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644 Artikel

Prism-Informant auf der Flucht
:Putin gibt USA Schuld an Snowdens Zwangslage

"Sie haben alle anderen Länder eingeschüchtert": Russlands Staatschef Putin wirft den USA vor, Whistleblower Snowden durch Drohungen gegen potenzielle Aufnahmeländer im Moskauer Flughafen festgesetzt zu haben.

Politik
Edward Snowden

Machtkampf in syrischer Opposition
:Aus Verbündeten werden Feinde

Lange haben die Assad-Gegner darauf bestanden, dass sie die gleichen Ziele verfolgen. Doch nun gehen die Rebellen aufeinander los. Moderate Kämpfer liefern sich Gefechte mit Gotteskriegern. Von dieser neuen Front im syrischen Bürgerkrieg profitiert nur das Regime.

Politik
Syrien

Israel und Syrien
:Raketen hinter der roten Linie

Israel soll erneut ein Waffendepot in Syrien bombardiert haben. Wenn die Berichte zutreffen, wäre dies der bereits vierte Angriff in diesem Jahr. Dass Syriens Präsident Assad diesmal nicht mit Vergeltung droht, könnte ein Indiz dafür sein, dass er am Ende seiner Kräfte ist.

Politik
Syrien

CSU-Wahlprogramm "Bayernplan"
:Versprechungen der Christsozialen

Die CSU geht zwei Monate vor der Landtagswahl in Bayern auf Stimmenfang im rot-grünen Lager. In ihrem Wahlprogramm, das sie "Bayernplan" nennt, spricht sich die Partei für Ganztagsschulen aus, für bessere Arbeitsbedingungen im Job und einen rücksichtsvolleren Umgang mit der Natur.

Politik
Bayernplan

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident
:Landtag erlaubt Ermittlungen gegen Haseloff

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt muss sich auf Ermittlungen gefasst machen: Reiner Haseloff soll 2008 in einem Untersuchungsausschuss gelogen haben, das behauptet ein Linken-Politiker. In der Affäre geht es um illegale Mülldeponien.

Politik
Reiner Haseloff

Urteil in China
:Mutter wird für Lagerhaft entschädigt

Es ist ein überraschendes Urteil der chinesischen Justiz: Nach der Vergewaltigung ihrer Tochter forderte eine Mutter härtere Strafen und Ermittlungen gegen die Polizei. Für ihren Protest sollte sie 18 Monate ins Arbeitslager - und wurde dafür nun unerwarteterweise entschädigt.

Politik
Bürgerrechte in China

Bundestagsabgeordneter wirbt per E-Mail
:Erwin Rüddel kennt die Gründe

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen - dachte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel und verschickte im Wahlkampf eine E-Mail mit 162 Gründen, um Erwin Rüddel zu wählen. Meint er das ernst?

Politik
#btw13-Blog

AfD und der Klimawandel
:Wie Pipi im Baggersee

Der "Alternative für Deutschland" sind die Euro-Themen ausgegangen. Jetzt mischt die Partei auch ein bisschen in Sachen Gesundheit, Bundeswehr und Energie mit und lässt einen Skeptiker der globalen Klimaerwärmung als ihren Energie-Experten auftreten. Bis Parteichef Lucke eingreift.

Politik
#btw13-Blog

Geheimdiensterkenntnisse durch Prism
:Anschlagspläne, die keine waren

Die Bundesregierung gerät unter Druck: Durch das Spähprogramm Prism sollen nun doch nicht fünf Anschläge in Deutschland verhindert worden sein, wie Innenminister Friedrich behauptet hatte, sondern lediglich "Überlegungen" durchkreuzt worden sein.

Politik
Internet-Überwachung

MeinungÄgypten nach Mursi
:Der ewige Teufelskreis

Politik
Proteste in Ägypten

SZ MagazinPolitik
:Im Namen der Kultur

Ein Bild, ein Skandal: Warum lässt eine ehrwürdige europäische Institution ihre Werbetaschen in Bangladesch von Kindern zusammennähen?

Politik
Politik

Kriegsverbrechen in Bangladesch
:Gericht verurteilt Islamistenführer zu 90 Jahren Haft

In einem blutigen Krieg spaltete sich Bangladesch 1971 von Pakistan ab. Ein Sondergericht beschäftigt sich mit der Aufarbeitung mutmaßlicher Verbrechen während des Konflikts und verurteilt nun den Islamisten Ghulam Azam zu einer langjährigen Haftstrafe. Dessen Anhänger zweifeln das Urteil an.

Politik
Bangladesch

Anti-Atom-Protest in Frankreich
:Greenpeace-Aktivisten dringen in Atomanlage ein

"Ist Hollande der Präsident der Katastrophe?": Greenpeace-Aktivisten haben sich Zutritt zum südfranzösischen Atomkraftwerk Tricastin verschafft. Mit Bannern und Lichtprojektionen warnten sie vor einem Unfall in der Anlage. Zahlreiche Aktivisten wurden festgenommen. Bei anderen soll dies zunächst nicht möglich gewesen sein - sie hatten sich festgekettet.

Politik
Greenpeace

Sparmaßnahmen in Griechenland
:Griechen protestieren gegen Entlassungen im öffentlichen Dienst

Aus Protest gegen geplante Massenentlassungen im öffentlichen Dienst haben am Montag in Griechenland dreitägige Streiks begonnen.

Politik
Politicker

Ausschreitungen in Nordirland
:Parade der Gewalt

Tausende Protestanten randalieren, werfen Molotowcocktails oder greifen Polizisten mit historischen Schwertern an: Das Krawall-Wochenende in Belfast zeigt, wie zerbrechlich der Frieden in Nordirland immer noch ist. Die Protestanten fürchten die katholische Vision eines vereinten Irland - und sie fühlen sich wirtschaftlich abgehängt.

Politik
Ausschreitungen in Nordirland

ARD-Sommerinterview zur Spionage-Affäre
:Merkel gibt die Datenschutzkanzlerin

Seht her, die tut was: Kanzlerin Merkel sprüht im ARD-Sommerinterview vor Tatendrang. Neue Abkommen und eine Initiative der Regierung sollen die Daten der Deutschen schützen. Bei näherem Hinsehen erweist sich das als Liste frommer Wünsche. Oppositionspolitiker fordern nun einen Untersuchungsausschuss.

Politik
Internet-Überwachung

Ägypten
:Tote bei Raketen-Angriff auf Bus im Sinai

Bei einem Anschlag auf einen Bus im Norden der Halbinsel Sinai sollen mindestens drei Menschen getötet worden sein. Zahlreiche weitere Insassen seien verletzt worden, als mutmaßliche Islamisten den Bus mit Panzerabwehrraketen beschossen hätten.

Politik
Sinai

Krawalle in Belfast
:Nordirische Protestanten liefern sich Auseinandersetzungen mit der Polizei

Im nordirischen Belfast ist es die dritte Nacht in Folge zu Unruhen gekommen. Protestantische Demonstranten sollen Polizisten mit Brandsätzen angegriffen haben. Die Sicherheitskräfte gingen mit Gummigeschossen gegen die Angreifer vor. Regierungschef Robinson fordert Ende der Gewalt.

Politik
Nordirland

Ägyptens Ex-Präsident
:Staatsanwaltschaft prüft Spionagevorwürfe gegen Mursi

Sicherheitskräfte halten Ägyptens gestürzten Präsident Mohammed Mursi weiterhin fest - nun vernehmen ihn die Ermittler wegen des Vorwurfs der Spionage und der Anstiftung zum Mord. Die Bildung einer neuen Übergangsregierung gestaltet sich unterdessen schwierig.

Politik
Ägypten im Umbruch

Nach Spionage-Affäre
:Merkel plädiert für internationales Datenschutzabkommen

Bundeskanzlerin Merkel will strengere Datenschutzregeln, um Internetnutzer besser vor Ausspähung zu schützen. Neben Verschärfungen auf EU-Ebene spricht sie sich im ARD-Sommerinterview erstmals auch für ein internationales Datenschutz-Abkommen aus.

Politik
EU

Irak
:Mindestens 23 Tote bei Anschlägen vor Moscheen in Bagdad

Die Gewalt im Irak nimmt kein Ende. In Bagdad wurden am Samstagabend bei zwei Bombenanschlägen in der Nähe sunnitischer Moscheen mindestens 23 Menschen getötet.

Politik
Politicker

Israelische Siedlung im Westjordanland
:Im Kampf um Amona zeigt sich der Nahostkonflikt

Am Montag droht der illegalen jüdischen Siedlung Amona im Westjordanland die Räumung. Doch die Bewohner bleiben gelassen. Noch nie war eine israelische Regierung ihnen so gewogen wie diese. Der Konflikt zeigt, warum eine Einigung zwischen Israelis und Palästinensern weiter entfernt ist denn je.

Politik
Nahostkonflikt

Nordirland
:Militante Protestanten demonstrieren gewaltsam in Belfast

Im nordirischen Belfast ist es in der zweiten Nacht in Folge zu Unruhen gekommen.

Politik
Politicker

Uno-Mission im Sudan
:Sieben Blauhelm-Soldaten in Darfur getötet

In der sudanesischen Krisenregion Darfur wurden sieben tansanische Soldaten der UN-Friedenstruppe Unamid getötet. 17 Kameraden wurden bei dem Angriff von Unbekannten verletzt. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verurteilte die Angreifer.

Politik
Darfur

Nach NSA-Affäre
:Steinbrück wirft Merkel Bruch ihres Amtseids vor

"Schaden vom Volke abzuwenden - das stelle ich mir anders vor": SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück beschuldigt Merkel, das Ausspähen von Millionen Deutschen durch die NSA nicht verhindert zu haben. Er fordert eine Untersuchung der Affäre durch das Parlament.

Politik
Kanzlerkandidat Peer Steinbrück

NSU-Prozess in München
:Verdacht auf weitere Panne bei Presseplatz-Vergabe

Das Münchner Oberlandesgericht hat sich einem Bericht zufolge eine weitere Panne bei der Zuteilung der Journalistenplätze geleistet. So seien mehrere Email-Anmeldungen von Journalisten im Spam-Ordner gelandet und bei der Auslosung nicht berücksichtigt worden.

Politik
NSU-Prozess

Rüstungsexporte nach Katar
:Neue Panzer für den Emir

Deutsche Rüstungsgüter für eine explosive Region: Der "Bild am Sonntag" zufolge will das Emirat Katar vor der Fußball-WM 2022 im eigenen Land weitere 118 Kampfpanzer des Typs Leopard kaufen. Die Rolle des Zwergstaats in der arabischen Welt ist umstritten.

Politik
Leopard Panzer

Proteste in der Türkei
:Wieder Verletzte nach Polizeigewalt

Die Istanbuler Polizei hat wieder Wasserwerfer und Tränengas gegen Demonstranten eingesetzt. Hunderte Menschen versuchten am Abend, auf den zentralen Taksim-Platz zu gelangen - sie wollten gegen die Verhaftung prominenter Aktivisten protestieren. Auch in der Hauptstadt kam es zu Gewalt.

Politik
Proteste in der Türkei

Bürgerkrieg in Syrien
:Armee soll 200 Menschen in Moschee gefangen halten

Die Lage in Syrien ist unübersichtlich: In der Provinz Idlib sind die Kämpfe zwischen den Rebellen und Dschihadisten eskaliert. In Homs setzt Präsident Assad seine Militäroffensive fort, in Damaskus werden nach Angaben der Rebellen 200 Menschen in einer Moschee gefangen gehalten.

Politik
Bürgerkrieg in Syrien

MeinungUmgang mit USA im NSA-Skandal
:Wie Merkel die Ängste ihrer Bürger ignoriert

Politik
Angela Merkel

Atomprogramm
:USA wollen angeblich mit iranischer Führung verhandeln

Mit dem neu gewählten iranischen Präsidenten Ruhani kommt offenbar Bewegung in die Verhandlungen über das umstrittene Atomprogramm des Landes. Einem Medienbericht zufolge wollen die USA direkte Gespräche mit der Führung in Teheran führen.

Politik
Atomstreit Iran

Streit bei Frankreichs Konservativen
:Sarkozy giftet wieder

"Der Krieg der Chefs hat begonnen": François Fillon baut sich zum Präsidentschaftskandidaten der Konservativen in Frankreich auf - und attackiert Nicolas Sarkozy. Doch der ehemalige Präsident ist nicht der Mann, der zuschaut, wie andere auf der Bühne der Macht agieren.

Politik
Nicolas Sarkozy

Politicker
:Bhutaner strafen Regierung ab

Im kleinen Himalaya-Staat Bhutan haben die Menschen zum zweiten Mal in der Geschichte des Landes ein neues Parlament gewählt - und prompt die Regierung abgestraft.

Politik
Politicker

Umstrittenes Gesetz
:Republikaner setzen sich im Abtreibungsstreit von Texas durch

Mit ihrer Dauerrede hatte die Demokratin Wendy Davis die Abstimmung über das umstrittene Abtreibungsgesetz in Texas noch verhindert. Doch jetzt half kein Protest mehr: Der Senat verabschiedete die Verschärfung.

Politik
USA

Kita-Plätze und Betreuungsgeld
:So kommen Eltern zu ihrem Recht

Im Notfall lässt sich sogar die Bezahlung der Großeltern abrechnen: Wie man einen Platz in der Kindertagesstätte einklagt und wo es Betreuungsgeld gibt. Antworten auf die wichtigsten Fragen vor dem Stichtag 1. August.

Politik
Kita-Plätze

Skandal um Internet-Überwachung
:Steinbrück nennt Friedrichs USA-Reise "blanken Hohn"

SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück nennt ihn "gescheitert" und "naiv": Innenminister Friedrich sieht sich nach seiner USA-Reise heftiger Kritik ausgesetzt. Dennoch verteidigt er die massive Spionage. Der Fall Snowden belastet das Verhältnis zwischen Russland und den USA immer mehr.

Politik
Edward Snowden

Schwulenfeindlicher Text
:Wowereit will Bushido anzeigen

Er droht mehreren Menschen mit Gewalt und spricht herablassend über Schwule: Das neue Lied des Rappers Bushido könnte ein juristisches Nachspiel haben. Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit kündigt eine Strafanzeige an, die Staatsanwaltschaft prüft den Text.

Politik
Bushido

Militärputsch in Ägypten
:Willkommen in der Coupokratie

Plötzlich gibt es Benzin, und die Polizei arbeitet wieder. In Ägypten mehren sich Hinweise, dass der Militärputsch gegen den ehemaligen Präsidenten Mohammed Mursi lange geplant war. Die Entmachtung hat einen Beigeschmack: den der Rückkehr des alten Systems.

Politik
Proteste in Ägypten

Nach Zwangsstopp von Morales in Wien
:Botschafter zu Konsultationen abgezogen

Wegen eines Gerüchts wurde Boliviens Staatschef Evo Morales aus der Luft geholt - doch Whistleblower Snowden war nicht mit ihm im Flugzeug. Die Affäre zieht jetzt weite Kreise. Mehrere südamerikanische Länder rufen ihre Botschafter aus den EU-Ländern zurück, die Morales den Überflug verweigerten.

Politik
Internet-Überwachung

MeinungFriedrichs Aufklärungsreise im NSA-Skandal
:Sie kapieren nicht, um was es geht

Politik
Internet-Überwachung

Asylantrag des Prism-Enthüllers
:US-Regierung warnt Moskau vor Aufnahme von Edward Snowden

Der US-Whistleblower Snowden beantragt Asyl in Russland. Prompt drohen die USA mit einer Verschlechterung der Beziehungen. US-Präsident Barack Obama will noch am Freitag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefonieren.

Politik
Internet-Überwachung

Neuer Eklat
:Staatsanwaltschaft prüft Bushido-Song

Er droht der Grünen-Politikerin Claudia Roth und zieht über Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit her, Skandal-Rapper-Bushido macht wieder einmal Schlagzeilen. Nun prüft die Berliner Staatsanwaltschaft ein gemeinsames Lied der Rapper Shindy und Bushido. Der Titel: "Stress ohne Grund".

Politik
Bushido

USA-Besuch des Innenministers
:Vize-Präsident Biden überrascht Friedrich

In Washington schüttelt Innenminister Friedrich zwar die Hand von US-Vizepräsident Biden, doch mehr als ein wenig Erleichterung hat der CSU-Politiker der Bundesregierung nicht verschafft. Die Amerikaner sagen zu, deutsche Behörden in Zukunft besser zu unterrichten. Das reicht aber nicht, um die Affäre um die massenhafte Ausspähung Deutscher für beendet zu erklären.

Politik
Internet-Überwachung

Edward Snowden auf der Flucht
:Der Coup des Gejagten

"Hallo, mein Name ist Ed Snowden": Bei einem Treffen mit Menschenrechtlern auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo wirft der Whistleblower den USA vor, Gesetze zu brechen, um ihn zu fassen. Eine Reise nach Südamerika scheint Snowden derzeit nicht geheuer. Er will in Russland bleiben - zumindest vorerst. Damit tritt ein, was der russische Präsident Wladimir Putin unbedingt verhindern wollte.

Politik
Edward Snowden

ExklusivThomas de Maizière und die Euro Hawk-Affäre
:"Der Minister erwartet..."

Schlechte Nachrichten für den Verteidigungsminister: Es gibt weitere Indizien dafür, dass de Maizière früher als von ihm nahegelegt Kenntnis über die Probleme mit der Euro Hawk-Drohne hatte. Diesen Schluss lässt ein internes Dokument zu, das der SZ vorliegt.

Politik
Euro-Hawk

CDU-Politiker
:Siegfried Kauder will gegen eigene Partei antreten

Weil seine eigene Partei ihn nicht nominierte, will CDU-Politiker Siegfried Kauder als unabhängiger Kandidat in den Bundestag. Deswegen droht dem Bruder des Union-Fraktionschefs der Ausschluss aus der Partei.

Politik
Bundestagswahl 2013

Öffentlicher Auftritt des Prism-Enthüllers
:Snowden sucht temporäres Asyl in Russland

Der flüchtige Prism-Enthüller Edward Snowden sucht nun doch in Russland Asyl - allerdings nur bis zur Weiterreise. Auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo traf er mit Menschenrechtlern zusammen. Dem Westen warf er vor, gegen Gesetze verstoßen zu haben.

Politik
Newsblog

Pakistanische Kinderrechtsaktivistin spricht vor UN
:Malalas Waffe heißt Wissen

Die Taliban schossen ihr in den Kopf, doch die pakistanische Kinderrechtsaktivistin Malala Yousafzai überlebte. Heute wurde sie 16 Jahre alt - und verkündete vor den Vereinten Nationen klar und eindringlich ihre Botschaft.

Politik
Malala Yousafzai

Washington
:US-Heimatschutzministerin Napolitano tritt zurück

Ihr Rücktritt kommt überraschend. Janet Napolitano gibt ihren Posten als US-Ministerin für Heimatschutz auf. Sie hat andere Pläne - an der Universität Kalifornien.

Politik
Janet Napolitano
02:23

Transatlantisches Verhältnis
:Lehren aus dem Prism-Skandal

Das transatlantische Verhältnis ist in einer Vertrauenskrise - so war seit den Prism-Enthüllungen oft zu lesen. Die Amerikaner scheint unsere Empörung wenig zu störendoch warum eigentlich? Und welche Abmachungen zwischen Deutschland und den USA zum Thema Datenspionage sind sinnvoll?

Politik
Global betrachtet
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