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2.120 Artikel

Flüchtlinge
:Private Sicherheitskräfte sollen Flüchtlinge misshandelt haben

Burbach (dpa) - In einem Flüchtlingsheim in Nordrhein-Westfalen soll es nach dpa-Informationen zu gewalttätigen Übergriffen privater Sicherheitskräfte auf Asylbewerber gekommen sein. Staatsanwaltschaft und Polizei wollen noch heute in Hagen über den Stand der Ermittlungen zu den Vorgängen in Burbach berichten. Zudem wollte die Bezirksregierung Arnsberg ergriffene Maßnahmen vorstellen. In Burbach dient eine ehemalige Kaserne als Notunterkunft für Flüchtlinge.

Politik
Dpa

EU
:Samaras: Griechenland kommt ohne weitere Hilfe aus

Athen/Chalkidike (dpa) - Griechenland wird im kommenden Jahr nach Worten von Regierungschef Antonis Samaras keine neuen Hilfen brauchen. Diese Einschätzung bekräftigte Samaras auf einer Veranstaltung seiner konservativen Partei in Nordgriechenland.

Politik
Dpa

Konflikte
:Peschmerga-Kämpfer in Bayern - Kämpfe gegen IS gehen weiter

Berlin (dpa) - In der Infanterieschule Hammelburg in Bayern hat die Ausbildung kurdischer Soldaten aus dem Nordirak begonnen. Die 32 Peschmerga werden bis zum kommenden Freitag im Umgang mit "Milan"-Panzerabwehrraketen geschult, wie das Bundesverteidigungsministerium in Berlin mitteilte.

Politik
Dpa

UN
:Nordkorea: «Zwei Systeme in einem Land» auf Weg zu Einheit

New York/Seoul (dpa) - Auf dem Weg zu einer Wiedervereinigung von Nord- und Südkorea hat der kommunistische Norden eine Konföderation vorgeschlagen.

Politik
Dpa

Verteidigung
:Kampfhubschrauber «Tiger» verlor Waffenträger

Berlin (dpa) - Die Pannenserie bei der Bundeswehr reißt nicht ab. Das Verteidigungsministerium bestätigte einen "Spiegel"-Bericht, wonach ein Kampfhubschrauber vom Typ "Tiger" während eines Flugs seinen Waffenträger verloren hat. Der Vorfall habe sich am 8. September auf dem Truppenübungsplatz im bayerischen Grafenwöhr ereignet, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Ursache sei noch unklar. Nach Informationen des "Spiegels" soll sich ein Waffenschloss gelöst haben. Nur weil kein Gefechtskopf montiert gewesen sei, sei der Schaden am Boden gering geblieben.

Politik
Dpa

Verteidigung
:Kampfhubschrauber «Tiger» verlor Waffenträger

Berlin (dpa) - Die Pannenserie bei der Bundeswehr reißt nicht ab. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Sonntag einen "Spiegel"-Bericht, wonach ein Kampfhubschrauber vom Typ "Tiger" während eines Flugs seinen Waffenträger verloren hat.

Politik
Dpa

Konflikte
:Netanjahu verurteilt «Hetzrede» von Abbas

Tel Aviv (dpa) - Israel hat mit scharfer Kritik auf die Ankündigung des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas reagiert, mit einer UN-Resolution die Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung voranzutreiben.

Politik
Dpa

Syrische Flüchtlinge in der Türkei
:Zwischen den Fronten

Die Lage der Flüchtlinge im türkischen Grenzgebiet ist so verzweifelt, dass die ersten ins umkämpfte Syrien zurückkehren. Welche Rolle spielen die Regierung in Ankara und die USA? Darüber kursieren abenteuerliche Gerüchte.

Politik
Islamischer Staat

Konflikte
:Neue Gefechte in der Ostukraine

Donezk (dpa) - Ungeachtet einer offiziellen Waffenruhe ist es in der Ostukraine erneut zu Gefechten zwischen den Regierungstruppen und den prorussischen Separatisten gekommen. Beide Seiten gaben sich am Sonntag gegenseitig die Schuld am Aufflammen der Gewalt.

Politik
Dpa

Verteidigung
:Hintergrund: Die Mängelliste der Bundeswehr

Berlin (dpa) - Ein nicht unerheblicher Teil des Materials der Bundeswehr ist momentan nicht einsatzfähig. Es fehlt auch an Ersatzteilen. Besonders beim Fluggerät sind die Ausfälle gravierend. Wie aus dem Verteidigungsausschuss verlautete, ist vor allem folgendes Gerät betroffen:

Politik
Dpa

Ihr Forum
:Kampf gegen den IS: Was halten Sie von der Ausbildung kurdischer Kämpfer in Bayern?

500 Panzerabwehrraketen, 16 000 Gewehre und mehrere Millionen Schuss Munition: Mit dieser Ausrüstung sollen kurdische Kämpfer in den Nordirak geschickt werden. Bis dahin werden sie im bayerischen Hammelburg ausgebildet. Wie finden Sie das?

Politik
Ihr Forum

Verteidigung
:Bundeswehr kämpft mit Technikmängeln - Leasing als Möglichkeit

Berlin (dpa) - Die Materialprobleme der Truppe sind gravierend. Die Verteidigungsministerin gibt zu: Wegen der Ausrüstungsmängel der Bundeswehr kann Deutschland zurzeit seine Bündniszusagen an die Nato nicht einhalten. Dahinter stecke der Ersatzteilengpass bei den Flugzeugen und der Ausfall von Marinehubschraubern, sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag". Sie erwägt, für humanitäre Einsätze vorübergehend Flugzeuge zu leasen. Es werde noch Jahre dauern, bis es eine voll einsatzfähige Flotte neuer Transportflugzeuge gebe.

Politik
Dpa

Konflikte
:Kurden mobilisieren 1800 Kämpfer im Kampf um Ain al-Arab

Ain al-Arab (dpa) - Die Kurden haben im Kampf um die nordsyrische Stadt Ain al-Arab nach Angaben von Menschenrechtlern rund 1800 Kämpfer mobilisiert.

Politik
Dpa

Materialprobleme bei der Bundeswehr
:Nichts mehr im grünen Bereich

Bei ihrem Amtsantritt hat Verteidigungsministerin von der Leyen versprochen, die Bundeswehr transparenter machen zu wollen. Jetzt kommt heraus: Die Probleme mit den Marine-Hubschraubern waren zum Teil schon im Sommer bekannt. Doch die Ministerin schweigt.

Politik
Bundeswehr

Konflikte
:Human Rights Watch: US-Luftschläge in Syrien töten Zivilisten

Damaskus (dpa) - Die US-geführten Luftschläge in Syrien könnten nach Angaben von Menschenrechtlern auch Zivilisten getroffen haben. Mindestens sieben Menschen, darunter fünf Kinder, seien bei einem US-Angriff auf ein nordsyrisches Dorf am letzten Dienstag getötet worden, meldete Human Rights Watch heute unter Berufung auf drei Augenzeugen. Demnach sei in den Morgenstunden des Dienstags ein US-geführter Luftangriff auf Stellungen der islamistischen Nusra-Front nahe der nordsyrischen Stadt Idlib erfolgt.

Politik
Dpa

Kommunen
:Bauprojekt auf Brücke spaltet Limburg

Limburg (dpa) - Wolfgang Duchscherer hält ein Foto in der Hand. Es zeigt den Blick, den er von der Terrasse seines Hauses an der Lahn hat: ein Fluss, der Campingplatz gegenüber und mächtige Betonpfeiler.

Politik
Dpa

Konflikte
:Human Rights Watch: US-Luftschläge in Syrien töten Zivilisten

Damaskus (dpa) - Die US-geführten Luftschläge in Syrien könnten nach Angaben von Menschenrechtlern auch Zivilisten getroffen haben. Mindestens sieben Menschen, darunter fünf Kinder, seien bei einem US-Angriff auf ein nordsyrisches Dorf am letzten Dienstag getötet worden.

Politik
Dpa

Konflikte
:Hintergrund: Viele Verbündete gegen einen Feind

Berlin (dpa) - Mehr als 40 Länder beteiligen sich nach Angaben des US-Präsidenten Barack Obama am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Doch bei weitem nicht jeder greift militärisch ein. Und am Luftkrieg in Syrien beteiligen sich nur einige arabische Verbündete. Ein Überblick:

Politik
Dpa

Konflikte
:Peschmerga-Kämpfer in Bayern - Kampf gegen IS geht weiter

Berlin (dpa) - Peschmerga-Kämpfer trainieren in Bayern für den Kampf gegen die Terrormiliz IS. In Syrien und im Irak geht der Kampf der Allianz gegen die Dschihadisten weiter. Erstmals flogen voll bewaffnete britische Jets zu einem Kampfeinsatz gegen die IS-Terrormiliz in den Irak; sie sammelten vorerst nur Aufklärungsmaterial.

Politik
Dpa

Migration
:Studie: Viele Türken haben deutsche Freunde

Berlin (dpa) - Bleiben Türken in Deutschland am liebsten unter sich? Eine Studie zeigt das Gegenteil: Die Mehrheit der Türken in Deutschland fühlt sich zu Hause und will nicht dauerhaft in der Türkei leben. Das hat laut "Bild am Sonntag" eine repräsentative Studie der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung in Essen ergeben. Viele Türken schotten sich demnach auch nicht ab. Vielmehr seien die Kontakte zu Deutschen vielfältig. So hatten 75 Prozent der Befragten deutsche Freunde.

Politik
Dpa

Konflikte
:Kurden-Kämpfer werden in Bayern ausgebildet

Berlin (dpa) - In der Infanterieschule Hammelburg in Bayern hat die Ausbildung kurdischer Soldaten begonnen. Sie würden in der Handhabung von Panzerabwehrraketen des Typs "Milan" unterwiesen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. Geplant ist die Schulung von etwa 30 Kämpfern.

Politik
Dpa

Verteidigung
:Leyen will Probleme beim Lufttransport durch Leasing lösen

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin von der Leyen will mit Leasing von Flugzeugen die bewährte, aber fehleranfällige Transall entlasten. Es werde noch Jahre dauern, bis es eine voll einsatzfähige Flotte des neuen Transportflugzeugs A400M gebe, sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag". So lange müsse die bewährte Transall fliegen. Zur Entlastung könnten aber parallel zusätzliche Transportflugzeuge gemietet werden. Wie fehleranfällig die Transall ist, zeigte sich auch an der verzögerten Reise der Bundeswehrsoldaten in den Irak.

Politik
Dpa

Migration
:Studie: Mehrheit der Türken in Deutschland fühlt sich zu Hause

Berlin (dpa) - Die Mehrheit der Türken in Deutschland fühlt sich zu Hause, hat deutsche Freunde und will nicht dauerhaft in der Türkei leben. Das hat laut "Bild am Sonntag" eine repräsentative Studie der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung in Essen ergeben.

Politik
Dpa

UN
:Steinmeier warnt vor Ost-West-Konflikt

New York/Lugansk (dpa) - Vor einem Rückfall in die Zeiten des Kalten Kriegs hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier gewarnt. "Wir dürfen nicht zulassen, dass die alte Spaltung von Ost und West in die Vereinten Nationen zurückkehrt", sagte Steinmeier vor der UN-Vollversammlung in New York.

Politik
Dpa

Migration
:Studie: Mehrheit der Türken in Deutschland fühlt sich zu Hause

Berlin (dpa) - Die Mehrheit der Türken in Deutschland fühlt sich zu Hause und will nicht dauerhaft in der Türkei leben. Das hat laut "Bild am Sonntag" eine repräsentative Studie der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung in Essen ergeben. Danach fühlen sich 78 Prozent der Türken in Deutschland daheim. Zugleich empfänden sich aber auch 73 Prozent "doch sehr anders als Deutsche". Jeder Fünfte bezeichne Deutschland als seine Heimat. Weitere 30 Prozent sähen Deutschland wie die Türkei als ihre Heimat an.

Politik
Dpa

Wahlen
:Linken droht bei Wahl in Frankreich Verlust der Senatsmehrheit

Paris (dpa) - Der französischen Linken droht der Verlust ihrer Mehrheit im Senat. Bei einer Abstimmung heute sind rund 87 500 Kommunal- und Regionalvertreter aufgerufen, die Hälfte der Abgeordneten in der zweiten Parlamentskammer neu zu wählen. Nach den schweren Verlusten der Sozialisten um Präsident François Hollande bei den Kommunalwahlen im Frühjahr hat sich die Zusammensetzung der Wahlgremien für den Senat verändert. Bisher haben die Sozialisten zusammen mit anderen Linken eine Mehrheit.

Politik
Dpa

Konflikte
:Peschmerga-Kämpfer in Bayern

Berlin/Bagdad (dpa) - Peschmerga-Kämpfer trainieren in Bayern für den Kampf gegen die Terrormiliz IS: In der Infanterieschule Hammelburg hat die Ausbildung kurdischer Soldaten begonnen. Sie würden in der Handhabung von Panzerabwehrraketen des Typs "Milan" unterwiesen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums gestern in Berlin. Geplant war die Schulung von etwa 30 Kämpfern. Zur Bekämpfung der Terrormiliz IS sollen die Peschmerga-Soldaten im Nordirak unter anderem 500 dieser Raketen, 16 000 Gewehre und mehrere Millionen Schuss Munition bekommen. Deutschland will 10 000 Kämpfer ausrüsten.

Politik
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UN
:Steinmeier warnt vor Ost-West-Konflikt - Lawrow greift Westen an

New York (dpa) - Vor einem Rückfall in die Zeiten des Kalten Kriegs hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor der UN-Vollversammlung gewarnt. Man dürfe nicht zulassen, dass die alte Spaltung von Ost und West in die Vereinten Nationen zurückkehre, sagte er in New York. Der UN-Vetomacht Russland hielt er vor, im Ukraine-Konflikt mit der Veränderung bestehender Grenzen das Völkerrecht gebrochen zu haben. Sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow griff den Westen in seiner Rede scharf an: EU und Nato würden sich selbst als angebliche Hüter der Demokratie belügen, sagte er.

Politik
Dpa

Demonstrationen
:Unruhen in Hongkong eskalieren: Besetzung des Finanzdistrikts beginnt

Hongkong (dpa) - Nach den Zwischenfällen bei den Studentenprotesten in Hongkong droht eine Eskalation der Lage. Überraschend kündigte die prodemokratische Bewegung in der Nacht die Besetzung des Finanzdistrikts der asiatischen Wirtschaftsmetropole an. Am Vortag waren 74 Studenten festgenommen und 29 Demonstranten und Polizisten verletzt worden, als die Proteste am Ende eines einwöchigen Studentenstreiks eskalierten. Die Aktivisten wollen Druck auf Peking ausüben, freie Wahlen in Hongkong zu erlauben.

Politik
Dpa

Konflikte
:US-Botschaft im Jemen mit Rakete beschossen

Sanaa (dpa) - Islamische Extremisten haben einem Bericht des Nachrichtenseite Mareb Press zufolge eine Rakete auf die US-Botschaft in Jemens Hauptstadt Sanaa abgeschossen. Das Geschoss sei 150 Meter von dem besonders gesicherten Gebäude entfernt eingeschlagen und habe zwei Wachleute verletzt und Autos zerstört, berichtete der arabische Nachrichtensender Al-Arabija. Zu dem Anschlag bekannte sich laut Mareb Press die dem Terrornetzwerk Al Kaida nahestehende Gruppe Ansar Al-Scharia. Der Beschuss sei eine Vergeltungsaktion für einen US-Drohnenangriff im Norden des Landes.

Politik
Dpa

Verteidigung
:Leyen will Probleme beim Lufttransport durch Leasing lösen

Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erwägt, die Probleme der Bundeswehr beim Lufttransport vorübergehend durch Leasing zusätzlicher Flugzeuge zu lösen. Es werde noch Jahre dauern, bis es eine voll einsatzfähige Flotte des neuen Transportflugzeugs A400M gebe. So lange müsse die bewährte, alte Transall fliegen. Es werde geprüft, parallel zusätzliche Transportflugzeuge zu mieten, sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag". Die könne man für humanitäre Einsätze nutzen, während die gegen Beschuss geschützten Transall vor allem in gefährliche Krisenregionen fliegen sollen.

Politik
Dpa

UN
:Nordkorea schlägt «zwei Systeme in einem Land» auf Weg zu Einheit vor

New York (dpa) - Auf dem Weg zu einer Wiedervereinigung von Nord- und Südkorea hat der kommunistische Norden eine Konföderation vorgeschlagen. Eine Vereinigung des Vaterlandes sei die größte Sehnsucht der ganzen Nation. Das sagte Pjöngjangs Außenminister Ri Su Yong vor der UN-Vollversammlung in New York. Sie seien der Meinung, dass eine nationale Wiedervereinigung nicht durch Konfrontation erreicht werden sollte, sondern durch eine Konföderation mit zwei Systemen in einem Land.

Politik
Dpa

UN
:Steinmeier warnt vor Ost-West-Konflikt - Lawrow greift Westen an

New York (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Vereinten Nationen vor einem Rückfall in die Zeiten des Kalten Kriegs gewarnt. "Wir dürfen nicht zulassen, dass die alte Spaltung von Ost und West in die Vereinten Nationen zurückkehrt", sagte er vor der UN-Vollversammlung in New York. Der UN-Vetomacht Russland hielt er vor, im Ukraine-Konflikt mit der Veränderung bestehender Grenzen das Völkerrecht gebrochen zu haben. Sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow griff den Westen jedoch scharf an. EU und Nato würden sich selbst als angebliche Hüter der Demokratie belügen.

Politik
Dpa

Politik
:Clintons werden Großeltern - Chelsea bringt Tochter zur Welt

New York (dpa) - Bill und Hillary Clinton sind stolze Großeltern. Chelsea, der einzige Sprössling des Ex-Präsidenten und der früheren Außenministerin, hat eine Tochter zur Welt gebracht. Die Kleine heiße Charlotte, twitterte die 34-jährige frischgebackene Mutter. Ihr Mann Marc und sie seien "voller Liebe, Ehrfurcht und Dankbarkeit". Chelsea Clinton ist seit vier Jahren mit dem Banker Marc Mezvinsky verheiratet. Unklar bleibt vorerst, wie viel Zeit Oma und Opa Clinton für die Enkelin haben werden: Anfang nächsten Jahres will Hillary bekanntgeben, ob sie 2016 als Präsidentschaftskandidatin antritt.

Politik
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UN
:Chinas Außenminister ruft zu mehr Diplomatie auf

New York (dpa) - Chinas Außenminister Wang Yi hat zu mehr politischen und diplomatischen Bemühungen zur Beilegung der Krisen in der Welt aufgerufen. Militärische Einsätze könnten keine Lösungen sein, sagte Wang vor der UN-Vollversammlung in New York. Die Geschichte zeige, dass Gewalt nur Gegengewalt erzeuge. Deshalb müssten auch die Rolle der Vereinten Nationen und des Völkerrechts gestärkt werden.

Politik
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Konflikte
:Obamas Sicherheitsberaterin trifft syrische Opposition

Washington (dpa) - Die Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama, Susan Rice, ist im Weißen Haus mit Vertretern der syrischen Opposition zusammengekommen. Im Mittelpunkt des Treffens standen Pläne der USA zur Unterstützung der moderaten Kräfte in dem Land, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Demnach nahmen an dem Gespräch Vertreter der Nationalen Syrischen Koalition unter Leitung des Vorsitzenden Hadi al-Bahra teil. Es seien Wege erörtert worden, wie die USA die gemäßigte Opposition unterstützen könne, um die Terrormiliz IS zu stoppen.

Politik
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UN
:Steinmeier warnt vor Rückfall in Ost-West-Konflikt

New York (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Vereinten Nationen vor einem Rückfall in die Zeiten des Kalten Kriegs gewarnt. "Wir dürfen nicht zulassen, dass die alte Spaltung von Ost und West in die Vereinten Nationen zurückkehrt", sagte er vor der UN-Vollversammlung in New York.

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Verteidigung
:Pannenserie setzt von der Leyen unter Druck

Berlin (dpa) - Angesichts der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr sieht der Koalitionspartner SPD nun ebenso wie die Opposition Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Zuge. Die Union fordert ihrerseits mehr Geld für die Bundeswehr.

Politik
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Konflikte
:«FAS»: Türkei übertreibt bei Flüchtlingszahlen aus Syrien

Berlin (dpa) - Die Türkei hat Angaben zur Zahl kurdischer Flüchtlinge aus Syrien einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ("FAS") zufolge stark übertrieben.

Politik
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Konflikte
:Kampfjets kehren ohne Waffeneinsatz aus Irak zurück

Bagdad/London (dpa) - Voll bewaffnete britische Jets sind erstmals zu einem Kampfeinsatz gegen die IS-Terrormiliz in den Irak geflogen.

Politik
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UN
:Britische Jets nehmen IS ins Visier

Bagdad/London (dpa) - Großbritannien hat erstmals voll bewaffnete Kampfjets in Richtung Irak entsandt. Die Piloten fanden jedoch kein geeignetes Ziel. Dafür kehrten sich mit einer Menge Aufklärungsmaterial zurück.

Politik
Dpa

Kampf gegen "Islamischen Staat"
:Steinmeier sagt stärkeres Engagement Deutschlands zu

Vor den Vereinten Nationen in New York verspricht Bundesaußenminister Steinmeier, dass Deutschland international mehr Verantwortung übernehmen wird. Das US-Militär erklärt derweil, wie viele Kämpfer nötig sind, um die IS-Milizen zu besiegen und bombardiert die Dschihadisten erneut.

Politik
Islamischer Staat

UN
:Steinmeier warnt vor Rückfall in Ost-West-Konflikt

New York (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Vereinten Nationen vor einem Rückfall in Zeiten des Kalten Kriegs gewarnt. "Wir dürfen nicht zulassen, dass die alte Spaltung von Ost und West in die Vereinten Nationen zurückkehrt", sagte Steinmeier vor der UN-Vollversammlung in New York. Zugleich hielt er Russland vor, als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats im Ukraine-Konflikt das Völkerrecht zu brechen. Gebraucht werde jetzt ein dauerhafter Waffenstillstand und eine politische Lösung. Ansonsten drohe auch eine Blockade der Vereinten Nationen.

Politik
Dpa

Konflikte
:Britische Jets kehren ohne Waffeneinsatz aus Irak zurück

London (dpa) - Einen Tag nach dem Beschluss des Unterhauses für eine militärische Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz IS hat Großbritannien erstmals voll bewaffnete Kampfjets losgeschickt. Es seien jedoch keine Ziele bombardiert worden.

Politik
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Konflikte
:US-Militär bestätigt Luftangriffe nahe syrischer Kurdenstadt

Tampa (dpa) - Kampfjets der USA und arabischer Verbündeter haben erstmals Stellungen der Terrormiliz IS nahe der syrischen Stadt Ain al-Arab bombardiert. Das bestätigte das US-Zentralkommando in Tampa. Demnach wurden insgesamt sieben Ziele in Syrien - darunter auch in der Nähe von Ain al-Arab - angegriffen. Dabei seien mehrere Fahrzeuge, Gebäude, eine Kommandoeinrichtung, ein Flugfeld und ein Ausbildungslager des IS beschädigt oder zerstört worden. Nach US-Angaben waren an den Angriffen auch Saudi-Arabien, Jordanien und die Vereinigten Arabischen Emirate beteiligt.

Politik
Dpa

Konflikte
:Britische Kampfjets kehren ohne Waffeneinsatz aus Irak zurück

London (dpa) - Einen Tag nach dem Beschluss des Unterhauses für eine militärische Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz IS hat Großbritannien erstmals voll bewaffnete Kampfjets losgeschickt. Es seien jedoch keine Ziele bombardiert worden, teilte das Verteidigungsministerium in London nach der Rückkehr der Flugzeuge nach Zypern mit. Stattdessen hätten die Piloten Aufklärungsmaterial mitgebracht, das nun an die irakischen Bodentruppen weitergereicht werden soll.

Politik
Dpa

Verteidigung
:Pannenserie setzt von der Leyen unter Druck

Berlin (dpa) - Angesichts der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr sieht der Koalitionspartner SPD nun ebenso wie die Opposition Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Zuge. Die Union fordert ihrerseits mehr Geld für die Bundeswehr. Die Ministerin selbst plant nach einem Medienbericht personelle Konsequenzen: Der Chef des Bundeswehr-Beschaffungsamtes soll seinen Posten räumen. Wegen der technischen Mängel kann Deutschland derzeit seine eigenen Zusagen an die Nato zu verfügbaren Waffensystemen nicht einhalten.

Politik
Dpa

Verteidigung
:Bundeswehr kann Leistungszusagen an Nato nicht erfüllen

Berlin (dpa) - Wegen der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr kann Deutschland derzeit seine eigenen Zusagen an die Nato zu verfügbaren Waffensystemen nicht einhalten. Die gemeldeten Zahlen sogenannter fliegender Systeme würden nun doch nicht erreicht, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.

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Konflikte
:Kurdische Soldaten beginnen Ausbildung in Hammelburg

Berlin (dpa) - In der Infanterieschule Hammelburg in Bayern hat die Ausbildung kurdischer Soldaten begonnen. Sie würden in der Handhabung von Panzerabwehrraketen des Typs "Milan" unterwiesen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Geplant ist die Schulung von etwa 30 Kämpfern. Zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat sollen die Peschmerga-Soldaten im Nordirak unter anderem 500 dieser Raketen, 16 000 Gewehre und mehrere Millionen Schuss Munition bekommen. Deutschland will 10 000 Kämpfer ausrüsten.

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Regierung
:SPD und Linke in Brandenburg erzielen Kompromiss bei Braunkohle

Potsdam (dpa) - Die Vorsitzenden der brandenburgischen SPD und Linken haben sich in ihrer ersten Koalitionsverhandlungsrunde überraschend auf einen Kompromiss in der Frage der Braunkohleverstromung geeinigt. Einzelheiten wurden aber zunächst nicht bekannt. Die Linke lehnt neue Tagebaue ab, während die SPD das nicht ausschließt. Man sei gut vorangekommen, sagte SPD-Chef und Ministerpräsident Dietmar Woidke zu den Verhandlungen in Potsdam. Linken-Chef Christian Görke sah zudem bei dem von seiner Partei geforderten Mindestlohn von zehn Euro Fortschritte.

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