Ein Kommentar von Detlef Esslinger

Überraschend lassen Lokführer-Vertreter Schell und Bahnchef Mehdorn ihren Tarifstreit wieder aufflackern. Trotz schöner Lippenbekenntnisse sind alle bisherigen Ergebnisse gefährdet.

Auch wenn niemand erpicht darauf war: Manfred Schell und Hartmut Mehdorn sind wieder da. Schon richtig, sechs Wochen ist es erst her, dass Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) dem Bahnchef Mehdorn im aberwitzigsten Konflikt der jüngeren Tarifgeschichte eine Unterschrift abrang, auf einem Notizblatt, das er sodann triumphierend in die Kameras hielt.

Und es hat auch nicht geträumt, wer meint, der GDL-Vorsitzende Schell höchstselbst habe doch vor drei Wochen die Auseinandersetzung für "endgültig beendet" erklärt.

Beim Lokführer-Streit bestätigt sich erneut die alte Regel, dass das, was einer sagt, noch längst nicht identisch sein muss mit dem, was er glaubt. Dass der Streit wirklich beendet war, dürfte Schell wohl selbst am wenigsten geglaubt haben.

Ihm war ja bekannt, dass diese Sache nicht zu Ende sein würde, selbst wenn beide Seiten sich über das letzte Komma im Tarifvertrag für Lokomotivführer einigen würden. Bahnchef Hartmut Mehdorn hat seine Unterschrift unter diesen Vertrag stets davon abhängig gemacht, dass die GDL auch zwei andere Verträge unterschreibt: eine Kooperationsvereinbarung mit den beiden anderen Bahn-Gewerkschaften Transnet und GDBA sowie einen "Grundlagen-Tarifvertrag", der das künftige Verhältnis zwischen Unternehmen und Lokführer-Gewerkschaft regelt. Damit waren die Sollbruchstellen gesetzt.

Eine Kooperationsvereinbarung als Bedingung? Das heißt, das Zustandekommen des Vertrags faktisch ins Belieben einer dritten Partei zu stellen. Wenn diese dritte Partei, hier die Tarifgemeinschaft aus Transnet und GDBA, nicht will, dass die GDL ihren Lokführer-Tarifvertrag bekommt, dann verschleppt sie einfach die Verhandlungen über die Kooperationsvereinbarung mit ihr. Und in der Tat: Diese Verhandlungen kommen nicht vom Fleck.

Und der "Grundlagen-Tarifvertrag"? In jeder Verhandlungsphase ist es üblich, dass eine Seite versucht, der anderen noch ein paar Unzumutbarkeiten unterzujubeln. Der Entwurf aber, den die Bahn-Juristen vor ein paar Tagen ausgearbeitet haben, besteht fast nur aus Paragraphen, die der GDL für künftige Tarifrunden alle Spielräume nähmen. Wenn man die streicht, sitzt man praktisch vor blankem Papier.

Was treibt also die Spitzen von Gewerkschaft und Unternehmen? GDL-Chef Schell hat wohl einfach versucht, Fakten zu schaffen, als er Ende Januar die Einigung verkündete. Er spekulierte darauf, den Bahnchef auf diese Weise in die Ecke zu drängen - zumal er es war und nicht sein Gegner, der drei Wochen zuvor das Erfolgserlebnis beim Minister hatte.

Und Hartmut Mehdorn hat ebenfalls spekuliert: dass der GDL-Chef wohl keine Zicken mehr machen würde, nachdem er selbst öffentlich von Einigung gesprochen hatte. Da wird der Mann doch jetzt nicht alles scheitern lassen. Aber wenn nun nicht noch ein Wunder geschieht, wird es genau dazu kommen.

(SZ vom 20.02.2008/grc/hgn)