Der Patient auf dem Wege der Besserung: Die US-Wirtschaftspolitik ist nach Einschätzung von Finanzminister Timothy Geithner reif für einen Kurswechsel. Die Konjunktur habe soviel an Kraft gewonnen, dass es möglich ist, von einem Rettungs- auf einen Wachstumskurs umzuschwenken, sagte Geithner.
"Unser Land hat im Laufe des vergangenen Jahres eine weite Strecke zurückgelegt", sagte Geithner. Nach Einschätzung des Weißen Hauses hat das Konjunkturprogramm die Wirtschaft des Landes sieben Monate nach seiner Verabschiedung spürbar belebt.
Die Regierung habe einen katastrophalen Zusammenbruch der Wirtschaft abgewendet, sagte Geithner vor einem Kongressausschuss, der für das Konjunkturprogramm der USA zuständig ist. Nun sei der Zeitpunkt gekommen, eine Strategie auf dem Weg vom Krisenmanagement zur wirtschaftlichen Erholung auszuarbeiten. Dabei werde auch die "außergewöhnliche Unterstützung" für den Finanzmarkt zurückgefahren.
Schritt für Schritt runterschrauben
Geithner sagte weiter, einige Maßnahmen zur Förderung des Kreditflusses seien nicht mehr notwendig und liefen nun schrittweise aus. Dennoch müsse der Finanzsektor weiter gestützt werden. Die US-Regierung werde nicht den Fehler begehen, die Stützungsmaßnahmen zur Beilegung einer Wirtschaftskrise zu früh einzustellen. Geithner zufolge wurden bislang 70 Milliarden Dollar der 250 Milliarden Dollar zurückgezahlt, die die US-Regierung in die Kreditmärkte gepumpt hatte. In den kommenden zwölf bis 18 Monaten werde der Staat voraussichtlich weitere 50 Milliarden Dollar zurückerhalten.
Das 787 Milliarden Dollar (540 Milliarden Euro) umfassende Investitionsprogramm habe bislang etwa eine Million Arbeitsplätze "gesichert oder neu geschaffen", hieß es in einem Regierungsbericht. Im dritten Quartal werde das Konjunkturprogramm die Wirtschaftsleistung der USA um drei Prozentpunkte steigern.
Vor allem dem Konjunkturprogramm sei es zu verdanken, dass sich der Abbau von Arbeitsplätzen in den vergangenen zwei Monaten verlangsamt habe, heißt es in dem Regierungsbericht. Zudem habe es für "besonders kräftige Impulse" in Sektoren wie der Bauwirtschaft, der Industrie und der Zeitarbeit gesorgt.
Vizepräsident Joe Biden sagte in einer Rede in Washington, das Programm habe "eine bedeutende Rolle" bei der Belebung der Konjunktur gespielt. "Anstatt über den Beginn einer neuen Depression zu sprechen, reden wir acht Monate nach Amtsantritt bereits über ein Ende der Rezession", sagte Biden.
Das Programm war im Kongress gegen den scharfen Widerstand der Republikaner mit den Stimmen der Demokraten verabschiedet worden. Es ist das größte staatliche Konjunkturpaket in der Geschichte des Landes.
Nach Angaben des US-Handelsministeriums weitete sich das Handelsdefizit im Juli zwar auf 32 Milliarden Dollar aus. Die steigende Nachfrage nach ausländischen Konsumgütern zeige jedoch, dass die US-Wirtschaft "über dem Berg" sei, sagte Analyst Christopher Cornell. Der Import legte im Juli um 4,7 Prozent zu - der höchste Anstieg seit Beginn der Veröffentlichung der Zahlen im Jahr 1992.