Ein Kommentar von Claus Hulverscheidt

Wenn die Steuerschätzung zum faulen Zauber verkommt: Die Folgen der Finanzkrise inklusive einer sich abschwächenden Konjunktur kann derzeit niemand beziffern. Die Zahlen taugen nichts.

Die Aufgabe eines Steuerschätzers ist schon in wirtschaftlich normalen Zeiten ausgesprochen schwierig. Die Experten von Staat, Bundesbank und Forschungsinstituten sollen bis auf die Nachkommastelle voraussagen, wie sich die Einnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden entwickeln werden - und das für bis zu fünf Jahre im Voraus. Das ist in etwa so, als müsste man prognostizieren, wie am 11. Juli 2013 das Wetter sein wird: Legt man alle verfügbaren Statistiken und meteorologischen Modelle zugrunde, dürfte es ein warmer Sommertag werden. Es kann aber ebenso gut sein, dass bei 14 Grad Nieselregen fällt.

In einer konjunkturell so unsicheren Situation wie der derzeitigen wird aus der Steuerschätzung reine Wahrsagerei. Niemand weiß, wie heftig die Weltfinanzkrise auf die deutsche Wirtschaft durchschlagen und ob aus dem erwarteten Abschwung eine echte Rezession wird. Entsprechend kann niemand vorhersagen, was dies alles für die Staatsfinanzen bedeuten würde. Dass die Steuerschätzer jetzt dennoch ihren halbjährlichen Routinebericht vorgelegt haben, ist allein der Tatsache geschuldet, dass die Finanzminister von Bund und Länder ja irgendwelche Zahlen in ihre Haushaltsplanung hineinschreiben müssen.

Manch einer mag sich vielleicht wundern, dass die Schätzung für 2009 trotz aller Rezessionsvorboten gar nicht so desaströs ausgefallen ist. Zurückzuführen ist das aber vor allem auf einen statistischen Effekt: Weil die Einnahmen im laufenden Jahr höher ausfallen werden als erwartet, ist auch die Ausgangsbasis für nächstes Jahr höher. Auf die Zahlen bauen kann Finanzminister Peer Steinbrück dennoch nicht - denn es kann auch alles ganz anders kommen.

(SZ vom 06.11.2008/mel)