Kiew (dpa) - Nach dem historischen Machtwechsel in der Ukraine lässt die neue Führung wegen "Massenmordes" nach dem gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch fahnden. Das kompromisslose Vorgehen der neuen Regierung löste international zugleich Sorge um den Zusammenhalt des Landes aus.
Kiew (dpa) - Nach dem Machtwechsel in der Ukraine lässt die neue Führung nach dem gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch fahnden - wegen "Massenmordes". Ein Ermittlungsverfahren sei eingeleitet worden, teilte der kommissarische Innenminister Arsen Awakow mit. Awakow zufolge hielt sich Janukowitsch zuletzt auf der Halbinsel Krim auf. Kanzlerin Angela Merkel forderte die Ukraine auf, für neuen Zusammenhalt im Land zu sorgen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier warnte die neuen Machthaber in Kiew vor Rachegelüsten.
Es werde keinen Kuhhandel geben, haben SPD, CDU und CSU nach dem Spitzentreffen im Kanzleramt im Fall Edathy versprochen. Trotzdem hat die Affäre Folgen für das Kräfteverhältnis in der großen Koalition. Was die Union jetzt von den Sozialdemokraten verlangt.
Tel Aviv (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel ist begleitet von fast allen Ministern ihrer Koalition zu einem Regierungstreffen in Israel angekommen. Am Abend steht ein Gespräch mit Regierungschef Benjamin Netanjahu auf dem Programm. Dabei dürften der Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern, das iranische Atomprogramm und auch die Lage in der Ukraine Themen sein. Beim fünften Regierungstreffen beider Länder morgen soll die Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Forschung und Entwicklung verstärkt werden.
Kiew/Frankfurt/Main (dpa) - Nach dem politischen Umsturz steht die Ukraine vor gewaltigen Problemen. Dem Land droht die Pleite, die neue Führung in Kiew braucht dringend Geld, um Schulden bedienen zu können. Ökonomen warnen vor Turbulenzen, sollte rechtzeitige Hilfe ausbleiben.
Die Entwicklung in der Ukraine ist für Polen von großer Bedeutung. Das erklärt auch das Engagement des polnischen Außenministers Sikorski. Nun bitten verletzte Ukrainer die polnische Bevölkerung um eine besondere Hilfe.
"Wiederholungstäter" kommen lebenslang in Haft, homosexuelle Freunde müssen denunziert werden: Ugandas Präsident Museveni setzt ein Gesetz gegen Homosexuelle in Kraft. Für ihn sind alle Schwulen und Lesben "Prostituierte". US-Präsident Obama reagiert mit scharfer Kritik.
Kaum ist Präsident Janukowitsch abgesetzt, beginnt in der Ukraine der Kampf um Macht und Einfluss. Es geht darum, wer das Land künftig regiert. Neben den Polit-Stars Timoschenko und Klitschko haben auch ein Schoko-Milliardär und zwei Nationalisten große Ambitionen.
In der Ukraine bringen sich die Präsidentschaftskandidaten in Stellung. Neben Julia Timoschenko haben zwei Nationalisten große Ambitionen. Außerdem tritt ein Schokomilliardär an - mit prominenter Unterstützung.
Berlin (dpa) - Der SPD-Politiker Sebastian Edathy hat eine weitere Strafanzeige gestellt. Er wirft der Staatsanwaltschaft Hannover die Verletzung von Dienstgeheimnissen vor. Das teilte sein Anwalt Christian Noll mit. Er warf der Staatsanwaltschaft Befangenheit vor. Das BKA, die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und die Staatsanwaltschaft Hannover selbst hätten das Verhalten Edathys als nicht strafbar eingestuft. Der Vorgang hätte daher bereits Anfang November geschlossen werden müssen.
Kairo (dpa) - Der 77 Jahre alte ägyptische Ministerpräsident Hassan al-Beblawi wirft das Handtuch. Nach monatelangem glücklosen Agieren ist er wohl dazu gedrängt worden. Ägypten wartet weiter darauf, dass Militärchef Al-Sisi seine Präsidentschaftskandidatur erklärt.
Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze strebt den Rauswurf ihres langjährigen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy aus der Partei an. Es gebe ein formales Parteiordnungsverfahren gegen Edathy, sagte Generalsekretärin Yasmin Fahimi nach einem einstimmigen Beschluss des Parteipräsidiums. Man habe das Verfahren an die Bezirksschiedskommission in Hannover übergeben. Gegen Edathy laufen Ermittlungen wegen Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie. Er betont, nichts strafbares getan zu haben.
Kairo (dpa) - Die ägyptische Übergangsregierung hat überraschend ihren Rücktritt erklärt. Das teilte der scheidende Ministerpräsident Hasem al-Beblawi im Staatsfernsehen mit. Einen Grund für den Schritt nannte er nicht. Offenbar reagierte er damit jedoch auch auf Streiks, die in den vergangenen Wochen zahlreiche Behörden erfasst hatten. Zugleich kamen in Kairo Spekulationen auf, der Abgang des Kabinetts sollte ein besseres Klima für eine Präsidentschaftskandidatur von Militärchef Abdel Fattah al-Sisi schaffen.
Die SPD-Spitze strebt den Parteiausschluss von Sebastian Edathy an. Er habe sich moralisch unkorrekt verhalten, sagte Generalsekretärin Fahimi. Edathy fordert in einer neuen Erklärung die Ablösung der ermittelnden Staatsanwälte.
Washington (dpa) - Das Pentagon plant laut Medienberichten drastische Personaleinschnitte bei der U.S. Army. Das Heer solle auf bis zu 440 000 Soldaten verkleinert werden, berichtete die "New York Times". Das wären rund 130 000 weniger als in der Zeit nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 - und die geringste Truppenstärke seit dem Zweiten Weltkrieg. Auch an der Ausrüstung solle gespart werden. Es wird erwartet, dass Verteidigungsminister Chuck Hagel seine Pläne in einer Rede vorstellt.
Athen (dpa) - Nach mehr als zweimonatigem Hickhack hat die Troika der internationalen Geldgeber mit neuen Kontrollen der Reform- und Sparbemühungen Athens begonnen.
Brüssel (dpa) - Brasilien und die EU wollen den seit Jahren stockenden Verhandlungen über einen gemeinsamen Markt Südamerikas (Mercosur) und der Europäischen Union neuen Schwung geben.
Sotschi (dpa) - Nach dem Machtwechsel in der Ukraine hat Russland die Gesetzmäßigkeit der neuen Führung angezweifelt.
Kiew (dpa) - In der Ukraine hat die bisherige Opposition den Präsidenten Viktor Janukowitsch gestürzt. Hals über Kopf soll der prorussische Politiker die Hauptstadt Kiew verlassen haben. Nach Darstellung des kommissarischen Innenministers Arsen Awakow ist seine Flucht so abgelaufen:
Sotschi (dpa) - Nach dem Machtwechsel in der Ukraine hat Russland die Gesetzmäßigkeit der neuen Führung angezweifelt. Regierungschef Dmitri Medwedew sagte der Agentur Interfax, falls sich Leute, die in schwarzen Masken und Kalaschnikows durch Kiew schlendern, als Regierung bezeichnen, werde die Zusammenarbeit sehr schwierig sein. Die neue Führung hat den gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch wegen Massenmordes zur Fahndung ausgeschrieben. Kanzlerin Angela Merkel forderte die Ukraine auf, für neuen Zusammenhalt zu sorgen.
Brüssel (dpa) - Die Ukraine braucht dringend Geld. Es geht um Milliarden. Die Europäische Union will dem Land helfen. Brüssel weiß derzeit aber noch nicht, wie das genau aussehen soll.
"Kein Verkauf des nationalen Besitzes": In Zypern haben Hunderte Angestellte der Elektrizitätsgesellschaft gegen die geplante Privatisierung demonstriert. Vor dem Parlament kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Eine Debatte im Parlament wurde abgebrochen.
Bislang läuft der Internet-Datenverkehr zwischen Brasilien und Europa über die USA. Das soll sich nun ändern - auch wegen der NSA-Affäre.
Kairo (dpa) - Die ägyptische Übergangsregierung ist zurückgetreten. Das teilte der scheidende Ministerpräsident Hasem al-Beblawi im Staatsfernsehen mit. Er reagierte damit unter anderem auf Streiks, die in den vergangenen Wochen zahlreiche Behörden erfasst hatten. Al-Beblawi war im vergangenen Sommer nach dem Sturz der islamistischen Regierung durch das Militär zum Regierungschef ernannt worden. Er sagte, Ägypten sei auf dem richtigen Weg in Richtung Demokratie. Als Nachfolger für Al-Beblawi ist angeblich der aktuelle Minister für Wohnungsbau, Ibrahim Mahlab, im Gespräch.
Nach der Edathy-Affäre sollen die Gesetze gegen Kinderpornografie verschärft werden. Doch eine juristische Formulierung, die nicht auch Eltern unter Strafe stellt, die Planschfotos ihrer Kinder teilen, ist schwierig - schließlich können Gesetze nicht nur für "die Bösen" gelten.
Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat die Ukraine aufgefordert, nach dem Machtwechsel in Kiew für neuen Zusammenhalt zu sorgen. Die jetzigen Verantwortlichen müssten bei der Zusammensetzung der neuen Regierung auch auf den Osten und den Süden Rücksicht nehmen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. In mehreren Telefongesprächen habe die Kanzlerin immer um Augenmaß geworben. Seibert sagte, alle Beteiligten müssten das Interesse haben, dass die Ukraine zu Rechtstaatlichkeit und Stabilität zurückfinde.
Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat die Ukraine aufgefordert, nach dem Machtwechsel in Kiew für neuen Zusammenhalt zu sorgen. Die jetzigen Verantwortlichen müssten bei der Zusammensetzung der neuen Regierung auch auf den Osten und den Süden Rücksicht nehmen.
Kiew (dpa) - Nach dem Machtwechsel in der Ukraine hat die neue Führung den gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch wegen "Massenmordes" zur Fahndung ausgeschrieben. Ein Ermittlungsverfahren sei eingeleitet worden, teilte der kommissarische Innenminister Arsen Awakow auf Facebook mit. Laut Awakow hielt sich Janukowitsch zuletzt auf der Halbinsel Krim auf. Außenminister Frank-Walter Steinmeier warnt die neuen Machthaber vor Rachegelüsten. Die politischen Führer müssten vielmehr die Eskalation der Gewalt stoppen.
Kiew (dpa) - Nach dem Machtwechsel in der Ukraine hat die neue Führung den gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch wegen "Massenmordes" zur Fahndung ausgeschrieben. Ein Ermittlungsverfahren sei eingeleitet worden, teilte der kommissarische Innenminister Arsen Awakow auf Facebook mit. Lazt Awakow hielt sich Janukowitsch zuletzt auf der Halbinsel Krim auf. Außenminister Frank-Walter Steinmeier warnt die neuen Machthaber vor Rachegelüsten. Die politischen Führer müssten vielmehr die Eskalation der Gewalt stoppen.
Athen (dpa) - Die Troika der internationalen Geldgeber hat erneut die Kontrollen zu den Reform- und Sparfortschritten Athens aufgenommen. Im Mittelpunkt der Überprüfungen durch IWF, EU und EZB stehen vor allem drei Punkte: Die ins Stocken geratenen Privatisierungen, die Verwaltungsreformen mit Entlassung von Staatsbediensteten und der mögliche Fehlbetrag für dieses Jahr und 2015. Nach Abschluss der Prüfung könnte die Eurogruppe am 10. März grünes Licht für die nächste Hilfstranche geben.
Kiew (dpa) - Als Parlamentschef und Übergangspräsident steht Alexander Turtschinow auf dem Höhepunkt seiner bisherigen Karriere. Der 49 Jahre alte Vertraute von Julia Timoschenko stammt wie sie aus Dnjepropetrowsk und studierte dort an der Metallurgiehochschule mit Auszeichnung.
Kairo (dpa) - Die ägyptische Übergangsregierungschef, Hasem al-Beblawi, hat seinen Rücktritt eingereicht. Das melden die staatlichen Medien. Als Nachfolger ist angeblich der aktuelle Minister für Wohnungsbau, Ibrahim Mahlab, im Gespräch.
Sie war kaum mehr als ein halbes Jahr im Amt, nun ist die vom Militär gestützte Regierung Ägyptens zurückgetreten. Einen konkreten Grund nennt der scheidende Ministerpräsident Al-Beblawi nicht. Doch der Schritt dürfte mit den politischen Ambitionen von Verteidigungsminister und Armeechef Al-Sisi zusammenhängen.
Luxemburg (dpa) - Die Inflation in den Euro-Ländern war zu Jahresbeginn etwas höher als zunächst gedacht. Die jährliche Teuerungsrate lag im Januar wie bereits im Vormonat unverändert bei 0,8 Prozent.
Kairo (dpa) - Die ägyptische Übergangsregierung will angeblich zurücktreten. Das berichtet der staatliche Medienkonzern "Al-Ahram". Demnach ist der Minister für Wohnungsbau, Ibrahim Mahlab, als Nachfolger von Ministerpräsident Hasem al-Beblawi im Gespräch. In Kairo war in den vergangenen Tagen über eine Kabinettsumbildung spekuliert worden. So wurde vermutet, dass Feldmarschall Abdul Fattah al-Sisi als Verteidigungsminister zurücktreten könnte, um anschließend seine Kandidatur für das Präsidentenamt anzukündigen.
Kiew (dpa) - Die neue ukrainische Führung hat den gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch wegen "Massenmordes" zur Fahndung ausgeschrieben. Das teilte der kommissarische Innenminister Arsen Awakow bei Facebook mit. Seinen Informationen zufolge hält sich Janukowitsch auf der Halbinsel Krim am Schwarzen Meer auf. Auch nach anderen ranghohen Amtsträger werde wegen desselben Vorwurfs gefahndet. Zuletzt war Janukowitsch in Donezk gesehen worden, von wo aus er am Samstagabend das Land verlassen wollte. Grenzschützer verhinderten nach eigenen Angaben die Flucht.
Caracas (dpa) - Ein oppositioneller Ex-General hat sich in Venezuela in seinem Haus verbarrikadiert, um seine Festnahme zu verhindern. Die Regierung wirft Ángel Vivas vor, die Proteste mit angestiftet zu haben, die seit Wochen das Land erschüttern und mindestens elf Menschen das Leben gekostet haben.
Kiew (dpa) - Die nahezu bankrotte Ukraine benötigt nach eigenen Angaben nach dem Machtwechsel in Kiew gewaltige Finanzhilfen von 35 Milliarden US-Dollar (25,5 Milliarden Euro).
Madrid (dpa) - Rachegelüste dürfen nach Ansicht von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nicht die Politik der neuen Machthaber in der Ukraine bestimmen. Die künftigen politischen Führer müssten vielmehr die Eskalation der Gewalt stoppen, sagte der Minister der spanischen Zeitung "El País".
Berlin (dpa) - Der Osteuropa-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), will Russland an Finanzhilfen für die Ukraine beteiligen. Im ARD-Morgenmagazin sagte Erler: "Infrage kommen drei verschiedene Geber: Das sind die EU, der Internationale Währungsfonds und das ist natürlich die Russische Föderation."
Berlin (dpa) - Vizekanzler Sigmar Gabriel hat seine geplante Reise zu den israelisch-deutschen Regierungskonsultationen abgesagt. Der Wirtschaftsminister sei erkrankt, teilte sein Sprecher der dpa mit. Kanzlerin Angela Merkel reist am Mittag mit fast allen Ministern des schwarz-roten Kabinetts zu dem zweitägigen Besuch nach Israel. Bei den Gesprächen steht das Thema Innovation im Mittelpunkt. Im Fokus des Treffens der Kanzlerin mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu dürfte der Nahost-Friedensprozess stehen.
Kiew (dpa) - Die neue ukrainische Führung hat den gestürzten Präsidenten Viktor Janukowitsch wegen "Massenmordes" zur Fahndung ausgeschrieben. Das teilte der kommissarische Innenminister Arsen Awakow bei Facebook mit.
Dnjepropetrowsk (dpa) - Die ukrainische Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko hat erstmals nach ihrer Haftentlassung ihre kranke Mutter besucht. Die 53-Jährige sei unter großer Geheimhaltung mit einer Privatmaschine in ihre Heimatstadt Dnjepropetrowsk geflogen, berichtet der Fernsehsender TSN. Timoschenko war am Samstag nach zweieinhalb Jahren in umstrittener Haft freigelassen worden. Wo sich ihr Erzrivale, der gestürzte Präsident Viktor Janukowitsch aufhält, war weiter unklar.
"Da waren Trottel am Werk": Die Kritik an der Arbeit des Bundeskriminalamts in der Edathy-Affäre wird lauter. Niemand kann glauben, dass das BKA zwei Jahre lang nicht auf den Namen des SPD-Politikers gestoßen sein will. Edathy selbst will sich heute äußern.
Die EU hat der Ukraine viel versprochen. Nun muss sich zeigen, welche Perspektive Europa dem Land tatsächlich bietet. Die EU-Außenbeauftragte Ashton reist heute nach Kiew. Dabei geht es erst einmal ums Geld. Und um viel mehr.
Berlin (dpa) - Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will sich heute zu den Kinderpornografie-Vorwürfen gegen ihn äußern. Das kündigte er auf seiner Facebook-Seite an. "Es werden seit Wochen Regeln von Recht und Anstand massiv verletzt", heißt es dort. Edathy soll im Ausland untergetaucht sein. Dem "Spiegel" sagte er, er habe Morddrohungen erhalten. Er könne daher weder in seine Heimat Niedersachsen noch nach Berlin zurückkommen. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen Edathy wegen des Verdachts auf Besitz von kinderpornografischem Material.
Seoul (dpa) - Trotz der Proteste aus Nordkorea haben die Streitkräfte der USA und Südkoreas ihre jährlichen Frühjahrsmanöver begonnen. Auf dem Programm stehen eine elftägige Kommandoschulung und mehrwöchige Feldübungen. Für die Manöver wollen die USA 12 700 Soldaten stellen. Währenddessen wurden an der Ostküste Nordkoreas die Treffen zwischen getrennt lebenden Verwandten aus beiden koreanischen Staaten fortgesetzt. 88 ältere Nordkoreaner konnten sich mit Angehörigen aus einer Gruppe von über 350 Südkoreanern privat treffen.
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel reist heute mit fast ihrem gesamten Kabinett zu einem zweitägigen Besuch nach Israel. Im Mittelpunkt der Gespräche der Kanzlerin mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu am Abend stehen der Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern sowie das iranische Atomprogramm. Auch die Ukraine dürfte ein Thema sein. Bei den Fachgesprächen morgen geht es um die Zusammenarbeit in Bildung, Forschung und Entwicklung sowie um ein Ferienaufenthaltsprogramm.