Wirtschaftlicher Abschwung Bundesregierung verlängert Kurzarbeitergeld

Arbeiter bei einer Demonstration: Die Arbeitsagentur zahlt jetzt für zwölf Monate Kurzarbeitergeld.

(Foto: dapd)

Überraschend schnell hat sich die Bundesregierung darauf verständigt, das Kurzarbeitergeld vorsorglich von sechs auf zwölf Monate zu verlängern. Kurzarbeit hilft seit Jahren den Firmen, Auftragsflauten in konjunkturellen Krisenzeiten ohne betriebsbedingte Kündigungen zu überstehen.

Von Thomas Öchsner, Berlin, und Thomas Fromm

Am Ende dürfte der Druck auf die Bundesregierung zu groß gewesen sein. Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt und DGB-Chef Michael Sommer sind seit Monaten gemeinsam aktiv, flankiert von der mächtigen Metallindustrie und dem IG-Metall-Vorsitzenden Berthold Huber.

Jetzt haben Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) nachgegeben: Die Bundesregierung hat sich überraschend schnell darauf verständigt, das Kurzarbeitergeld vorsorglich von sechs auf zwölf Monate zu verlängern. Die Ministerin werde die Verordnung in Kürze unterzeichnen, sagt eine Sprecherin von der Leyens. Die neue Regelung könne dann innerhalb weniger Tage in Kraft treten.

Kurzarbeit hilft seit Jahren den Firmen, Auftragsflauten in konjunkturellen Krisenzeiten ohne betriebsbedingte Kündigungen zu überstehen. Von der Bundesagentur für Arbeit (BA) gibt es dann Kurzarbeitergeld - in der Regel 60 Prozent des ausgefallenen Nettoeinkommens für bislang maximal sechs Monate. Zuletzt war die Anzahl der Kurzarbeiter auf 60.000 leicht gestiegen; als normal gelten 100.000 im Jahresdurchschnitt. Die BA erwartet aber 2013 einen Anstieg auf 200.000.

Im Krisenjahr 2009, als das Wachstum in Deutschland um fünf Prozent einknickte, waren bis zu 1,5 Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit beschäftigt. 300.000 bis 400.000 wurden so nicht arbeitslos. Die große Koalition hatte damals die Bezugszeit auf bis zu 24 Monate verlängert. Von einer Krise wie 2008/2009 ist das Land derzeit aber weit entfernt. Der Sprecher Röslers will die Verlängerung auf zwölf Monate deshalb als reine Vorsorgemaßnahme verstanden wissen. "Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind gut. Wir geben damit aber den Unternehmen ein weiteres Instrument an die Hand, um bei einer möglichen Verschlechterung der konjunkturellen Lage schnell reagieren zu können", erklärt er.