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527 Artikel

Querelen in der Linken
:Lafontaine-Vertrauter stichelt gegen Oskars Gegner

Die Linke streitet über ein mögliches Lafontaine-Comeback und über Nachfolger für das glücklose Führungsduo Ernst/Lötzsch - zwei Namen für eine neue Parteispitze sind im Spiel.

Politik
Die Linke

Debatte um Kernenergie
:Die Atom-Nationalisten

Auch Deutschland gehört zu den Bremsern: Nach dem Reaktorunglück von Fukushima rufen Politiker nach weltweit gültigen Sicherheitsstandards für Kernkraftwerke. Diplomaten bei der Atomenergiebehörde glauben aber nicht daran.

Politik
Erdbeben in Japan

Elfenbeinküste: Laurent Gbagbo gibt auf
:Cicero im Bunker

Laurent Gbagbo wurde als junger Mann politisch aktiv, weil er den Alleinherrscher der Elfenbeinküste stürzen wollte. Dafür ließ er sich verprügeln und riskierte sein Leben. Als Präsident wandelte er sich - und wurde selbst zum Despoten.

Politik
Laurent Gbagbo

Nahost
:UN: Bedingungen für Palästinenserstaat erfüllt

Die Vereinten Nationen und die Weltbank halten die Voraussetzungen in den Palästinensergebieten für gut genug, einen stabilen Staat bilden zu können.

Politik
Palästinenserstaat

Terroranschlag in Minsk
:KGB nimmt zwei Verdächtige ins Visier

Zwölf Tote, 150 Verletzte: Nach der Explosion in der Minsker U-Bahn herrschen Trauer und Entsetzen in Weißrussland. Die Behörden melden, erste Hinweise auf die Täter zu haben. Die Opposition hat einen anderen Verdacht.

Politik
Terroranschlag in Minsk

Szenarien für die Energiewende
:Wie schnell ist der Atomausstieg möglich?

Die Energiewende muss kommen, darüber sind sich alle Parteien einig - die Frage ist nur: Wann? Während Greenpeace 2015 als Ausstiegs-Termin für machbar hält, wollen die Befürworter die Abschaltung bis 2050 hinauszögern. Vier Termin-Vorschläge.

Politik
Atom-Moratorium

Die Außenpolitik von Merkel und Westerwelle
:Deutschland, das Riesenbaby der Weltpolitik

Enthalten, aber nicht neutral sein; gegen Gaddafi, aber auch gegen einen Militäreinsatz wettern: Im Libyen-Krieg wirkt Deutschland orientierungslos. Das liegt daran, dass Guido Westerwelle als Außenminister ohne Kompass segelt - und daran, dass Kanzlerin Angela Merkel ihm den Spielraum dazu lässt.

Politik
Deutsche Außenpolitik

Elfenbeinküste nach Gbagbos Festnahme
:Ouattara fordert Anhänger zu Zurückhaltung auf

Es ist das vorläufige Ende des Machtkampfs: Nach der Festnahme des Diktators Laurent Gbagbo kündigt sein Rivale Ouattara zwar die Aussöhnung an. Doch als erste Amtshandlung lässt er seinen Vorgänger demütigen.

Politik
Elfenbeinküste

Energiewende: Kosten des Atomausstiegs
:Mit zugenähten Taschen

Die CDU diskutiert die Kosten der Energiewende: Wie der schnelle Atomausstieg sich bezahlen lässt, weiß derzeit kein Mensch. Kanzlerin Merkel bleibt bei der Finanzierung unkonkret - ihr Finanzminister Schäuble will dafür keinen Cent ausgeben.

Politik
Energiewende

Illegale Migranten
:Italiens Flüchtlingspolitik erzürnt EU-Innenminister

Warnung vor dem "Staubsaugereffekt": Die EU-Staaten kritisieren Italiens Plan, illegalen Migranten Schengen-Visa zu geben - obwohl die Aktion rechtlich in Ordnung ist.

Politik
Flüchtlinge

Explosion in Weißrussland
:Zwölf Tote in Minsk - Behörden vermuten Terrorakt

Bei einer Explosion in einer Metrostation in der weißrussischen Hauptstadt Minsk sind mindestens zwölf Menschen getötet und 140 verletzt worden. Die Staatsanwaltschaft spricht von einem Terroranschlag.

Politik
Weißrussland

Libyen
:Rebellen lehnen Friedensplan ab

Rückschlag für die Friedensbemühungen in Libyen: Der Übergangsrat der Rebellen hat den Vorschlag der Afrikanischen Union über einen Waffenstillstand zurückgewiesen. Auch die Nato zweifelt an dem Abkommen.

Politik
Libyen

Japan: Atomkraftwerk Fukushima-Daiichi
:Regierung weitet Evakuierungszone aus

Lange Zeit hat Japan sich geweigert, nun soll die Evakuierungszone um das havarierte Atomkraftwerk Fukushima-1 doch ausgeweitet werden - das Risiko massiver Strahlenlecks hat sich jedoch angeblich verringert.

Politik
Atomkatastrophe in Japan

Elfenbeinküste
:Monsieur le Dictateur in Handschellen

Der blutige Machtkampf in der Elfenbeinküste ist entschieden: Der abgewählte Präsident Laurent Gbagbo ist von Truppen seines Widersachers festgenommen worden. Unklar ist, wie seine Anhänger auf die Ergreifung reagieren.

Politik
Laurent Gbagbo

Vorwürfe gegen Caritas und Diakonie
:"Report": Tausende Babys in Heimen misshandelt

Weil sie überfordert waren, sollen Mitarbeiter von Caritas und Diakonie in Säuglingsheimen Tausende Babys misshandelt haben, berichtet das ARD-Magazin "Report".

Politik
Kirchen

Elfenbeinküste
:Abgewählter Präsident Gbagbo festgenommen

Der blutige Machtkampf in der Elfenbeinküste ist zu Ende: Unterstützt von internationalen Truppen haben Kämpfer des Wahlsiegers Ouattara den abgewählten Präsidenten Gbagbo festgenommen. Frankreich hat die Entscheidung im Bürgerkrieg erzwungen.

Politik
Laurent Gbagbo

Libyen: Gaddafi zu Waffenstillstand bereit
:Scheinmanöver oder Friedensoption

Libyens Alleinherrscher Gaddafi soll den Plan der Afrikanischen Union für einen Waffenstillstand akzeptiert haben. Nur: Welche Ziele verfolgt er? Werden sich die Rebellen darauf einlassen? Muss das nordafrikanische Land geteilt werden?

Politik
Krieg in Libyen

Schwarz-Gelb und Atomausstieg
:Die Halbwertszeit der politischen Demut

Vier Wochen nach der nuklearen Katastrophe von Fukushima ist aus dem schwarz-gelben "Ja" zum Atomausstieg ein "Aber" geworden - und aus einer kleinlauten Atomindustrie wieder eine laute. Doch wenn Politik und Wirtschaft auf die Vergesslichkeit der Menschen setzen, machen sie einen schweren Fehler. Der Atomausstieg ist keine Mode.

Politik
Atompolitik

Streit in der Union
:CDU-Wirtschaftsflügel kritisiert Röttgens Energiepläne

Umweltminister Röttgen will die Energiewende mit Milliarden-Programmen beschleunigen. Doch der Wirtschaftsflügel der Union schießt quer und fragt: Wer soll das bezahlen?

Politik
Energie

Vor 50 Jahren: Eichmann-Prozess
:Raffinierter als die Holocaustleugner

Viele sind dem Ingenieur der "Endlösung" auf den Leim gegangen. Die Historikerin Bettina Stangneth beweist, wie Adolf Eichmanns Auftritt vor Gericht in Jerusalem den deutschen Vergangenheitsbeschweigern zupass kam.

Politik
Bettina Stangneth

Elfenbeinküste
:UN-Hubschrauber beschießen Gbagbo-Residenz

In Abidjan haben Hubschrauber der Vereinten Nationen und Frankreichs das Gelände des Präsidentenpalastesbeschossen. Ziel waren schwere Waffen, die gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt worden sein sollen.

Politik
Elfenbeinküste

Krieg in Libyen
:Gaddafi zu Waffenstillstand bereit

Der libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi hat einem Friedensplan der Afrikanischen Union zugestimmt. Nun sollen in Bengasi Gespräche mit den Rebellen geführt werden - doch die wollen nicht reden, sondern kämpfen.

Politik
Krieg in Libyen

Präsidentenpaar in Guatemala
:Bis die Verfassung euch scheidet

Staatskarriere statt Ehe: Guatemalas Präsidentengattin lässt sich scheiden, um "sich mit dem Volk zu verheiraten" - und selbst Präsidentin zu werden. Jetzt ist ihr auch Guatemalas Verfassung nicht mehr im Weg.

Politik
Sandra Torres

Libyen: Gaddafi akzeptiert Friedensplan
:Der skurrile Jubel des Diktators

Libyens Machthaber Gaddafi hat einen Friedensplan der Afrikanischen Union akzeptiert. Kurz danach zeigt er sich der Bevölkerung in Siegerpose.

Politik
Krieg in Libyen

Flüchtlinge in der EU
:In gefährlichen Gewässern

Vor Lampedusa starben zuletzt mehr als 250 Flüchtlinge, als ihr Boot kenterte. Doch auch die Flüchtlingspolitik der EU-Staaten ist voller Tricks und Lügen - die Rechte der Schutzsuchenden bleiben dabei auf der Strecke.

Politik
Flüchtlinge

Nahost-Konflikt
:Waffenstillstand in Gaza

Es waren die schwersten Kämpfe seit dem Gaza-Krieg, doch jetzt soll sich Israel mit den Palästinensern auf eine Waffenruhe geeinigt haben. Der israelische Außenminister nennt das jedoch einen Fehler.

Politik
NAHOST

Flüchtlinge aus Nordafrika
:Zeit der Zäune

In ihrer Sympathie für die Aufstände der Araber sind sich die Europäer einig. Doch nun strömen immer mehr Nordafrika-Flüchtlinge nach Italien. Während die EU noch überlegt, wohin die Menschen sollen, hat die CSU schon eine Antwort: nicht nach Deutschland. "Italien muss sein Problem selbst regeln", sagt Innenminister Friedrich.

Politik
Flüchtlinge

Syrien: Tote bei Protesten
:Polizei feuert auf Demonstranten

In Syrien ist die Lage erneut eskaliert: Sicherheitskräfte schossen auf Regimegegner, Menschenrechtler sprechen von bis zu 13 Toten. An diesem Freitag gingen in mehreren Städten Zehntausende gegen die syrische Regierung auf die Straße.

Politik
Proteste in Syrien

Einigung auf neuen US-Haushalt
:Notstand abgewendet

Erleichterung in Washington: Mit Ach und Krach ist der US-Regierung ein blamable finanzielle Pleite erspart geblieben. Behörden müssen nicht dicht gemacht werden. Aber die Atempause wird nur nur kurz sein - größere Herausforderungen kommen.

Politik
Haushalt

Neue Unruhen in Ägypten
:Mubaraks Wiedergänger

Mit Gewalt geht die regierende Junta auf dem Tahrir-Platz gegen Proteste vor. Derweil kündigt die Staatsanwaltschaft an, den gestürzten Machthaber Mubarak vernehmen zu wollen. Doch der weist in seinem ersten Auftritt seit seinem Sturz alle Vorwürfe von sich.

Politik
Unruhen in Ägypten

Krieg in Libyen: Nato
:Nato-Generalsekretär: Keine militärische Lösung in Sicht

Schlechtes Wetter und Gaddafis geänderte Taktik: Drei Wochen dauert die Libyen-Mission bereits, doch ein Erfolg ist nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Rasmussen nicht in Sicht. Die Bundesregierung will offenbar den libyschen Botschafter ausweisen.

Politik
Krieg in Libyen

Ausbau des Elterngeldes gescheitert
:Arbeit statt Babypause

Enttäuschung für viele Mütter und Väter: Familienministerin Schröder hat die Pläne zur Verbesserung des Elterngeldes gestoppt. Eine Weiterentwicklung des Elterngeldes sei "im Moment aus finanziellen Gründen nicht darstellbar".

Politik
Elterngeld

FDP
:Solms: Westerwelles Zukunft als Außenminister offen

Bundestagsvizepräsident Solms zweifelt am Verbleib seiner Parteikollegen Westerwelle und Brüderle im Kabinett. Das Recht auf ein Regierungsamt habe nur einer.

Politik
FDP

Politik kompakt
:Ex-Stasi-Mitarbeiter sollen versetzt werden

Ausgerechnet in der Stasiakten-Behörde arbeiten noch immer 47 ehemalige Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit. Der neue Chef Roland Jahn will sie nun versetzen lassen.

Politik
Politik kompakt

Flugzeugabsturz in Smolensk
:In Trauer vereint

Am 10. April 2010 stürzte die Maschine des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski über Smolensk ab - alle Passagiere kamen ums Leben. Ein Jahr später gedenkt Polen der 96 Todesopfer.

Politik
Smolensk

Elfenbeinküste
:Gbagbos Truppen erobern Teile Abidjans zurück

Seit Tagen wird über den Zeitpunkt seiner Niederlage spekuliert. Nun haben Laurent Gbagbos Soldaten die Belagerung in Abidjan durchbrochen. Unterstützung sollen sie von angolanischen Soldaten bekommen haben.

Politik
Konflikt an Elfenbeinküste

Russland und Polen
:Putin macht den Polen Angst

Am Jahrestag des Flugzeugabsturzes von Smolensk müht sich Russlands Präsident Medwedjew weiter um bessere Beziehungen zu Polen. Doch Premier Putin bleibt eine negative Figur, und die rechte Opposition in Polen warnt vor einem "Vasallenstaat".

Politik
Medwedjew

Schleswig-Holstein: SPD-Landeschef-Wahl
:Stegner setzt sich durch

Ralf Stegner bleibt SPD-Chef in Schleswig-Holstein. In einer Chaos-Wahl gewinnt er gegen Es-Minister Uwe Döring. Nach einer herben Niederlage vor einigen Wochen ist das ein Comeback.

Politik
Ralf Stegner

Worte der Woche
:Partei mit C, aber ohne Cäsium

Wofür steht das C in der Union? Darüber macht sich ein CSU-Politiker Gedanken. Vertreter der Atomlobby erklären derweil, warum Kernkraft keine Religion ist. Und die FDP zeigt sich froh darüber, ihren "Stürmer" nicht verloren zu haben.

Politik
Worte der Woche

Smolensk: Ein Jahr nach dem Flugzeugabsturz
:Zwischen Erinnerung und Empörung

In Russland wird der polnischen Politiker und Militärs gedacht, die in Smolensk bei einem Flugzeugabsturz starben. Der Zwillingsbruder des verunglückten Präsidenten Lech Kaczynski boykottiert indes die Veranstaltung - und eine Gedenktafel sorgt für Empörung.

Politik
Lech Kaczynski

Politik kompakt
:Tote bei Unruhen in Kairo

Die Revolution in Ägypten ist noch nicht vorbei: Hunderttausende Menschen protestieren erneut auf dem Tahrir-Platz gegen den regierenden Militärrat - nach Zusammenstößen starben zwei Männer.

Politik
Politik kompakt

Stegner kämpft um SPD-Vorsitz
:Tag der Entscheidung

Es wird spannend an der Waterkant: Die Delegierten beim SPD-Parteitag stimmen darüber ab, ob Ralf Stegner ihr Landesvorsitzender bleiben soll - es könnte der entscheidende Tag seiner Karriere werden.

Politik
SPD

Libyens Zukunft
:Nur ohne Gaddafi

Alleinherrscher wie der libysche Diktator sind unfähig zum Kompromiss mit ihren Gegnern. Daher muss sich die Welt wohl daran gewöhnen, dass sie die Verantwortung für Libyen nicht so schnell los wird.

Politik
Krieg in Libyen

Die Atomkraft und die Union
:Merkel und der Atomschwenk

Wie bringt man der Partei und der Öffentlichkeit bei, warum eine über Jahrzehnte gepflegte, als richtig erachtete Politik nun falsch ist? Der Atomschwenk zwingt die Kanzlerin zum großen Auftritt - sie könnte von Joschka Fischer lernen. Allerdings nicht von Gerhard Schröder.

Politik
Atomschwenk

Nato-Einsatz in Libyen
:Angst vor dem Zermürbungskrieg

Einsatz auf äußerst schwierigem Gelände: Selbst die Nato sieht wenig Chancen, in Libyen militärisch zu gewinnen - und hofft auf eine Verhandlungslösung.

Politik
Krieg in Libyen

25 Jahre nach dem Super-GAU
:Ex-Tschernobyl-Direktor warnt vor neuer Katastrophe

Der Sarkophag um den Unglücksreaktor Tschernobyl gilt seit Jahren als einsturzgefährdet. Jetzt schlägt der ehemalige Direktor Alarm: Es drohe jederzeit eine Kettenreaktion mit Todesgefahr. In Japan hat ein Nachbeben zu Zwischenfällen in mehreren Atomkarftwerken geführt.

Politik
Atomkatastrophe in Japan

Bilanz: Drei Wochen Libyen-Krieg
:Kein Ende in Sicht

Als die ersten Bomben fallen, sprechen die Alliierten von ein paar Tagen - inzwischen fliegen die Nato und ihre Verbündeten seit drei Wochen Angriffe gegen Gaddafi. Die Lage der Rebellen hat sich nicht merklich gebessert - und alle Beteiligten suchen nach einem Ausweg.

Politik
Krieg in Libyen

Verbrechen gegen die Menschlichkeit
:Kenianische Politiker vor Gericht

Ende 2007 tobte in Kenia ein blutiger Machtkampf, bei dem mehr als 1000 Menschen ums Leben kamen. Den mutmaßlichen Drahtziehern soll nun in am Internationalen Strafgerichtshof der Prozess gemacht werden.

Politik
Internationaler Strafgerichtshof

Bund der Vertriebenen
:Steinbach schwingt die Pädophilie-Keule

Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach versucht verzweifelt, sich von Neonazis zu distanzieren und gleichzeitig Gegner mundtot zu machen - mit zweifelhaften Angriffen. Ihre Gegner sagen: "Unterste Schublade."

Politik
Erika Steinbach

Britische Kolonialverbrechen
:Staubige Gräueltaten

Jahrzehntelang lagerten sie im Keller eines Londoner Regierungsgebäudes: Akten, die beweisen sollen, dass Großbritannien während der Kolonialzeit in Kenia 90.000 Menschen gefoltert, verstümmelt oder ermordert hat. Und nicht nur da.

Politik
Britische Kolonien
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