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38.313 Artikel

Ägypten
:Vom Weg abgekommen

Bei einem Bombenanschlag auf einen Reisebus in Ägypten sterben vier Menschen - die Regierung in Kairo spielt die Tat herunter und weist dem Busfahrer die Schuld zu - er bestreitet die Vorwürfe.

SZ Plus
Politik
Ägypten

Brasilien
:Bolsonaros Gruseltruppe

Der Präsident hat Minister um sich versammelt, die ihresgleichen suchen: alt, weiß, männlich, militärisch - und von zweifelhaftem Leumund.

Politik
Brasilien

Hartz IV
:Wege aus der Stigmatisierung

Die Bundesagentur für Arbeit möchte ausbildungswillige Jugendliche gerechter fördern und den alten Flickenteppich aus Vorschriften und Zuständigkeiten abschaffen.

Politik
Hartz IV

Parteispenden
:CDU an der Spitze

Parteien erhielten 2018 etwa 2,1 Millionen Euro an Spenden - das meiste davon aus der Industrie. Der Verein Lobbycontrol kritisiert, die verfügbaren Zahlen seien aber nur ein "kleiner Ausschnitt" der tatsächlichen Spenden an die Parteien.

Politik
Parteispende

Sicherheitspolitik
:Feuer von unten

Wenn Deutschland von 2019 an für zwei Jahre nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat wird, will die Bundesregierung die internationale Kooperation stärken - gegen die Trumps dieser Welt.

Politik
Sicherheitspolitik

Presseschau
:Das Ende der Börsen-Euphorie

Nach einem Start voller Hoffnung endet das Börsenjahr im Chaos. Die Kurse fahren Achterbahn, viele sehen den Wirtschaftsaufschwung dem Ende nah. Was steckt dahinter?

Politik
Presseschau

Nationalismus
:Die neue Weltformel

Erstmals seit 70 Jahren gehen die USA und Europa getrennte Wege. Dieser Trumpismus ist kein Persönlichkeitsproblem des US-Präsidenten, sondern eine ideologische Bewegung, die grundstürzender nicht sein könnte.

Politik
Donald Trump

Gastbeitrag
:Das Komische in der Politik

Was Merkel und Maas, Nahles und Seehofer wirklich verbindet: Die Gabe, gespannte Erwartungen in ein Nichts zu verwandeln. Komisch an der Politik ist vor allem ihre Ernsthaftigkeit.

Politik
Gastbeitrag

Syrien
:Unter Brüdern

Staatschef Assad bereitet seine Rückkehr in die arabische Liga vor - und die Regierungsbrüder von Dubai bis Rabat helfen ihm dabei. Mit dem Rückzug der USA aus der Region beginnt der neue arabische Winter mit alten autokratischen Mustern. Der Syrer liefert das Strickmuster.

Politik
Krieg in Syrien

Gastbeitrag
:Langsamkeit

Das Grundgesetz wird 70 Jahre alt. Es beschränkt die Dynamik der Politik - und garantiert so mehr Freiheit.

Politik
Gastbeitrag

Italien
:Stadion und Staat

Italien lebt, kämpft und stirbt für den Fußball. Das Land ist besessen von - und geeint durch den Sport. Doch plötzlich werden Rechtsextreme und ihre Gewalt zum Problem. Allerdings nicht für die Regierung.

Politik
Italien

Hartz  IV
:Entpört euch

Das System gehört renoviert, nicht geschlachtet. Mehr Augenmaß täte der Diskussion gut.

Politik
Süddeutsche Zeitung Meinung

Aktuelles Lexikon
:Bleigießen

Blei darf in der EU nicht mehr gegossen werden, stattdessen soll heißes Wachs nun die Ereignisse des neuen Jahres voraussagen.

Politik
Aktuelles Lexikon

Reportage
:Herr S., der Reichsbürger

"Ich sag' Ihnen mal, was nicht gültig ist - die BRD!" Ein Treffen mit einem Mann, der tagsüber auf Baustellen arbeitet. Und sich nachts in Verschwörungstheorien vertieft.

SZ Plus
Politik
Rechtsextremismus

Debatten
:Giftpilze seit 1791

Der Ton in der britischen Politik und auch in der Presse des Königreichs war schon immer äußerst hart, ja gnadenlos

SZ Plus
Politik
Thema des Tages

Glosse
:Das Streiflicht

(SZ) Gegen Jahresende rücken uns viele Menschen, die es gut mit uns meinen, mit Empfehlungen zu Leibe. Welches Buch wir unbedingt lesen sollten, in welchen Film wir dringend gehen müssen und welche Verhaltensweisen wir im nächsten Jahr an die Stelle ...

SZ Plus
Politik
Glosse

Videokolumne
:Summa summarum

Warum Deutschland sich nicht vor der Digitalisierung fürchten muss.

Politik
Videokolumne

Migration
:Erneut Bootsflüchtlinge an englischer Küste aufgegriffen

London (dpa) - Britische Behörden haben erneut Bootsflüchtlinge an der englischen Kanalküste aufgegriffen. Das berichtete die britische Nachrichtenagentur PA unter Berufung auf das Innenministerium in London. Die sechs Männer aus dem Iran hatten den Ärmelkanal demnach mit einem Schlauchboot überquert. Ähnliche Fälle häufen sich inzwischen. Der BBC zufolge hatten zwischen Anfang November und Ende Dezember mehr als 220 Menschen mit kleinen Booten versucht, über die Meerenge zwischen Frankreich und Großbritannien zu gelangen.

Politik
Dpa

Wahlen
:Gewalt überschattet Wahl in Bangladesch

Dhaka (dpa) - Millionen Menschen haben bei einer von Gewalt und Manipulationsvorwürfen überschatteten Parlamentswahl in Bangladesch ihre Stimmen abgegeben.

Politik
Dpa

Chemnitz
:Zahlreiche Hakenkreuze auf Gelände von Sportverein gesprüht

Chemnitz (dpa/sn) - Unbekannte haben auf dem Gelände eines Sportvereins in Chemnitz zahlreiche Hakenkreuze gesprüht. Die Täter beschmierten Türen, Tore und Bänke. Die Kreuze seien zwischen 5 und 50 Zentimeter groß, sagte ein Sprecher der Polizei am Sonntag in Chemnitz. Eine Zahl könne er nicht nennen, aber es seien viele Kreuze gewesen. Die Tatzeit liege wahrscheinlich zwischen Freitagabend und Samstagmorgen. Es ist bereits das zweite Mal, dass Hakenkreuze auf dem Gelände des Sportvereins gesprüht wurden. Vor einigen Monaten hatten Unbekannte Hunderte solcher Zeichen angebracht. Zuvor hatte die "Freie Presse" darüber berichtet.

Politik
Extremismus

EU
:Britischer Minister: Nicht sicher, dass Brexit stattfindet

London/Brüssel (dpa) - Drei Monate vor dem Brexit ist aus Sicht des britischen Handelsministers Liam Fox noch nicht sicher, dass Großbritannien die EU wirklich verlässt.

Politik
Dpa

Wahlen
:Ende der Ära Kabila: Präsidentenwahl im Kongo

Kinshasa (dpa) - Der rohstoffreiche und von bewaffneten Konflikten erschütterte Kongo hat einen neuen Präsidenten gewählt. Der seit 17 Jahren amtierende Joseph Kabila durfte nicht erneut antreten.

Politik
Dpa

Prantls Blick
:Warum der Mietwahnsinn weitergeht

Das neue Mietrecht soll Mieter vom 1. Januar an besser vor horrenden Zahlungen schützen. Doch die sogenannte Mietpreisbremse greift kaum.

Politik
Prantls Blick

Migration
:Trump kämpft mit allen Bandagen um seine Grenzmauer

Washington (dpa) - Nach dem Tod zweier Kinder aus Guatemala im Gewahrsam der US-Grenzbehörden weist Präsident Donald Trump den oppositionellen Demokraten die Schuld zu. Hintergrund dabei ist auch Trumps Ringen um sein Prestigeprojekt einer Grenzmauer zu Mexiko.

Politik
Dpa

Potsdam
:50 000 Unterschriften für Abschaffung der Straßenbaubeiträge

Potsdam (dpa/bb) - Bereits 50 000 Unterschriften sind für die Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eingegangen. Die hohe Beteiligung innerhalb von knapp zwei Monaten zeige, dass die Bürger eine Veränderung im Bereich der Kommunalabgaben anstrebten, sagte Péter Vida, Landtagsabgeordneter von BVB/Freie Wähler. "Irgendwelche faulen Kompromisse der Landesregierung werden wir nicht akzeptieren", sagte er. Bestanden werde auf die Durchführung eines Volksbegehrens und Volksentscheids.

Politik
Kommunen

Russland
:Böse Überraschungen im Kreml

Fußball-WM, souveräne Wiederwahl - 2018 hätte ein gutes Jahr für Präsident Putin sein können. Doch der Fall Skripal bereitete ihm Verdruss und der Missmut im Land wächst.

Politik
Russland

EU
:Juncker beklagt „Heuchelei“ der EU-Staaten beim Grenzschutz

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat den EU-Staaten "himmelschreiende Heuchelei" beim Aufbau der europäischen Grenzschutztruppe vorgeworfen.

Politik
Dpa

Konflikte
:Merkel telefoniert mit Erdogan zum Thema Syrien

Istanbul (dpa) - Angesichts des geplanten Abzugs der US-Truppen aus Syrien wollen die Türkei und Deutschland in engem Kontakt bleiben. Darauf hätten sich der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Kanzlerin Angela Merkel bei einem Telefonat verständigt, meldete die türkische staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Die US-Regierung hatte vor ein paar Tagen den Abzug ihrer Bodentruppen aus dem von der Kurdenmiliz YPG kontrollierten Gebieten in Nordsyrien verkündet. Die Türkei betrachtet die YPG als Terrororganisation und will sie mit einer Offensive von türkisch-syrischen Grenze vertreiben.

Politik
Dpa

International
:Duo Kerber und Zverev gelingt Auftaktsieg beim Hopman Cup

Perth (dpa) - Den beiden deutschen Tennis-Aushängeschildern Angelique Kerber und Alexander Zverev ist der Auftakt in die neue Saison gelungen. Beim Hopman Cup setzten sich die Vorjahresfinalisten in Perth mit 3:0 gegen Spanien durch.

Politik
Dpa

EU
:Handelsminister: Nicht sicher, dass Brexit stattfindet

London (dpa) - Der britische Handelsminister Liam Fox hat vor einer Abkehr vom Brexit gewarnt. Sollte das Parlament das mit Brüssel ausgehandelte Austrittsabkommen ablehnen, stünden die Chancen 50 zu 50, dass der Brexit nicht stattfinde. Das sagte Fox der "Sunday Times". Seine Botschaft richtet sich vor allem an Brexit-Hardliner im britischen Parlament. Sie lehnen das Abkommen von Premierministerin Theresa May ab, weil ihnen der darin vorgesehene Bruch mit Brüssel nicht deutlich genug ist. May hatte die Abstimmung auf Mitte Januar verschoben, weil sich eine deutliche Niederlage abzeichnete.

Politik
Dpa

Dresden
:Kretschmer: „Wir müssen unsere Demokratie verteidigen“

Dresden (dpa/sn) - Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) ruft die Sachsen für das Wahljahr 2019 zur Verteidigung der Demokratie auf. "Die Wahlen in diesem Jahr sind dafür eine große Chance", betont der Regierungschef laut vorab verbreitetem Redetext in seiner Neujahrsansprache. Sie wird am Dienstag um 19.25 Uhr im MDR-Fernsehen ausgestrahlt. Die Wähler entschieden darüber, wie die erste Hälfte des neuen Jahrzehnts in den Gemeinden, im Freistaat und in Europa sein werde, sagte der Regierungschef nach Angaben der Staatskanzlei.

Politik
Regierung

Spenden 2018
:Die größten Gönner der Parteien

Die CDU war auch 2018 bei den Großspendern besonders beliebt, die AfD ging leer aus und die FDP wurde von ihrem Vorsitzenden Lindner großzügig bedacht.

Politik
Parteien

Regensburg
:Weiteres deutsches Schiff rettet Migranten im Mittelmeer

Rom/Regensburg (dpa/lby) - Die Regensburger Hilfsorganisation Sea-Eye hat mehrere Migranten aus dem Mittelmeer gerettet. 17 Menschen, darunter eine Frau, seien am Samstag in internationalen Gewässern vor Libyen aufgenommen worden, teilte Sea-Eye mit. Das Forschungsschiff "Professor Albrecht Penck" fahre unter deutscher Flagge und sei nun auf der Suche nach einem sicheren Hafen.

Politik
Flucht und Migration

EU
:EU stopft zum 1. Januar Steuerschlupflöcher für Großkonzerne

Brüssel (dpa) - Einige Steuerschlupflöcher für multinationale Konzerne werden zum 1. Januar in der Europäischen Union gestopft. Damit soll es für Unternehmen schwieriger werden, zum Steuersparen Gewinne oder Zinslasten zwischen Tochterfirmen in unterschiedlich besteuerten Ländern zu verschieben.

Politik
Dpa

Stuttgart
:Rülke kritisiert Rückstand beim Netzausbau

Stuttgart (dpa/lsw) - FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sieht Baden-Württemberg bei der Digitalisierung erheblich im Rückstand. Der Ausbau der Netzinfrastruktur hinke in Land und Bund hinterher, kritisierte Rülke im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. "Das kann nicht der Anspruch einer Industrienation sein." Rülke bemängelte eine schwerfällige Förderkulisse im Land. Der Staat müsse beim Ausbau des schnellen Internets deshalb stärker eingreifen. Liberale seien marktgläubig, "aber nur so weit, dass Märkte auch funktionieren müssen". Der Wettbewerb allein mit der Telekom funktioniere nicht. "Ich sage, Netzinfrastruktur ist - wie die Verkehrsinfrastruktur - eine politische Aufgabe", so Rülke.

Politik
Parteien
03:24

Angekündigter Rückzug
:Mit Merkel verliert der Westen seine wichtigste liberale Stütze

Spätestens in drei Jahren will sich die Bundeskanzlerin aus der Politik zurückziehen. Vor allem Europa hat Angst vor dem deutschen Wechsel.

Politik
Angela Merkel

Ostdeutschland
:Der Siegeszug der AfD lässt sich vermeiden - mit mehr Ärzten und Polizisten

In Sachsen, Brandenburg und Thüringen wird 2019 gewählt. Wenn die anderen Parteien die Wünsche der Bürger ernst nehmen, brauchen sie keine Angst vor den Populisten zu haben.

Politik
Rechtspopulismus

Wahlen
:Gewalt bei Wahl in Bangladesch: Mindestens zwölf Tote

Dhaka (dpa) - Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen am Rande der Parlamentswahl in Bangladesch sind mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Anhänger der Regierungspartei und der Opposition bekämpften sich laut Polizei in verschiedenen Teilen des Landes, um Kontrolle über die Wahllokale zu erlangen. An einigen Orten wurde die Stimmabgabe unterbrochen. Ein Wahllokal blieb geschlossen, weil die Stimmzettel gestohlen wurden. Die Behörden unterbrachen nach Angaben der Telekommunikationsbehörde in ganz Bangladesch den Zugang zu mobilem Internet, um die Verbreitung von Gerüchten zu unterbinden.

Politik
Dpa

Wahlen
:Kramp-Karrenbauer bei K-Frage klar vor Merz und Spahn

Berlin (dpa) - Bei der Frage nach der nächsten Kanzlerkandidatur der Union hat die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer in der Bevölkerung die größten Sympathien auf ihrer Seite.

Politik
Dpa

Jüchen
:Gemeinde Jüchen wird zur Stadt

Jüchen (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalen hat mit dem Jahreswechsel eine Stadt mehr. Die Gemeinde Jüchen im Rhein-Kreis Neuss wird am 1. Januar zur Stadt Jüchen. Der Jahreswechsel sei für Jüchen ein "historischer Moment", sagte Bürgermeister Harald Zillikens (CDU). Grundlage ist die NRW-Gemeindeordnung, die es Kommunen ab einer Einwohnerzahl von 20 000 erlaubt, auf Antrag zu einer mittleren kreisangehörigen Stadt zu werden. Jüchen hat derzeit rund 23 700 Einwohner.

Politik
Kommunen

Potsdam
:Brandenburger Grüne wollen nach der Landtagswahl mitregieren

Potsdam (dpa/bb) - Die Brandenburger Grünen peilen bei der Landtagswahl im Herbst 2019 die Zehn-Prozent-Marke an und wollen anschließend mitregieren. Schon jetzt sei absehbar, dass es für Koalitionen mit zwei Parteien nicht mehr reichen könne und es dann auf die Grünen ankommen könnte, sagte der Landesvorsitzende Clemens Rostock der Deutschen Presse-Agentur. "Die größten Gemeinsamkeiten sehen wir mit der SPD und den Linken - allerdings ist in der Energiepolitik, mit dem Ausstieg aus der Braunkohle, in dieser Konstellation auch die größte Hürde zu überwinden", sagte Rostock. Denkbar seien für die Grünen aber auch andere Koalitionen, allerdings ohne eine Beteiligung der AfD.

Politik
Parteien

Schwerin
:Schwesig will soziales Profil der SPD weiter schärfen

Schwerin (dpa) - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig sieht ihre Partei nach der schweren Schlappe bei der Bundestagswahl auf gutem Weg, Vertrauen bei den Bürgern zurückzugewinnen. "Wenn die Bürger sehen, die SPD kennt die Probleme und sie löst sie auch, dann kann die Partei zu alter Stärke zurückfinden", sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin der Deutschen Presse-Agentur. Es mache daher wenig Sinn, sich an den politischen Konkurrenten abzuarbeiten. "Wir müssen selbst wissen und auch zeigen, für was wir stehen und wohin wir wollen." Die Sozialdemokraten hatten 2017 mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis eingefahren.

Politik
Parteien

Erfurt
:Neues Datenschutzrecht sorgt weiterhin für viel Unsicherheit

Erfurt (dpa/th) - Auch mehr als ein halbes Jahr nach Inkrafttreten der Europäischen Datenschutzgrundverordnung sorgen die neuen Regeln noch für Verunsicherung. "Je tiefer man in die Materie einsteigt, desto komplizierter wird es", sagte der Thüringer Datenschutzbeauftragte Lutz Hasse der Deutschen Presse-Agentur. Selbst die Datenschützer seien sich bei konkreten Detailfragen nicht in jedem Einzelfall sicher, wie die sogenannte DSGVO auszulegen ist.

Politik
Datenschutz

Leserdiskussion
:Ausblick auf 2019: Was erwarten Sie von der Politik?

2018 war für die Volksparteien ein schweres Jahr - und 2019 könnte noch heikler werden: Im Mai stehen Europawahlen an und im Herbst werden in Ostdeutschland in drei Bundesländern neue Landtage gewählt.

Politik
Leserdiskussion

Demonstrationen
:Tausende protestieren in Belgrad gegen die Regierung

Belgrad (dpa) - Erneut haben Tausende Menschen am Samstagabend in Belgrad gegen die Regierung des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic demonstriert. Nach Schätzungen von Augenzeugen liefen mehr als 20.000 Menschen durch das Zentrum der Hauptstadt.

Politik
Dpa

Politik und Parteien 2019
:Wenn alle Gewissheiten verloren gehen

Grüne und AfD wachsen, Union und SPD schrumpfen, Linke und FDP dümpeln vor sich hin. Aber setzt sich der Trend im nächsten Jahr fort? Die Welt ist unberechenbar geworden für die Parteien.

Politik
Demokratie

Parteien
:Union bekommt die meisten Großspenden

Berlin (dpa) - Die CDU hat 2018 mit Abstand die meisten Großspenden bekommen. Die Partei profitierte vor allem von Zuwendungen aus der Industrie, darunter die BMW-Großaktionärsfamilie.

Politik
Dpa

Wahlen
:Tote bei Wahl in Bangladesch

Dhaka (dpa) - Die Parlamentswahl in Bangladesch wird von tödlichen Auseinandersetzungen überschattet: Vor Wahllokalen im Südosten des Landes kamen mindestens zwei Menschen ums Leben. Im Bezirk Rangamati starb ein Mensch bei einem Streit zwischen Anhängern der regierenden Partei und der oppositionellen konservativen BNP, es gab zehn Verletzte. Vor einem Wahllokal im Bezirk Chittagong wurde laut Polizei ein Oppositioneller getötet, nachdem dieser zusammen mit anderen Aktivisten versucht habe, die Wahlzettel an sich zu reißen. Die Polizei habe geschossen, nachdem sie angegriffen wurde.

Politik
Dpa

Migration
:Trump gibt Demokraten Schuld an Tod von Migrantenkindern

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump greift im Kampf um sein Prestigeprojekt einer Grenzmauer zu Mexiko zu unorthodoxen Mitteln: Am Samstag gab er den oppositionellen Demokraten die Schuld am Tod zweier Kinder aus Guatemala, die im Gewahrsam der US-Grenzbehörden zu Tode kamen.

Politik
Dpa

US-Mauer zu Mexiko
:Trump gibt Demokraten Schuld am Tod von Flüchtlingskindern

Zwei Kinder sterben in Gewahrsam amerikanischer Behörden. Und der US-Präsident findet auf Twitter einen Schuldigen: die "armselige Migrationspolitik" der Opposition.

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