Von Bernd Dörries

Das Fahrverbot für abgasreiche Autos hat bisher wenig gebracht, denn viele Städte lassen die Stinker weiterhin zu. Nun droht die EU mit Strafgeld.

Der Name Neckartor in Stuttgart klingt ein wenig so, als ob dahinter gleich der Fluss beginnt, von dem Friedrich Hölderlin einst dichtete: "In deinen Tälern wachte mein Herz mir auf. Zum Leben, deine Wellen umspielten mich." Zum Neckar sind es vom Tor aber noch ein paar Kilometer, und das Einzige, was einen hier umspielt sind die Abgase von Tausenden Autos, die sich jeden Tag am Neckartor vorbeischieben.

Das Neckartor ist nicht beschaulich, es ist einer der dreckigsten Orte des Landes, jedes Jahr werden hier die höchsten Feinstaubwerte Deutschlands gemessen, 2006 wurde der EU-Grenzwert fast an jedem zweiten Tag überschritten, auch dieses Jahr schon wieder 80-mal - und das obwohl es in Stuttgart seit März 2008 eine Umweltzone gibt. Gebracht hat dies bisher nicht viel, wie auch in anderen Städten Deutschlands.

Bisher brachten die Umweltzonen wenig

Um etwa drei Prozent gingen die Feinstaub-Werte in Großstädten wie Stuttgart und Berlin zurück. Für die einen ist es der Beweis, dass die Umweltzonen zwar einen großen bürokratischen Aufwand erfordern, aber nichts bringen. "Die Umweltzone wirbelt nur Staub auf", sagt der grüne Oberbürgermeister Boris Palmer in Tübingen. Die Befürworter glauben jedoch, der große Durchbruch bei der Reduzierung von Schadstoffen komme erst noch, stehe unmittelbar bevor.

"In der nächsten Stufe der Umweltzonen erwarten wir Reduktionen bis zu zehn Prozent", sagt Werner Reh, Referent beim BUND. Die nächste Stufe der Umweltzonen beginnt am 1.1.2010 wenn mehrere Städte die Fahrverbote verschärfen. In Berlin und Hannover dürfen dann nur noch Autos mit der grünen Plakette einfahren. Bremen und Frankfurt sperren die roten Plaketten aus, Stuttgart will die Stinker eineinhalb Jahre früher als geplant aus dem Verkehr ziehen. Und in Leipzig, das sich wie viele Städte im Osten lange gegen eine Umweltzone gesperrt hatte, wird nun auch mit Hochdruck an Fahrverboten gearbeitet.

Nun macht die EU Druck

Ganz freiwillig geschieht das alles nicht. Die Städte reagieren auf die Klagen von Bürgern und drohende Sanktionen der EU. In Stuttgart hat das Verwaltungsgericht festgestellt, dass die Stadt verpflichtet ist, mehr gegen Feinstaub zu unternehmen und ein Zwangsgeld angedroht. Andere Städte befürchten ähnliche Klagen, der BUND unterstützt Verfahren, mit denen festgestellt werden soll, dass Umweltaktionspläne zu langsam umgesetzt werden.

Und schließlich droht auch Zwangsgeld der EU. Berlin hat an der Frankfurter Allee schon wieder mehr als 35-mal den Grenzwert überschritten und muss nun bei der EU eine Ausbaugenehmigung beantragten, sonst könnten Strafen von bis zu 400000 Euro für jeden Überschreitungstag fällig werden. Und dennoch werden wohl auch in diesem Jahr die Grenzwerte an 40 Orten in Deutschland überschritten. Lohnt sich also der Aufwand?

Boris Palmer hält die Umweltzonen für den falschen Weg. "Es gibt in zu vielen Städten Tausende Ausnahmeregelungen", sagt Palmer. In Tübingen ist man relativ streng, 20 Prozent der Fahrzeuge dürfen nicht mehr in die Innenstadt, dafür in die Nachbarstädte, obwohl sie da ja nicht weniger Dreck machen. Das sei ungerecht, sagt Palmer. "Die Frage ist doch: Soll man nicht besser nur die Fahrzeugtechnik verbessern, dafür mehr Anreize schaffen, anstatt Fahrverbote für Innenstädte auszusprechen", sagt Palmer. Die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Partikelfiltern sollte gesetzlich vorgeschrieben werden.

Die Industrie ist noch nicht so weit

Ab dem kommenden Jahr wird es nun auch Grenzwerte für Stickstoffe geben, die in vielen Städten überschritten werden. Konsequenzen wird das erst einmal nicht haben, weil es derzeit noch keine effektiven technischen Lösungen, vor allem Filter gibt, die den Stickstoff in den Abgasen effektiv verringern. Die Industrie ist mal wieder hinterher.

Werner Reh hält die Umweltzonen dennoch für den richtigen Weg, auch wenn es ein langer ist. "Die Städte müssen neben den Fahrverboten aber auch mehr für die Radfahrer und den öffentlichen Nahverkehr tun", sagt Reh. Und wenn vom kommenden Jahr an in vielen Städten nur noch die grünen Plaketten in die Innenstädte dürfen, rechnet er mit bis zu zehn Prozent weniger Feinstaub.

Boris Palmer hat sich für einen anderen Weg entschieden, er hat vor einigen Wochen seinen Dienstwagen zurückgegeben. Der Smart Hybrid gehörte eigentlich zu dem Umweltfreundlichsten, was es auf dem Markt gab. Aber Palmer waren das immer noch zu viele Abgase. Jetzt hat er ein Dienstfahrrad mit Elektromotor.

(SZ vom 24.11.2009/rasa)