Seit 40 Jahren ist die Mittelmeerinsel Zypern geteilt. Nun haben die Gespräche zur Wiedervereinigung begonnen. Doch der Konflikt schwelt weiter - nicht zuletzt wegen der türkischen Militärpräsenz im Norden der Insel.
Brüssel/Berlin (dpa) - Der umstrittene Genmais 1507 wird mit großer Wahrscheinlichkeit für den Anbau in Europa zugelassen. Zwar sprachen sich bei einem Treffen der EU-Europaminister 19 der 28 Teilnehmer gegen die Genehmigung aus. Allerdings kam dabei nicht die nötige Stimmenzahl für eine Ablehnung zusammen.
Kiew (dpa) - Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch ist offenbar zu einer Fernsehdebatte mit dem Oppositionspolitiker Vitali Klitschko bereit. Um die Diskussion für eine möglichst breite Öffentlichkeit verfügbar zu machen, schlage man vor, sie in einem der landesweiten Fernsehsender zu zeigen, zitierte die Agentur Ukrainski Nowini die Pressestelle des Staatsoberhaupts. Eine offizielle Bestätigung oder eine Reaktion Klitschkos lagen zunächst nicht vor. In der Ukraine tobt seit mehr als zwei Monaten ein erbitterter Machtkampf.
Washington (dpa) - Mit 21 Salutschüssen und einer feierlichen Willkommenszeremonie hat US-Präsident Barack Obama seinen französische Amtskollegen François Hollande in Washington empfangen. Seite an Seite standen die beiden im Südteil des Gartens vom Weißen Haus, als eine Militärkapelle die Nationalhymnen beider Länder spielte. Nach einer gemeinsamen Pressekonferenz sollte am Abend ein Staatsbankett mit vielen hochkarätigen Gästen stattfinden. Hollande bleibt bis morgen Abend in den USA.
Sebastian Edathy hat viele Feinde. Bei Neonazis ist der hoffnungsvolle SPD-Politiker äußerst unbeliebt, seit seiner Arbeit im NSU-Untersuchungsausschuss aber auch in hohen Geheimdienstkreisen. Jetzt steht der Verdacht der Kinderpornografie gegen ihn im Raum. Seine Partei ist bestürzt. Edathy wehrt sich.
Brüssel (dpa) - Der Rauch vom Sonntag hat sich noch nicht verzogen. Die EU und Bern agieren nach der Volksinitiative zur Begrenzung der Zuwanderung in der Schweiz vorsichtig. Der Scherbenhaufen soll nicht größer werden.
Berlin (dpa) - Linke und Grüne lehnen die von der Koalition geplante Erhöhung der Abgeordnetendiäten im Bundestag als überzogen ab. Die Opposition begründete ihre Kritik unter anderem damit, dass eine schnelle und starke Steigerung der Entschädigung in der Öffentlichkeit schlecht ankomme. Die einkommensteuerpflichtigen Diäten sollen nach einem Gesetzentwurf der Koalition bis Anfang 2015 um 830 auf 9082 Euro steigen - auf das Niveau von Bundesrichtern. Union und SPD verteidigten ihre Pläne.
New York/Berlin (dpa) - Internetorganisationen und Bürgerrechtler haben am Mittwoch digital gegen die Überwachungsprogramme des US-Geheimdienstes NSA demonstriert. Sie schalteten schwarze Banner vor ihre Webseiten und forderten ein Ende der Spionageprogramme.
Genf (dpa) - Der UN-Vermittler Lakhdar Brahimi ist unzufrieden mit dem Tempo der syrischen Friedensverhandlungen. Brahimi sagte in einer Verhandlungspause in Genf: "Ich rufe alle dazu auf, sich zu beeilen - mit Ausnahme derjenigen, die Menschen töten." Die Menschen in dem Bürgerkriegsland wollten, dass dieser Alptraum so schnell wie möglich endet. Nur um einige hundert Menschen aus der belagerten Altstadt von Homs herauszuholen und den Hungernden dort etwas Nahrung zu bringen, sei sechs Monate verhandelt worden, sagte Brahimi weiter.
Algier (dpa) - Beim Absturz eines Militärtransporters in Algerien sind nach Medienberichten rund 100 Menschen ums Leben gekommen. Das Flugzeug des Typs C-130 "Hercules" des US-amerikanischen Herstellers Lockheed sollte demnach mehr als 100 Soldaten und Angehörige in die Stadt Constantine transportieren. Es sei unklar, ob es Überlebende gebe, berichtet die Zeitung "El Watan" im Internet. Als mögliche Ursache wurde schlechtes Wetter mit Sturmböen und Schnee genannt.
Die Prozedur ist zum Haareraufen: Die EU-Kommission wird wohl eine Genmais-Sorte zulassen, die nur unzureichend erforscht ist - gegen die Bedenken der Bevölkerung. Schuld daran ist unter anderem die deutsche Regierung.
Kurz nach seinem überraschenden Rückzug aus dem Bundestag haben Ermittler die Wohnung des SPD-Politikers Sebastian Edathy durchsucht. Ihm wird der Besitz von Kinderpornografie vorgeworfen. Edathy weist den Verdacht zurück - und erstattet Anzeige.
Unverzollte Container voller Mentholzigaretten, ein Jesus-Tattoo für den Papst und Urlaub mit Berlusconi: Ein neues Buch befasst sich mit den Weisheiten des Altbundeskanzlers - bösartig, komisch und klischeebeladen.
Nanjing (dpa) - Mit einem historischen Treffen wollen China und Taiwan 65 Jahre nach dem Bürgerkrieg eine neue Ära der Annäherung einleiten.
Algier (dpa) - In Algerien ist ein Militärflugzeug abgestürzt. Dabei sind nach bisher nicht bestätigten Informationen rund 100 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der algerischen Zeitung "El Watan" ereignete sich das Unglück in der Provinz Oum el Bouaghi im Norden des Landes. Das Flugzeug vom Typ C-130 "Hercules" des US-amerikanischen Herstellers Lockheed sollte nach dem Bericht mehr als 100 Militärs und Angehörige in die Stadt Constantine transportieren. Die Maschine sei in der Oasenstadt Tamanrasset gestartet.
Algier (dpa) - In Algerien sind nach Medienberichten beim Absturz eines Militärflugzeugs rund 100 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben der algerischen Zeitung "El Watan" ereignete sich das Unglück in der Provinz Oum el Bouaghi im Norden des Landes.
Kiew (dpa) - Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch ist offenbar zu einer Fernsehdebatte mit dem Oppositionspolitiker Vitali Klitschko bereit. "Um die Diskussion für eine möglichst breite Öffentlichkeit verfügbar zu machen, wird vorgeschlagen, sie in einem der landesweiten Fernsehsender zu zeigen", zitierte die Agentur Ukrainski Nowini die Pressestelle des Staatsoberhaupts. Klitschko hatte am Sonntag vor Zehntausenden Demonstranten Janukowitsch zu einem Rede-Duell auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew aufgefordert.
Es ist einer der gefährlichsten Konfliktherde in Ostasien: Bis heute erkennen Taiwan und China einander nicht an. Seit 65 Jahren, als der Bürgerkrieg endete. Nun führen die beiden Länder erstmals Gespräche auf Regierungsebene.
Nikosia (dpa) - Nach zwei Jahren der Blockade haben griechische und türkischen Zyprer neue Gespräche über eine Wiedervereinigung der Mittelmeerinsel aufgenommen. Die Vertreter beider Seiten, Nikos Anastasiades und Dervis Eroglu, kamen in Nikosia zusammen. Das Treffen fand unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen statt. Gesucht wird nach einer Lösung in Form einer Föderation von zwei Bundesstaaten auf der Grundlage von politischer Gleichheit der beiden Volksgruppen. Die Mittelmeerinsel ist seit fast 40 Jahren geteilt.
Brüssel (dpa) - Nach dem Schweizer Votum zur Zuwanderung denkt die EU-Kommission über Konsequenzen für künftige bilaterale Abkommen nach. Bislang seien aber keine Entscheidungen gefallen, verlautete aus Kommissionskreisen in Brüssel. Die EU-Kommission habe auch keine Gespräche über geplante Vereinbarungen wie etwa zum Strommarkt ausgesetzt. Mit Blick auf das Strommarktabkommen teilte die EU-Kommission mit, dass "der weitere Weg im Licht des breiteren Kontextes der bilateralen Beziehungen analysiert werden" müsse.
Brüssel (dpa) - Nach dem Schweizer Votum zur Zuwanderung denkt die EU-Kommission über Konsequenzen für künftige bilaterale Abkommen nach. Bislang seien aber keine Entscheidungen gefallen, verlautete am Dienstag aus Kommissionskreisen in Brüssel.
Nikosia (dpa) - Nach zwei Jahren Blockade haben heute neue Gespräche über eine Wiedervereinigung Zyperns begonnen.
Berlin (dpa) - Der Spitzenkandidat der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD), Hans-Olaf Henkel, wirbt um Verständnis für das Votum der Schweizer für eine strikte Begrenzung der Zuwanderung. Der Volkswille sei zu respektieren, sagte er am Dienstag dem ARD-"Morgenmagazin".
"Das können wir auch" - Geert Wilders oder Marine Le Pen freuen sich über das Ergebnis des Votums in der Schweiz. Denn was sie fordern, wird jetzt dort umgesetzt.
Eine technische Panne kostete mehr als 20 Aufständischen im Irak das Leben. Sie drehten gerade ein Propaganda-Video mit einem künftigen Selbstmordattentäter, als die selbst gebaute Autobombe explodierte.
Er hat schon jede Menge Städte umbenennen lassen - nun sucht der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew nach einem neuen Namen für sein Land. Sein Ziel: Kasachstan soll einen besseren Ruf bekommen.
Nanjing (dpa) - China und Taiwan haben in Ostchina die ranghöchsten Regierungsgespräche seit Ende des Bürgerkrieges vor 65 Jahren aufgenommen. Taiwans Minister für Festlandfragen, Wang Yu-chi, und sein Pekinger Amtskollege Zhang Zhijun begrüßten sich zum Auftakt der Gespräche mit ihren offiziellen Titeln. Das berichtet ein Hongkonger Fernsehsender. Politisch stehen sich Peking und Taipeh unversöhnlich gegenüber. Die Führung der Volksrepublik sieht Taiwan als abtrünnige Provinz und bezeichnet die Insel als "untrennbaren Bestandteil Chinas".
Berlin (dpa) - Nach dem Schweizer Votum zur Zuwanderung hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Politik zu einer klaren Abgrenzung von Populisten und Euroskeptikern aufgefordert.
Berlin (dpa) - Nach der Schweizer Entscheidung für eine Einschränkung der Zuwanderung richtet sich in vielen EU-Ländern der Blick auf die Europawahl. Rechtspopulistische Parteien sehen sich im Aufwind.
Nanjing (dpa) - China und Taiwan haben in Ostchina die ranghöchsten Regierungsgespräche seit Ende des Bürgerkrieges vor 65 Jahren aufgenommen. Taiwans Minister für Festlandfragen, Wang Yu-chi, und Pekings Vizeaußenminister Zhang Zhijun begrüßten sich zum Auftakt der Gespräche mit ihren offiziellen Titeln. Das berichtet ein Hongkonger Fernsehsender. Politisch stehen sich Peking und Taipeh unversöhnlich gegenüber. Die Führung der Volksrepublik sieht Taiwan als abtrünnige Provinz und bezeichnet die Insel als "untrennbaren Bestandteil Chinas".
Rangun (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat sich bei seinem Besuch in Birma für religiöse Toleranz und nationale Versöhnung eingesetzt. Ein Staat müsse ermöglichen, dass jeder Bürger seine Meinung sagen und seinen Glauben leben könne, sagte Gauck vor Studenten der Universität Rangun, "ob er oder sie Buddhist, Muslim, Christ oder Hindu ist." Besorgt äußerte sich Gauck erneut über andauernde Gewalt zwischen Buddhisten und Muslimen und gegen die Minderheit der Rohingyas. Gestern war Gauck auch mit der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zusammengetroffen.
Berlin (dpa) - Nach dem Schweizer Votum zur Zuwanderung hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Politik zu einer klaren Abgrenzung von Populisten und Euroskeptikern aufgefordert.
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat seinen französischen Kollegen François Hollande zum Staatsbesuch in den Vereinigten Staaten begrüßt.
Berlin (dpa) - Die auf 20 Prozent der Mandate im Bundestag geschrumpfte Opposition soll nach dem Willen der großen Koalition zusätzliche Befugnisse erhalten. Der Entwurf von Union und SPD sieht eine Änderung der Geschäftsordnung zur besonderen Anwendung der Minderheitenrechte in der laufenden Wahlperiode vor. Der Antrag liegt der Nachrichtenagentur dpa vor.
Lange waren die Beziehungen beider Länder arg strapaziert, nun besucht Hollande als erster französischer Präsident seit fast 20 Jahren die USA. Beide Staatschefs betonen die gute Zusammenarbeit - und bringen eine gemeinsame Mission zum Mars auf den Weg.
Weil die Schweizer die Zuwanderung begrenzen wollen, hat die EU-Kommission die Gespräche über grenzüberschreitenden Stromhandel ausgesetzt. Bundesfinanzminister Schäuble will im Europawahlkampf für die Freizügigkeit werben.
Die Opposition im Bundestag ist zu klein, um die Regierung wirkungsvoll kontrollieren zu können. Grüne und Linkspartei fordern daher grundlegende Änderungen. Die große Koalition kommt ihnen nun in einigen Punkten entgegen - will aber keine Gesetze ändern.
Gaza (dpa) - Israel hat auf Raketenangriffe aus dem palästinensischen Gazastreifen erneut mit Luftangriffen reagiert. Es seien zwei militärische Ziele im Zentrum und im Norden der Enklave am Mittelmeer getroffen worden, teilte die Armee mit. Kurz zuvor hatten militante Palästinenser erneut eine Rakete auf Süd-Israel abgeschossen. Die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas spricht Israel zwar das Existenzrecht ab, versucht aber offenbar zugleich, Splittergruppen von Angriffen auf Israel abzuhalten. Israel sieht aber die Hamas in der Verantwortung, die Angriffe zu stoppen.
Genf (dpa) - Die UN hat die Verlängerung der Waffenruhe für Homs um weitere drei Tage begrüßt. Die UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos sagte nach Angaben der Vereinten Nationen weiter, die internationale Gemeinschaft müsse Druck auf die syrische Regierung und die Opposition ausüben, damit die Waffenruhe eingehalten wird. Alle, die die Stadt verlassen wollten, müssten das auch in Sicherheit tun könnten. Die Vereinbarung, die am Freitag in Kraft getreten war, hatte ursprünglich in der Nacht zum Montag enden sollen.
Berlin (dpa) - Nach dem Schweizer Votum zur Zuwanderung hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Politik zu einer klaren Abgrenzung von Populisten und Euroskeptikern aufgefordert. Man müsse im Europawahlkampf klar machen, wie sehr die Menschen von der Freizügigkeit profitieren, sagte er den "Stuttgarter Nachrichten". In Umfragen verzeichnen rechtspopulistische Parteien in mehreren EU-Ländern deutliche Zuwächse. Schäuble bedauerte die mehrheitliche Entscheidung der Schweizer, die Zuwanderung zu begrenzen.
Berlin (dpa) - Die auf 20 Prozent der Mandate geschrumpfte Opposition im Bundestag soll nach dem Willen der großen Koalition zusätzliche Befugnisse erhalten. Der Entwurf von Union und SPD sieht eine Änderung der Geschäftsordnung zur besonderen Anwendung der Minderheitenrechte in der laufenden Wahlperiode vor. In dem Vorschlag finden sich zahlreiche Forderungen aus einem Gesetzentwurf von Linken und Grünen. Danach soll der Opposition unter anderem die Möglichkeit zur Einsetzung von Untersuchungsausschüssen gegeben werden.
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat seinen französischen Kollegen François Hollande zum Staatsbesuch in den Vereinigten Staaten begrüßt. Die beiden Spitzenpolitiker besuchten zum Auftakt den Landsitz Monticello des dritten US-Präsidenten Thomas Jefferson in Charlottesville. Heute ist der feierliche Empfang Hollandes mit militärischen Ehren im Weißen Haus geplant. Nach Gesprächen beider Präsidenten und einer Pressekonferenz soll am Abend ein Staatsbankett mit vielen hochkarätigen Gästen stattfinden.
Teheran (dpa) – Der Iran hat vor dem 35. Jahrestag seiner islamischen Revolution eine neue Langstreckenrakete getestet. Das gab Verteidigungsminister Hossein Dehghan bekannt. Zur Reichweite gab der Minister keine Auskunft, wie die Nachrichtenagentur IRNA weiter berichtete. Außerdem habe das Militär eine neue lasergesteuerte Kurzstreckenrakete entwickelt, die ebenfalls erfolgreich getestet worden sei. Der Iran spricht stets von Langstreckenraketen, obwohl deren Reichweite 2000 Kilometer nicht überschreitet.
Brüssel (dpa) - Die EU-Minister wollen heute in Brüssel über die Zulassung einer neuen Genmais-Sorte entscheiden. Bei dem Treffen dürfte aber vermutlich nicht die nötige Stimmenzahl für oder gegen die Zulassung der Maissorte 1507 des US-Unternehmens Dupont Pioneer zusammenkommen. In diesem Fall entscheidet die EU-Kommission. Der zuständige EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg hat sich in der Vergangenheit für die Zulassung ausgesprochen. Deutschland will sich enthalten.
Die große Koalition will die Diäten der Parlamentarier von 8252 auf 9082 Euro im Monat anheben. Der Höchstsatz der Altersversorgung soll nach dem Gesetzentwurf dagegen gesenkt werden - trotzdem steht ehemaligen Abgeordneten künftig auch im Alter mehr Geld zur Verfügung.
Bukarest (dpa) - Ein US-Militärflugzeug ist in der rumänischen Schwarzmeerstadt Constanta wegen eines Sprungs in der Windschutzscheibe notgelandet. Wie das Transportministerium in Bukarest erklärte, sind alle 15 Passagiere wohlauf. Die Transportmaschine vom Typ C 17 Globemaster sei aus Jordanien zum deutschen US-Militärstützpunkt Ramstein unterwegs gewesen, wie eine Flughafen-Sprecherin der dpa sagte.
Brüssel/Kiew (dpa) - Die Europäische Union hat eine neue Regierung, eine Verfassungsreform sowie freie und faire Präsidentenwahlen in der Ukraine gefordert.