Interview: T. Öchsner u. M. Bauchmüller

Kann Opel überleben? Rainer Brüderle über die Forderungen von GM - und die Beschimpfungen von Ex-Kanzler Helmut Schmidt.

Wenn Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, 64, über Deutschland spricht, ist alles groß und gewichtig: Erfinder, die mit Dünger die Landwirtschaft revolutionieren; Philharmoniker, die im Flug japanische Herzen erobern; Städte mit jahrtausendealter Geschichte. Spricht Brüderle über deutsche Politik, liegen die Dinge anders. Dann beklagt er Strategien, die zu wenig langfristig ausgelegt sind, eine Koalition, die sich im Streit profiliert, bei Steuern, Kernkraft, Wachstumspaket. "Wir müssen lernen, gemeinsam eine Melodie in derselben Tonart zu singen", sagt Brüderle.

SZ: Herr Brüderle, Ihr erstes Auto war ein Opel-Kadett.

Brüderle: Der war von meinem Vater.

SZ: Und heute?

Brüderle: Fahre ich einen Mercedes.

SZ: Sie würden sich auch keinen Opel kaufen?

Brüderle: Das würde ich so nicht sagen. Ich könnte mir zum Beispiel einen Opel Corsa als Zweitwagen gut vorstellen, weil sich mit dem in der Stadt prima parken lässt. An meiner Nachfrage liegt es jedenfalls nicht, dass Opel Probleme hat.

SZ: Aber Sie sollen die Probleme lösen helfen. Der Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) will viel Geld für die Opel-Sanierung von Bund und Ländern, 1,5 Milliarden Euro. Steigen Sie ein?

Brüderle: Bevor wir das Sanierungskonzept und den Finanzierungsplan von GM bewerten, ist die Europäische Kommission am Zug. Ich habe den neuen Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Joaquin Almunia, gebeten, kritisch zu untersuchen, ob das Unternehmenskonzept tragfähig ist und ob Wettbewerbsverzerrungen in Europa ausgeschlossen werden können.

SZ: Heißt das, die Bundesregierung hat gar nichts zu sagen?

Brüderle: Das heißt, dass zuerst Brüssel Stellung nimmt. Darauf haben wir uns Anfang Dezember mit der Kommission und allen anderen europäischen Mitgliedsstaaten geeinigt.

SZ: Können Sie sich dieses Prozedere nicht gleich sparen? GM will Mittel aus dem Deutschland-Fonds. Der aber schließt staatliche Kredite oder Bürgschaften ausdrücklich aus für Firmen, die schon vor der Krise in einer Schieflage waren. Genau das ist bei Opel der Fall.

Brüderle: GM hat wie jedes andere Unternehmen auch das Recht, einen Antrag auf Staatshilfe zu stellen. Wir haben die Pflicht, jeden Antrag sorgfältig nach den für alle geltenden objektiven Kriterien zu prüfen. Ein juristischer Anspruch auf Förderung besteht nicht.

SZ: Sie waren beim Thema Steuergeld für Opel immer sehr zurückhaltend. Im Landtags-Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen könnte das riskant werden. Da stellt sich Ministerpräsident Jürgen Rüttgers von der Union womöglich bald vor die Werkstore in Bochum, um als Arbeiterführer Wählerstimmen zu angeln.

Brüderle: Herr Rüttgers ist volljährig und muss wissen, was er macht.

SZ: Und was sagen Sie dazu, dass die Opel-Manager 2010 wieder auf Bonus-Zahlungen hoffen können?

Brüderle: Ich hätte mir da etwas mehr Fingerspitzengefühl gewünscht. Da fehlt mir die Solidarität der Manager mit den Mitarbeitern, die ja für die Sanierung auf viel Geld verzichten sollen. Da verhält sich die IG Metall derzeit klüger, denn sie geht ohne konkrete Lohnforderungen in die Tarifrunde. Das ist vorbildlich. Das wichtigste ist es jetzt, Arbeitsplätze zu erhalten. Und nebenbei bemerkt: Diese Strategie ist auch deshalb möglich, weil die Regierung die Bürger steuerlich entlastet, damit sie mehr Netto vom Brutto haben.