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616 Artikel

SZ-Serie "Der Weg nach Berlin"
:Lächeln wie Theodor Heuss

"Ich finde mich immer fürchterlich": Judith Skudelny von der FDP lässt Porträtfotos für ihren Wahlkampf aussuchen. Im September geht es um ihre noch junge Parlamentskarriere - aber erst mal geht es um Luftballons und Kugelschreiber.

Politik
Der Weg nach Berlin

MeinungUS-Etat
:Haushaltspolitiker von der traurigen Gestalt

Politik
Barack Obama

Schwulen- und Lesbenrechte
:Uruguay erlaubt Homo-Ehe

Als zweites Land in Südamerika führt Uruguay die gleichgeschlechtliche Ehe ein. Das Abgeordnetenhaus stimmte mit großer Mehrheit für einen Gesetzentwurf, dem zuvor bereits der Senat zugestimmt hatte. Außerdem wurde das Heiratsalter auf 16 Jahre heraufgesetzt.

Politik
Homo-Ehe

ExklusivWahlprogramm der Linkspartei
:Ein bisschen Herz für Millionäre

75 Prozent Reichensteuer, dazu volle Beiträge zur Sozialversicherung. Das hatte die Linke in einem Entwurf zum Wahlprogramm gefordert. Doch dieses Modell hätte nicht nur Spitzenverdiener schwer belastet. Weshalb es SZ-Informationen zufolge entschärft wurde - wenigstens ein bisschen.

Politik
Bundestagswahl

Vortrag des Verteidigungsministers
:Studenten vertreiben de Maizière

"Thomas, wir lieben Dich": Mit Sprechchören stören Studenten an der Berliner Humboldt-Universität einen Vortrag von Verteidigungsminister Thomas de Maizière so lange, bis dieser den Hörsaal verlässt. Auf sein Referat über die Bundeswehr hatten die Hochschüler offensichtlich keine Lust.

Politik
Thomas de Maizière

Verfassungsbeschwerde wegen fehlender Presseplätze
:Richter im NSU-Prozess verteidigt Platzvergabe

Monatelang hat der Vorsitzende Richter Manfred Götzl im Münchner NSU-Prozess zum Thema Presseplätze geschwiegen. Jetzt reagiert er auf die Vorwürfe türkischer Journalisten. Eine "angemessene Differenzierung" der Presseinteressen sei vor dem Prozess nicht möglich gewesen. Das Gericht räumt jedoch eine E-Mail-Panne ein.

Politik
NSU-Prozess

Parteiübergreifender Vorschlag
:US-Senatoren wollen Internet-Waffenkäufer prüfen

Wer auf Messen oder über das Internet Waffen kauft, soll sich in Zukunft ausweisen. Das schlagen ein demokratischer US-Senator und sein republikanischer Kollege vor. Die strengere Überprüfung von Waffenkäufern könnte allerdings im Senat scheitern.

Politik
Waffenrecht in den USA

Reaktion auf Angriffsdrohungen
:USA verschärfen Warnungen an Nordkorea

Pjöngjang bereitet nach Einschätzung des südkoreanischen Militärs möglicherweise einen Raketenabschuss vor. Die USA warnen Nordkorea eindringlich - das Land balanciere nahe an einer gefährlichen Linie. Washington sei auf alles vorbereitet.

Politik
Nordkorea

Endlagersuche
:Stunde des Ungehorsams

Der Tag nach dem Endlagerkonsens sieht so aus: Die Kanzlerin ist beglückt, Experten gratulieren. Doch die Betroffenen formieren sich zum Widerstand. Und auch die Atomindustrie stellt sich quer.

Politik
Atommüll-Endlager

US-Etat
:Obama schlägt Kompromiss im Haushaltsstreit vor

Steuererhöhungen für Reiche, Kürzungen der Sozialleistungen für Arme: US-Präsident Barack Obama schlägt einen neuen Kompromiss im Streit um den US-Etat vor - und muss mit Widerstand von Republikanern und Demokraten rechnen.

Politik
Barack Obama

Missglückte Tier-Diplomatie in Mali
:Familie isst Hollandes Kamel auf

Ein ungewöhnliches Präsent, ein erschreckend gewöhnliches Ende. Ein Kamel, das François Hollande im Januar in Mali geschenkt bekam, ist ohne die Zustimmung des französischen Präsidenten aufgegessen worden. Nun versuchen Malis Behörden, die Situation zu retten.

Politik
Mali

Amnesty-Bericht zur Todesstrafe
:Wenn der Staat zum Henker wird

Staatliche Hinrichtungen sind in vielen Teilen der Welt Alltag. Ein neuer Bericht von Amnesty International zeigt, dass selbst in Europa die gnadenlose Anwendung der Todesstrafe noch nicht passé ist. Die wichtigsten Punkte des Reports.

Politik
Todesstrafe

Ausrüstung der Bundeswehr
:Bewaffnete Drohnen erst nach der Wahl

Verteidigungsminister Thomas de Maizière will dringend bewaffneten Drohnen haben. Sie sollen deutsche Soldaten schützen. Doch vor 2014 wird es wohl keine unbemannten Hightech-Flieger für die Bundeswehr geben. Eine Mehrheit der Deutschen würde am liebsten ganz auf sie verzichten.

Politik
Drohnen

Kampf gegen Assad
:Syrische Rebellen erklären Loyalität zu Al-Qaida-Anführer

Eine der schlagkräftigsten syrischen Rebellen-Gruppen hat dem irakischen Al-Quaida Anführer Al-Sawahiri die Treue geschworen. Der zunehmende Einfluss islamistischer Gruppen stellt die europäische Außenpolitik vor ein Dilemma.

Politik
Bürgerkrieg in Syrien

SZ-Serie "Der Weg nach Berlin"
:Lächeln wie Theodor Heuss

"Ich finde mich immer fürchterlich": Judith Skudelny von der FDP lässt Porträtfotos für ihren Wahlkampf aussuchen. Im September geht es um ihre noch junge Parlamentskarriere - aber erst mal geht es um Luftballons und Kugelschreiber.

Politik
Der Weg nach Berlin

Rechtsextremismus in Deutschland
:Neonazis schlagen auch im Westen zu

Rechte Gewalt ist ein ostdeutsches Problem - so lautet das Klischee. Tatsächlich prügeln rechte Schläger aber immer häufiger auch im Westen. Das liege auch am Staat, der beim Kampf gegen Neonazis versage, beklagt eine Stiftung gegen Rechts.

Politik
Rechtsextremismus

CDU-Politiker Mißfelder im Interview
:"Die Grünen spielen mit uns"

Er hat eine neue Gegnerin gefunden: Philipp Mißfelder, Chef der Jungen Union, widerspricht der saarländischen CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, die eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes gefordert hatte. Mißfelder lobt im Interview lieber Gerhard Schröder und Margaret Thatcher - und warnt vor schwarz-grünen Gedankenspielen.

Politik
Philipp Mißfelder

Rechtsextreme hinter Gittern
:Neonazis wollten Zschäpe in ihr Gefängnis-Netzwerk integrieren

Auch Beate Zschäpe sollte einem Bericht zufolge für das Neonazi-Netzwerk in Gefängnissen gewonnen werden, angeblich stand der Kontakt schon. Durch eine Kleinanzeige in einer Motorradzeitschrift sollen die Ermittler aber auf die Spur des rechtsextremen Netzwerks gekommen sein.

Politik
Rechtsextremismus

Offensive der Armee
:Tote bei Kämpfen in Pakistan

Bei Kämpfen zwischen der Armee und islamistischen Truppen im Nordwesten Pakistans sind in den vergangenen Tagen mindestens 23 Soldaten und über 110 Aufständische getötet worden.

Politik
Politicker

MeinungNordkorea-Konflikt
:Zeit für einen Besuch

Politik
Nordkorea
05:09

Anklage gegen Christian Wulff
:"Kleinlich, peinlich, falsch"

In der Korruptionsaffäre um Christian Wulff sind einige Ermittler maßlos und selbstgerecht aufgetreten. Angeheizt wurden sie nicht zuletzt von den Medien. Der Alt-Bundespräsident will seine Unschuld nun vor Gericht beweisen. Er kämpft für seine Ehre, und das muss er auch.

Politik
Prantls Politik

Forsa-Umfrage zur Bundestagswahl
:Schwarz-Gelb liegt wieder vorn

Ein knappes halbes Jahr vor den Bundestagswahlen bringt eine aktuelle Forsa-Umfrage der Regierungskoalition gute Nachrichten: Erstmals seit Jahren hat Schwarz-Gelb wieder eine klare Mehrheit. Für SPD-K-Kandidat Steinbrück sind die Erkenntnisse dagegen bitter.

Politik
Bundestagswahlen

Reaktion auf Nordkorea
:Südkorea und USA erhöhen Alarmbereitschaft

"Lebensbedrohliche Situation": Die USA und Südkorea haben ihre Streitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. Die Wachsamkeitsstufe für die Armee wurde von drei auf zwei hochgestuft - eins bedeutet Krieg.

Politik
Korea-Krise

Bürgerkrieg in Syrien
:Gespenster in Uniform

Die Verluste der Armee von Syriens Machthaber Assad sind groß. Doch für den schmutzigen Teil des Bürgerkriegs - für Mord, Folter und Vergewaltigung - sind hauptsächlich Milizionäre verantwortlich. Die bekommen jetzt offizielle Uniformen. Und Hilfe aus Teheran.

Politik
Bürgerkrieg in Syrien

Ermittlungen gegen Christian Wulff
:Im Namen des Radieschens

Wer hat auf dem Oktoberfest exakt wie viel gegessen, am Tisch von Christian Wulff? Für die Korruptionsermittler ist die Antwort auf diese Frage von erheblicher Bedeutung: In ihrer Anklage wird es um zwei oder drei Stunden gehen, um ein paar alkoholfreie Getränke - und um die Radieschen vom Vorspeisenteller.

Politik
Christian Wulff

Abstieg des Christian Wulff
:Behandelt wie ein großer Korrupti

Es scheint zwischendurch, als habe Christian Wulff den Glauben an sein Land verloren. Doch noch baut er auf die Kraft der Rechtsprechung, hofft auf Freispruch und Rehabilitation. Er hat sich fürs Kämpfen entschieden.

Politik
Christian Wulff

Statistik von Amnesty International
:Wo die Todesstrafe noch vollstreckt wird

Im aktuellen "Henkerstaaten-Bericht" listet Amnesty International auf, wo Menschen 2012 per staatlich angeordneter Tötung starben. Die Auflistung vereint leise Hoffnungsschimmer mit erschreckenden Fakten: So kehrten einige Demokratien letztes Jahr zu Exekutionen zurück, unter ihnen auch Japan.

Politik
Menschenrechte

Endlagersuche
:Atomindustrie verweigert Kostenübernahme

1,6 Milliarden Euro sind genug: Die Atomindustrie sieht keinen Grund, nach einer Alternative zum Atommüll-Endlager in Gorleben zu suchen - und will sich auch an den Kosten nicht beteiligen.

Politik
Atom-Endlager

Anklage gegen Christian Wulff
:Geteilte Rechnung, doppelter Ärger

Christian Wulff hat sich entschieden: Er besteht auf Einstellung des Verfahrens gegen sich selbst. Die Staatsanwaltschaft versucht noch immer, den Ex-Bundespräsidenten anhand eines Hotelaufenthalts für korrupt zu erklären. Dabei können sich manche der befragten Zeugen nicht einmal mehr an Wulff erinnern - wohl aber an Lothar Matthäus.

Politik
Christian Wulff

MeinungLehren aus der Causa Wulff
:Von der Lawine zum Schneebällchen

Politik
Christian Wulff

Antikorruptionsorganisation
:Transparency begrüßt Prozess gegen Wulff

Der Fall soll die Bevölkerung für Korruptionsvergehen sensibilisieren: Transparency International hält das Verfahren gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff für angemessen - auch wenn es nur noch um mehrere Hundert Euro geht.

Politik
Christian Wulff

Extremismus hinter Gittern
:Neonazis knüpfen neue Netzwerke in Gefängnissen

Getarnt als harmlose Hilfsorganisation: Mehrere inhaftierte Rechtsextremisten haben versucht, ein bundesweites Netzwerk aufzubauen. Dabei gibt es skurrile Verwicklungen mit dem NSU und einen seltsamen Bezug zu Paulchen Panther.

Politik
Rechtsextremismus

Rechte für Homosexuelle
:Französischer Senat stimmt für Homo-Ehe

Es ist eines der Wahlversprechen des französischen Präsidenten François Hollande, das nun in greifbare Nähe rückt: Homo-Ehe und Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare. Nach zehnstündiger Debatte stimmten in Paris 179 Senatoren für den entsprechenden Gesetzesartikel.

Politik
Homosexuelle

Österreich
:Milliardär Stronach legt Parteiprogramm vor

In zwei Landes- und dem Bundesparlament sitzen schon Abgeordnete, jetzt hat die Partei des österreichischen Milliardärs Frank Stronach auch ein Programm: Der 80-jährige austro-kanadische Gründer des Autoteilezulieferers Magna stellte am Dienstag in Wien die Grundsätze seines "Teams Stronach" vor.

Politik
Politicker

Debatte um Ehegattensplitting
:An den Wünschen von Eltern vorbei

Seit Jahren streiten Experten aller Parteien über das Ehegattensplitting. Manche wollen es gar ganz abschaffen. Und dann das: Laut einer Umfrage wollen 81 Prozent der Eltern dieses Steuermodell behalten. Ob das Signal der Wähler in Berlin verstanden wird?

Politik
Ehegattensplitting

Türkische Zeitung klagt gegen Platzvergabe im NSU-Prozess
:Eine Mail, die 19 Minuten zu spät kam

Neue Vorwürfe gegen das Oberlandesgericht München: Der stellvertretende Chef der türkischen Zeitung "Sabah" beklagt, dass seine Redaktion zu spät vom Beginn der Akkreditierung erfahren hat. Außenminister Westerwelle sorgt sich wegen des Steits inzwischen um das Ansehen Deutschlands.

Politik
NSU-Prozess

Schwarzgeld-Affäre
:Frankreichs Sozialisten schließen Ex-Minister Cahuzac aus

Frankreichs Präsident François Hollande und seine Sozialisten stecken seit der Affäre in einer tiefen Krise: Jetzt hat die Partei den wegen eines Schwarzgeldkontos zurückgetretenen Budgetminister Cahuzac offiziell ausgeschlossen.

Politik
Jerome Cahuzac

Öl-Leck in Arkansas
:Schwarzer Stinkefinger für Exxon

Journalisten müssen draußen bleiben: Der Ölkonzern Exxon Mobil versucht, im Süden der USA die Folgen eines Pipelinelecks zu verschleiern. Reporter werden mit Haftstrafen bedroht, es gilt eine Flugverbotszone. Trotzdem gibt es Bilder und Videos der Umweltverschmutzung - weil Aktivisten sich wehren.

Politik
Exxon Mobil

Deutsche im syrischen Bürgerkrieg
:"Mein Mann ist ein Schahid"

Als gut gelaunter Mann in Outdoor-Jacke, mit muskulösen Oberarmen und breiter Brust verlässt der Deutsch-Tschetschene Aslanbek F. seine Familie. In Richtung Syrien, wo er seine muslimischen Brüder im Kampf gegen Assad unterstützen will. Wenige Wochen später ist er tot.

Politik
Syrien

Panne nach Festnahme von Salafisten
:Sprengstoff übersehen

Bei den Ermittlungen gegen Salafisten hat das NRW-Innenministerium eine Polizeipanne eingeräumt. Als Beamte die Wohnung eines der Verdächtigen in Bonn durchsuchten, hätten sie Sprengstoff im Kühlschrank übersehen.

Politik
Politicker

Südsudan
:Fünf Blauhelmsoldaten getötet

Fünf indische Blauhelmsoldaten sind im Südsudan von Rebellen in einem Hinterhalt getötet worden. Vier weitere UN-Soldaten seien bei der Attacke auf einen Konvoi der Vereinten Nationen in der Provinz Jonglei verletzt worden.

Politik
Politicker

US-Außenminister
:Kerry kündigt Wirtschaftshilfe für Palästinenser an

Die USA wollen mit einer Förderung der palästinensischen Wirtschaft im Westjordanland den Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern voranbringen.

Politik
Politicker

Alternativen zu Gorleben
:Bund und Länder wollen bis 2031 neues Atommüll-Endlager finden

Alles auf neu: Mehr als 30 Jahre konzentrierte sich die Suche nach einem Endlager für radioaktiven Abfall auf den Salzstock Gorleben. Jetzt haben sich Bund und Länder nach quälend langen Verhandlungen darauf geeinigt, das Verfahren komplett neu zu starten.

Politik
Atommüll-Endlager

Freiwilligendienst bei Bundeswehr und zivilen Einrichtungen
:Bufdis und Bundis sollen Steuern zahlen

Die Wehrpflicht ist abgeschafft, doch noch immer gibt es Menschen, die Dienst am Vaterland tun: Bundeswehrsoldaten, die sich für 23 Monate verpflichten oder die sogenannten Bufdis, die freiwillig Zivildienst leisten. Jetzt plant die Bundesregierung, ihre Bezüge zu besteuern - teilweise sogar rückwirkend.

Politik
Bundesfreiwilligendienst

Studie zu Fox News und MSNBC im Wahlkampf
:Bestätigt mir meine Vorurteile!

Als "fair und ausgewogen" bezeichnet sich Fox News, der Lieblingssender der Republikaner. Nun zeigt sich, dass dort die Berichte über Romney immer positiver und jene zu Obama immer negativer wurden, je näher die Wahl rückte. Beim liberalen Konkurrenten MSNBC war es genau anders - und die Voreingenommenheit sogar noch extremer.

Politik
US-Wahlblog

Präsidentschaftswahl 2016
:Warten auf Hillary

Kandidiert sie 2016 oder nicht? Solange sich Hillary Clinton nicht äußert, müssen Demokraten wie Vizepräsident Biden warten. Also wird jeder Auftritt der 65-Jährigen genau verfolgt. Ein Buch-Deal heizt neue Spekulationen an - und Tochter Chelsea ist überzeugt, dass die Ex-Außenministerin "die richtige Entscheidung" für Amerika treffen werde.

Politik
US-Blog

Nordkoreas Diktator Kim Jong Un
:Über Machtgehabe zu Glaubwürdigkeit

Nordkoreas Machthaber fordert die USA heraus. Ist das Irrsinn? Nein, das Land folgt vielmehr seiner eigenen Logik. Kim Jong Un erwirbt sich gerade den Respekt seines Volkes und der Elite. Fehlen nur noch: ein Ende der Spannungen, ein Friedensvertrag mit den USA - und Geduld.

Politik
Nordkorea

Kampf gegen Assad
:Dschihadisten im Irak und in Syrien verbünden sich

Ihr Ziel ist die Errichtung eines islamischen Staates: Die in Syrien operierende Al-Nusra-Front holt sich schlagkräftige Unterstützung und schließt sich mit dem irakischen Al-Qaida-Ableger zusammen. Auch die USA wollen sich in Syrien einmischen.

Politik
Syrien

Ermittlungen wegen Bestechlichkeit
:Wulff will seine Unschuld vor Gericht beweisen

Jetzt kommt es wohl zum Gerichtsverfahren: Alt-Bundespräsident Christian Wulff will den Vorwurf der Bestechlichkeit vor Gericht prüfen lassen. Die Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung einer Geldauflage lehne er ab, teilten seine Anwälte mit.

Politik
Christian Wulff

Syrien
:Führung der syrischen Deserteure übt scharfe Kritik an Muslimbrüdern

Unter den syrischen Oppositionellen gibt es neuen Streit. Die Vereinigte Führung der Freien Syrischen Armee (FSA) will den Einfluss der Muslimbruderschaft zurückdrängen.

Politik
Politicker
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