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Erfurt
:Ramelow: Strenge Corona-Einschränkungen weiterhin nötig

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die Menschen aufgefordert, durchzuhalten und ihre Kontakte zur Eindämmung der Corona-Neuinfektionen weiter...

Politik
Regierung

Dresden
:Polizei-Fazit: Deutlich weniger Knallerei in Dresden

In der Silvesternacht sind in Sachsens Landeshauptstadt zwölf von Pyrotechnik ausgehende Brände und gut zwei Dutzend Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung...

Politik
Kommunen

Hannover
:Weil: „Corona hat uns gelehrt, wo wir besser werden müssen“

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat in seiner Neujahrsansprache dazu aufgerufen, sich weiter konsequent an die Corona-Regeln zu halten. "Ich...

Politik
Regierung

DP-Lager in Nachkriegszeit
:Im "letzten Schtetl"

Nach dem Zweiten Weltkrieg warteten Überlebende des Holocaust als "Displaced Persons" in Camps auf ihre Auswanderung. 34 jüdische Zeitzeugen, die damals Kinder waren, erinnern sich nun an ihre Zeit im oberbayerischen Lager Föhrenwald.

Politik
Das Politische Buch

Heringsdorf
:Hitlergruß gezeigt und Pyrotechnik auf Polizei geworfen

Weil ein Mann in Heringsdorf (Vorpommern-Greifswald) mehrmals den Hitlergruß gezeigt und Polizisten mit Pyrotechnik beworfen hat, ist gegen ihn ein...

Politik
Extremismus

EU
:Portugal übernimmt EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland

Portugal hat am Neujahrstag von Deutschland die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union für die nächsten sechs Monate übernommen.

Politik
Dpa

Stuttgart
:SPD-Chef Stoch: Ampel hätte mehr gemeinsam als Grün-Schwarz

Nach fünf Jahren Durststrecke will der SPD-Partei- und Fraktionschef Andreas Stoch seine Partei wieder in die Regierung führen. Am liebsten würde Stoch nach der...

Politik
Wahlen

Stuttgart
:FDP-Spitzenkandidat Rülke hält Ampel für denkbar

Der Spitzenkandidat der Südwest-FDP, Hans-Ulrich Rülke, hält eine Koalition mit Grünen und SPD nach der Landtagswahl für durchaus denkbar. Rülke sagte im...

Politik
Parteien

Mainz
:Ministerin: Herausforderung bei Gesundheit und Arbeitsmarkt

Rheinland-Pfalz steht nach Einschätzung von Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) im kommenden Jahr vor drei großen Herausforderungen. Diese...

Politik
Regierung

Spionage
:Reporter ohne Grenzen will sofortige Freilassung von Assange

Kurz vor der Gerichtsentscheidung über eine Auslieferung von Julian Assange in die USA hat die Organisation Reporter ohne Grenzen die sofortige Freilassung des...

Politik
Dpa

Mainz
:Noch ein Jahr bis zum Feststellungstermin für Grundsteuer

Ab 2025 müssen Grundeigentümer nach einer Neubewertung ihrer Immobilie eine neu berechnete Grundsteuer zahlen. Die Berechnung richtet sich nach dem Wert der...

Politik
Steuern und Abgaben

Wiesbaden
:Online-Steuererklärung immer beliebter

Immer mehr Hessen machen ihre Steuer online. Dieser Trend der vergangenen Jahre habe sich gerade in der Zeit der Corona-Pandemie weiter fortgesetzt, sagte...

Politik
Steuern und Abgaben

Frankfurt am Main
:Frankfurter Hochhausprojekt Four soll Gestalt annehmen

Auf der Baustelle des Hochhaus-Projekts Four soll im neuen Jahr nicht mehr nur unterirdisch gebaut werden. Der erste Turm wachse 2021 in die Höhe, kündigt...

Politik
Kommunen

Hamburg
:Tschentscher: Hamburg stark genug für Corona-Schulden

Die coronabedingte Verschuldung stellt Hamburg nach Ansicht von Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) nicht vor unlösbare Probleme. "Wir sind aus einer...

Politik
Senat

Magdeburg
:Sachsen-Anhalt übernimmt doch Modell für neue Grundsteuer

Grundstücksbesitzer in Sachsen-Anhalt sollen künftig nun doch nach den neuen Bundesregeln für die Grundsteuer zur Kasse gebeten werden. Nach jahrelangen...

Politik
Steuern und Abgaben

Leipzig
:Starke Polizeipräsenz im Leipziger Stadtteil Connewitz

Die Leipziger Polizei hat in der Silvesternacht zahlreiche Einsatzkräfte im linksalternativ geprägten Stadtteil Connewitz postiert. Teile des Treffpunktes...

Politik
Kommunen

Köln
:Laschet: Silvester auch an die Armen und Obdachlosen denken

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat in der Silvesternacht Angebote für Wohnungslose in Köln besucht. "Wir sagen alle: Bleiben Sie zu Hause - und...

Politik
Regierung

Düsseldorf
:Laschet rechtfertigt Polizeiaufgebot in Silvesternacht

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat das massive Aufgebot der Polizei in der Silvesternacht gerechtfertigt und Drohungen gegen Polizeibeamte...

Politik
Regierung

Köln
:Laschet: „Köln vor fünf Jahren darf sich nicht wiederholen“

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat vor dem Kölner Dom an die massenhaften Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht vor fünf Jahren erinnert. "Köln...

Politik
Regierung

Verteidigung
:MAD muss schlagkräftiger gegen Extremismus werden

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, sieht in der Truppe eine wachsende Bereitschaft, aktiv gegen rechtsextreme und rassistische Äußerungen...

Politik
Dpa

EU
:Endgültiger Bruch zwischen Großbritannien und der EU vollzogen

Großbritannien hat den endgültigen Bruch mit der Europäischen Union vollzogen. Bereits seit Ende Januar 2020 war Großbritannien nicht mehr Mitglied der...

Politik
Dpa
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