Arbeitslosigkeit In den Fängen von Hartz IV

Hartz IV ist zu einem Bürokratie-Monster geworden. Nur eine Reform der Reform kann helfen.

(Foto: Patrick Seeger/dpa)

Absurde Regelungen, falsche Anreize: Hartz IV ist zu einem Bürokratie-Monster geworden - mit fatalen Folgen für die Menschen. Zeit für eine Reform.

Essay von Thomas Öchsner 

Das Jobcenter, das Langzeitarbeitslose mit Schrittzählern ausstattet. Hartz-IV-Empfänger, die im Trainingssupermarkt Plastikgemüse mit Spielgeld bezahlen. Erwerbslose, die mit Lamas spazieren gehen sollen - es gibt ziemlich schräge Geschichten aus der Schmuddelecke des deutschen Sozialstaats. Geschichten aus der Reihe "unglaublich, aber wahr". Sie haben eines gemeinsam: Sie liefern Stoff für kurzatmige, oft hitzige Debatten, die im Nirgendwo enden, und bestätigen indirekt das Klischee vom adipösen Hartz-IV-Empfänger, der mit Vorliebe Jogging-Hosen trägt, vor dem Flachbildschirm Chips isst und auch sonst nicht gerade die hellste Kerze am Baum ist. Die Anekdoten zeigen aber nur einen winzigen Ausschnitt aus der Realität, der darüber hinwegtäuscht, was wirklich in der Hartz-IV-Welt schiefläuft.

Die Wirklichkeit ist, wie meist im Leben, nicht schwarz-weiß, sondern bunt. Hartz-IV-Empfänger - das können Arbeiter Anfang 50 sein, die keine Waschmaschinen mehr zusammenschrauben, weil dies jetzt billigere Arbeitskräfte in Polen erledigen. Es sind alleinerziehende Mütter mit Kleinkind, die gerade keinen passenden Job finden. Es sind Menschen, die durch eine Krankheit, Sucht oder Scheidung aus der Bahn geworfen wurden. Und natürlich sind - wie überall in der Gesellschaft - einige dabei, die das System übel missbrauchen und sich mit Hartz IV und Schwarzarbeit einigermaßen gut eingerichtet haben.

Das Problem sind aber nicht die "Faulen", die "Schnorrer", die "Sozialbetrüger". Das Hauptproblem ist das Hartz-IV-System selbst. Es hat sich zu einem Bürokratiemonster entwickelt, das es in dieser Form nur in Deutschland gibt. "Fördern und fordern" hieß einst die Devise der Arbeitsmarktreformer. Gefordert wird in den Jobcentern viel, gefördert oft weniger. Es ist deshalb Zeit für eine Reform der Reform.

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Am Anfang war eine gute Idee. Als die rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder die alte Sozialhilfe durch Hartz IV ersetzte, wollte sie mit der Agenda 2010 den Sozialstaat moderner machen. Es sollte endlich Schluss sein mit dem komplizierten Berechnen von Leistungen für diejenigen, die zum Überleben Geld vom Staat brauchen. In einer Pauschale, derzeit 409 Euro für Alleinstehende, sollte möglichst alles drin sein. Doch nun, zwölf Jahre später, zeigt sich: In Sachen Hartz IV hat sich der Sozialstaat zu Absurdistan entwickelt.

Eigentlich sollten diejenigen, die staatliche Hilfe benötigen, per Gesetz mehr Eigenverantwortung erhalten und selbst entscheiden, wie sie mit ihrem minimalen Budget auskommen. Tatsächlich ist der Sozialstaat gerade wieder dabei, die Menschen zu entmündigen und für sie penibel alles zu regeln. Dies führt am Ende zu rechtlichen Exzessen, in denen es im Extremfall im wahrsten Sinne des Wortes sogar um die Wurst gehen kann.

So klagte vor dem Berliner Sozialgericht eine alleinerziehende Verkäuferin an der Wursttheke, die als "Aufstockerin" Hartz IV bekam, weil ihr Verdienst für sie und ihr Kind nicht reichte. Da ihr Arbeitgeber in den Pausen etwas kostenlos zu essen zur Verfügung stellte, zog das Jobcenter ihr Geld ab. Es ging um 35 bis 50 Euro im Monat. Die Verkäuferin argumentierte vor Gericht, sie achte auf eine gesunde, fettarme Ernährung. Sie habe die Gratis-Mahlzeiten - viel Fleisch, Wurst, Salate mit Mayonnaise - nicht gegessen. Man dürfe ihr deshalb das Geld gar nicht abziehen. Damit behielt sie recht. Das Jobcenter dürfe nicht in das Selbstbestimmungsrecht der Hartz-IV-Empfängerin eingreifen, mahnten die Richter.

Die Wurst steht in diesem Fall für ein Grundproblem: Das Hartz-IV-System ist zu kompliziert geworden. Ursprünglich sollten etwa ein Fünftel der knapp 60 000 Mitarbeiter in den Jobcentern die Leistungsansprüche der mehr als sechs Millionen Hartz-IV-Empfänger ausrechnen. Jetzt ist etwa die Hälfte damit beansprucht. Zwei von drei Bescheiden umfassen mehr als 20 Seiten, manche Monsterbescheide bis zu 200. Die durchschnittliche Akte eines Hartz-IV-Haushalts ist etwa 650 Seiten dick. Selbst für die Frage, welchen Zuschuss es extra gibt, wenn sich ein Haushalt über einen Boiler elektrisch und getrennt von der Heizung mit Warmwasser versorgt, existieren Regelkataloge, fein gestaffelt nach Altersstufen. Ältere Kinder erhalten ein paar Cent mehr - weil die sich ja häufiger duschen.