Von Caspar Busse

Wenn sich Mathias Döpfner und das Kartellamt demnächst vor Gericht treffen, geht es nicht nur um Grundsätzliches - sondern auch um das Image des Springer-Chefs.

Mathias Döpfner, 45, ist auf das Bundeskartellamt nicht gut zu sprechen. Erzählt er von seinen Erfahrungen mit der Bonner Behörde, greift er schon mal zu harten Formulierungen. Das Kartellamt prüfe dort, wo ihm noch Zuständigkeiten verblieben seien, unangemessen streng, während Großfusionen von Brüssel im Zweifel durchgewunken würden. "Man kann das machen und sich dabei gut fühlen. Ich nenne es regulatorischen National-Masochismus, der einem letztlich provinziellem Weltbild entspringt", sagt er vor einigen Monaten auf einer Kartellrechtstagung in Innsbruck.

Der Groll hat einen Grund. Anfang 2006 war Döpfner mit seinem bisher ehrgeizigsten Projekt am Widerstand der Wettbewerbsbehörde gescheitert. Das Kartellamt hatte damals nach langer quälender Prüfung die geplante Übernahme des Münchner Fernsehkonzerns Pro Sieben Sat 1 Media gestoppt. Es wäre ein Milliardengeschäft gewesen - und Springer wäre endlich mit einem Schlag von seiner Abhängigkeit vom deutschen Zeitungsmarkt weggekommen und zu einem wirklichen Medienkonzern geworden. Aber die Pläne platzten, es wurde die erste große Schlappe Döpfners. Noch immer macht der Verlag einen Großteil seines Gewinns mit der Bild-Gruppe. Das wird sich wieder zeigen, wenn Springer an diesem Mittwoch die Quartalszahlen präsentiert.

Den juristischen Weg gewählt

Der geplante Zusammenschluss zwischen Print und Fernsehen hatte damals die Gemüter bewegt - auch in Berlin. Manche befürchteten eine publizistische Dominanz des Springer-Konzerns, wenn er mit den Sendern Sat 1, Pro Sieben, Kabel 1 und N 24 auch noch die Hälfte des deutschen Privatfernsehmarktes kontrollieren würde. Eine mögliche Ministererlaubnis für die Fusion wurde deshalb nie beantragt, sondern das Projekt aufgegeben. Springer wollte aber nicht klein beigeben und ging den juristischen Weg.

Am Mittwoch kommender Woche beschäftigt sich nun das Oberlandesgericht Düsseldorf mit dem Fall. Der erste Kartellsenat unter dem Vorsitzenden Richter Jürgen Kühner wird in Saal A208 das Übernahmeprojekt nochmal aufrollen und alle Argumente hören. Ob es anschließend noch zu einer Beweisaufnahme kommt, ist offen. In den vergangenen Woche wurden noch einige Schriftsätze eingereicht, heißt es. Es sei wenig wahrscheinlich, dass nach der mündlichen Verhandlung sofort eine Entscheidung falle, sagte ein Gerichtssprecher. Gerechnet wird aber mit einer Andeutung der Richter, wohin die Reise gehen wird.

Die Entscheidung ist von großer Bedeutung, auch für den Medienstandort Deutschland. Denn es legt fest, in welchem Umfang weitere Übernahmen möglich sind oder nicht. Das Kartellamt ist ohnehin dafür bekannt, bei Angelegenheiten, die die Medienbranche betreffen, besonders kritisch hinzuschauen. Vor wenigen Wochen erst hatte das Amt auch die Ausschreibung für die Fernsehrechte an der Fußballbundesliga gestoppt. Der Präsident des Kartellamtes, Bernhard Heitzer, dessen Vorgänger Ulf Böge den Springer-Plan vereitelt hatte, will die Wogen glätten. "Die Bereiche Fusionskontrolle bei Medien und die kartellrechtliche Prüfung der Vergabe der Fußballrechte sind zwei unterschiedliche Spielfelder", sagte er der SZ.

"Wir wollen Rechtssicherheit für künftige Transaktionen haben", hieß es bei Springer immer wieder. Offenbar hat der Konzern nach wie vor Interesse an einem Einstieg ins Fernsehgeschäft, auch wenn Ende vergangenen Jahres alle restlichen Anteile an Pro Sieben Sat 1 verkauft wurden. "Wir würden bei veränderten kartellrechtlichen Rahmenbedingungen eine Gesamtübernahme der Pro Sieben Sat1 Media AG, sofern preislich möglich, selbstverständlich erneut prüfen", sagte Döpfner im März.

Daran wird sich bis heute nicht viel geändert haben, auch wenn zusätzlich die Medienaufsicht KEK, die die Fusion ebenfalls untersagte, überzeugt werden müsste. Springer will expandieren, doch wie schwierig das ist, hat der Konzern mit dem verlustreichen Ausflug in die Postdienstleistungsbranche erfahren.