US-Notenbank-Chef Ben Bernanke hat einen entschlossenen Kampf gegen das Haushaltsdefizit angemahnt. Zwar lasse die gegenwärtige Wirtschaftslage kaum Spielraum, um das Defizit in den nächsten ein bis zwei Jahren spürbar zu verringern, sagte Bernanke.
US-Notenbank-Chef Ben Bernanke mahnt einen entschlosseneren Kampf gegen das Haushaltsdefizit an.
(Foto: AP)Ein zu frühes Gegensteuern könnte sogar die konjunkturelle Erholung gefährden. "Doch mittel- und langfristig sieht die Geschichte anders aus", sagte Bernanke. "Wenn die gegenwärtige Politik fortgesetzt werden sollte, dann begeben sich die Staatsfinanzen auf einen nicht nachhaltigen Pfad", warnte der Notenbankchef. "Wir sollten diese fiskalpolitischen Herausforderungen nicht unterschätzen." Wenn es nicht gelingen sollte, eine Antwort auf dieses Problem zu finden, würden die USA ihre wirtschaftliche Zukunft gefährden.
Bernanke schlug vor, dass der Kongress sich selbst strengere Haushalts- und Ausgabenregeln auferlegen sollte. Ein solcher Schritt wäre auch ein wichtiges Signal an die Bürger, dass der Kampf gegen das Haushaltsdefizit ernstgenommen werde. "Dies wäre gut für das Vertrauen", erklärte Bernanke. Er verwies dabei ausdrücklich auf die guten Erfahrungen europäischer Länder, in denen solche haushaltspolitischen Regeln festgeschrieben worden seien.
Der gewaltige Schuldenberg ist auch nach Ansicht von Präsident Barack Obama unhaltbar. Die Regierung müsse das Haushaltsdefizit entschieden angehen, forderte Obama bei einem Treffen mit Wirtschaftsberatern.
Im Haushaltsjahr 2009/2010, das am Donnerstag zu Ende ging, ist das Defizit wahrscheinlich auf die Rekordsumme von 1,47 Billionen Dollar angewachsen, rund zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Das wäre der höchste Stand seit 1945.