Er steht allein gegen fast den gesamten Bundesvorstand, nach dem jüngsten Wahldesaster der Piraten verschärfte sich der Ton. Nun kündigt Johannes Ponader seinen Rückzug von der Parteispitze an - falls der Vorstand neu gewählt werde.
Politicker
:Termin für die Wahl und das Verfassungsreferendum in Simbabwe
Als Teil demokratischer Reformen will Simbabwe im März ein Verfassungsreferendum und im Juli Präsidentschaftswahlen abhalten.
Politicker
:UNO macht Sri Lanka Vorwürfe bei Aufklärung von Kriegsverbrechen
Die Vereinten Nationen haben Sri Lanka schwere Versäumnisse bei der Aufklärung von Menschenrechtsverbrechen während des Bürgerkriegs vorgeworfen.
Ärger für die Liberalen
:FDP-Mitglied rüttelt am Parteitagstermin
Endlich Klarheit und ein Ende der Querelen - das erhoffen sich viele Liberale vom vorgezogenen Parteitag im März. Doch nun könnte gerade diese Terminänderung neuen Ärger für die Partei bedeuten. Denn ein FDP-Landtagskandidat hält die Verlegung des Treffens für unzulässig.
Neues Mahnmal zum 13. Februar 1945
:Dresden, das Opfer
"Das würde die Arbeit der vergangenen drei Jahre kaputt machen": In Dresden entsteht derzeit ein Mahnmal für die Opfer des 13. Februar 1945. Während die Stadt vor allem individuelles Gedenken fördern will, fürchten sich Aktivisten vor einem Pilgerort für Neonazis.
Protest gegen Rechtsextremismus in Dresden
:Operation Willkür
In Dresden gehen zwei junge Frauen gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Die eine wird danach vom Bundespräsidenten geehrt, die andere rechtskräftig verurteilt. Eine Geschichte über den Ruf nach mehr Zivilcourage - und das Risiko, dafür bestraft zu werden.
Afghanistan
:Zehn Zivilisten sterben bei Nato-Luftangriff
Bei einem Nato-Luftangriff im Osten Afghanistans sind am Mittwoch nach Angaben einheimischer Behörden zehn Zivilisten getötet worden.
Aufstand gegen Assad
:Russland hält an Waffenlieferungen nach Syrien fest
Im UN-Sicherheitsrat blockiert Russland eine Resolution gegen Syrien - und lässt gleichzeitig die Lieferung von Waffen an das Regime von Baschar al-Assad zu. Es soll sich dabei zwar nur um Defensivwaffen handeln. Die Zahl der Toten erreicht laut einem Bericht einen neuen Höchststand.
Erwiderung auf "Rede zur Lage der Nation"
:Obama-Fans konstruieren neues Watergate für Rubio
Er sprach über die Wirtschaftskrise der USA, kritisierte Steuer- und Schuldenpolitik von Präsident Obama. Doch diskutiert wird nach der Rede des republikanischen Nachwuchspolitikers Marco Rubio vor allem über eines: einen hastigen Schluck aus der Wasserflasche.
Rebellenangriff in Thailand
:17 Menschen sterben
Bei einem Rebellenangriff auf einen Armeestützpunkt im Süden Thailands sind mindestens 17 Menschen getötet worden.
Kommunisten in Frankreich
:Zwischen Hammer und Amboss
Im Widerstand gegen die Nazi-Besatzer waren die Kommunisten einst Frankreichs stärkste Partei. Heute ist die PFC nur noch von geringer nationaler Bedeutung. Nun trennen sich die französischen Kommunisten von Hammer und Sichel und damit von einer Tradition. Reicht das aus, um die schwächelnde Partei zu modernisieren?
Streit um muslimische Spieler in Israel
:Rassistischer Fußballkrieg
"Beitar bleibt für immer rein": Weil zwei muslimische Spieler beim Jerusalemer Traditionsverein Beitar anfangen wollen, laufen militante jüdische Fans Sturm. Am Wochenende brannte der Vereinssitz. Nun warnt selbst Regierungschef Netanjahu vor Rassismus in Israel.
Reaktion auf Atombombentest in Nordkorea
:Südkorea beschleunigt Raketenprogramm
Nordkorea baut mit seinem Atombombentest eine Drohkulisse auf - der Süden des Landes reagiert prompt: Die Regierung in Seoul will ihr Programm zur Entwicklung neuer Raketen beschleunigen. Jedes Ziel im Nachbarland soll mit den Flugkörpern erreichbar sein.
Militäreinsatz in Afghanistan
:Zehn Zivilisten sterben bei Nato-Angriff
Der Angriff der Nato-Schutztruppe auf ein Haus im Osten Afghanistans hat zahlreiche zivile Opfer gefordert. Mindestens zehn Menschen starben. Es ist nicht der erste Vorfall.
Alkoholkonsum von Jugendlichen
:CDU-Politiker Spahn will Eltern von Komasäufern zur Kasse bitten
Trinkt sich das Kind krankenhausreif, soll das in Zukunft 100 Euro kosten: Das zumindest ist die Forderung des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU, Jens Spahn. Die Zahl der Komasäufer sei nicht hinnehmbar.
"Rede zur Lage der Nation" des US-Präsidenten
:Obama umwirbt den gesunden Menschenverstand
Mindestlohn, Einwanderungsreform und moderne Bildung: Barack Obama erklärt, wie er die US-Wirtschaft in Schwung bringen will. Auch wenn er beim Klimawandel notfalls allein handeln will, ist sein Ton gegenüber den Republikanern versöhnlich. In Erinnerung bleiben nur die letzten Minuten, in denen er emotional über Amerikas Waffen-Obsession spricht.
Forderung nach Zugang zu Atomanlagen
:IAEA-Delegation in Iran eingetroffen
Dritte Mission innerhalb von drei Monaten: Eine Delegation der Internationalen Atomenergiebehörde ist zu Gesprächen in Teheran eingetroffen. Die Inspektoren fordern Zugang zu den Atomanlagen des Landes, in denen Experimente zur Entwicklung von Atomsprengköpfen durchgeführt worden sein sollen.
US-Präsident Obama zur Lage der Nation
:Kampf gegen die Krise ist "Aufgabe unserer Generation"
Die schwächelnde Wirtschaft ist das Hauptthema von US-Präsident Obama bei seiner Rede zur Lage der Nation. Von den Republikanern fordert er Kompromissbereitschaft - etwa im Haushaltsstreit und beim Mindestlohn. Zudem spricht er sich für ein schärferes Waffenrecht, ein Freihandelsabkommen mit der EU und für den Kampf gegen die Erderwärmung aus.
Obamas neues Kabinett
:US-Senatsausschuss billigt Hagel als Verteidigungsminister
Er ist als Republikaner in seiner eigenen Partei umstritten: Chuck Hagel soll Barack Obamas neuer Verteidigungsminister werden. Jetzt hat der Verteidigungs-Ausschuss im US-Senat für die Ernennung gestimmt - wenn auch nur mit knapper Mehrheit.
Truppenabzug aus Afghanistan
:Obama will 34.000 Soldaten heimholen
US-Präsident Obama setzt den Abzug der Truppen aus Afghanistan fort: Mehr als die Hälfte will er schon bis Anfang nächsten Jahres in die USA zurückholen. Ein Machtvakuum am Hindukusch will Obama aber nicht riskieren.
Reform in Frankreich
:Ehe für alle
Der Gesetzesentwurf ist höchst umstritten, trotzdem hat die Pariser Nationalversammlung nun dafür gestimmt, dass schwule und lesbische Paare heiraten und Kinder adoptieren dürfen. Die Frage der künstlichen Befruchtung soll aber ein anderes Gesetz regeln.
SZ-Serie "Der Weg nach Berlin"
:Die Freiheit des Nachdenkenden
Bürgernähe steht in der Jobbeschreibung von Politikern. Der Linke Stefan Liebich erprobt sie in einer Berliner Schule. Wähler kann er hier weder gewinnen noch verlieren. Entsprechend offen sind die Antworten, auch bei Fragen zur Parteilinie.
SZ-Serie "Der Weg nach Berlin"
:Die Freiheit des Nachdenkenden
Bürgernähe steht in der Jobbeschreibung von Politikern. Der Linke Stefan Liebich erprobt sie in einer Berliner Schule. Wähler kann er hier weder gewinnen noch verlieren. Entsprechend offen sind die Antworten, auch bei Fragen zur Parteilinie.
UN-Menschenrechtskommissarin
:UN schätzt Zahl der Toten im Syrien-Konflikt auf fast 70.000
Die Zahl der Todesopfer im syrischen Bürgerkrieg ist laut UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay auf fast 70.000 gestiegen. Gleichzeitig warf Pillay dem Sicherheitsrat einen "Mangel an Konsens" vor. Die syrische Zivilbevölkerung zahle den Preis für diese Unentschlossenheit.
Truppen-Abzug
:Obama will 34.000 US-Soldaten aus Afghanistan heimholen
Die USA wollen binnen eines Jahres mehr als die Hälfte ihrer Truppen aus Afghanistan abziehen. Das hat auch Konsequenzen für den Einsatz der Bundeswehr und anderer Nationen am Hindukusch. Strittige Fragen zwischen Washington und Kabul sind aber noch offen.
Ex-Bildungsministerin besucht Wahlkreis
:Schavan flieht zu den Narren
"Hier sind Sie willkommen, hier sind Sie daheim": Ihr erster öffentlicher Auftritt als Ex-Bildungsministerin führt Annette Schavan in ihren schwäbischen Wahlkreis. Dort soll sie, vier Tage nach ihrem Rücktritt, Fastnacht feiern.
MeinungNordkoreas Atomtest
:Kim, der Spieler
Politicker
:Al-Qaida ruft zum "Heiligen Krieg" in Mali auf
Das Terrornetzwerk Al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAP) hat zum "Heiligen Krieg" in Mali aufgerufen.
Kritik an Nordkorea
:UN-Sicherheitsrat verurteilt Atomtest scharf
"Eindeutige Bedrohung des internationalen Friedens": Der UN-Sicherheitsrat verurteilt Nordkoreas Atomtest scharf. Die Vereinten Nationen werden ihrer Entscheidung nun wohl weitere Strafmaßnahmen folgen lassen.
Umstrittenes Gesetz
:Französisches Parlament stimmt für Homo-Ehe
Mit klarer Mehrheit hat die französische Nationalversammlung der Einführung der umstrittenen Homo-Ehe zugestimmt. Im nächsten Schritt wird der Senat über den Gesetzestext beraten, gegen den Opposition und katholische Kirche seit Monaten protestieren.
Was unter Präsident Bush undenkbar war, wird in der Amtszeit Obamas Realität: Homosexuelle US-Soldaten können künftig Familienförderung beantragen. Damit rückt die Gleichstellung von Schwulen und Lesben in der US-Armee ein deutliches Stück näher. Allerdings werden sie an entscheidender Stelle weiterhin benachteiligt.
Aktion gegen Ponader
:E-Mail-Umfrage soll Streit im Piratenvorstand beileigen
Nach monatelangen Streitereien soll laut "Spiegel Online" eine E-Mail-Umfrage in der Parteibasis für Ruhe bei den angeschlagenen Piraten sorgen. So soll der umstrittene Geschäftsführer Johannes Ponader mit basisdemokratischer Legitimation aus dem Amt getrieben werden.
Nach Atomtest in Nordkorea
:Iran fordert Abschaffung von Atomwaffen
Der Vorstoß kommt überraschend: Kurz nach dem Atomtest in Nordkorea hat sich ausgerechnet Iran für ein weltweites Verbot von Atomwaffen ausgesprochen. Zeitgleich besucht der Chef der internationalen Atomenergiebehörde IAEA das Land.
Urteil in Italien
:Ex-Chef von Militärgeheimdienst zu Haftstrafe verurteilt
Im Prozess um die Verschleppung eines ägyptischen Predigers ist der ehemalige Chef des italienischen Militärgeheimdienstes schuldig gesprochen worden. Dem Entführungs-Opfer sprach das Gericht eine Million Euro Schadensersatz zu. In dem Fall wurden insgesamt bereits 25 Agenten des US-Geheimdienstes CIA verurteilt.
Kirgistan
:Ex-Präsident in Abwesenheit zu langer Haftstrafe verurteilt
Fast drei Jahre nach dem blutigen Putsch in Kirgistan hat ein Militärgericht in Bischkek den entmachteten Staatschef Kurmanbek Bakijew zu 24 Jahren Lager mit verschärften Haftbedingungen verurteilt. Weil sich der Ex-Präsident in Weißrussland versteckt, wurde das Urteil in seiner Abwesenheit ausgesprochen.
Niedersächsischer Landwirtschaftsminister Meyer
:Der grüne Bauern-Schmeichler
Er steht für eine sanfte Landwirtschaft - beherrscht aber auch den Umgang mit den Bauern: Niedersachsens künftiger Landwirtschaftsminister Christian Meyer bringt zwar Funktionäre gegen sich auf, doch seine Kritik an der Massentierhaltung kommt mittlerweile auch bei vielen Landwirten gut an.
Proteste in Assam
:Indische Polizisten erschießen Mitglieder der Rabha Hasong
Die Polizei hat bei Protesten gegen lokale Wahlen im Nordosten Indiens mindestens elf Menschen erschossen und mindestens sechs weitere verletzt.
Nordkoreas Atombombentest
:Fausthieb mit Ansage
Kim Jong Un will seine Macht demonstrieren. Doch der Atombombentest liefert auch wichtige Informationen über den Stand der nordkoreanischen Rüstungsbemühungen. Warum der Diktator gerade jetzt mit dem Feuer spielt und wie die Weltgemeinschaft reagieren kann: die wichtigsten Fakten.
Erfolgreicher Atombombentest
:Nordkorea verschärft Drohungen
Neue Drohgebärden aus Pjöngjang: Kurz nach dem Atomtest kündigt das Außenministerium "noch härtere Aktionen" an - eine Provokation, die sich vor allem gegen die USA richtet. Die Weltgemeinschaft reagiert empört, der Sicherheitsrat kommt zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen.
Syrisch-Türkische Grenze
:Autobombenanschlag galt Oppositionellen
Der tödliche Anschlag an der türkisch-syrischen Grenze galt nach Informationen aus Oppositionskreisen einer Delegation des Syrischen Nationalrates (SNC). Das regimekritische Nachrichtenportal All4Syria berichtete, die Autobombe sei zu einer Zeit explodiert, als die Führungsriege des SNC an dem Grenzübergang Bab al-Hawa erwartet wurde.
03:41
Prantls Politik zum Papst-Rücktritt
:Für die katholische Welt unvorstellbar
In der Schwäche zeigt der Papst Größe, sein Rücktritt ist von welthistorischer Bedeutung. Mit der Entscheidung sprengt er Ketten der Tradition, das hätte er schon viel früher tun sollen. Heribert Prantl analysiert im Videotalk.
Atomtest in Nordkorea
:Kim schreckt ab, um zu überleben
Mit den Atomtests demonstriert Nordkoreas Diktator Kim Jong Un Stärke nach innen und außen. Und sorgt gleichzeitig vor, nicht ein Schicksal wie Gaddafi zu erfahren. Außer scharfen Worten bleibt der internationalen Gemeinschaft wenig, um gegen Nordkorea vorzugehen.
Nordkorea
:Atomtest in Nordkorea
Atomtest in Nordkorea
Selbstmordattentat
:Mindestens neun Tote bei Anschlag im Irak
In der nordirakischen Stadt Mosul sind am Montagabend bei einem Selbstmordanschlag mindestens neun Menschen ums Leben gekommen.
Ägypten zwei Jahre nach Mubarak
:Krawalle vor Präsidentenpalast in Kairo
Tausende Ägypter demonstrieren am zweiten Jahrestag nach dem Sturz Mubaraks gegen die islamistische Regierung. Es kommt zu Straßenschlachten vor dem Präsidentenpalast. Die Polizei setzte Tränengas ein.
Stasi-Vorwürfe
:Linke schart sich um Gysi
"Die Vorwürfe sind substanzlos": Die Linke stellt sich voller Solidarität hinter ihren Spitzenmann Gregor Gysi. Die Partei erhebt ihrerseits schwere Vorwürfe gegen den Vorsitzenden des Immunitätsausschusses des Bundestags - einen CDU-Mann.
SZ Jetzt"Lobbyplag.eu"
:Wenn Ebay am Gesetz mitschreibt
Plagiate kommen nicht nur in der Wissenschaft vor. Auch EU-Parlamentarier holen sich für Gesetzentwürfe Inspiration. Das Portal "Lobbyplag.eu" deckt auf, wo die Volksvertreter Textpassagen aus Lobbypapieren großer IT-Firmen übernehmen.
MeinungStasi-Vorwürfe bei den Linken
:Kampf mit der Vergangenheit
Volksbegehren
:Berliner wollen Stromnetz zurückkaufen
Erst das Wasser, nun der Strom: Ein Volksbegehren in Berlin hat den Rückkauf des Stromnetzes von Vattenfall zum Ziel. Was das die Kommune kosten würde, ist allerdings noch unklar.
Angebliche Selbstporträts des Ex-Präsidenten
:Ein echter Bush
Nach einem Hacker-Angriff auf Computer der Ex-Präsidenten-Familie Bush sind verschiedene Indiskretionen an die Öffentlichkeit gelangt. Darunter mehrere Selbstporträts von George W. Die amerikanische Kunstkritikerszene stellt fest: Für einen Amateur sind die Werke gar nicht mal so übel und die sonderbaren Motive erinnern gar an die sexuell aufgeladenen Bilder Hockneys.