Von Stefan Braun und Claus Hulverscheidt

Warum sollte der Politik ein Mitarbeiter von Opel mehr wert sein als einer von Karstadt? Mit welchem Kunstgriff Kanzlerin Angela Merkel versucht, die Verantwortung für Opel loszuwerden.

Sich als Firmenretter zu präsentieren, als Beschützer von Arbeitsplätzen und als Anwalt menschlicher Schicksale, ist für jede Regierung dieser Welt eine ständige Versuchung. Das gilt umso mehr in Wahlkampfzeiten. Der amtierenden Bundesregierung jedoch droht diese Rolle langsam, aber sicher über den Kopf zu wachsen: Heute kümmert sie sich um die Zukunft von Opel, morgen melden sich Karstadt, Porsche und Schaeffler - und übermorgen klingelt das nächste Dutzend an der Tür?

Was also passiert, wenn die große Koalition Opel tatsächlich vor dem Sturz in die Insolvenz bewahrt? Hieße das nicht automatisch, dass sie den Gesuchen der vielen anderen Bittsteller aus allen Bereichen der deutschen Wirtschaft ebenfalls nachgeben müsste? Warum sollte der Politik ein Mitarbeiter von Opel mehr wert sein als einer von Karstadt? Die Frage stellt sich längst, und sie ist als Herausforderung unumgänglich.

Vertrackte Situation

Daran mag denn auch Angela Merkel gedacht haben, als sie am Dienstagnachmittag vor die CDU/CSU-Bundestagsfraktion trat, um zu erläutern, wie ihr Kabinett mit der ständig wachsenden Zahl von Hilferufen umzugehen gedenkt. Ruhig, aber auch eindringlich machte die Kanzlerin den Abgeordneten klar, warum Opel ein Einzelfall sei. Bei keinem anderen deutschen Großunternehmen, so betonte sie nach Angaben von Teilnehmern, sei die Lage so vertrackt wie bei dem traditionsreichen Rüsselsheimer Autobauer: Seit 80 Jahren sei Opel mit dem einstigen US-Giganten General Motors (GM) verstrickt, dem es wiederum selbst so schlecht gehe, dass über seine Geschicke längst nicht mehr in der Firmenzentrale in Detroit, sondern im Weißen Haus in Washington entschieden werde.

Für die Führung und die Belegschaft von Opel bedeute dies, dass sie ihr Schicksal nicht selbst in die Hand nehmen könnten, sondern ohne Unterstützung auf Gedeih und Verderb den Entscheidungen der Amerikaner ausgeliefert seien. Niemand anderes als die Bundesregierung sei vor diesem Hintergrund noch in der Lage, alle Beteiligten an einen Tisch zu holen, die einzelnen Interessen zu erfragen und zu koordinieren und am Ende die notwendige "Brückenfinanzierung" für die Schaffung einer neu gestalteten Adam Opel GmbH zur Verfügung zu stellen.

Merkels Botschaft war klar: Ihre Regierung agiert in der Causa Opel weniger als Retter denn als Koordinator, jede konkrete Entscheidung sei somit auch kein Präzedenzfall für den Umgang der Koalition mit allen anderen Bittstellern. Dass dieser Kunstgriff sie vor weiteren Hilfegesuchen bewahren wird, glaubt allerdings vermutlich nicht einmal die Kanzlerin selbst. Trotz der Worte vor den Abgeordneten weiß sie längst, dass das Engagement der Regierung bei den Menschen, zumal bei denen, die für Opel arbeiten, als Hilfe, als Unterstützung, ja als suggerierte Überlebenshilfe gewertet werden dürfte. Gelingt die Operation, hat die Regierung viel zu dieser Rettung beigetragen. Umgekehrt freilich gilt das ganz genauso: Scheitert man an der Aufgabe, ist nicht nur Opel am Ende. Auch die Regierung hat dann ein schweres Gewicht zu tragen.

Das vor allem erklärt auch das Verhalten der Kanzlerin in der Opelkrise. Weder sie noch ihr in dieser Sache wichtigster Mitstreiter, der noch immer Neu-Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, sind bisher als große Ideengeber hervorgetreten. Sie bieten kaum Lösungen, aber sie - also vor allem Guttenberg - lenken den Blick des Publikums immer wieder auf andere Wege, die zu einer Lösung führen könnten. Als es schon sehr früh plötzlich um die Gretchenfrage ging, ob der Staat in der Not am Ende per Beteiligung Opel rettet, (was Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sehr schnell sehr öffentlich bejahte), rief Guttenberg nach möglichen Investoren.

Der Ritt auf der Rasierklinge

Als der österreichisch-kanadische Autozulieferer zum Favoriten unter den Investoren erkoren wurde, traf sich Guttenberg mit Fiat-Chef Sergio Marchionne, als plötzlich alle drei potentiellen Investoren nicht eben perfekte Konzepte auf den Tisch gelegt hatten, veröffentlichte Guttenberg die Botschaft, es habe sich da auch ein möglicher chinesischer Partner noch gemeldet. All das passt in jenes Bild, dass unionsintern von Guttenbergs Aufgabe gezeichnet wird: Er habe den politischen Auftrag, Opel aus dem Bundestagswahlkampf herauszuhalten. Das Thema solle auf gar keinen Fall zur Emotionalisierung des Wahlkampfs durch die Sozialdemokraten taugen.

Für die Kanzlerin ist das nicht die einzige Gefahr, die in Opel schlummert. Mit dem Thüringer Dieter Althaus, dem Hessen Roland Koch und dem Nordrhein-Westfalen Jürgen Rüttgers sind auch noch drei CDU-Ministerpräsidenten direkt betroffen, die sehr eigene Interessen verfolgen und Erwartungen an ihre Kanzlerin haben. "Sie reitet auf der Rasierklinge", sagt einer aus der CDU-Spitze.

(SZ vom 28.05.2009/mel)