Opel und die Bundesregierung Guttenberg fehlt mal wieder

Missachtung des Parlaments? Die Opposition mokiert sich über das Fehlen von Wirtschaftsminister Guttenberg in der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zu Opel.

Von Thorsten Denkler, Berlin

Er wäre ja gekommen, gerne sogar, halt nur nicht so lang und doch auch recht früh. Um acht Uhr an diesem Dienstagmorgen hätte Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ein halbes Stündchen erübrigen können, um den Parlamentariern im Wirtschaftsausschuss des Bundestages drängende Fragen zu Opel, Magna und GM zu beantworten.

Das war vor allem der Opposition zu wenig, die die Sondersitzung des Ausschusses beantragt hatte. Es geht um 4,5 Milliarden Euro, die der Bund für die Rettung Opels bereitstellt. Und es geht um Tausende Arbeitsplätze. Nach jüngsten Medienberichten sollen europaweit 11.000 Stellen wegfallen. Betroffen werden vor allem die Standorte Bochum und Rüsselheim sein.

Statt Fragen zu beantworten, besucht MInister Guttenberg lieber eine Veranstaltung der Industrie- und Handelskammer in Heilbronn. Guttenberg "kneift", moniert der Grünen-Politiker Alexander Bonde kurz vor Beginn der Sitzung. Das sei "nah an der Missachtung des Parlamentes".

Wennemer und Pfeil sagen ab

Die Linke ist an diesem Morgen überhaupt nicht vertreten. Die Obfrau der Linken, Ulla Lötzer, ließ eine Erklärung verbreiten, in der sie die Sondersitzung wegen Guttenbergs Fehlen als "Farce" bezeichnet - und deshalb "aus Protest" nicht an der Sitzung teilnehme.

Doch es fehlt nicht nur Guttenberg. Auch die beiden Vertreter von Bund und Ländern in der Opel-Treuhandgesellschaft, die der Bund zur Begelitung der gewährten Staatshilfen eingerichtet hat, sagten eine Teilnahme ab. Dabei gehören diese beiden zu den schärfsten Kritikern des Verkaufs der Anteilsmehrheit von Opel an den österreichisch-kanadischen Autozulieferer Magna, der vom russischen Staat unterstützt wird..

Der Vertreter des Bundes, Ex-Conti-Chef Manfred Wennemer, hatte in der entscheidenden Sitzung der Treuhand am 10. September entgegen der Weisung der Bundesregierung gegen den Deal gestimmt. Der Ländervertreter, FDP-Mann Dirk Pfeil, enthielt sich. Gut möglich, dass politischer Druck jetzt dazu geführt hat, dass beide sich als unabkömmlich entschuldigten.

Die Bundesregierung will in jedem Fall den Verkauf von Opel an Magna als Erfolg gewertet wissen. CDU-Mann Peter Hintze, der als parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium anstelle Guttenbergs vor dem Ausschuss aussagt, betonte vor der Sitzung, es sei völlig normal, wenn es in der Öffentlichkeit unterschiedliche Bewertungen gebe. Ein besseres Ergebnis sei möglich, aber "wir müssen mit den Angeboten umgehen, die man hat", sagte er.