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548 Artikel

Kommentar - Prantl über Bremen
:Triumph im grünen Urland

CDU und FDP erleben bei der Wahl ein Desaster, die SPD schneidet passabel ab - und die Grünen glänzen: Bremen ist ein deutsches Biotop. Dort haben sich im Kleinen immer wieder politische Tendenzen fürs Große abgezeichnet. Sollte der Partei im Herbst bei der Wahl in Berlin der Hattrick gelingen, würde 2011 zum grünen Jahr: Schwarz-Rot-Gold-Grün.

Politik
Bürgerschaftswahl Bremen

Perspektive Volkspartei
:Neue grüne Welt

Satte Gewinne in Bremen und Rheinland-Pfalz, ein Ministerpräsident in Baden-Württemberg: Ihr Höhenflug eröffnet den Grünen ungeahnte Perspektiven. Nun fehlt der Partei nur noch eine langfristige Strategie - und vielleicht ein Kanzlerkandidat. Gerade wegen ihrer erstaunlichen Erfolge drohen den Grünen aber neue Grabenkämpfe. Wie sollen sie mit ihrer neuen Stärke umgehen?

Politik
Bündnis 90/Die Grünen

Kehrtwende in der Energiepolitik
:Aber denen gehört doch unser Ausstieg nicht

Union und FDP fahnden eilig nach Wegen, die deutschen Meiler abzuschalten, die CSU hat sich auf ein konkretes Datum für den Ausstieg festgelegt. Dass sich Schwarz-Gelb von der Atomkraft verabschieden will, können SPD und Grüne nicht ertragen. Sie zetteln eine fast schon verzweifelte Debatte an.

Politik
Atomausstieg

Regionalwahlen in Spanien
:Debakel für Zapatero

Bei den spanischen Regional- und Kommunalwahlen hat die Partei von Regierungschef Zapatero eine historische Niederlage erlitten. Die konservative Volkspartei verdrängte die Sozialisten sogar in traditionellen Hochburgen.

Politik
Wahlen in Spanien

Atomausstieg
:Stromnetz-Betreiber warnen vor Blackout

"Eine sichere Versorgung ist ernsthaft gefährdet": Die Stillegung älterer Kraftwerke versetzt die Betreiber der deutschen Stromnetze in Alarmbereitschaft - vor allem während der Wintermonate befürchten sie schwerwiegende Versorgungsengpässe.

Politik
Atomausstieg

Wahl in Bremen
:Grüne überholen die CDU

Die Grünen trumpfen bei der Bremischen Bürgerschaftswahl auf, die SPD mit Bürgermeister Jens Böhrnsen bleibt aber stärkste Partei und führt den rot-grünen Senat. Die CDU schrumpft zur dritten Kraft - und die FDP fliegt aus dem Parlament.

Politik
Bürgerschaftswahl Bremen

Regionalwahlen in Spanien
:Zapatero in Not

"Keine gute Wahlnacht für die Sozialisten": Spaniens Sozialisten verlieren die Regionalwahlen, die Demonstrationen im Land gehen weiter. Und Ministerpräsident Zapatero zeigt erste Anzeichen von Einsicht.

Politik
Regionalwahlen in Spanien

Wahl in Bremen: Reaktionen
:Zwischen Bitterkeit und "bumperndem Herzen"

SPD und Grüne feiern ihren Sieg bei der Bremer Bürgerschaftswahl - sie regieren weiter. Die gerupfte CDU nennt das Ergebnis "schmerzhaft" - die FDP will "die Ohren nicht Hängen lassen".

Politik
Bürgerschaftswahl Bremen

Spionagering ausgehoben
:Iran meldet Schlag gegen CIA

Teheran verhaftet 30 mutmaßliche Agenten, die in amerikanischem Auftrag wissenschaftliche Institute und Universitäten ausgespäht haben sollen. Dass die Aktion ausgerechnet jetzt bekanntgegeben wird, ist innenpolitisch heikel.

Politik
Iran

Bürgerschaftswahl in Bremen: Sieg für Rot-Grün
:Grüne überholen CDU

Klarer Sieg für Rot-Grün bei der Bürgerschaftswahl: Die Sozialdemokraten unter Regierungschef Jens Böhrnsen können in Bremen mit erstarkten Grünen als Koalitionspartner weiterregieren. Die CDU verliert deutlich, die FDP wird wohl künftig nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten sein.

Politik
Bürgerschaftswahl Bremen

Wahl in Bremen
:CDU und FDP fürchten Fiasko an der Weser

Die Bürgerschaftswahl in Bremen könnte ein weiterer Tiefschlag für Schwarz-Gelb werden: Die FDP muss um den Wiedereinzug ins Landesparlament bangen, die CDU könnte auf unter 20 Prozent stürzen - und von den Grünen überflügelt werden.

Politik
Bürgerschaftswahl Bremen

Heftige Gefechte im Sudan
:Konflikt um Ölregion eskaliert

Wenige Wochen vor der Unabhängigkeit des Südsudan rollen in der Grenzregion zum Norden des Landes Panzer auf. Welcher Staat das ölreiche Gebiet nach der Teilung bekommen soll, ist noch nicht entschieden.

Politik
Sudan

Spanien: Proteste vor den Wahlen
:Die "verlorene Generation" kämpft

Seit Tagen halten Demonstranten in Spanien zentrale Plätze besetzt. Zwar gilt für dieses Wahlwochenende ein generelles Demonstrationsverbot, doch das scheint der Bewegung zusätzlichen Auftrieb zu verleihen.

Politik
Proteste in Spanien

Bürgerschaftswahl in Bremen
:Lustlose Pioniere

Erstmals in Deutschland dürfen bei einer Landtagswahl auch Jugendliche ab 16 Jahren wählen. Positive Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung in Bremen hat das nicht: Bis zum Mittag hat erst ein Fünftel der Wahlberechtigten seine Stimme abgegeben - weniger als bei der Abstimmung vor vier Jahren.

Politik
Bürgerschaftswahl Bremen

Opposition zu Atomausstieg
:Gabriel: Endlagersuche auch in Bayern

Die Suche nach dem besten Standort für ein Atom-Endlager darf nicht an den bayerischen Grenzen aufhören - das fordert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel. Er macht den Erfolg der Suche zur Bedingung für einen Atomkonsens.

Politik
Atom-Ausstieg

Diskussion um Steuersenkung
:Union und FDP sind sich einig

Der Streit zwischen Union und FDP um Steuersenkungen ist nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble beigelegt. Steuererleichterungen soll es nur geben, wenn sich Spielräume ergeben.

Politik
Steuern

Bremen wählt neues Parlament
:Entspannt ignoriertes Sandkastenspiel

In Deutschlands kleinstem Bundesland regiert die SPD seit 65 Jahren. Doch bei der Wahl könnte sich einiges verschieben: wenn die Grünen sehr gut abschnitten, vor den Christdemokraten lägen und diesen eine Koalition anbieten würden. Allein: Die grüne Spitzenkandidatin Karoline Linnert empfindet schon die Frage nach dieser Option als Zumutung.

Politik
Bürgerschaftswahl Bremen

IWF sucht Nachfolger für Strauss-Kahn
:Chefposten zu vergeben

Ein neuer IWF-Chef muss her: Bis Ende Juni will die Organisation Klarheit über die Nachfolge von Dominique Strauss-Kahn, dem in New York der Prozess gemacht wird. Ein Europäer soll es werden - verlangen die Europäer. Der Angeklagte hat inzwischen die Gefängnisinsel verlassen.

Politik
Dominique Strauss-Kahn

Proteste in Syrien
:"Exzessive Gewalt" gegen Demonstranten

Syrische Sicherheitskräfte sollen bei Demonstrationen erneut Dutzende Regierungsgegner erschossen haben. Menschenrechtler fordern: "Das Töten muss aufhören." Doch trotz des harten Durchgreifens der Truppen von Machthaber Assad scheinen sich die Proteste auszuweiten.

Politik
Proteste in Syrien

Problem-Stadtstaat Bremen
:Land der roten Laternen

Verschuldung, schlechte Pisa-Noten, Einbrüche - Bremen führt im Bundesvergleich viele Negativ-Statistiken an. Nun wird am Sonntag wieder gewählt. Welche politischen Baustellen die künftige Bremer Regierung erwartet.

Politik
Bürgerschaftswahl Bremen

Netanjahu in den USA
:Konfrontation mit dem Freund

Zwischen den USA und Israel ist offener Streit über die Grenzfrage ausgebrochen, auch der Besuch von Premier Netanjahu im Weißen Haus brachte keine Annäherung. Was aber passiert, wenn plötzlich Tausende Palästinenser auf Israels Grenzen zustürmen? Ein Blutbad könnte die gesamte Region in Flammen setzen. Obama muss gegen den Blockierer Netanjahu deutlich Stellung beziehen - zu dessen eigenem Wohl.

Politik
Nahost-Gespräche

Politik kompakt
:Tote bei Explosion eines Nato-Lasters in Pakistan

Bei einem Bombenanschlag auf einen für die Nato-Truppen in Afghanistan bestimmten Tanklastwagen sind mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen.

Politik
Politik kompakt

Dreiertreffen in Kaliningrad
:Raketenschirm: Moskau fordert Sicherheitsgarantie

Dreiecksdiplomatie in der russischen Exklave Kaliningrad: Erstmals seit Jahren haben sich die Außenminister Russlands, Polen und Deutschlands dort getroffen. Russlands Ressortchef bekräftigte sein Misstrauen gegenüber dem Raketenabwehrschirm der Nato.

Politik
Kaliningrad

Massenproteste in Spanien
:"Die Welt schaut auf uns"

Die Bilder erinnern an die Proteste in der arabischen Welt: Seit einer Woche halten spanische Demonstranten mehrere Plätze im Land besetzt, darunter die Puerta del Sol in Madrid. Es ist die Perspektivlosigkeit und die hohe Arbeitslosenrate, die die Jugend auf die Straße treibt - selbst an diesem Samstag, an dem eigentlich ein Kundgebungsverbot herrscht.

Politik
Proteste in Spanien

Terrorabwehr
:Friedrich will die Bundeswehr im Inland einsetzen

Es ist ein alter Wunsch der Union, den Innenminister Friedrich da äußert: Der CSU-Politiker will das Grundgesetz ändern, um die Streitkräfte zur Terrorabwehr auch im Inland einsetzen zu könnnen. Die SPD nennt den Vorstoß "peinlich", wenig begeistert zeigt sich auch der Koalitionspartner FDP.

Politik
Hans-Peter Friedrich

Streit zwischen USA und Israel
:Auf Konfrontationskurs

Selten gab es so offenen Streit zwischen Israel und den USA. Obama hatte mit dem Tabu gebrochen und Israels Grenzen von 1967 als Basis für Friedensgespräche ins Spiel gebracht. Ein Treffen mit Premier Netanjahu brachte keine Entspannung.

Politik
Barack Obama

Proteste gegen Arbeitslosigkeit
:Zehntausende Spanier trotzen Demonstrationsverbot

Seit Tagen halten die Demonstranten Plätze im ganzen Land besetzt: Spaniens Jugend macht ihrem Ärger Luft - über die hohe Arbeitslosigkeit und die Sparpläne der Regierung. Am Sonntag sind Regional- und Kommunalwahlen, an diesem Wochenende sind Kundgebungen deshalb verboten. Die Proteste gehen dennoch weiter.

Politik
Proteste in Spanien

Ex-IWF-Chef unter Hausarrest
:Strauss-Kahn aus U-Haft entlassen

Unter strenger Bewachung und mit einer elektronischen Fußfessel versehen hat Dominique Strauss-Kahn seinen Hausarrest angetreten. Der wegen versuchter Vergewaltigung angeklagte ehemalige IWF-Chef soll vorerst in einem Apartment am New Yorker Broadway untergekommen sein. Ein Umzug auf die Upper East Side scheiterte am Widerstand der Nachbarn.

Politik
Dominique Strauss-Kahn

Bürgerschaftswahl in Bremen
:Überlebenskünstler im Norden

Manches ändert sich in Bremen nie: Die SPD regiert seit 65 Jahren. Die Kommune ist arm, die Arbeitslosigkeit hoch. Doch bei der Landtagswahl könnte sich einiges verschieben.

Politik
Bürgerschaftswahl Bremen

Tatort Internet
:Netz-Kriminalität auf Rekordhoch

Die Zahl der Straftaten im Netz ist laut Polizeistatistik auf einen Rekordwert gestiegen, immer mehr Betrüger sind dort unterwegs. Innenminister Friedrich bringt deshalb eine umstrittene Idee wieder ins Gespräch: die Vorratsdatenspeicherung.

Politik
Polizeilichen Kriminalstatistik

Atomausstieg und Stromversorgung
:Verzichten statt verschwenden

Die Debatte über den Atomausstieg ist fixiert auf die Frage, wie wenig Kernkraftwerke wann verkraftbar sind, wie schnell sich Ersatz heranzüchten lässt und wie viel das alles kostet. Dabei ist der billigste Strom noch immer der, auf den alle verzichten können.

Politik
Atom-Ausstieg

Strauss-Kahn kommt frei
:Haussarrest statt Zelle

Der wegen versuchter Vergewaltigung angeklagte Ex-IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn kann seine Einzelzelle im berüchtigten New Yorker Gefängnis auf Rikers Island verlassen - gegen eine Millionen-Kaution und unter strengen Auflagen.

Politik
Dominique Strauss-Kahn

Politik kompakt
:EU will Sanktionen gegen Weißrussland verschärfen

Erneut sind in Minsk Gegner von Staatschef Lukaschenko verurteilt worden. Die EU verschärft möglicherweise schon am Montag die Sanktionen gegen Weißrussland.

Politik
Politik kompakt

Protest gegen Assad
:Syrische Sicherheitskräfte schießen auf Demonstranten

Blutbad nach dem Freitagsgebet: In Syrien sind die Sicherheitskräfte in mehreren Städten mit scharfer Munition gegen neue Pro-Demokratie-Proteste vorgegangen. Mindestens 23 Demonstranten wurden getötet.

Politik
Proteste in Syrien

Atomkraftwerke in Deutschland
:Da waren's nur noch vier

Deutschland muss für einige Zeit mit nur vier AKWs auskommen: Sieben der 17 Meiler sind aufgrund des Moratoriums nicht am Netz, weitere Anlagen werden gewartet. Von diesem Samstag an liefern die Reaktoren nur noch zehn Prozent des deutschen Stroms - und damit halb so viel wie Sonne und Wind.

Politik
Atomenergie

Innenminister zur Vorratsdatenspeicherung
:Das Buffet der Kriminalstatistik

Innenminister Friedrich drängt auf die Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung, weil immer mehr Kriminelle im Internet aktiv seien. Als Grundlage für solche Forderungen sind die Zahlen der Polizeibehörden jedoch untauglich.

Politik
Kriminalitätsstatistik

Reaktionen auf Obamas Grundsatzrede
:Der Angriff von innen

Noch auf der Fahrt zum State Department feilte Barack Obama an seiner Rede - doch in Washington lösen seine Vorschläge eine Lawine der Kritik aus. Die nationale Rechte tobt. Dies sei die gefährlichste Rede gewesen, die ein US-Präsident je gehalten habe - hinsichtlich Israels Überleben.

Politik
Barack Obama

IWF: Debatte um Strauss-Kahn-Nachfolge
:Ein Spitzenamt für einen Deutschen? Och nö.

Der neue IWF-Chef wird wohl kein Deutscher sein. Zwar ist die Bundesrepublik unterrepräsentiert, was internationale Spitzenposten angeht. Doch hierzulande verzichtet man gerne. Aus Bescheidenheit - und weil im Inland die steilere Karriere lockt.

Politik
Dominique Strauss-Kahn

Gewalttätige Proteste in Afghanistan
:Bundeswehr schoss Angreifer nieder

Bislang hatte die Bundeswehr nur von Warnschüssen gesprochen, jetzt muss sie sich korrigieren. Während der eskalierenden Proteste vor einem Bundeswehrlager in Afghanistan schossen deutsche Soldaten gezielt auf Angreifer. Die "Selbstverteidiungslage" sei allerdings unstrittig.

Politik
Afghansitan

USA: neue Nahostpolitik
:Obamas "Keulenschlag" gegen Netanjahu

US-Präsident Obama justiert seine Nahostpolitik neu: Einen Tag vor dem Treffen mit dem israelischen Premier Netanjahu trifft er einen wunden Punkt Israels. Und macht damit eine heikle Beziehung noch schwieriger. Aber auch die Palästinenser haben wenig Grund zur Freude.

Politik
Barack Obama

Reaktionen auf Obamas Grundsatzrede
:Ägypter reserviert, Israelis enttäuscht

Kühl bis negativ nehmen viele Araber US-Präsident Obamas Rede zu den Umwälzungen in der arabischen Welt auf. Israels Premier Netanjahu ärgern Obamas Äußerungen zum Nahostkonflikt - Zustimmung kommt aus Berlin.

Politik
Barack Obama

7 Zeitensprünge: Video-Quiz
:Kennedys Krisen

Vor 94 Jahren wurde John F. Kennedy geboren. Er sollte der jüngste ins Amt gewählte Präsident der USA werden und hatte schwere außenpolitische Krisen zu bewältigen. Wissen Sie, was sonst noch in der letzte Maiwoche geschah? Ein Video-Quiz.

Politik
Zeitensprünge

Schwarz-Gelb
:Regierung der Reparaturen

Atompolitik, Bundeswehr, Außenpolitik und so weiter: Die Regierung Merkel muss gewaltige politische Schäden beheben, die sie selbst angerichtet hat. Vor allem die FDP verlangt jetzt nach schnellen Erfolgen - und das von Philipp Rösler, der nach dem Absturz ganz unten anfangen muss. Im richtigen Leben gibt es Handwerker, die eine solche Reparatur ablehnen.

Politik
Schwarz-gelbe Koalition

Bundeswehr
:Gefeuerter Staatssekretär kritisiert de Maizière

Ex-Verteidigungsminister Guttenberg steht wegen der Bundeswehrreform in der Kritik. Sein gefeuerter früherer Staatssekretär springt ihm zur Seite - und keilt gegen Guttenbergs Nachfolger.

Politik
Thomas de Maizière

Studie: Antisemitismus in der Linken
:Linke Ausfälle gegen Israel

Israelfeindlichkeit sei in der Linken tief verankert, behauptet eine neue Studie. Fraktionschef Gysi hält das Ergebnis für "Blödsinn" - wohl auch, weil einem der Autoren womöglich die Distanz zum Thema fehlt. Doch es gibt tatsächlich starke antisemitische Strömungen in der Partei.

Politik
Die Linke

Verteidigungspolitische Richtlinien
:Strategie gegen das Desinteresse

Die Deutschen haben sich eingerichtet auf der Insel der Friedfertigen. Doch ein Schlüsseldokument der von Verteidigungsminister de Maizière vorgestellten Bundeswehrreform erinnert sie daran, dass sich eine bedeutsame Nation nicht ausklinken kann aus einer mehrheitlich friedlosen Welt.

Politik
Bundeswehr

US-Präsident mit Grundsatzrede
:Obamas zu großes Versprechen

Der US-Präsident hat eine doppelte Rede gehalten. Barack Obamas Lobpreisung des "arabischen Frühlings" ließ tausend Blumen blühen. Zum Kernproblem der Region hingegen - dem Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern - mochte er keine Hoffnung säen. Da blieb Obama eiskalt: Jedes Adjektiv klang taktisch, kein Satz war neu, eine angeblich große Geste ist geltendes Völkerrecht.

Politik
Barack Obama

Krieg gegen Gaddafi
:Nato versenkt acht libysche Kriegsschiffe

Der Westen attackiert Gaddafis Marine, während der libysche Diktator ein Rückzugsangebot macht - seine Gegner werden die Bedingungen kaum annehmen.

Politik
Krieg in Libyen

Proteste im Wahlkampf
:Spanische Revolution

"Wir sind keine Systemfeinde - das System ist uns gegenüber feindlich!" Tausende "Empörte" versammeln sich in Spanien auf den Plätzen der Republik und protestieren gegen Perspektivlosigkeit, unsichere Renten oder Bonus-Zahlungen für Banker.

Politik
Proteste

Grundsatzrede des US-Präsidenten
:Obama will arabische Demokraten fördern

Barack Obama würdigt in einer Grundsatzrede die historische Leistung des "arabischen Frühlings" und verspricht den Erlass von Schulden. Neue Vorschläge im festgefahrenen israelisch-palästinensischen Friedensprozess macht er allerdings nicht. Aber der US-Präsident gibt Fehler zu: Die USA hätten nicht immer die richtigen Verbündeten gesucht.

Politik
Barack Obama
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