Mit einer Zahlung von 318 Millionen Euro entkommt der US-Technologiekonzern Apple einem Verfahren wegen Steuerbetrugs in Italien. Die italienische Steuerbehörde teilte am Mittwoch mit, die italienische Apple-Niederlassung werde die Millionensumme überweisen. Laut einem Bericht der Zeitung La Repubblica hatten die Behörden dem US-Konzern vorgeworfen, von 2008 bis 2013 keine Steuern auf seine Gewinne in Italien gezahlt zu haben.
Insgesamt gehe es um 880 Millionen Euro, die Apple dem italienischen Staat schulde, berichtete La Repubblica. In monatelangen Verhandlungen habe Apple die Summe auf 318 Millionen Euro gedrückt, wie ein Sprecher der Steuerbehörde bestätigte.
Wie große US-Konzerne die Steuern drücken
Apple und andere große US-Konzerne, wie Amazon oder Facebook, werden immer wieder beschuldigt, mit ihren legalen Steueroptimierungen große Summen an Steuern zu sparen. Sie wählen als Hauptsitz Länder, in denen die Besteuerung sehr niedrig ist. Apple, Google, Microsoft oder Facebook etwa zahlen in Europa ihre Steuern in Irland; dort werden 12,5 Prozent auf Unternehmensgewinne fällig. Italien besteuert Gewinne dagegen mit 27,5 Prozent.
Im vergangenen Jahr hatte ein internationales Recherchenetzwerk unter der Bezeichnung Luxleaks über hunderte Fälle berichtet, in denen multinationale Konzerne in Luxemburg auf Kosten anderer EU-Länder Steuerzahlungen vermeiden. Die EU-Kommission wurde tätig. Im Oktober erklärte sie, wegen illegaler Steuerdeals müssten der italienische Autobauer Fiat und der US-Kaffeehauskonzern Starbucks jeweils bis zu 30 Millionen Euro nachzahlen. Anfang Dezember startete die Kommission dann eine Untersuchung möglicher Steuertricks in Luxemburg zugunsten des Fastfood-Giganten McDonald's - mit Untersuchungen gegen weitere Konzerne wird gerechnet.
Auch die Staats- und Regierungschefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) verabschiedeten Mitte November einen von der OECD vorgelegten Plan zur Bekämpfung der Steuervermeidung internationaler Konzerne. Laut der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vermeiden Unternehmen durch die optimierte Ausnutzung unterschiedlicher nationaler Steuergesetzgebungen mindestens 100 bis 240 Milliarden US-Dollar jährlich. Das entspricht zwischen vier und zehn Prozent der weltweiten Körperschaftssteuereinnahmen. Mit Hilfe von 15 Einzelmaßnahmen soll künftig sichergestellt werden, dass Unternehmen ihre Steuern in den Ländern entrichten, in denen sie auch ihre Einnahmen erzielen.
