USA Die erschlafften Staaten von Amerika

Heftig streiten die Amerikaner um ihre Schuldengrenze. Warum eigentlich? Weit schlimmer ist, dass auch im vierten Jahr nach Ausbruch der Finanzkrise Präsident Obama die USA nicht in Schwung bringt - obwohl er Hunderte Milliarden Dollar in die Wirtschaft gepumpt hat.

Eine Analyse von Hans von der Hagen

Manche lebten mit einer so erstaunlichen Routine, dass es schwerfalle zu glauben, sie lebten zum ersten Mal, stellte einst der Satiriker Stanislaw Lec fest. Aber wie viele Leben muss man eigentlich hinter sich haben, um dem, was sich dieser Tage in den Vereinigten Staaten abspielt, noch mit Gleichmut begegnen zu können?

Obama muss feststellen, dass er sich den Aufschwung nicht einfach kaufen kann.

(Foto: AP)

Vordergründig scheint alles halb so wild zu sein: Die USA muss die Grenze anheben, bis zu der sie künftig Schulden machen darf. Das hat sie seit 1939 mit verstörender Regelmäßigkeit schon 89 Mal gemacht - die Couleur des Präsidenten spielte dabei keine Rolle. Bei der anstehenden Anhebung soll die Grenze von 14,3 Billionen Dollar auf knapp 17 Billionen Dollar heraufgesetzt werden - die Differenz entspricht dem 1,3fachen aller deutschen Schulden.

Warum nun sollen 17 Billionen Dollar so viel schlimmer als 14 Billionen sein? Per se sind sie das auch nicht - noch immer sind Gläubiger bereit, den USA günstig Kredit zu geben. Gefährlich sind aber die Umstände, unter denen die neuen Schulden gemacht werden. Seit 2008 hat sich, bedingt durch die Finanzkrise, das Tempo der Verschuldung dramatisch verschärft: Während etwa in den Jahren 2006 und 2007 der Schuldenberg jeweils um sechs Prozent wuchs, waren es 2008 mehr als 14 Prozent. 2009 und 2010 war die Rate kaum niedriger.

Und obwohl mehrere hundert Milliarden Dollar staatlicherseits in die Wirtschaft geflossen sind, mit denen Banken gerettet, Kreditnehmer gestützt und der Konsum stimuliert wurden, findet das Land keinen Tritt. Aufschwung? Gibt's nicht. Zumindest keinen, wie Ökonomen das gerne formulieren "sich selbsttragenden Aufschwung".

Pleitewelle bei den Banken

Zwar wuchs die Wirtschaft im vergangenen Jahr um knapp drei Prozent und dürfte 2011 ähnlich zulegen. Allein: Wenn nicht gleichzeitig Arbeitsplätze geschaffen werden, interessiert das einen Amerikaner nicht. Die Arbeitslosenquote verharrt bei mehr als neun Prozent. In den letzten Jahrzehnten lag sie nur Anfang der achtziger Jahre etwas höher. Für ein Land wie die Vereinigten Staaten, das Krisen vor allem durch einen raschen Aufbau an Beschäftigung zu lösen versucht, ist eine Quote auf diesem Niveau eine Katastrophe - sie lastet schwer auf dem Volk. So überrascht es nicht, dass das regelmäßig erhobene Verbrauchervertrauen auf einem Niveau liegt, das Ökonomen schon als typisch für kräftige Rezessionen bezeichnen. Lediglich nach der Lehman-Pleite und zu Beginn der neunziger Jahre war diese Kennziffer in den letzten beiden Dekaden noch weiter abgerutscht.

Aber auch der Immobilienmarkt, dessen Absturz 2007 die Finanzkrise ausgelöst hatte, konnte die 2009 einsetzende zaghafte Erholung nicht mehr fortsetzen. Seit Monaten kennen die Preise für Häuser und Geschäftsbauten nur noch eine Richtung - abwärts.

Die Folgen sind offensichtlich: Finanzierungen platzen und die hohe Zahl der Zwangsvollstreckungen drückt wiederum auf die Preise. Die Krise im US-Finanzsektor ist eben noch lange nicht vorbei, selbst wenn die Gewinne der großen Banken dank des prächtig laufenden Investmentgeschäfts das Gegenteil vortäuschen. Im vergangenen Jahr wurden in den USA gut 160 Banken abgewickelt, 2011 waren es allein bis Mitte Juli nochmals 55. Zum Vergleich: Im Zeitraum von 2000 bis 2007 einschließlich waren es insgesamt 27 Banken.

Die Vereinigten Staaten stehen derzeit schlechter da als vor Ausbruch der Finanzkrise 2007 - nur ist der Schuldenberg seither um mehr als das Anderthalbfache gestiegen.

Jetzt, mit den vielen Schulden im Nacken, ist Obamas Handlungsspielraum geringer denn je. Da hilft es auch nicht, dass die US-Notenbank einen Teil der US-Staatspapiere kauft - vulgo: Geld druckt -, sich die Zinsen von der US-Regierung bezahlen lässt, und diese am Ende wieder als Gewinn nach Washington überweist. Es ist ein verwegener Kreislauf.