Wirtschaftsflaute Japan stemmt sich mit Milliarden gegen die Krise

Der Staat ist um zwei Drittel höher verschuldet als das marode Griechenland. Japans Premier will die Krise nun mit noch mehr Geld bekämpfen und die Währung massiv abwerten. Kritiker warnen, dass selbst das nicht reiche.

Von Artur Lebedew

Mit dem größten Konjunkturpaket seit dem Ausbruch der Finanzkrise soll Japans Wirtschaft wieder in Schwung kommen. Der im vergangenen Dezember gewählte japanische Premier Shinzo Abe greift zu starken Maßnahmen. Gesamtumfang: umgerechnet fast 90 Milliarden Euro. Das Paket umfasst unter anderem Geld für die öffentliche Infrastruktur, Hilfen für kleine Firmen und Anreize zu Investitionen. Werden zu dem Regierungsprogramm auch die Mittel gezählt, die von Kommunen und privaten Firmen beigesteuert werden, beträgt das Volumen Regierungsvertretern zufolge sogar rund 170 Milliarden Euro.

Nach der dritten Rezession in nur fünf Jahren soll das Programm Japans Wirtschaft aus dem Tal führen. Die Regierung erhofft sich durch die Maßnahmen ein kurzfristiges Wirtschaftswachstum von zwei Prozent, 600.000 neue Arbeitsplätzen sollen entstehen.

Ein Aufschwung ist auch bitter nötig. Japans Wirtschaft stagniert nicht erst seit der Finanzkrise, sondern seit etwa zwanzig Jahren. Steuereinnahmen gehen zurück, die Einnahmen decken nicht einmal die Hälfte des Staatshaushalts. Japan lebt auf Pump. Derweil lassen die Preise nach, es herrscht Deflation. Das ist in den Augen von Volkswirten schlimmer als Inflation. Die Regierungen haben Strukturreformen seit zwei Jahrzehnten vor sich hergeschoben.

Abe macht Druck auf die Notenbank

Der neue Regierungschef Abe versucht es nun mit einem großen Wurf. Neben der Konjunkturspritze zwingt der Premier die Notenbank zum Gelddrucken. Die Regierung will damit günstige Kredite ermöglichen und die Inflation im Land dauerhaft auf zwei Prozent anheben. Einerseits sollen so die Staatsschulden durch die Geldentwertung schrumpfen. Anderseits sollen die Unternehmen profitieren: Der Yen soll geschwächt werden. Das kommt vor allem den angeschlagenen Exportgrößen wie Toyota oder Sony zugute, deren Produkte dann im Ausland billiger werden.

Anhänger der Regierung bezeichnen die Wirtschaftspolitik des Premiers als Abenomics. Schon vor ihm versuchte Japan, mit Konjunkturpaketen die Konjunktur anzukurbeln. Die Wirkung blieb in der Regel bescheiden.

Neues Parlament im Juli

Kritiker befürchten, Abe befeuere die horrende Verschuldung des Landes. Und die ist bereits im Moment weitaus höher als die des Sorgenkindes Griechenland, wo die Staatsverschuldung zuletzt bei etwa 170 Prozent des Jahreshaushalts lag. Japan hingegen ist mit etwa 237 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung verschuldet. So geht trotz geringer Zinsen fast ein Viertel des regulären Haushalts in den Schuldendienst. Die Lage gilt jedoch als relativ stabil. Denn 93 Prozent der Staatsschulden werden von Japanern gehalten, von privaten Sparern, Banken, Versicherungen. Sie spekulieren nicht gegen die eigene Währung.

Allerdings würde der Schaden, sollte der Staat seine Schulden einmal nicht mehr begleichen können, von den Japanern allein getragen - was das Land umso tiefer in eine Krise stürzen würde.

Was Japan wirklich bräuchte, monieren Kritiker, seien nicht kurzfristige Konjunkturstützen, sondern dauerhafte Reformen. Doch für die ist Abe nicht gerade berühmt, der bereits 2007 kurz der Premier des Landes war. "Die meisten seiner Unterstützer sind nicht als Freunde von strukturellen Reformen bekannt", sagt der Wirtschaftsexperte des Fujitsu Research Instituts, Martin Schulz.

Abes Politik steht bald zur Abstimmung: Im Juli wählt Japan ein neues Parlament. Hält die Wirtschaftsflaute an, bringt das Probleme für Abes Partei.

Die Finanzmärkte zeigen sich von dem milliardenschweren Konjunkturpaket und dem Druck auf die Notenbank erfreut. Der Leitindex Nikkei der 225 führenden Unternehmen Japans stieg leicht - auf ein 23-Monatshoch. Der Yen fiel im Vergleich zum US-Dollar und Euro auf ein neues Zweieinhalb-Jahres-Tief.