Ein Kommentar von Michael Bauchmüller

Der Börsengang der Bahn wird zusehends zur traurigen Episode der Koalition, zu einem Dokument kollektiven Versagens. Er ist so gut wie gescheitert - Zeit für ein völlig neues Konzept.

Was wäre Deutschland ohne seine Bahn? Wie voll wären die Straßen, gäbe es keine Gleise? Wie kämen Reisende und Waren umweltfreundlich ans Ziel? Kein Zweifel: Die Bahn ist ein Rückgrat dieses Landes. Sie ist das wichtigste Unternehmen, das der Bund noch besitzt.

Kein Wunder, dass sich ein paar hundert SPD-Delegierte vergangenes Wochenende so schwertaten mit der Teilprivatisierung der Bahn. Sie sprechen für Millionen Bürger, denen schwant, dass ihnen mit der Bahn-Privatisierung etwas entgleitet. Was so wichtig ist für das Land, kann nicht einfach privaten Investoren zufallen, und sei es nur zum Teil. Der Börsengang der Bahn wird zusehends zur traurigen Episode der Koalition, zu einem Dokument kollektiven Versagens.

Die Motivation der SPD-Delegierten war richtig, die Folgen sind leider fatal. Richtig war es, eine Privatisierung zu verhindern, die zwar dem Bahnkonzern, nicht aber dem Bahnverkehr gedient hätte. Fatal ist, dass damit jegliche Privatisierung dieses Konzerns auf Eis liegt. Zu verantworten haben das die Strategen der Großen Koalition.

Von Anfang stellten sie die Fragen des Börsengangs falsch. Anstatt nüchtern der Frage nachzugehen, welche Art der Privatisierung dem Land am meisten nützt, beschäftigten sie sich allein mit den Konsequenzen für die Bahn. Allen Ernstes zerstritt sich die Koalition darüber, ob das Schienennetz, einer der Garanten unserer Mobilität, zu 49 Prozent an Privatinvestoren verkauft werden soll oder nicht. Als wäre eine in Jahrzehnten errichtete und gepflegte Infrastruktur eine Last, die der Staat loswerden muss.

Kafkaeske Idee

Weil die Vernunft bei dem Gefecht auf der Strecke blieb, steht die größte Volkswirtschaft Europas heute mit einer kafkaesken Idee für die Privatisierung da, abgenickt vom Kabinett, ins Parlament eingebracht von beiden großen Volksparteien. Das Schienennetz, Bahnhöfe, Oberleitungen gehören darin irgendwie Bund und Bahn zugleich. Die Volksaktien-Idee der SPD krönt den Entwurf noch. Private sollen zwar nun das Geld für die "Privatisierung" geben, mitreden dürfen sie aber nicht. Absurder geht es nicht.

Diese Privatisierung hat keine Zukunft, und eine dergestalt privatisierte Bahn hätte sie vermutlich ebenso wenig. Dabei sind es so simple Fragen, die der Koalition den Weg hätten weisen können. Wie, zum Beispiel, bekommt man mehr Züge auf die Schiene? Indem sich möglichst viele darum bewerben können, Reisende und Güter gut und günstig durchs Land zu transportieren.

Wer garantiert eine funktionierende Infrastruktur - nicht nur auf lukrativen Fernverkehrsstrecken? Doch am besten der Bund, indem er das Schienennetz behält. Mit Betrieb, Pflege und Wartung seiner Schienen kann er dann immer noch Dritte beauftragen - wenn sie ein gutes Angebot abgibt, auch die Deutsche Bahn.

Doch die Große Koalition, namentlich die SPD-Funktionsträger Peter Struck, Peer Steinbrück und Wolfgang Tiefensee, ließen sich von der Nebelkerze des "global player" irreleiten, die der Bahnvorstand ihnen eigens angezündet hatte. Demnach soll der Konzern so groß, so stark wie möglich sein, um im entstehenden europäischen Eisenbahn-Markt mitmischen zu können. Das Zusatzkapital aus dem Börsengang war weniger dazu gedacht, das deutsche Schienennetz zu ertüchtigen, sondern vielmehr für eine globale Expansionsstrategie - weil doch in der Logistik so viele Chancen stecken.

Was aber bringt es dem Bund, mehrheitlich die Nummer zwei in der weltweiten Seefracht, die Nummer drei in der weltweiten Luftfracht, die Nummer sechs in der globalen Kontraktlogistik (Eigenwerbung Bahn) zu halten? Auch dieser Frage ging die Koalition nicht weiter nach.

Neue Allianz

Ist das noch die Bahn, die Deutschland braucht? Kein Mensch hat etwas gegen eine effiziente, gutgeführte Bahn (und eine solche ist, allen Nörglern zum Trotz, Hartmut Mehdorns Bahn geworden). Eine Bahn, die im europäischen Wettbewerb mitmischen kann, so wie Frankreichs SNCF, Österreichs ÖBB oder die polnische PKP dereinst um Anteile am deutschen Markt buhlen. Nicht schiere Größe wird an diesem Markt entscheiden, sondern Schnelligkeit, Flexibilität, Effizienz. Wer Züge betreiben will, braucht dazu keine Spedition, keine Reederei und keine Häfen.

Sollten Union und SPD ihre bisherigen Pläne nun wirklich fallenlassen, wird sich eine neue Allianz bestaunen lassen. Dann wird auch die Bahn das Hohelied der Privatisierungsgegner singen und dankend auf jeden Börsengang verzichten. Mehdorn ging es stets darum, den Besitz der Bahn am Schienennetz zu zementieren - entweder über den Börsengang oder eben im völligen Staatsbesitz. Selbst Bahn-Gewerkschafter machte er zu seinen Verbündeten, indem er Jobgarantien an eben diese Struktur band.

Nur ist der staatliche Großkonzern Bahn keine Alternative zum schlecht privatisierten. Vor allem die SPD, die aus Rücksicht auf die Gewerkschaften Mehdorns Kurs stützte, wird sich überlegen müssen, ob es nicht noch einen dritten Weg gibt. Einen, bei dem zwar Bahntöchter privatisiert würden, das Netz aber beim Staat bliebe. Der Bund verlöre nichts, Bahnkunden aber könnten profitieren: von einer Bahn, die dann um jeden Kunden kämpfen muss.

(SZ vom 30.10.2007)