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2.571 Artikel

Regierung
:Italiens Regierungschef tritt zurück

Nach dem Bruch der Regierungskoalition in Italien vor zwei Wochen hat Ministerpräsident Giuseppe Conte offiziell seinen Rücktritt bei Staatspräsident Sergio...

Politik
Dpa

Merkel und Biden
:Hohe Erwartungen in Berlin

Beim ersten Telefonat zwischen dem neuen US-Präsidenten und der Kanzlerin ist der Ton so freundlich wie erhofft. Doch die Unions-Fraktion mahnt zur Eile - und verweist auf herausfordernde Aufgaben.

Politik
Politik USA

Indien
:Wütende Bauern

Bei einer Großdemonstration haben Zehntausende Bauern am indischen Tag der Republik Barrikaden durchbrochen, um in der Hauptstadt Neu Delhi gegen Gesetze zur Deregulierung der Landwirtschaft zu protestieren. Sie marschierten am Dienstag mit Flaggen ...

Politik
Indien

Frankreich
:Rechtsextreme im Visier

Frankreich prüft ein Verbot der rechtsextremen Identitären. Er habe die Dienste des Innenministeriums gebeten, Informationen zu sammeln, die es ermöglichen würden, die Auflösung der "Génération identitaire" vorzuschlagen, erklärte Innenminister ...

Politik
Frankreich

USA
:Kurzer Prozess für Donald Trump

Die Anklageschrift gegen den Ex-Präsidenten ist von Abgeordneten des Repräsentantenhauses an den US-Senat übergeben worden. Das Verfahren werde nicht lange dauern, kündigen die Demokraten an.

Politik
Politik USA

Niederlande
:Nächte der Angst

Schwere Krawalle erschüttern seit Samstag mehrere Städte. Ein Minister erklärt, man werde nicht "vor ein paar Idioten kapitulieren". Hinter der Gewalt steckt mehr als nur Ärger über die Corona-Maßnahmen.

Politik
Politik Niederlande

Europäische Union
:Das Vertrauen in Astra Zeneca ist enttäuscht

Die EU-Regierungen können nicht nachvollziehen, wieso der britisch-schwedische Konzern weniger Corona-Impfstoff liefert als versprochen. Es drängt sich ein schlimmer Verdacht auf.

Politik
Gesundheitspolitik

Bilanz der Kliniken
:150 000 Corona-Patienten

Die Kliniken in Deutschland haben im vergangenen Jahr nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft rund 150 000 Corona-Patienten behandelt. 28 000 Patienten seien intensivmedizinisch versorgt worden. "Der Scheitel ist hoffentlich erreicht ...

Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

Ständiger Rat
:Bischöfe gegen Sterbehilfe

Die katholischen Bischöfe bleiben bei ihrer ablehnenden Position zum assistierten Suizid. Dessen Ermöglichung sei "nicht die richtige Antwort auf die Lebenssituationen von Menschen", die Suizidabsichten hätten, heißt es in einer am Dienstag ...

Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

Corona
:Liberaler Strategiewechsel

Die FDP stellt einen Stufenplan für die Lockerung der Pandemie-Maßnahmen vor. Parteichef Lindner warnt vor der Belastung der Bürger - und verweist auf die Krawalle in den Niederlanden.

Politik
Politik

Bundestag
:Grüne fordern Merkel-Rede

Die Grünen werfen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erneut vor, den Bundestag unzureichend in die Bekämpfung der Corona-Pandemie einzubinden. "Es ist eine Unverschämtheit, dass die Bundeskanzlerin diese Woche nicht dem Plenum Rede und Antwort ...

Politik
Bundestag

Dänemark
:Milliarden für Nerzzüchter

Eine Mehrheit im Parlament stimmte für die Entschädigung der Bauern, deren Tiere wegen der Corona-Pandemie getötet worden waren. Ab 2022 hätten die Betriebe die Möglichkeit, mit Pelztieren neu zu starten, doch es gilt als unwahrscheinlich, dass sie es noch einmal wagen werden.

Politik
Dänemark

Virus-Mutanten
:Merkel gegen Reiseverbot

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht Deutschland in der Corona-Pandemie derzeit auf einem guten Weg, will aber touristische Reisen zurückfahren. Sie sei nicht für ein Reiseverbot, widersprach Merkel nach Informationen von Reuters aus ...

Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

Sexueller Kindesmissbrauch
:Tatort Familie

Vater, Onkel, Bruder, Mutter: Nicht in Kirchen oder Sportvereinen, sondern im eigenen Zuhause sind Kinder am häufigsten mit sexualisierter Gewalt konfrontiert. Darauf weist die Unabhängige Aufarbeitungskommission hin.

Politik
Politik

Extremismus
:AfD Sachsen-Anhalt wehrt sich gegen Beobachtung

Angriffe auf die Menschenwürde und Demokratiefeindlichkeit: Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt stellt den gesamten Landesverband unter Beobachtung. Die Partei behält sich eine Klage vor.

Politik
Politik

Jüdisches Leben in Deutschland
:Über Jahrhunderte gerettet

24 Meter lang, 65 Zentimeter hoch und 228 Jahre alt: Die Thorarolle, die bei der Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus im Mittelpunkt steht, hat eine wechselvolle Geschichte.

Politik
Politik

Glosse
:Das Streiflicht

(SZ) Es ist allgemein bekannt, dass Echsenwesen in der Gestalt von Menschen großen Einfluss auf Politik, Wirtschaft und Literaturkritik nehmen. Man erkennt selten, hinter welcher humanoiden Maske ein solches Echsenwesen steckt; allerdings sind große ...

SZ Plus
Politik
Süddeutsche Zeitung Politik

Unterstützung aus Brüssel
:Geldsegen in Gefahr

Nur wenn die Regierung in Rom arbeitsfähig ist, wird die EU wohl Hilfsgelder an Italien auszahlen können.

Politik
Regierungskrise Italien EU-Hilfen Corona

Botanik
:Sterbende Stinker

Wie Forscher die größte Blume der Welt retten wollen.

Politik
Politik

Corona-Krise
:Schuldenbremse entzweit Union

Kanzleramtschef Braun will das im Grundgesetz verankerte Prinzip wegen der Pandemie aussetzen. Widerspruch kommt von den Parteivorsitzenden Söder und Laschet. Die SPD zeigt sich hingegen offen.

Politik
Politik

Lübcke-Prozess
:Verteidiger fordern Freispruch für Mitangeklagten Markus H.

Sein Mandant habe "nichts zu bereuen", sagt dessen Anwalt. Der Generalbundesanwalt fordert eine Haftstrafe von neun Jahren und acht Monaten. Doch diese Forderung steht auf wackligen Beinen.

Politik
Rechtsextremismus

Mainz
:Habeck: Landtagswahl Start für „Jahrzehnt der Entscheidung“

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat nach den Worten des Grünen-Bundesvorsitzenden Robert Habeck Bedeutung weit über das Bundesland hinaus. Bei einer...

Politik
Wahlen

SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:Regierungskrise in Italien: Conte, Renzi - und Berlusconi

Italiens Ministerpräsident Conte ist zurückgetreten. Wie es jetzt weitergeht in Rom - und wem eine wichtige Rolle zufallen könnte.

Politik
Podcast

Berlin
:Berlin erwägt eigene Regelung zur Arbeit im Homeoffice

Berlin behält sich eine eigene Regelung vor, Unternehmen zu mehr Arbeit im Homeoffice zu bewegen. Am Dienstag hat der Senat aber noch keinen entsprechenden...

Politik
Senat

SZ Espresso
:Nachrichten kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat.

Politik
SZ Espresso

Magdeburg
:Informationsleck zu AfD-Beobachtung: Innenminister verärgert

Nach Berichten über eine AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hat Innenminister Michael Richter kritisiert, dass geheime Informationen...

Politik
Extremismus

Kiel
:Corona dominiert auch dritte Landtagssitzung im Januar

Corona in der ganzen Breite: Der Landtag in Kiel debattiert am Mittwoch und Donnerstag bereits zum dritten Mal im Januar über die Folgen der Krise. Das...

Politik
Landtag

Hamburg
:Kommission: 30 Prozent Frauen in Sport-Führungsgremien

Die Zukunftskommission Sport (ZKS) der Hansestadt Hamburg empfiehlt Sportinstitutionen, Vereinen und Verbänden eine verbindliche Frauenquote für...

Politik
Sportpolitik

Hamburg
:Weniger Sozialwohnungen bewilligt: 3500 fertiggestellt

In Hamburg sind im vergangenen Jahr weniger neue Sozialwohnungen genehmigt worden. Mit der Förderbewilligung von 2643 Wohnungen mit sozialer Bindung habe man...

Politik
Senat

Potsdam
:EU-Förderung für Tesla-Batteriefabrik ist Aufbruchsignal

Die Brandenburger Landesregierung sieht das grüne Licht der EU-Kommission zur Förderung der geplanten Batteriefabrik von US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide...

Politik
Europäische Union

Düsseldorf
:Löttgen: NRW-CDU in „Klärungsprozess“ zur Laschet-Nachfolge

Bodo Löttgen, CDU-Fraktionschef im NRW-Landtag, sieht seine Partei derzeit in einem "Klärungsprozess" bei der Frage, wer möglicherweise Nachfolger von...

Politik
Landtag

Hamburg
:Befragungen in Vergewaltigungsprozessen reglementieren

Der rot-grüne Hamburger Senat will die Befragungen von Vergewaltigungsopfern vor Gericht strenger reglementieren. Eine entsprechende Bundesratsinitiative sei am...

Politik
Senat

Naumburg (Saale)
:Polizei will im Burgenlandkreis verstärkt kontrollieren

Die Polizei im Burgenlandkreis will mit dem Inkrafttreten der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen am Dienstag verstärkt deren Einhaltung kontrollieren. In...

Politik
Kommunen

EU
:Batterie-Förderung: EU-Kommission genehmigt Milliardenhilfe

Die EU-Kommission hat ein zweites Mal Milliardenhilfen zur Unterstützung der Batterieproduktion in Europa genehmigt.

Politik
Dpa

Verkehrsministerium
:Schlagergate im Maut-Ausschuss

Wollte ein Spitzenbeamter aus Scheuers Ministerium Manager einspannen, um an VIP-Karten für ein Roland-Kaiser-Konzert zu kommen? Skurrile Vorwürfe lösen im Untersuchungsausschuss des Bundestages Empörung aus.

Politik
Maut

Regierungskrise in Italien
:Drei Szenarien, wie es in Rom weitergehen könnte

Giuseppe Conte stand bereits zwei sehr unterschiedlichen Kabinetten vor. Warum er nach seinem Rücktritt durchaus Chancen hat, ein weiteres Mal Premierminister zu werden.

SZ Plus
Politik
Politik Italien

Gießen
:Gießen: OB Grabe-Bolz tritt nicht für dritte Amtszeit an

Die Gießener Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD) wird bei der nächsten Wahl des Stadtoberhaupts nicht für eine dritte Amtszeit kandidieren. Sie werde...

Politik
Wahlen

Düsseldorf
:Koalition legt Pandemiegesetz vor: SPD: „verfassungswidrig“

Die Regierungskoalition hat den Vorschlag für ein neues Pandemiegesetz vorgelegt, das bis zum 31. Dezember 2022 gültig sein soll. Es sieht weiter besondere...

Politik
Landtag

Saarbrücken
:Digitalisierung: Gesetze und Verordnungen werden angepasst

Mehr als 1000 saarländische Gesetze und Rechtsverordnungen können im Zuge der Digitalisierung angepasst werden, um etwa persönliche Behördengänge überflüssig zu...

Politik
Landtag

Magdeburg
:Haseloff: Bundeswehr soll verstärkt in Heimen helfen

Sachsen-Anhalt will die Landkreise mit starkem Infektionsgeschehen bei Ordnungsmaßnahmen und Polizeieinsätzen unterstützen. Die Landesregierung habe sich...

Politik
Regierung

Berlin
:Impfungen in Pflegeheimen kommen voran

In Berliner Krankenhäusern nimmt die Zahl der Infektionen mit dem Coronavirus nach Darstellung von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) zu. Das...

Politik
Senat

Berlin
:Kalayci fordert verschärfte Quarantäneregeln bei Einreisen

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hat sich für eine Verschärfung der Quarantäneregeln bei Einreisen nach Deutschland ausgesprochen. "Ich will an dieser...

Politik
Senat

Dresden
:Piwarz zu Corona-Schelte: „Wir stellen uns jeglicher Kritik“

Sachsens Kultusminister Christian Piwarz hat den Vorwurf mangelnder Selbstkritik der Regierung bei ihren Corona- Entscheidungen zurückgewiesen. Niemand laufe...

Politik
Parteien

Berlin
:Rechtsextremismus: Beschwerde gegen aufgehobenen Haftbefehl

Nach dem Freikommen eines Tatverdächtigen in der rechtsextremistischen Anschlagsserie in Berlin-Neukölln hat die Staatsanwaltschaft Beschwerde eingelegt. Beim...

Politik
Extremismus

Düsseldorf
:Laumann: Ab Wochenende wieder Erstimpfungen in Pflegeheimen

Ab dem kommenden Wochenende sollen die Erstimpfungen in Pflegeheimen in NRW wieder aufgenommen werden. Er hoffe, dass die komplette "Durchimpfung" der Heime in...

Politik
Regierung

Berlin
:Kalayci: Tests auf Mutationen sollen ausgeweitet werden

In Berlin sollen Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci zufolge alle positiven Tests auf das Coronavirus Sars-CoV-2 mit einem zweiten PCR-Test auf eine Mutation hin...

Politik
Senat

SZ JetztPolitik
:Puerto Rico ruft Notstand wegen Gewalt gegen Frauen aus

In dem US-Aussengebiet gibt es schon lange Probleme mit Femiziden und geschlechtsspezifischer Gewalt. Nun hat der Gouverneur gehandelt.

Politik
Gewalt gegen Frauen

EU
:EuGH-Urteil zu Streit um Rundfunkbeitrag

Zwei Bargeld-Liebhabern aus Hessen droht nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs eine Niederlage im Streit mit dem Hessischen Rundfunk über die Zahlung...

Politik
Dpa

Erfurt
:Thüringen soll bei Digitalisierung der Verwaltung helfen

Thüringen soll Online-Verwaltungsleistungen in den Kommunen erproben und daraus ein Konzept für andere Bundesländer erstellen. Darauf verständigten sich der...

Politik
Regierung

Erfurt
:Thüringen soll bei Digitalisierung der Verwaltung helfen

Thüringen soll Online-Verwaltungsleistungen in den Kommunen erproben und daraus ein Konzept für andere Bundesländer erstellen. Darauf verständigten sich der...

Politik
Regierung
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