Die Bundesbank stellt die Wachstumsprognose von 0,75 Prozent für 2003 in Frage. Die Gefahr einer Rezession sehen die Banker denoch nicht. Die Aufwertung des Euro werde überschätzt.

Die Experten erklärten im aktuellen Monatsbericht unter Verweis auf die jüngste Steuerschätzung: "Bei der Bewertung des Ergebnisses der offiziellen Schätzung ist zu berücksichtigen, dass das voraussichtliche Wirtschaftswachstum in Deutschland aus heutiger Sicht schwächer einzuschätzen ist".

Zugleich betonten die Bundesbank-Volkswirte: Die "hartnäckige Stockungsphase, in der sich Deutschland seit nunmehr fast drei Jahren befindet", habe sich in den Wintermonaten fortgesetzt. Bei solch einer flachen Grundtendenz könnten bereits leichte Störungen zu Produktionseinschränkungen führen, ohne dass damit zugleich ein Abgleiten in eine Rezession mit einem kräftigem Einbruch der Erzeugung verbunden sein müsse.

Agenda 2010 als Hoffnungsschimmer

In ihrer Konjunkturanalyse sieht die Bundesbank aber auch einige Lichtblicke. So konnte sich die Stimmung der Verbraucher vom Tiefstand im Herbst etwas lösen. Die Konsum der privaten Haushalte zog leicht an. Neben höheren Energieausgaben wurden auch die Käufe im Einzelhandelhandel wieder etwas ausgeweitet.

Hinsichtlich der Einkommens- und Konjunkturerwartungen seien die Konsumenten aber weiterhin sehr skeptisch. Neben der negativen Entwicklung am Arbeitsmarkt dürfte dazu auch die nach wie vor bestehende Unsicherheit über die wirtschaftspolitischen Reformen der Bundesregierung beigetragen haben.

Für die öffentlichen Haushalte zeichnet sich laut Bundesbank angesichts von Steuerausfällen und hoher Arbeitslosigkeit insgesamt "eine sehr ungünstige Entwicklung ab, die ohne weitere Maßnahmen zu einer nochmaligen Ausweitung der Defizite führen wird".

Defizit des Bundes bei 25,5 Milliarden Euro

Im ersten Quartal seien die Steuereinnahmen um fast drei Prozent hinter die ohnehin schwache Vorjahresbasis zurückgefallen. Die Einnahmen aus der Körperschaftssteuer fielen zwar höher aus, aber dafür verringerte sich die Umsatzsteuer, vor allem wegen niedrigerer Erlöse im Einzelhandel. An der zum Jahresbeginn kräftig erhöhten Mineralölsteuer verdiente der Staat sogar um fast 15 Prozent weniger. Dies lag unter anderem an einem geringeren Mineralölverbrauch.

Das Defizit des Bundeshaushalts stieg im ersten Quartal um 18,6 Prozent auf 25,5 Milliarden Euro. Niedrigeren Steuereinnahmen (minus 3,25 Prozent) standen höheren Ausgaben (plus 4,5 Prozent) gegenüber. Entscheidend waren gewachsene Zuschüsse an die Rentenversicherungen und Ausgaben für den Arbeitsmarkt.

(sueddeutsche.de/AFP/dpa)