:Niederlande nehmen an Luftangriffen gegen IS im Irak teil
Den Haag (dpa) - Die Niederlande werden sich militärisch am internationalen Einsatz gegen die Terror-Miliz IS beteiligen. Sechs Kampfflugzeuge des Typ F-16 würden für Luftangriffe im Irak zur Verfügung stehen, teilte der stellvertretende Ministerpräsident Lodewijk Asscher in Den Haag mit. Die Niederlande würden zur Unterstützung auch insgesamt 250 Soldaten und 130 Militär-Ausbilder in den Irak entsenden. In Syrien würden die Niederlande sich allerdings nicht an Luftangriffen der USA beteiligen, da hierfür ein völkerrechtliches Mandat fehle.
UN
:Führende arabische Länder fordern vor UN Kampf gegen Terrorismus
New York (dpa) - Vertreter führender arabischer Länder haben vor der UN-Vollversammlung ein gemeinsames Vorgehen der internationalen Gemeinschaft im Kampf gegen den Terrorismus gefordert. "Wir alle müssen unsere Anstrengungen im Kampf gegen dieses Phänomen nochmals verdoppeln", sagte der Emir von Katar, Scheich Tamim Bin Hamad al-Thani, in New York. Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi begrüßte den internationalen Einsatz gegen die IS-Miliz im Irak. Er hoffe, dass "die internen und externen Bemühungen" zur Stabilisierung des Iraks und zur Eindämmung des IS Erfolg haben.
Verteidigung
:Berichte: Bundeswehr hat noch mehr Materialprobleme
Berlin (dpa) - Mängel an Fahrzeugen, Hubschraubern und Flugzeugen schränken die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr offenbar stärker ein als bisher bekannt. So stehen laut "Süddeutscher Zeitung" von 180 Transportfahrzeugen vom Typ "Boxer" im sogenannten Buchbestand lediglich 70 für Ausbildung, Übungen oder Einsätze parat, während 110 instand gesetzt würden. Laut "Bild" sind nur 42 der 109 Eurofighter und 38 der 89 Tornados der Luftwaffe momentan für einen Einsatz verfügbar. Wie die "Passauer Neue Presse" berichtete, können nur 24 der 43 aktuell verfügbaren Transall-Maschinen C-160 starten.
Konflikte
:IS-Terroristen töten französische Geisel in Algerien
Algier/Paris (dpa) - Der von Dschihadisten in Algerien entführte französische Tourist ist von diesen hingerichtet worden. Das bestätigte Frankreichs Präsident François Hollande am Mittwoch bei der UN-Vollversammlung in New York.
Konflikte
:IS-Terroristen töten französische Geisel in Algerien
Algier/Paris (dpa) - Der von Dschihadisten in Algerien entführte französische Tourist ist von diesen hingerichtet worden. Das bestätigte Frankreichs Präsident François Hollande am Mittwoch bei der UN-Vollversammlung in New York.
Konflikte
:IS-Terroristen töten französische Geisel in Algerien
Algier (dpa) - Der von Dschihadisten in Algerien entführte französische Tourist ist von diesen hingerichtet worden. Das bestätigte Frankreichs Präsident François Hollande am Rande der UN-Vollversammlung in New York. Die Terrorgruppe Jund al-Chilafa, ein Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat, veröffentlichte ein Video der Bluttat im Internet. Der verschleppte Franzose wurde allem Anschein nach wie bereits drei andere IS-Geiseln zuvor enthauptet. Im Namen der IS-Terroristen waren zwei US-Journalisten und ein britischer Entwicklungshelfer ermordet worden.
Neuer Mängelbericht
:So marode ist die Bundeswehr
180 Radpanzer vom Typ Boxer, davon 110 in Reparatur: Generalinspekteur Wieker legt Verteidigungspolitikern hinter verschlossenen Türen dar, wie es um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr bestellt ist. Es offenbaren sich erschreckende Zustände.
Konflikte
:Report: Kurden-Solidarität und Misstrauen gegen Ankara
Suruc (dpa) - Jeden Tag ist der Kurde Nuri Yavuzer in der Stadt Suruc an der türkisch-syrischen Grenze und hilft, wo er kann. Er verteilt Essen an die Flüchtlinge, versucht Unterkünfte zu organisieren oder hört einfach nur zu.
International
:Obama ruft Welt zum Kampf gegen IS-Terror auf
New York (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat die Welt zum geschlossenen Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak aufgerufen. Die Gräueltaten der Sunnitenmiliz seien eines der "schrecklichsten Verbrechen", die man sich überhaupt vorstellen könne, sagte Obama während einer Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. In Syrien flogen Kampfjets der neuen Antiterror-Koalition weitere Angriffe gegen Stützpunkte der Dschihadisten. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon befürwortet einen entschlossenen Einsatz gegen die Islamisten.
Ein Jahr nach der Bundestagswahl
:Noch eine Chance für die Liberalen
Es gibt in Deutschland zwar die Sehnsucht nach liberaler Politik, aber keine Partei mehr, die sie stillt. Anstatt die Chance zu ergreifen, löst die FDP sich auf.
NSU-Prozess
:Geheimnisse um einen toten V-Mann
Im Innenausschuss wollen Abgeordnete mehr über den Tod des Neonazis und früheren Verfassungsschutz-Spitzels "Corelli" erfahren. Nicht einmal der genaue Todeszeitpunkt ist klar. Und auch nicht die Hintergründe einer rätselhaften DVD.
UN
:Sprache der Stärke: Deutlicher Obama vor UN-Vollversammlung
New York (dpa) - So wenig Applaus hatte Barack Obama noch nie vor der UN-Vollversammlung. Zwischenapplaus gab es gar nicht, nach seiner 38 Minuten langen Rede war der Beifall nach wenigen Sekunden verklungen. Sogar das Protokoll des Weißen Hauses selbst notierte nur "kurzer Applaus".
Ihr Forum
:Wünschen Sie sich die Renaissance einer liberal-rechtsstaatlichen Politik?
Vor einem Jahr flog die FDP aus dem Bundestag. Zwar hat die Partei schon vor vielen Jahren ihre Konturen verloren, doch auch sonst gibt es in Deutschland keine Partei mehr, die liberale Politik vertritt. Wünschen Sie sich ein Comeback?
Defekte Marine-Helikopter
:Vermeintlich flugfähig
"Unter Auflagen für den Flugbetrieb freigegeben": Im Verteidigungsministerium wurde das Problem der flugunfähigen Marine-Helikopter wohl allzu optimistisch bewertet. Es stellt sich die Frage, wann Ursula von der Leyen Bescheid wusste.
Bundestag
:Erste öffentliche Anhörung im Edathy-Untersuchungsausschuss
Berlin (dpa) - Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Edathy-Affäre ist heute zu seiner ersten öffentlichen Anhörung zusammengekommen. Die Ausschussmitglieder wollten mehrere Sachverständige befragen. Diese beurteilen unter anderem den Informationsfluss über die Ermittlungen gegen Sebastian Edathy zwischen BKA, Innenministerium und führenden SPD-Politikern. Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy war abgetaucht, nachdem bekanntgeworden war, dass gegen ihn wegen des Verdachts auf Besitz von kinderpornografischem Material ermittelt wird.
Konflikte
:IS-Terroristen töten französische Geisel in Algerien
Algier (dpa) - Der von Dschihadisten in Algerien entführte französische Tourist ist offensichtlich getötet worden. Ein Video der Tat habe die Terrorgruppe Jund al-Chilafa, ein Ableger der IS-Terrormiliz, im Internet veröffentlicht, berichtete die Dschihad-Beobachterplattform Site. Frankreichs Premierminister Manuel Valls konnte den Tod der Geisel zunächst nicht bestätigen. In dem Video ist die Geisel zwischen vier vermummten Männern zu sehen. Auch die Enthauptung selbst wird gezeigt. Die Terroristen hatten zuvor von Frankreich verlangt, seine Angriffe auf IS im Irak einzustellen.
Stimmabgabe in Deutschland
:Wahlbeteiligung? Uns doch wurscht!
Seit Jahrzehnten sinkt die Wahlbeteiligung, doch die Parteien interessiert das nicht. Gute Vorschläge, etwas dagegen zu tun, gibt es seit Jahren. Umsetzen will sie aber keiner.
Konflikte
:IS-Terroristen töten französische Geisel in Algerien
Algier (dpa) - Der von Dschihadisten in Algerien entführte französische Tourist ist offensichtlich getötet worden. Ein Video der Tat habe die Terrorgruppe Jund al-Chilafa, ein Ableger der IS-Terrormiliz, im Internet veröffentlicht, berichtete die Dschihad-Beobachterplattform Site.
Algerien
:Islamisten töten französische Geisel
"Blutige Botschaft an die französische Regierung": Algerische Islamisten veröffentlichen ein Video, auf dem die Enthauptung eines vor wenigen Tagen entführten Franzosen zu sehen ist.
Konflikte
:Flugzeugdefekt bremst erste deutsche Waffenlieferung in den Irak
Leipzig (dpa) - Ein Defekt an der Transportmaschine hat die erste deutsche Waffenlieferung an die Kurden im umkämpften Nordirak verzögert. Die Bundeswehr wollte von Leipzig aus Waffen und Munition nach Bagdad schicken.
International
:Obama fordert Welt zur Durchsetzung internationaler Normen auf
New York (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat die Weltgemeinschaft zu einer Erneuerung des internationalen Systems aufgerufen. Es gebe eine gemeinsame Verantwortung, globale Probleme anzugehen, sagte Obama in einer Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Das sei zuletzt zu wenig geschehen. "Alle von uns - große und kleine Nationen - müssen unserer Verantwortung gerecht werden, die internationalen Normen zu beachten und durchzusetzen." Die UN-Vollversammlung will ab heute sechs Tage lang über die Terrorgruppe Islamischer Staat diskutieren.
US-Whistleblower
:Edward Snowden erhält Alternativen Nobelpreis
Er habe "mit Mut und Kompetenz das beispiellose Ausmaß staatlicher Überwachung enthüllt": Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden bekommt den Alternativen Nobelpreis.
NSU-Prozess
:200 000 Mark für den V-Mann
Computer, Handys und ein stattliches Honorar: Der frühere V-Mann und Thüringer Neonazi Tino Brandt offenbart im NSU-Prozess, wie spendabel der Verfassungsschutz ihn versorgte. Erst dadurch hätten seine Kameraden bundesweite Bedeutung erlangt.
Angriffe auf IS in Syrien
:Luftschläge ins Ungewisse
Mit Bombern, Drohnen und Raketen greifen die USA und ihre Verbündeten die IS-Terrormiliz an. Die Welt ist erleichtert. Doch die Kämpfer des "Islamischen Staats" sind bekannt für ihre Flexibilität. Die dürfte ihnen jetzt von Nutzen sein.
Sportpolitik
:IOC verpflichtet Gastgeber: Keine Diskriminierung
Berlin (dpa) - Das IOC hat künftige Olympia-Gastgeber noch einmal ausdrücklich dazu verpflichtet, auf jegliche Art von Diskriminierung im Rahmen der Spiele zu verzichten. Diese Forderung wurde als neuer Bestandteil in den Gastgebervertrag mit dem jeweiligen Ausrichter der Spiele aufgenommen.
Neue Runde von Die Recherche
:Wie tolerant ist Deutschland?
Die SZ-Leser haben gewählt: Das neue Thema unseres Recherche-Projekts ist die Toleranz in unserer Gesellschaft. Wie die Abstimmung genau ausging - und wie Sie weiter mitmachen können.
Terrorgruppe in Syrien
:Wer die Islamisten von Chorasan sind
Nur aus einigen Dutzend Kämpfern soll Chorasan bestehen. Trotzdem behaupten die USA, die Terrorgruppe sei für den Westen so gefährlich wie der IS - und bombardieren ihre Stellungen in Syrien. Doch wer sind die Kämpfer? Was macht sie so bedrohlich? Und haben sie etwas mit dem IS zu tun?
Erfurt (dpa) - Mike Mohring ist als Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion in Thüringen wiedergewählt worden. Der 42-Jährige erhielt bei der Wahl zum Fraktionsvorsitzenden die Stimmen aller 34 Abgeordneten, wie ein Sprecher mitteilte. Mohring führt die CDU-Fraktion in Erfurt bereits seit 2008. Er bezeichnete das Abstimmungsergebnis als Vertrauensbeweis und Signal für die weiteren Sondierungen mit der SPD zur Fortsetzung der schwarz-roten Koalition. Eine CDU/SPD-Koalition hätte im Landtag nur eine Stimme Mehrheit - ebenso wie ein Bündnis von Linken, SPD und Grünen.
Konflikte
:Steinmeier sieht US-Luftangriffe gegen IS durch Völkerrecht gedeckt
New York (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht die amerikanischen Luftangriffe gegen Stellungen der Terrormiliz IS in Syrien durch das Völkerrecht gedeckt. Unmittelbar vor Beginn der UN-Vollversammlung in New York verwies Steinmeier darauf, dass die USA und der Irak die Bombardements mit Artikel 51 der UN-Charta begründen, dem Recht eines angegriffenen Staates auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung. Die IS dürfe "keine Rückzugsräume" in Syrien bekommen, sagte Steinmeier. "Deshalb scheint mir die Berufung auf Artikel 51 jedenfalls geeignet."
Kabinett
:Beschlüsse zu E-Autos und strengeren Regeln für Selbstanzeiger
Berlin (dpa) - Freie Fahrt auf Busspuren, reservierte Parkplätze und Sonderkennzeichen - mit weiteren Privilegien im Straßenverkehr will die Bundesregierung Elektro-Autos zum Durchbruch verhelfen. Das Kabinett billigte heute das sogenannte Elektromobilitätsgesetz. Es soll E-Autos aus ihrem bisherigen Nischendasein herausholen. Außerdem sollen ab 2015 schärfere Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige reuiger Steuerbetrüger gelten. Das Kabinett billigte einen entsprechenden Gesetzentwurf. In Teilen wurden aber ursprüngliche Pläne bei der strafrechtlichen Verjährungsfrist wieder entschärft.
Bundesländer
:Ost-Wirtschaftskraft ein Drittel unter Westniveau
Berlin (dpa) - Die ostdeutsche Wirtschaft hinkt knapp 25 Jahre nach dem Mauerfall immer noch um Längen der Leistung in den alten Ländern hinterher - und die Lücke schließt sich schon seit Jahren kaum noch.
Sportpolitik
:Neuer Sportwettenverband für zentrale Behörde
Berlin (dpa) - Der neue Deutsche Sportwettenverband (DSWV) hat die Regulierung des deutschen Wettmarktes und eine zentrale Koordinierungsstelle für Wettangelegenheiten gefordert.
Jordanien
:Gericht spricht Dschihadist Abu Qatada frei
Er war einst ein enger Vertrauter Osama bin Ladens: Jetzt hat ein jordanisches Militärgericht den Hassprediger Abu Qatada vom Vorwurf des Terrorismus freigesprochen - aus Mangel an Beweisen.
Bilder des Terrors
:... und man vergisst sie nie
Der Islamische Staat zeigt, wie er Menschen enthauptet. Boko Haram führt gekidnappte Mädchen vor. Früher beendeten Fotos Kriege. Heute lösen sie Kriege aus.
Terrororganisation auf den Philippinen
:Abu Sayyaf droht, zwei deutsche Geiseln zu töten
Islamistische Extremisten haben auf den Philippinen zwei Deutsche entführt und drohen nun, sie zu ermorden. Das Auswärtige Amt richtet einen Krisenstab ein.
Kampf gegen IS
:Flugzeugdefekt verzögert deutsche Waffenlieferung in den Irak
Eigentlich sollte die deutsche Waffenhilfe für den Kampf gegen die IS-Terrormiliz heute anlaufen. Doch das vorgesehene Transportflugzeug ist defekt. Auch die Bundeswehr-Ausbilder sitzen noch immer in Bulgarien fest.
Psychotherapeuten in Deutschland
:Mit Praktikanten gegen Depression
1,50 Euro bekommt Tina Schmidt für die Behandlung psychisch kranker Menschen. In Deutschland kein Einzelfall: Tausende Psychotherapeuten in Ausbildung fordern ein anständiges Gehalt. Doch Kliniken und das Bundesgesundheitsministerium sind da ganz anderer Meinung.
Kabinett
:E-Autos dürfen künftig Busspuren nutzen
Berlin (dpa) - Freie Fahrt auf Busspuren, reservierte Parkplätze und Sonderkennzeichen - mit weiteren Privilegien im Straßenverkehr will die Bundesregierung Elektro-Autos zum Durchbruch verhelfen.
Frankreich
:Polizei wartet am falschen Flughafen auf Dschihadisten
Peinlicher Vorfall für die französische Polizei: Drei Syrien-Rückkehrer können ohne Probleme in Marseille einreisen, weil die Beamten in Paris warten.
UN
:USA wollen bei Klimaschutz Führungsrolle übernehmen
New York (dpa) - Mehr als 100 Staats- und Regierungschefs haben bei einem Gipfel der Vereinten Nationen mehr Engagement im Kampf für den Klimaschutz versprochen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach in seinen Schlussbemerkungen in New York von einem "historischen Tag".
Konflikte
:Hintergrund: Die Terrorgruppe Chorasan
Washington (dpa) - Die Terrorgruppe Chorasan war bis vor kurzem nur speziellen Fachleuten ein Begriff. Nach US-Angriffen auf ihre Anhänger in Syrien ist sie jedoch blitzartig weltbekannt geworden.
Nato
:«Anakonda» - Herbstmanöver mit Soldaten aus acht Nato-Staaten
Warschau (dpa) - In Polen und dem Baltikum hat die Militärübung "Anakonda" mit rund 12 500 Soldaten aus acht Nato-Staaten begonnen. Zu Land, zu Wasser und in der Luft sollen bis zum 3. Oktober Verteidigungsmanöver geübt werden. "Angesichts der Ereignisse in der Ukraine hat "Anakonda" besondere Bedeutung", sagte der polnische Verteidigungsminister und Vizeregierungschef Tomasz Siemoniak beim Besuch des Kommandostabs. Es handele sich um die erste Übung dieser Größenordnung seit Beginn des Konflikts in dem östlichen Nachbarland. Die Übung wird seit 2006 alle zwei Jahre durchgeführt.
Konflikte
:Ausländische Jets bombardieren IS-Stellungen in Nordsyrien
Damaskus (dpa) - Ausländische Kampfflugzeuge sind laut Augenzeugen von der Türkei aus nach Syrien geflogen und haben dort Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bombardiert.
Konflikte
:Flugzeugdefekt verzögert erste Waffenlieferung in den Irak
Leipzig (dpa) - Ein Flugzeugdefekt hat die erste deutsche Waffenlieferung in den Irak verzögert. Die Bundeswehr wollte heute Waffen und Munition von Leipzig aus nach Bagdad schicken. Das dafür vorgesehene Transportflugzeug der niederländischen Luftwaffe habe jedoch einen Defekt, teilte die Bundeswehr in Leipzig mit. Deswegen verzögerten sich die Beladung der Maschine sowie der für etwa 13.00 Uhr geplante Abflug auf unbestimmte Zeit. Die Panzerfäuste, Gewehre und Munition sind für die Peschmerga im nordirakischen Kurdengebiet bestimmt. 10 000 kurdische Kämpfer sollen ausgerüstet werden.
Politiker in der Fettnäpfchen-Falle
:Einfach mal die Klappe halten
Die schnurrende Queen: Im Gespräch mit New Yorks Ex-Bürgermeister Michael Bloomberg plaudert der britische Premier Cameron über die Reaktion der Königin auf das Schottland-Referendum. Blöd nur, dass Mikrofone alles aufnehmen. Damit reiht Cameron sich ein in die Galerie peinlicher Diplomatie-Patzer.
Konflikte
:UNHCR: Türkei hat mehr syrische Flüchtlinge als jedes andere Land
Istanbul (dpa) - Nach dem jüngsten Flüchtlingszustrom hat die Türkei nach Angaben der Vereinten Nationen inzwischen mehr Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen als jedes andere Land. Selin Ünal vom UN-Flüchtlingshilfswerk sagte auf Anfrage, seit vergangenem Freitag hätten rund 140 000 Menschen aus der syrischen Region Ain Al-Arab aus Furcht vor der Terrormiliz IS Zuflucht in der Türkei gesucht. Insgesamt sind nach Angaben der türkischen Regierung 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge im Land. Deutschland hat die Aufnahme von 20 000 Syrern zugesagt.
Konflikte
:Analyse: Die USA und der neue Alptraum Chorasan
Washington (dpa) - "Chorasan" ist ein Wort, das US-Präsident Barack Obama noch nie öffentlich ausgesprochen hatte. Doch am Tag nach den ersten US-Luftangriffen in Syrien sprach er von einer Terrorgruppe dieses Namens, als sei sie weltbekannt.
Kabinett
:Bundesregierung beschließt Förderung von E-Autos - Freie Busspuren
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat eine weitere Anschubhilfe für Elektroautos beschlossen. Das Kabinett billigte in Berlin nach Angaben aus Regierungskreisen das sogenannte Elektromobilitätsgesetz, mit dem E-Autos im Straßenverkehr bevorzugt und aus ihrem bisherigen Nischendasein herausgeholt werden sollen. So soll den Kommunen unter anderem das Recht eingeräumt werden, kostenlose Parkplätze für E-Autos zu reservieren und die Nutzung von Busspuren zu erlauben. Kaufprämien lehnt die Bundesregierung ab. Sie fördert stattdessen Forschung und Entwicklung.
Kabinett
:Kabinett billigt schärfere Regeln für Selbstanzeige bei Steuerbetrug
Berlin (dpa) - Die Bundesregierung macht Ernst mit den ab 2015 geplanten schärferen Regeln für die strafbefreiende Selbstanzeige reuiger Steuerbetrüger. Das Kabinett billigte in Berlin einen Gesetzentwurf, um die von Bund und Ländern vereinbarten strengeren Vorgaben umzusetzen. Sie sind ein Grund dafür, dass sich die Zahl strafbefreiender Selbstanzeigen im ersten Halbjahr 2014 gegenüber dem Vorjahreszeitraum mehr als verdoppelt hat. Etliche Steuerbetrüger legen ihr ins Ausland geschleustes Schwarzgeld auch deshalb offen, weil immer mehr Staaten Anleger auffordern, reinen Tisch zu machen.
Bundesländer
:Wirtschaftskraft im Osten 30 Prozent unter Westniveau
Berlin (dpa) - Knapp 25 Jahre nach dem Mauerfall ist die Wirtschaftskraft in Ostdeutschland immer noch deutlich niedriger als im Westen.