Teils höhere Kosten, aber auch keine bösen Preisüberraschungen mehr: Für Online-Einkäufe aus Nicht-EU-Staaten wie China oder den USA gelten seit Donnerstag neue...
Die SPD hält Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr Mecklenburg-Vorpommerns für erforderlich, lehnt eine vollständige Kostenbefreiung der Nutzer aber ab. Vor...
Die Stadt Langen (Landkreis Offenbach) hat einen Platz nach dem ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke benannt. Damit würdigt die Kommune den...
Die Istanbul-Konvention verpflichtet Staaten, Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen. Als erstes Land verlässt die Türkei nun das internationale Abkommen. Was will Präsident Erdoğan mit seiner Entscheidung erreichen?
Nach der Ablehnung ihrer Volksinitiative zur Abschaffung der Anlieger-Beiträge zum Ausbau sogenannter Sandpisten streben die Freien Wähler wie erwartet ein...
CDU und FDP in Sachsen-Anhalt wollen nach ihrem zweiten Sondierungsgespräch am Donnerstag weiter die Möglichkeiten einer gemeinsamen Regierung erörtern. Neben...
Immer öfter werden Journalisten angegriffen, auch hierzulande. Das ist Anlass zu mehr Besorgnis, meint unser Kolumnist.
Nordrhein-Westfalen soll bis zum Jahr 2045 klimaneutral wirtschaften und hat dafür die Ziele bei der Verminderung schädlicher Treibhausgase verschärft. Der...
Das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen-Anhalt wird jetzt von einer Frau geleitet. Die Ministerialrätin Birgit Specht aus dem Innenministerium übernimmt zunächst...
Im Sommer 2020 gingen in Minsk Hunderttausende auf die Straße. Im Sommer 2021 ist Diktator Alexander Lukaschenko immer noch da - die Demonstranten aber sind verschwunden. Eindrücke von einem Volk in Angst.
Der Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags ist gestellt - die Debatte über die nötigen Stimmen bei der Entscheidung am 19. Juli geht indes weiter. Dabei...
Wie könnte die City der Zukunft aussehen? Das soll in den kommenden Wochen in der niedersächsischen Landeshauptstadt erprobt werden. Mehrere Straßen werden für...
Unter anderem mit einem U-Turn auf der Autobahn und neu eingerichteten Verbindungen rund um die gesperrte Salzbachtalbrücke soll der Verkehr in Wiesbaden besser...
"Liebe Landesregierung, 8000 Arbeitsplätze werden vernichtet!" Diesen Satz hat die Automatenwirtschaft aus Protest am Mittwochabend mit einem Projektor von...
Thüringen hat seit Donnerstag nur noch fünf kreisfreie Städte. Eisenach ist nach einem 23 Jahre andauernden Intermezzo als kreisfreie Stadt mit dem Juli-Beginn...
Mit einem geplanten Prostituiertenschutzgesetz soll in Thüringen dauerhaft eine Beratungsstelle für Sexarbeiter und Sexarbeiterinnen eingerichtet werden. Ein...
Der umstrittene Polizeieinsatz bei einer Demonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz ist laut NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) nicht fehlerfrei...
Die städtische Wohnungsgesellschaft Saga - mit ihren rund 137.000 Wohnungen und 1400 Gewerbeobjekten Hamburgs größte Vermieterin - ist trotz Corona-Pandemie gut...
Die drei großen NRW-Naturschutzverbände haben für ihre Volksinitiative Artenvielfalt innerhalb eines knappen Jahres weit mehr Unterschriften als erforderlich...
Mit Kampfjets, Salutschüssen und Massenjubel inszeniert Chinas Führung den 100. Geburtstag der Kommunistischen Partei. Staats- und Parteichef Xi Jinping betont den absoluten Führungsanspruch der KP - auch über die Grenzen des Landes hinaus.
Eltern sollen Gebühren für die Kinderbetreuung zurückbekommen, wenn die Einrichtungen wegen des Wirkens der Bundesnotbremse in der Corona-Pandemie schließen...
Für die einen ist es Corona-Vorsorge, für die anderen sinnlose Schuldenmacherei: Der Nachtragshaushalt der grün-schwarzen Koalition mit neuen Krediten in...
Mehrere Fraktionen im Thüringer Landtag haben sich offen gezeigt für einen CDU-Vorschlag zur Förderung von Musik- und Jugendkunstschulen. Abgeordnete von...
Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Finanzminister Reinhard Meyer (beide SPD) haben die Arbeit der rund 2200 Mitarbeiter in den Finanzämtern...
Deutschland hat getestet wie ein Weltmeister. Doch neue Daten zeigen: Einige Anbieter führten die Tests nicht zuverlässig durch.
In Sachsen wurden zuletzt mehr Berufsabschlüsse aus dem Ausland anerkannt. Im vergangenen Jahr seien 617 im Ausland erworbene Abschlüsse als voll gleichwertig...
Die FDP hat im Landtag eine Verfassungsklage gegen den geplanten Nachtragshaushalt der grün-schwarzen Koalition in Aussicht gestellt. "Dieses Haushaltsgebaren...
Teils höhere Kosten, aber auch keine bösen Preisüberraschungen mehr: Für Online-Einkäufe aus Nicht-EU-Staaten wie China oder den USA gelten von heute an neue...
Der sächsische Flüchtlingsrat und weitere Verbände haben nachdrücklich eine Reform der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus dem Freistaat angemahnt. Es...
Nach der Havarie des Containerfrachters "MSC Zoe" ist Umweltminister Olaf Lies (SPD) verärgert über die Ablehnung niedersächsischer Vorschläge zum Umgang mit...
In der SPD-Fraktion in Kiel werden nach der Landtagswahl im nächsten Mai viele bekannte Gesichter fehlen. Außer dem scheidenden Fraktionschef Ralf Stegner (61),...
Was wichtig ist und wird.
Die Ermittlungen gegen den früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann wegen des Verdachts der Bestechlichkeit könnten noch Monate in Anspruch nehmen. Es...
Der Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags ist gestellt - jetzt geht die Debatte über die nötigen Stimmen bei der Entscheidung am 19. Juli weiter. Dabei...
Unterstützer des grünen Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer sind am Mittwochabend damit gescheitert, einen Aufruf gegen Palmers Parteiausschluss zu...
Der frühere US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ist tot. Der republikanische Politiker sei im Kreis seiner Familie in Taos im US-Bundesstaat New Mexico...
Der Verteidigungsminister unter George W. Bush war einer der umstrittensten Politiker der jüngeren amerikanischen Geschichte. In Europa galt er als Spalter und gewissenloser Schurke.
Slowenien hat seit heute den alle sechs Monate wechselnden EU-Ratsvorsitz inne.
Die Volksrepublik China verschärft anlässlich des 100. Geburtstags der regierenden Kommunistischen Partei den Ton gegenüber Taiwan.
Die zwei Welten der EM: Während Trainern Mikros an langen Stangen vor den Mund gehalten werden, purzeln Zehntausende Fans übereinander. Die Uefa und ihre Spielchen in pandemischen Zeiten.
Die Finanzierung der Thüringer Musikschulen soll auf eine verlässlichere Basis gestellt werden. Das sieht ein Gesetzentwurf der CDU-Fraktion vor, mit dem sich...
Nach fast einem Vierteljahrhundert als kreisfreie Stadt kehrt Eisenach in den Wartburgkreis zurück. Am Donnerstag tritt die Fusion der beiden Kommunen formal in...