Wirtschaftswachstum Der deutsche Boom lebt von der Vergangenheit

Die deutsche Wirtschaft wächst weiter kräftig. Mit der Politik der vergangenen Jahre hat das nur bedingt zu tun.

(Foto: dpa)

Solide, aber schwunglos: Das Wachstum in Deutschland verhält sich ähnlich wie die Wirtschaftspolitik der Kanzlerin. Ohne mehr politischen Mut könnte ihm bald die Luft ausgehen.

Kommentar von Alexander Hagelüken

US-Präsident Donald Trump richtet vieles an. Aber den Boom in der Bundesrepublik zerstört er entgegen allen Prognosen nicht. Die deutsche Wirtschaft ist während des ersten Amtsjahrs Trumps besonders stark gewachsen. Waren die Warnungen also falsch? Nein. Es ist nur so, dass Trump ökonomisch eher langfristig schadet. Etwa indem er durch übertriebene Steuersenkungen Investoren aus Deutschland weglockt. Oder indem er einzelne Firmen und die Welthandelsorganisation attackiert - und so die regelbasierte Wirtschaftsordnung der Nachkriegsära durch Willkür ersetzt. So etwas wirkt wie Gift, ja. Aber eben wie ein langsames Gift.

Der mittlerweile achtjährige Boom in der Bundesrepublik wirft natürlich auch die Frage auf, welche Rolle eine andere Regierung spielte: die deutsche. Für Krisen wird die Politik ja immer verantwortlich gemacht. Wie sehr aber verdankt sich der Aufschwung jener alten Regierung, die sich gerade zu einer neuen finden will?

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Die erste Antwort darauf ist, dass politisches Handeln die Wirtschaft erst nach und nach beeinflusst. Es wirkt, siehe Trump, eher langfristig. Für Deutschland lässt sich sagen: Am stärksten für den Boom seit 2010 sind immer noch rot-grüne Sozial- und Steuerreformen verantwortlich, die das Land einst (zusammen mit mehr Flexibilität in den Betrieben) wieder fit für den Weltmarkt machten.

Die letzte große Koalition - und Angela Merkel während ihrer ganzen Kanzlerschaft - wagten keine ähnlich kühnen und schmerzlichen Reformen. Ihre wirtschaftspolitische Bilanz fällt gemischt aus. Gewiss, einerseits hielten die diversen Regierungen Merkel den Haushalt zusammen und beruhigten die Lage in der Finanz- und Euro-Krise. Sie erzeugten also die Stabilität, die Firmen expandieren und Beschäftigte konsumieren lässt. Das sollte niemand unterschätzen. Unsicherheit hemmt die Produktion und den Konsum, weshalb die Ära Trump der Weltwirtschaft künftig noch ein blaues Auge verpassen dürfte. Andererseits: Betrachtet man die Herausforderungen, verbreitet Merkels ruhige Hand dann doch zu viel der Ruhe.

Unter Kanzlerin Merkel wird zu wenig investiert und konsumiert. Das rächt sich

Die Bundesrepublik investiert seit Jahren wenig, also nicht genug, in ihre Zukunft. Schnelles Internet ist noch ein Fremdwort. Brücken bröckeln. Und das Bildungssystem bringt zu wenige Fachkräfte hervor. Gleichzeitig verpassten es die Merkel-Regierungen, die Markthärte der Schröder-Reformen abzufedern - etwa durch Steuer- und Abgabensenkungen, die der Masse der Menschen mehr vom Lohn lassen würden. Dieses Versäumnis schadet Konsum und Konjunktur, sobald die Mini-Inflation endet und stärkere Preissteigerungen die Gehälter dezimieren. Ein Effekt, der schon einsetzt.

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Nimmt man alles zusammen, ergibt sich ein klares Bild: Der deutsche Boom lebt zu stark von der Vergangenheit. Das lässt sich auch daran erkennen, dass das Wachstum, anders als bei früheren Aufschwüngen, nie über drei Prozent hinauskommt. Der Boom ähnelt Merkels Wirtschaftspolitik: solide, aber schwunglos. Damit ihm nicht die Luft ausgeht wie einem alten Ballon, bedarf es kühner Investitionen und größerer Kaufkraft der Verbraucher. Man könnte auch sagen: Es bedarf mehr jenes Mutes, mit dem Gerhard Schröder einst den Verlust der Macht riskierte. Der nächste Kanzler heißt aber nicht Mut, sondern voraussichtlich Merkel.