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548 Artikel

Bundesweite Proteste gegen Atomkraft
:"AKW? Neee!"

"Abschalten, abschalten, abschalten!": Mehr als 150.000 Menschen gehen in ganz Deutschland gegen die Kernkraft auf die Straße. Sie glauben den Versprechungen der Bundesregierung nicht - und wollen vor dem entscheidenden Spitzentreffen Druck auf die Koalition ausüben.

Politik
Anti-AKW-Demo

Berechnung der Unionsfraktion
:Energiewende kostet 40 Milliarden Euro

An diesem Wochenende will Angela Merkel den Atomausstieg beschließen, da veröffentlichen Haushaltspolitiker der Union ein für sie unangenehmes Papier: In der Finanzplanung des Bundes klafft demnach bis 2015 ein Loch von bis zu 100 Milliarden Euro. Allein die Energiewende könnte fast 40 Milliarden Euro kosten. Weil dem Bund das Geld fehlt, warnen sie vor "nicht finanzierbaren Maßnahmen".

Politik
Energiewende

Angela Merkel und der Atomausstieg
:Die Wende nach der Wende

Kanzlerin Angela Merkel steht ein heißes Wochenende bevor: Für die Koalition wird der Atomausstieg zum Kraftakt. Doch selbst führende Christdemokraten sagen: "Die Messe für die Kernenergie ist gesungen." Nach dem totalen Abschalten bliebe nur noch die Frage: Was dann?

Politik
Atomausstieg

Bundesnetzagentur-Chef Matthias Kurth
:"Kalte Tage ohne Sonne"

Im Sommer wird genug Strom da sein, an Pfingsten wird es eng, im Winter könnte das Netz überlastet sein: Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur, warnt vor Engpässen durch den Atomausstieg.

Politik
Matthias Kurth

Energiewende
:Ethikkommission empfiehlt Atomausstieg bis 2021

"Ein Jahrzehnt reicht aus": Spätestens 2021 soll das letzte Kernkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen, empfiehlt die Ethikkommission im aktuellen Entwurf ihres Abschlussberichts. Doch bei deren letzter Sitzung kann das Papier nochmals überarbeitet werden.

Politik
Atomausstieg

Proteste in Spanien
:Gewalt gegen Demonstranten

Als die Polizei ein Zeltlager von Demonstranten räumen will, eskaliert die Lage auf dem Plaza de Cataluña in Barcelona: Beide Seiten wenden Gewalt an, hundert Menschen werden verletzt. Der Innenminister erwägt offenbar, auch in Madrid gegen ein Protestcamp vorzugehen.

Politik
Proteste

Mutmaßlicher Kriegsverbrecher: Zuflucht in Lazarevo
:"Auch für 100 Millionen hätte ich Mladic nicht verraten"

Im Dorf, in dem er gefunden wurde, gilt Ratko Mladic als Held. Nicht einmal für viel Geld hätten sie den mutmaßlichen Kriegsverbrecher an die Polizei ausgeliefert, sagen Einwohner. Eine Bürgerinitiative will nun am liebsten den ganzen Ort nach ihm benennen - während der Cousin des "Schlächters von Srebrenica" so tut, als wäre nichts passiert.

Politik
Ratko Mladic

Prozess gegen Ratko Mladic
:Beweise mit beschränkter Haltbarkeit

Viele Zeugen sind verstorben, viele Beweise sind inzwischen 15 Jahre alt: Vor dem Kriegsverbrecher-Prozess gegen Ratko Mladic in Den Haag muss die Anklage Schwerarbeit leisten. Es könnte ihr letzter Einsatz werden. Eine Blamage wie im Fall Karadzic soll unbedingt vermieden werden.

Politik
Ratko Mladic

Entscheidung in Serbien
:Gericht: Mladic darf ausgeliefert werden

Der mutmaßliche Kriegsverbrecher Ratko Mladic soll offenbar bald an das UN-Tribunal in Den Haag überstellt werden: Ein serbisches Gericht hat dies genehmigt. Nach den Worten seines Sohnes ist der ehemalige General aber zu krank für eine Auslieferung. Nach zwei Schlaganfällen könne Mladic kaum noch sprechen.

Politik
Ratko Mladic

Proteste in der arabischen Welt
:Demonstranten in Syrien erschossen

Tausende Syrer protestieren, die Regierung antwortet mit Gewalt: Sicherheitskräfte feuern in die Menge und töten nach Angaben von Menschenrechtlern mindestens acht Menschen. Auch die Ägypter demonstrieren wieder - diesmal gegen den mächtigen Militärrat.

Politik
Proteste in Syrien

G-8-Gipfel in Deauville
:40 Milliarden Dollar für Ägypten und Tunesien

Unterstützung für den arabischen Frühling: Die G-8-Länder wollen den nordafrikanischen Reformstaaten mit 40 Milliarden Dollar helfen. Der Militäreinsatz gegen das Regime des libyschen Machthabers Gaddafi soll weitergehen.

Politik
G-8-Gipfel

50 Jahre Amnesty International
:Vom Protestbrief zur Ersatzreligion

Global Player für die Menschenrechte oder "Gemischtwarenladen für Moral"? Amnesty International hat sich in den 50 Jahren seit Gründung immer neue Themen gesucht. Die Organisation setzt sich nicht mehr nur für politische Gefangene ein, sondern kämpft auch gegen Armut und für Arbeit. Manche finden das beliebig.

Politik
Amnesty International

AI vergibt Menschenrechtspreis
:Unerschrockener Ankläger

Abel Barrera Hernández kämpft für Ureinwohner, die unter dem Drogenkrieg in Mexiko leiden - und bringt sein Land dafür auf die Anklagebank. Heute bekommt er in Berlin den Menschenrechtspreis von Amnesty International.

Politik
Amnesty International

50 Jahre Amnesty International
:636.139 Briefe für die Freiheit

Drei Millionen Mitglieder, unzählige Eilaktionen und ein Friedensnobelpreis: Seit einem halben Jahrhundert setzt sich Amnesty International für politische Gefangene ein.

Politik
Amnesty International

7 Zeitensprünge: Video-Quiz
:Studentenrevolte gegen den Staat

Frühjahr 1968: Wütende Studenten stürmen die Straße. Auslöser der Proteste ist die Verabschiedung der Notstandsgesetze. Wissen Sie, was noch einst in der ersten Juniwoche geschah? Ein Video-Quiz.

Politik
Zeitensprünge

Das Dorf Lazarevo
:Mladics letzte Zuflucht

In einem unscheinbaren bäuerlichen Anwesen in Lazarevo wurde der meistgesuchte Kriegsverbrecher Europas festgenommen. Ein Besuch in dem Dorf, in dem Ratko Mladic Unterschlupf gefunden hat.

Politik
Ratko Mladic

Umstrittene Öffnung für Nicht-Mitglieder
:SPD-Spitze rudert bei Parteireform zurück

Der Plan ist revolutionär - doch die Landesverbände sind nicht bereit: Nach massiver Kritik rudert die SPD-Spitze bei der geplanten Organisationsreform zurück. Sie wollte die Partei für Nicht-Mitglieder öffnen. Jetzt betont Parteichef Gabriel, die Vorschläge seien "nicht in Stein gemeißelt".

Politik
SPD

Lazarevo
:Maldics Unterschlupf

Zwei Kneipen, verrottende Häuser und Einwohner, die umgerechnet weniger als 50 Euro im Monat verdienen: Ein Streifzug durch Lazarevo, den Ort, in dem sich der Kriegsverbrecher Ratko Mladic versteckte.

Politik
Ratko Mladic

Serbien nach der Verhaftung von Mladic
:Trügerische Ruhe

Als vor drei Jahren Radovan Karadzic verhaftet wurde, stand Belgrad nach Massenprotesten in Flammen. Ultra-Nationalisten prügelten auf Polizisten ein. Ratko Mladic wird noch mehr verehrt. Doch große Proteste bleiben nach dessen Festnahme aus - bislang. Der bekannte serbische Journalist Bosko Jaksic glaubt, dass sich seine Landsleute verändert haben. Und warnt.

Politik
Ratko Mladic

Mladic und Srebrenica
:Das Erbe des Erzschurken

Jede Epoche hat ihren Erzschurken, und noch vor Hussein, Gaddafi und vielleicht bald Assad war es der serbische General Ratko Mladic. Jetzt ist er gefasst und wird wegen Kriegsverbrechen vor Gericht gestellt. Doch aus dem Grauen von Bosnien wurde auch etwas Gutes geboren: humanitäre Interventionen. Denn die wichtigste Lehre aus Srebrenica lautet: Massenmorde müssen gestoppt werden - auch wenn sich Deutschland gerne heraushalten würde.

Politik
Ratko Mladic

Politik kompakt
:Gröhe: Mehr Künstler in die CDU

"Von der Tafel bis zur Kunstszene": CDU-Generalsekretär Gröhe will insbesondere in Großstädten interessantere Kandidaten für seine Partei gewinnen.

Politik
Politik kompakt

Debatte um Atomausstieg
:Umweltminister wollen alte Meiler endgültig stilllegen

Die im Zuge des Moratoriums abgeschalteten Atomkraftwerke sollen nicht wieder ans Netz: Darauf haben sich die Umweltminister von Bund und Ländern geeinigt. In der Koalition bahnt sich ein neuer Streit um die Atomsteuer an - vor allem die FDP stemmt sich gegen deren Abschaffung.

Politik
Atomausstieg

Botschaft zum Tod des Terrorchefs
:Al-Qaida-Führer: "Wir sind alle Osama"

Drohende Worte aus Nordafrika: In einer Botschaft warnt ein Al-Qaida-Führer, dass Bin Ladens Tod die Wut von Muslimen weltweit schüren werde. Pakistan gewährt dem US-Geheimdienst CIA Zutritt zum Anwesen des getöteten Terrorchefs.

Politik
Osama bin Laden

Mladic in Serbien verhaftet
:Wieso die serbischen Behörden plötzlich kooperierten

Viele Jahre haben die serbischen Sicherheitsbehörden die Suche nach Ratko Mladic torpediert. Dass sie jetzt auf einmal kooperativ waren, könnte mit einem ganz konkreten Datum in diesem Jahr zu tun haben. Dennoch warnen in Europa manche Diplomaten davor, das Tor für Serbien nach der Verhaftung allzuweit aufzumachen.

Politik
Ratko Mladic

De Maizière erläutert Bundeswehrreform
:Weniger Soldaten, aber dafür mehr im Ausland

Verteidigungsminister de Maizière verkleinert die Bundeswehr, möchte aber mehr Soldaten zu Auslandseinsätzen schicken - auch nach Pakistan und Somalia. Die Opposition signalisiert Zustimmung für die Reform - aber kann sich dabei Seitenhiebe auf Guttenberg nicht verkneifen.

Politik
Bundeswehr

USA
:US-Kongress verlängert Anti-Terror-Gesetze

In letzter Minute: Der US-Kongress hat für die Verlängerung umstrittener Anti-Terror-Maßnahmen gestimmt - um weitere vier Jahre.

Politik
US-Kongress

Proteste nach der Verhaftung Mladics
:"Ratko, der Held"

Ratko Mladic ist für den Tod Tausender Menschen verantwortlich, doch in seiner Heimat verehren ihn viele als Nationalhelden. Nach seiner Verhaftung kam es zu Protesten von zumeist jungen Serben. Doch die befürchteten schweren Krawalle blieben bislang aus.

Politik
Ratko Mladic

Serbien: Mutmaßlicher Kriegsverbrecher gefasst
:Spielt Mladic vor Gericht Theater?

Europas meistgesuchter mutmaßlicher Kriegsverbrecher Ratko Mladic ist gefasst - jetzt soll die Justiz die Aufarbeitung seines Falls übernehmen. Doch bereits die erste Anhörung musste unterbrochen werden, der ehemalige General präsentierte sich als gebrechlicher, alter Mann, der sich kaum verständlich machen kann. Die serbische Staatsanwaltschaft spricht von Taktik.

Politik
Ratko Mladic

Das Leben von Ratko Mladic
:Der "Schlächter vom Balkan"

Er soll das schwerste Kriegsverbrechen in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg befohlen haben - das Massaker von Srebrenica: Ratko Mladic muss sich nun wegen Völkermordes vor dem UN-Tribunal in Den Haag verantworten. Über das Leben des meistgesuchten Kriegsverbrechers in Europa und seine Flucht.

Politik
Ratko Mladic

Angela Merkel und der Atomausstieg
:Auf Partnersuche für die Energiewende

Die Bundeskanzlerin soll schon vor den entscheidenden Beratungen der Koalition über einen Atomausstieg Einigungschancen mit der Opposition ausloten: Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung hat sich Angela Merkel mit den Spitzen von SPD und Grünen getroffen.

Politik
Angela Merkel

Krieg gegen Gaddafi
:G 8: Russland soll in Libyen vermitteln

Seit Wochen bombardiert die Nato Libyens Hauptstadt Tripolis, doch ein Ende von Gaddafis Regime ist nicht in Sicht. Nach dem Willen der G8 soll nun Russland in dem Krieg vermitteln. Gaddafi selbst leidet offenbar verstärkt unter "paranoiden Zügen" - er soll sich Nacht für Nacht in Krankenhäusern verstecken.

Politik
Krieg in Libyen

Reaktionen auf die Festnahme
:"Ein bedeutender Tag für die Gerechtigkeit"

Nach 16 Jahren Flucht ist Ratko Mladic gefasst, jetzt soll er so schnell wie möglich an das UN-Kriegsverbrechertribunal ausgeliefert werden. Der Chefankläger ist endlich zufrieden mit der serbischen Regierung, lobende Worte kommen auch aus Deutschland. Mit Mladics Festnahme könnte der EU-Beitritt Serbiens näher rücken.

Politik
Ratko Mladic

Festnahme von Ratko Mladic
:Der Bienenzüchter von Lazarevo

Ratko Mladic genoss gerne die frische Landluft: Bis zu seiner Festnahme soll sich der ehemalige General in einem nordserbischen Dorf bei einem Cousin versteckt haben - einige Nachbarn wussten wohl, wer er ist. Von der erfolgreichen Kommandoaktion profitiert vor allem Präsident Boris Tadic.

Politik
Ratko Mladic

G-8-Gipfel in Deauville
:Milliarden für den arabischen Frühling

G8 und Weltbank wollen die jungen Demokratien in Ägypten und Tunesien mit mehreren Milliarden Euro unterstützen. Im Entwurf der Abschlusserklärung ist von "Frieden, Stabilität und Wohlstand" für Nordafrika die Rede. Doch Frieden ist nicht das einzige Thema in Deauville: Am Rande des Gipfels schlossen Frankreich und Russland einen umstrittenen Waffendeal ab.

Politik
G-8-Gipfel

Schweiz beschließt Atomausstieg
:Verneigung vor dem Volk

Erstaunlich zügig beschließt die Schweiz den Atomausstieg - und lässt sich mit der Umsetzung Zeit.

Politik
Atomkraft

G-8-Gipfel in Deauville
:Pomp, Proteste und ein Babybauch

Der mächtigste Mann der Welt kommt zu spät - und zu Fuß, Angela Merkel muss bei der Sarko-Show mehr als Tätscheleien aushalten und Carla Bruni-Sarkozy streichelt ihren Babybauch. Auf dem G-8-Gipfel spielen die Politiker heile Welt, hinter verschlossenen Türen ging es aber um ernste Themen. Nur einer fällt negativ auf: Silvio Berlusconi. Natürlich.

Politik
G-8-Gipfel

Chronik im Video
:Vom General zum Angeklagten

Ratko Mladic gehört zu den letzten Protagonisten der Balkan-Kriege, die vor das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag kommen.

Politik
Ratko Mladic

Interaktiver Zeitstrahl
:Vom General zum Häftling

Fast 16 Jahre wurde er gejagt, jetzt ist der mutmaßliche Kriegsverbrecher Ratko Mladic festgenommen worden. "Schlächter vom Balkan" wird der Serbe auch genannt, er soll für mehrere Massaker verantwortlich sein. Der Weg vom General zum Häftling im interaktiven Zeitstrahl.

Politik
Ratko Mladic

Mutmaßlicher Kriegsverbrecher
:Ratko Mladic in Serbien gefasst

In Serbien ist der meistgesuchte Kriegsverbrecher Europas festgenommen worden. Präsident Boris Tadic bestätigte die Verhaftung des ehemaligen Generals Ratko Mladic. Er ist in Den Haag wegen Völkermordes, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Bosnien-Kriegs angeklagt.

Politik
Ratko Mladic

Stichwort: Völkermord
:Das schlimmste denkbare Verbrechen

Ratko Mladic gilt als mitverantwortlich für das Massaker an etwa 8000 bosnische Muslime bei Srebrenica 1995. Die Anklage vor UN-Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien lautet deshalb auf Völkermord. Doch was verstehen Völkerrechtler unter diesem Begriff?

Politik
Ratko Mladic

Video
:Mladic festgenommen

Serbische Polizei hat offenbar den meistgesuchten Kriegsverbrecher Ex-Jugoslawiens festgenommen - das bestätigte auch ein Freund der Familie, ein DNA-Test soll letzte Sicherheit geben.

Politik
Ratko Mladic

Mutmaßlicher Kriegsverbrecher Mladic gefasst
:Serbiens Eintrittskarte zur EU

Ratko Mladic wird für das Massaker in Srebrenica verantwortlich gemacht. Nun ist er nach jahrelanger Flucht in Serbien verhaftet worden. Seine Festnahme galt stets als Vorraussetzung für einen EU-Beitritt Serbiens.

Politik
Ratko Mladic

Politik kompakt
:Mehr als 50 Tote bei Gefechten im Jemen

Jemens Hauptstadt Sanaa wird immer mehr zum Schlachtfeld: Bei Kämpfen zwischen den Truppen des Präsidenten Saleh und seinen Gegnern sowie der Explosion eines Waffenlagers sterben mehr als 50 Menschen.

Politik
Politik kompakt

US-Forderungen zur Fluggastdatenspeicherung
:Gläserne Gäste

Die USA machen Druck bei den Verhandlungen um die Fluggastdatenspeicherung: Einem Medienbericht zufolge soll Washington mit der EU-Kommission ausgehandelt haben, dass Daten bis zu 15 Jahre lang gespeichert werden dürfen. Der Entwurf enthält noch weitere brisante Details.

Politik
Fluggastdaten

Regierungserklärung zum G-8-Gipfel
:Müde Merkel

Beim G-8-Gipfel 2007 in Heiligendamm, da war die Kanzlerin noch Feuer und Flamme. Großes hatte Angela Merkel vorgehabt, das Klima wollte sie retten, ach, die ganze Welt. Vier Jahre später und wenige Stunden vor Beginn des G-8-Gipfels im französischen Seebad Deauville scheint ihr Engagement verpufft zu sein. Obwohl die Weltlage heute nicht weniger spannend ist, mäandert Merkel so durch Allgemeinplätze, dass die Opposition um das Ansehen Deutschlands in der Welt fürchtet.

Politik
Angela Merkel

SPD-Chef Gabriel umwirbt Linkspartei
:"Kommt zu uns, Genossen"

Die SPD geht neue Wege in der Mitgliederwerbung: Sigmar Gabriel findet schmeichelnde Worte für die Führungsspitze der Linkspartei, Vize-Fraktionschef Dietmar Bartsch bezeichnet er als "politisches Ausnahmetalent". Auch gegenüber früheren SED-Mitgliedern zeigt sich der SPD-Chef offen.

Politik
SPD

Regierungserklärung der Kanzlerin
:Merkel dringt auf weltweite AKW-Stresstests

Atommeiler in aller Welt müssen "höchsten Standards" entsprechen: Kanzlerin Merkel hat sich in einer Regierungserklärung für die internationale Überprüfung von Kernkraftwerken ausgesprochen. Außerdem will sie sich beim G-8-Gipfel für die jungen nordafrikanischen Demokratien einsetzen. Die Opposition wirft der Regierung eine "Außenpolitik der Lethargie" vor - und dass Barack Obama noch nicht zu Besuch war.

Politik
Atomkraft

Kehrtwende bei der Brennelementesteuer
:Alles wäre im Eimer

Laufzeiten hin oder her: Verzichtet die Regierung tatsächlich auf die Brennelementesteuer, wäre das eine halsbrecherische politische Volte der Kanzlerin. Merkel müsste sich wieder den Verdacht gefallen lassen, zu viel Rücksicht auf die Stromversorger zu nehmen. Für die Energieriesen ist nur wichtig, welche Zahl am Ende unter dem Strich steht. Für die Kanzlerin aber ist es eine Rechnung, die schlicht nicht aufgehen kann.

Politik
Brennelementesteuer

G-8-Treffen in Deauville
:25 Stunden für die Rettung der Welt

Der arabische Frühling, die Lage in Libyen, Syrien und im Jemen, die Atomkatastrophe in Japan: Die Großen Acht haben so viele Themen auf dem Konferenztisch, dass manchem davon schon vorher ganz schwindelig ist. Doch Streitpunkte wird es bei dem Treffen im französischen Seebad Deauville genügend geben - zum Beispiel Deutschlands Zurückhaltung im Libyen-Konflikt.

Politik
G-8-Treffen

Nahost-Konflikt
:Fahrplan aus dem Schlamassel

Der Nahost-Konflikt kommt wieder vor die Vereinten Nationen. Es drohen Polarisierung, Emotionen und Parteinahme. In den schlimmsten Szenarien ist schon von einer neuen Intifada, von Gewalt und Toten die Rede.

Politik
Nahost-Gespräche
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