Portugal Bom, bom, Lissabon 

Bürger, schaut auf diese Stadt: Touristen blicken vom Balkon des Carmo-Museums auf das aufstrebende Lissabon.

(Foto: AFP)

Die portugiesische Wirtschaft blüht überraschend auf - obwohl die sozialistisch geführte Regierung eigentlich das Schlimmste befürchten ließ.

Von Thomas Urban, Madrid

Portugal wartet im Schatten der Staatskrise um Katalonien auf der anderen Seite der Iberischen Halbinsel in diesen Tagen mit unerwartet beruhigenden Nachrichten auf: Die Nationalbank korrigierte die Prognosen für das Wachstum nach oben, für 2017 erwartet sie nun 2,5 Prozent; 2016 lag es bei 1,4 Prozent. Überdies hat mit Standard & Poor's (S & P) die erste der drei großen Ratingagenturen die portugiesischen Staatsanleihen aus der Ramschzone geholt, ihre Bewertung stieg von BB+ auf BBB-, sie werden somit wieder, wenn auch unter Vorbehalten, als Investition empfohlen. Moody's und Fitch, die beiden anderen Branchengrößen, bleiben bei ihren Ramschnoten Ba1 und BB+, schätzen aber die Aussichten positiv ein.

S & P begründete die Hochstufung mit den Fortschritten bei der Verringerung des Haushaltsdefizits und dem Abbau der Arbeitslosigkeit; überdies zeichne sich nach der Umstrukturierung des Bankensektors eine weitere Stabilisierung der gesamten Volkswirtschaft ab. Bislang hatte nur die kleine kanadische Ratingagentur DBRS die portugiesischen Bonds besser als Ramsch bewertet, nämlich ebenfalls mit BBB-, was für Stabilisierung auf niedrigem Niveau steht. Obwohl die Kanadier damit in den vergangenen zwei Jahren allein standen, hatte ihre Einschätzung für den portugiesischen Staat doch große Bedeutung. Denn sie gab der Europäischen Zentralbank (EZB) rechtlich die Handhabe, weiterhin portugiesische Schuldtitel aufzukaufen und auf diese Weise indirekt den Haushalt Lissabons zu entlasten.

Damit sieht es auf einmal überraschend gut (portugiesisch: bom)

für Portugal aus. Noch vor wenigen Monaten war das anders: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sah sich im März veranlasst, ein weiteres Mal öffentlich die Frage zu stellen, ob das Land nicht doch ein weiteres Hilfsprogramm brauche. Er irritierte damit die Regierung und Wirtschaftsexperten in Lissabon. Der Anlass für Schäuble: Erfolge beim Abbau der Staatsschulden, immerhin knapp 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, waren kaum erkennbar. Zudem schien die seit Ende 2015 amtierende sozialistische Minderheitsregierung unter António Costa auf bestem Wege zu sein, den vom vorhergehenden Mitte-rechts-Kabinett eingeleiteten zarten Aufschwung abzuwürgen, weil sie dessen Sanierungsprogramm aufweichte. Costa hatte nämlich Kürzungen bei den Bezügen und Pensionen im öffentlichen Dienst rückgängig gemacht und von den Vorgängern gestrichene Feiertage wieder eingeführt.

Mit einem Hilfsprogramm über 78 Milliarden Euro an Krediten, für die der Internationale Währungsfonds, die EZB und die Europäische Union garantierten, war das Land 2011 vor dem Bankrott gerettet worden. Die im selben Jahr abgewählte sozialistische Regierung unter José Sócrates hatte Portugal durch eine expansive Schuldenpolitik, zu der ein völlig fehlgeschlagenes Konjunkturprogramm gehört hatte, die Krise beschert. Doch lagen ihre Ursachen nicht allein in der hohen öffentlichen Kreditaufnahme, sondern auch in der übermäßigen Verschuldung der Privathaushalte und in grob fahrlässigen Immobilienspekulationen durch die meisten Banken.

Eine Ratingagentur stuft das Land hoch, die Notenbank erhöht die Wachstumsprognose

Die Kreditgeber knüpften die Milliardenhilfe an eine Bedingung: die Sanierung der Staatsfinanzen. Ein Gremium aus Vertretern der Garanten, von den Medien "Troika" genannt, beaufsichtigte die Haushaltspolitik Lissabons. Das Sanierungsprogramm der Ende 2011 ins Amt gekommenen Mitte-rechts-Regierung unter Pedro Passos Coelho schlug an, das Land überwand die Rezession, die Arbeitslosigkeit sank von knapp 18 auf rund elf Prozent. Lissabon konnte 2014 nach dreijähriger Abwesenheit an die internationalen Finanzmärkte zurückkehren.

Allerdings überstand das Kabinett Passos Coelho nicht die Parlamentswahlen 2015. Obwohl die Sozialisten nur über 86 der 230 Sitze im Parlament verfügen, ist es seitdem deren Parteichef Costa gelungen, sein Minderheitskabinett im Amt zu halten. Er ist abhängig von zwei linksradikalen Gruppierungen, die eigentlich die Marktwirtschaft überwinden und auch die Westbindung Portugals beenden wollen: vom Linksblock, der Schwesterpartei der linksalternativen Gruppierung Podemos in Spanien, und einem grün-kommunistischen Bündnis, das in Portugal unter der Abkürzung CDU firmiert. Es ist dem aus der ehemaligen portugiesischen Kolonie Goa in Indien stammenden Costa, der als überzeugungsstarker Kommunikator gilt, wiederholt gelungen, die beiden miteinander konkurrierenden linksradikalen Fraktionen dazu zu bringen, seine Haushaltspolitik zu tolerieren.

Dazu gehörte eine starke Beschneidung der öffentlichen Investitionen, weil Lissabon gegenüber Brüssel in der Pflicht steht, das Haushaltsdefizit unter die Maastricht-Grenze von drei Prozent zu drücken. Dies war 2015 nicht gelungen, weshalb gegen Portugal das Strafverfahren für Defizitsünder eingeleitet wurde; von einer Millionenstrafe wurde aber abgesehen, weil das Land 2016 das Ziel mit einem Defizit von 2,1 Prozent erreichte. Auch zeigte sich, dass die Erhöhung der Ausgaben für den öffentlichen Dienst keineswegs die Konjunktur abwürgte, da gleichzeitig öffentliche Investitionen zurückgehalten wurden.

Das überraschend starke Wachstum steigert auch die Steuereinnahmen, sodass Costa mehr Geld für öffentliche Investitionen zur Verfügung haben wird. Zudem konnte er verbuchen, dass angesichts der Verbesserungen die Rendite für Zehnjahresanleihen auf 2,5 Prozent gesunken ist. Noch vor einem Jahr hatten große institutionelle Anleger die Anleihen massenhaft aus ihren Depots entfernt, nun sind sie wieder gefragt. S & P wartete nun mit einer weiteren guten Nachricht auf: Die Ratingagentur hob die Schätzungen für das Wachstum bis 2020 von 1,5 auf 2,0 Prozent im Jahresdurchschnitt an.