:Private Sicherheitskräfte sollen Flüchtlinge misshandelt haben
Burbach (dpa) - In einem Flüchtlingsheim in Nordrhein-Westfalen soll es nach dpa-Informationen zu gewalttätigen Übergriffen privater Sicherheitskräfte auf Asylbewerber gekommen sein. Staatsanwaltschaft und Polizei wollen noch heute in Hagen über den Stand der Ermittlungen zu den Vorgängen in Burbach berichten. Zudem wollte die Bezirksregierung Arnsberg ergriffene Maßnahmen vorstellen. In Burbach dient eine ehemalige Kaserne als Notunterkunft für Flüchtlinge.
EU
:Samaras: Griechenland kommt ohne weitere Hilfe aus
Athen/Chalkidike (dpa) - Griechenland wird im kommenden Jahr nach Worten von Regierungschef Antonis Samaras keine neuen Hilfen brauchen. Diese Einschätzung bekräftigte Samaras auf einer Veranstaltung seiner konservativen Partei in Nordgriechenland.
Konflikte
:Peschmerga-Kämpfer in Bayern - Kämpfe gegen IS gehen weiter
Berlin (dpa) - In der Infanterieschule Hammelburg in Bayern hat die Ausbildung kurdischer Soldaten aus dem Nordirak begonnen. Die 32 Peschmerga werden bis zum kommenden Freitag im Umgang mit "Milan"-Panzerabwehrraketen geschult, wie das Bundesverteidigungsministerium in Berlin mitteilte.
UN
:Nordkorea: «Zwei Systeme in einem Land» auf Weg zu Einheit
New York/Seoul (dpa) - Auf dem Weg zu einer Wiedervereinigung von Nord- und Südkorea hat der kommunistische Norden eine Konföderation vorgeschlagen.
Verteidigung
:Kampfhubschrauber «Tiger» verlor Waffenträger
Berlin (dpa) - Die Pannenserie bei der Bundeswehr reißt nicht ab. Das Verteidigungsministerium bestätigte einen "Spiegel"-Bericht, wonach ein Kampfhubschrauber vom Typ "Tiger" während eines Flugs seinen Waffenträger verloren hat. Der Vorfall habe sich am 8. September auf dem Truppenübungsplatz im bayerischen Grafenwöhr ereignet, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Ursache sei noch unklar. Nach Informationen des "Spiegels" soll sich ein Waffenschloss gelöst haben. Nur weil kein Gefechtskopf montiert gewesen sei, sei der Schaden am Boden gering geblieben.
Verteidigung
:Kampfhubschrauber «Tiger» verlor Waffenträger
Berlin (dpa) - Die Pannenserie bei der Bundeswehr reißt nicht ab. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Sonntag einen "Spiegel"-Bericht, wonach ein Kampfhubschrauber vom Typ "Tiger" während eines Flugs seinen Waffenträger verloren hat.
Konflikte
:Netanjahu verurteilt «Hetzrede» von Abbas
Tel Aviv (dpa) - Israel hat mit scharfer Kritik auf die Ankündigung des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas reagiert, mit einer UN-Resolution die Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung voranzutreiben.
Syrische Flüchtlinge in der Türkei
:Zwischen den Fronten
Die Lage der Flüchtlinge im türkischen Grenzgebiet ist so verzweifelt, dass die ersten ins umkämpfte Syrien zurückkehren. Welche Rolle spielen die Regierung in Ankara und die USA? Darüber kursieren abenteuerliche Gerüchte.
Konflikte
:Neue Gefechte in der Ostukraine
Donezk (dpa) - Ungeachtet einer offiziellen Waffenruhe ist es in der Ostukraine erneut zu Gefechten zwischen den Regierungstruppen und den prorussischen Separatisten gekommen. Beide Seiten gaben sich am Sonntag gegenseitig die Schuld am Aufflammen der Gewalt.
Verteidigung
:Hintergrund: Die Mängelliste der Bundeswehr
Berlin (dpa) - Ein nicht unerheblicher Teil des Materials der Bundeswehr ist momentan nicht einsatzfähig. Es fehlt auch an Ersatzteilen. Besonders beim Fluggerät sind die Ausfälle gravierend. Wie aus dem Verteidigungsausschuss verlautete, ist vor allem folgendes Gerät betroffen:
Ihr Forum
:Kampf gegen den IS: Was halten Sie von der Ausbildung kurdischer Kämpfer in Bayern?
500 Panzerabwehrraketen, 16 000 Gewehre und mehrere Millionen Schuss Munition: Mit dieser Ausrüstung sollen kurdische Kämpfer in den Nordirak geschickt werden. Bis dahin werden sie im bayerischen Hammelburg ausgebildet. Wie finden Sie das?
Verteidigung
:Bundeswehr kämpft mit Technikmängeln - Leasing als Möglichkeit
Berlin (dpa) - Die Materialprobleme der Truppe sind gravierend. Die Verteidigungsministerin gibt zu: Wegen der Ausrüstungsmängel der Bundeswehr kann Deutschland zurzeit seine Bündniszusagen an die Nato nicht einhalten. Dahinter stecke der Ersatzteilengpass bei den Flugzeugen und der Ausfall von Marinehubschraubern, sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag". Sie erwägt, für humanitäre Einsätze vorübergehend Flugzeuge zu leasen. Es werde noch Jahre dauern, bis es eine voll einsatzfähige Flotte neuer Transportflugzeuge gebe.
Konflikte
:Kurden mobilisieren 1800 Kämpfer im Kampf um Ain al-Arab
Ain al-Arab (dpa) - Die Kurden haben im Kampf um die nordsyrische Stadt Ain al-Arab nach Angaben von Menschenrechtlern rund 1800 Kämpfer mobilisiert.
Materialprobleme bei der Bundeswehr
:Nichts mehr im grünen Bereich
Bei ihrem Amtsantritt hat Verteidigungsministerin von der Leyen versprochen, die Bundeswehr transparenter machen zu wollen. Jetzt kommt heraus: Die Probleme mit den Marine-Hubschraubern waren zum Teil schon im Sommer bekannt. Doch die Ministerin schweigt.
Konflikte
:Human Rights Watch: US-Luftschläge in Syrien töten Zivilisten
Damaskus (dpa) - Die US-geführten Luftschläge in Syrien könnten nach Angaben von Menschenrechtlern auch Zivilisten getroffen haben. Mindestens sieben Menschen, darunter fünf Kinder, seien bei einem US-Angriff auf ein nordsyrisches Dorf am letzten Dienstag getötet worden, meldete Human Rights Watch heute unter Berufung auf drei Augenzeugen. Demnach sei in den Morgenstunden des Dienstags ein US-geführter Luftangriff auf Stellungen der islamistischen Nusra-Front nahe der nordsyrischen Stadt Idlib erfolgt.
Kommunen
:Bauprojekt auf Brücke spaltet Limburg
Limburg (dpa) - Wolfgang Duchscherer hält ein Foto in der Hand. Es zeigt den Blick, den er von der Terrasse seines Hauses an der Lahn hat: ein Fluss, der Campingplatz gegenüber und mächtige Betonpfeiler.
Konflikte
:Human Rights Watch: US-Luftschläge in Syrien töten Zivilisten
Damaskus (dpa) - Die US-geführten Luftschläge in Syrien könnten nach Angaben von Menschenrechtlern auch Zivilisten getroffen haben. Mindestens sieben Menschen, darunter fünf Kinder, seien bei einem US-Angriff auf ein nordsyrisches Dorf am letzten Dienstag getötet worden.
Konflikte
:Hintergrund: Viele Verbündete gegen einen Feind
Berlin (dpa) - Mehr als 40 Länder beteiligen sich nach Angaben des US-Präsidenten Barack Obama am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Doch bei weitem nicht jeder greift militärisch ein. Und am Luftkrieg in Syrien beteiligen sich nur einige arabische Verbündete. Ein Überblick:
Konflikte
:Peschmerga-Kämpfer in Bayern - Kampf gegen IS geht weiter
Berlin (dpa) - Peschmerga-Kämpfer trainieren in Bayern für den Kampf gegen die Terrormiliz IS. In Syrien und im Irak geht der Kampf der Allianz gegen die Dschihadisten weiter. Erstmals flogen voll bewaffnete britische Jets zu einem Kampfeinsatz gegen die IS-Terrormiliz in den Irak; sie sammelten vorerst nur Aufklärungsmaterial.
Migration
:Studie: Viele Türken haben deutsche Freunde
Berlin (dpa) - Bleiben Türken in Deutschland am liebsten unter sich? Eine Studie zeigt das Gegenteil: Die Mehrheit der Türken in Deutschland fühlt sich zu Hause und will nicht dauerhaft in der Türkei leben. Das hat laut "Bild am Sonntag" eine repräsentative Studie der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung in Essen ergeben. Viele Türken schotten sich demnach auch nicht ab. Vielmehr seien die Kontakte zu Deutschen vielfältig. So hatten 75 Prozent der Befragten deutsche Freunde.
Konflikte
:Kurden-Kämpfer werden in Bayern ausgebildet
Berlin (dpa) - In der Infanterieschule Hammelburg in Bayern hat die Ausbildung kurdischer Soldaten begonnen. Sie würden in der Handhabung von Panzerabwehrraketen des Typs "Milan" unterwiesen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. Geplant ist die Schulung von etwa 30 Kämpfern.
Verteidigung
:Leyen will Probleme beim Lufttransport durch Leasing lösen
Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin von der Leyen will mit Leasing von Flugzeugen die bewährte, aber fehleranfällige Transall entlasten. Es werde noch Jahre dauern, bis es eine voll einsatzfähige Flotte des neuen Transportflugzeugs A400M gebe, sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag". So lange müsse die bewährte Transall fliegen. Zur Entlastung könnten aber parallel zusätzliche Transportflugzeuge gemietet werden. Wie fehleranfällig die Transall ist, zeigte sich auch an der verzögerten Reise der Bundeswehrsoldaten in den Irak.
Migration
:Studie: Mehrheit der Türken in Deutschland fühlt sich zu Hause
Berlin (dpa) - Die Mehrheit der Türken in Deutschland fühlt sich zu Hause, hat deutsche Freunde und will nicht dauerhaft in der Türkei leben. Das hat laut "Bild am Sonntag" eine repräsentative Studie der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung in Essen ergeben.
UN
:Steinmeier warnt vor Ost-West-Konflikt
New York/Lugansk (dpa) - Vor einem Rückfall in die Zeiten des Kalten Kriegs hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier gewarnt. "Wir dürfen nicht zulassen, dass die alte Spaltung von Ost und West in die Vereinten Nationen zurückkehrt", sagte Steinmeier vor der UN-Vollversammlung in New York.
Migration
:Studie: Mehrheit der Türken in Deutschland fühlt sich zu Hause
Berlin (dpa) - Die Mehrheit der Türken in Deutschland fühlt sich zu Hause und will nicht dauerhaft in der Türkei leben. Das hat laut "Bild am Sonntag" eine repräsentative Studie der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung in Essen ergeben. Danach fühlen sich 78 Prozent der Türken in Deutschland daheim. Zugleich empfänden sich aber auch 73 Prozent "doch sehr anders als Deutsche". Jeder Fünfte bezeichne Deutschland als seine Heimat. Weitere 30 Prozent sähen Deutschland wie die Türkei als ihre Heimat an.
Wahlen
:Linken droht bei Wahl in Frankreich Verlust der Senatsmehrheit
Paris (dpa) - Der französischen Linken droht der Verlust ihrer Mehrheit im Senat. Bei einer Abstimmung heute sind rund 87 500 Kommunal- und Regionalvertreter aufgerufen, die Hälfte der Abgeordneten in der zweiten Parlamentskammer neu zu wählen. Nach den schweren Verlusten der Sozialisten um Präsident François Hollande bei den Kommunalwahlen im Frühjahr hat sich die Zusammensetzung der Wahlgremien für den Senat verändert. Bisher haben die Sozialisten zusammen mit anderen Linken eine Mehrheit.
Konflikte
:Peschmerga-Kämpfer in Bayern
Berlin/Bagdad (dpa) - Peschmerga-Kämpfer trainieren in Bayern für den Kampf gegen die Terrormiliz IS: In der Infanterieschule Hammelburg hat die Ausbildung kurdischer Soldaten begonnen. Sie würden in der Handhabung von Panzerabwehrraketen des Typs "Milan" unterwiesen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums gestern in Berlin. Geplant war die Schulung von etwa 30 Kämpfern. Zur Bekämpfung der Terrormiliz IS sollen die Peschmerga-Soldaten im Nordirak unter anderem 500 dieser Raketen, 16 000 Gewehre und mehrere Millionen Schuss Munition bekommen. Deutschland will 10 000 Kämpfer ausrüsten.
UN
:Steinmeier warnt vor Ost-West-Konflikt - Lawrow greift Westen an
New York (dpa) - Vor einem Rückfall in die Zeiten des Kalten Kriegs hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor der UN-Vollversammlung gewarnt. Man dürfe nicht zulassen, dass die alte Spaltung von Ost und West in die Vereinten Nationen zurückkehre, sagte er in New York. Der UN-Vetomacht Russland hielt er vor, im Ukraine-Konflikt mit der Veränderung bestehender Grenzen das Völkerrecht gebrochen zu haben. Sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow griff den Westen in seiner Rede scharf an: EU und Nato würden sich selbst als angebliche Hüter der Demokratie belügen, sagte er.
Demonstrationen
:Unruhen in Hongkong eskalieren: Besetzung des Finanzdistrikts beginnt
Hongkong (dpa) - Nach den Zwischenfällen bei den Studentenprotesten in Hongkong droht eine Eskalation der Lage. Überraschend kündigte die prodemokratische Bewegung in der Nacht die Besetzung des Finanzdistrikts der asiatischen Wirtschaftsmetropole an. Am Vortag waren 74 Studenten festgenommen und 29 Demonstranten und Polizisten verletzt worden, als die Proteste am Ende eines einwöchigen Studentenstreiks eskalierten. Die Aktivisten wollen Druck auf Peking ausüben, freie Wahlen in Hongkong zu erlauben.
Konflikte
:US-Botschaft im Jemen mit Rakete beschossen
Sanaa (dpa) - Islamische Extremisten haben einem Bericht des Nachrichtenseite Mareb Press zufolge eine Rakete auf die US-Botschaft in Jemens Hauptstadt Sanaa abgeschossen. Das Geschoss sei 150 Meter von dem besonders gesicherten Gebäude entfernt eingeschlagen und habe zwei Wachleute verletzt und Autos zerstört, berichtete der arabische Nachrichtensender Al-Arabija. Zu dem Anschlag bekannte sich laut Mareb Press die dem Terrornetzwerk Al Kaida nahestehende Gruppe Ansar Al-Scharia. Der Beschuss sei eine Vergeltungsaktion für einen US-Drohnenangriff im Norden des Landes.
Verteidigung
:Leyen will Probleme beim Lufttransport durch Leasing lösen
Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erwägt, die Probleme der Bundeswehr beim Lufttransport vorübergehend durch Leasing zusätzlicher Flugzeuge zu lösen. Es werde noch Jahre dauern, bis es eine voll einsatzfähige Flotte des neuen Transportflugzeugs A400M gebe. So lange müsse die bewährte, alte Transall fliegen. Es werde geprüft, parallel zusätzliche Transportflugzeuge zu mieten, sagte von der Leyen der "Bild am Sonntag". Die könne man für humanitäre Einsätze nutzen, während die gegen Beschuss geschützten Transall vor allem in gefährliche Krisenregionen fliegen sollen.
UN
:Nordkorea schlägt «zwei Systeme in einem Land» auf Weg zu Einheit vor
New York (dpa) - Auf dem Weg zu einer Wiedervereinigung von Nord- und Südkorea hat der kommunistische Norden eine Konföderation vorgeschlagen. Eine Vereinigung des Vaterlandes sei die größte Sehnsucht der ganzen Nation. Das sagte Pjöngjangs Außenminister Ri Su Yong vor der UN-Vollversammlung in New York. Sie seien der Meinung, dass eine nationale Wiedervereinigung nicht durch Konfrontation erreicht werden sollte, sondern durch eine Konföderation mit zwei Systemen in einem Land.
UN
:Steinmeier warnt vor Ost-West-Konflikt - Lawrow greift Westen an
New York (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Vereinten Nationen vor einem Rückfall in die Zeiten des Kalten Kriegs gewarnt. "Wir dürfen nicht zulassen, dass die alte Spaltung von Ost und West in die Vereinten Nationen zurückkehrt", sagte er vor der UN-Vollversammlung in New York. Der UN-Vetomacht Russland hielt er vor, im Ukraine-Konflikt mit der Veränderung bestehender Grenzen das Völkerrecht gebrochen zu haben. Sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow griff den Westen jedoch scharf an. EU und Nato würden sich selbst als angebliche Hüter der Demokratie belügen.
Politik
:Clintons werden Großeltern - Chelsea bringt Tochter zur Welt
New York (dpa) - Bill und Hillary Clinton sind stolze Großeltern. Chelsea, der einzige Sprössling des Ex-Präsidenten und der früheren Außenministerin, hat eine Tochter zur Welt gebracht. Die Kleine heiße Charlotte, twitterte die 34-jährige frischgebackene Mutter. Ihr Mann Marc und sie seien "voller Liebe, Ehrfurcht und Dankbarkeit". Chelsea Clinton ist seit vier Jahren mit dem Banker Marc Mezvinsky verheiratet. Unklar bleibt vorerst, wie viel Zeit Oma und Opa Clinton für die Enkelin haben werden: Anfang nächsten Jahres will Hillary bekanntgeben, ob sie 2016 als Präsidentschaftskandidatin antritt.
UN
:Chinas Außenminister ruft zu mehr Diplomatie auf
New York (dpa) - Chinas Außenminister Wang Yi hat zu mehr politischen und diplomatischen Bemühungen zur Beilegung der Krisen in der Welt aufgerufen. Militärische Einsätze könnten keine Lösungen sein, sagte Wang vor der UN-Vollversammlung in New York. Die Geschichte zeige, dass Gewalt nur Gegengewalt erzeuge. Deshalb müssten auch die Rolle der Vereinten Nationen und des Völkerrechts gestärkt werden.
Konflikte
:Obamas Sicherheitsberaterin trifft syrische Opposition
Washington (dpa) - Die Sicherheitsberaterin von US-Präsident Barack Obama, Susan Rice, ist im Weißen Haus mit Vertretern der syrischen Opposition zusammengekommen. Im Mittelpunkt des Treffens standen Pläne der USA zur Unterstützung der moderaten Kräfte in dem Land, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Demnach nahmen an dem Gespräch Vertreter der Nationalen Syrischen Koalition unter Leitung des Vorsitzenden Hadi al-Bahra teil. Es seien Wege erörtert worden, wie die USA die gemäßigte Opposition unterstützen könne, um die Terrormiliz IS zu stoppen.
UN
:Steinmeier warnt vor Rückfall in Ost-West-Konflikt
New York (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Vereinten Nationen vor einem Rückfall in die Zeiten des Kalten Kriegs gewarnt. "Wir dürfen nicht zulassen, dass die alte Spaltung von Ost und West in die Vereinten Nationen zurückkehrt", sagte er vor der UN-Vollversammlung in New York.
Verteidigung
:Pannenserie setzt von der Leyen unter Druck
Berlin (dpa) - Angesichts der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr sieht der Koalitionspartner SPD nun ebenso wie die Opposition Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Zuge. Die Union fordert ihrerseits mehr Geld für die Bundeswehr.
Konflikte
:«FAS»: Türkei übertreibt bei Flüchtlingszahlen aus Syrien
Berlin (dpa) - Die Türkei hat Angaben zur Zahl kurdischer Flüchtlinge aus Syrien einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" ("FAS") zufolge stark übertrieben.
Konflikte
:Kampfjets kehren ohne Waffeneinsatz aus Irak zurück
Bagdad/London (dpa) - Voll bewaffnete britische Jets sind erstmals zu einem Kampfeinsatz gegen die IS-Terrormiliz in den Irak geflogen.
UN
:Britische Jets nehmen IS ins Visier
Bagdad/London (dpa) - Großbritannien hat erstmals voll bewaffnete Kampfjets in Richtung Irak entsandt. Die Piloten fanden jedoch kein geeignetes Ziel. Dafür kehrten sich mit einer Menge Aufklärungsmaterial zurück.
Kampf gegen "Islamischen Staat"
:Steinmeier sagt stärkeres Engagement Deutschlands zu
Vor den Vereinten Nationen in New York verspricht Bundesaußenminister Steinmeier, dass Deutschland international mehr Verantwortung übernehmen wird. Das US-Militär erklärt derweil, wie viele Kämpfer nötig sind, um die IS-Milizen zu besiegen und bombardiert die Dschihadisten erneut.
UN
:Steinmeier warnt vor Rückfall in Ost-West-Konflikt
New York (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Vereinten Nationen vor einem Rückfall in Zeiten des Kalten Kriegs gewarnt. "Wir dürfen nicht zulassen, dass die alte Spaltung von Ost und West in die Vereinten Nationen zurückkehrt", sagte Steinmeier vor der UN-Vollversammlung in New York. Zugleich hielt er Russland vor, als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats im Ukraine-Konflikt das Völkerrecht zu brechen. Gebraucht werde jetzt ein dauerhafter Waffenstillstand und eine politische Lösung. Ansonsten drohe auch eine Blockade der Vereinten Nationen.
Konflikte
:Britische Jets kehren ohne Waffeneinsatz aus Irak zurück
London (dpa) - Einen Tag nach dem Beschluss des Unterhauses für eine militärische Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz IS hat Großbritannien erstmals voll bewaffnete Kampfjets losgeschickt. Es seien jedoch keine Ziele bombardiert worden.
Konflikte
:US-Militär bestätigt Luftangriffe nahe syrischer Kurdenstadt
Tampa (dpa) - Kampfjets der USA und arabischer Verbündeter haben erstmals Stellungen der Terrormiliz IS nahe der syrischen Stadt Ain al-Arab bombardiert. Das bestätigte das US-Zentralkommando in Tampa. Demnach wurden insgesamt sieben Ziele in Syrien - darunter auch in der Nähe von Ain al-Arab - angegriffen. Dabei seien mehrere Fahrzeuge, Gebäude, eine Kommandoeinrichtung, ein Flugfeld und ein Ausbildungslager des IS beschädigt oder zerstört worden. Nach US-Angaben waren an den Angriffen auch Saudi-Arabien, Jordanien und die Vereinigten Arabischen Emirate beteiligt.
Konflikte
:Britische Kampfjets kehren ohne Waffeneinsatz aus Irak zurück
London (dpa) - Einen Tag nach dem Beschluss des Unterhauses für eine militärische Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz IS hat Großbritannien erstmals voll bewaffnete Kampfjets losgeschickt. Es seien jedoch keine Ziele bombardiert worden, teilte das Verteidigungsministerium in London nach der Rückkehr der Flugzeuge nach Zypern mit. Stattdessen hätten die Piloten Aufklärungsmaterial mitgebracht, das nun an die irakischen Bodentruppen weitergereicht werden soll.
Verteidigung
:Pannenserie setzt von der Leyen unter Druck
Berlin (dpa) - Angesichts der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr sieht der Koalitionspartner SPD nun ebenso wie die Opposition Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Zuge. Die Union fordert ihrerseits mehr Geld für die Bundeswehr. Die Ministerin selbst plant nach einem Medienbericht personelle Konsequenzen: Der Chef des Bundeswehr-Beschaffungsamtes soll seinen Posten räumen. Wegen der technischen Mängel kann Deutschland derzeit seine eigenen Zusagen an die Nato zu verfügbaren Waffensystemen nicht einhalten.
Verteidigung
:Bundeswehr kann Leistungszusagen an Nato nicht erfüllen
Berlin (dpa) - Wegen der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr kann Deutschland derzeit seine eigenen Zusagen an die Nato zu verfügbaren Waffensystemen nicht einhalten. Die gemeldeten Zahlen sogenannter fliegender Systeme würden nun doch nicht erreicht, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Konflikte
:Kurdische Soldaten beginnen Ausbildung in Hammelburg
Berlin (dpa) - In der Infanterieschule Hammelburg in Bayern hat die Ausbildung kurdischer Soldaten begonnen. Sie würden in der Handhabung von Panzerabwehrraketen des Typs "Milan" unterwiesen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Geplant ist die Schulung von etwa 30 Kämpfern. Zur Bekämpfung der Terrormiliz Islamischer Staat sollen die Peschmerga-Soldaten im Nordirak unter anderem 500 dieser Raketen, 16 000 Gewehre und mehrere Millionen Schuss Munition bekommen. Deutschland will 10 000 Kämpfer ausrüsten.
Regierung
:SPD und Linke in Brandenburg erzielen Kompromiss bei Braunkohle
Potsdam (dpa) - Die Vorsitzenden der brandenburgischen SPD und Linken haben sich in ihrer ersten Koalitionsverhandlungsrunde überraschend auf einen Kompromiss in der Frage der Braunkohleverstromung geeinigt. Einzelheiten wurden aber zunächst nicht bekannt. Die Linke lehnt neue Tagebaue ab, während die SPD das nicht ausschließt. Man sei gut vorangekommen, sagte SPD-Chef und Ministerpräsident Dietmar Woidke zu den Verhandlungen in Potsdam. Linken-Chef Christian Görke sah zudem bei dem von seiner Partei geforderten Mindestlohn von zehn Euro Fortschritte.