"Wenn es weiterhin schwierig bleibt, dann werden wir auf das einzige Instrument in der Automobilbranche für die Konjunktur in der Automobilbranche nicht sang -und klanglos verzichten können", sagte Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Dienstag bei einer Betriebsversammlung des Autobauers Volkswagen in Wolfsburg. "Das wird am Ende keiner verantworten können."
Die Bundesregierung habe allerdings noch nicht über eine mögliche Verlängerung entschieden. "Diese Einigkeit gibt es nicht", sagte er.
Widerstand gegen die Fortführung
Viele im politischen Berlin seien gegen die Fortführung der Prämie. "Deshalb kann ich nicht sagen, was die Haltung in der großen Koalition sein wird."
Er dementierte einen Bericht der Rheinischen Post, demzufolge die konjunkturstützende Maßnahme für die Autoindustrie verlängert werden soll, falls der Fördertopf bis Ostern ausgeschöpft wird. "So gemeldet ist das falsch", sagte Steinmeier.
Daneben sprach sich Steinmeier für die Beibehaltung von staatlichen Anteilen an Großunternehmen wie Volkswagen aus. Nur so sei neben der Verkaufs- und Profitorientierung auch die Sorge um Arbeitsplätze und Arbeitnehmerinteressen garantiert.