Von Nikolaus Piper, New York

"Change" bezog sich auf alles, nur nicht auf die Wirtschaft. Heute ist US-Präsident Barack Obama mehr denn je als Finanzpolitiker gefragt. Der Weg dorthin.

Barack Obama ist ein Wirtschaftspolitiker wider Willen. Im Wahlkampf des Senators von Illinois spielten alle möglichen Dinge eine Rolle, der Irak-Krieg, die Schulen, das Gesundheitssystem, der Klimawandel, die Staatsschulden - aber kaum die Wirtschaft selbst. Doch dann kam der 15. September 2008, die Investmentbank Lehman Brothers ging unter, und die Weltwirtschaft stürzte ab. Jetzt bekam Obamas Versprechen eines "Wechsels" für Amerika eine völlig neue Bedeutung. "Change" stand nun für ökonomische Umkehr. Wahrscheinlich wäre Obama auch ohne die Krise gewählt worden, nachdem sich sein Gegenspieler John McCain für Sarah Palin als Kandidatin für das Amt des Vizepräsidenten entschieden hatte. Aber nach dem Fall Lehman war seine Wahl unvermeidlich geworden.

Die dramatische Vorgeschichte prägt Obamas Krisenpolitik bis heute. Die Lage der Wirtschaft verschlechterte sich im vorigen Herbst so dramatisch, dass Obama schon informell Verantwortung übernehmen musste, ehe er überhaupt gewählt wurde: Er half der Regierung von George W. Bush dabei, eine Mehrheit für ihr 700-Milliarden-Dollar-Paket zur Rettung der amerikanischen Banken im Kongress zu finden. Nach der Wahl machte er Timothy Geithner zum Finanzminister, einen Experten, der als Präsident der Federal Reserve Bank of New York die gesamte bisherige Krisenpolitik seit Herbst 2007 mitgestaltet hatte und der anfänglich sehr zögerlich war, wenn es um die strengere Regulierung der Banken ging.

Der Gedanke, dass Amerika ein großes Konjunkturpaket brauchen würde, um den Absturz zu stoppen, entwickelte sich zunächst innerhalb der demokratischen Fraktionen im Kongress und wurde erst nach der Wahl zum Kern von Obamas Krisenpolitik. Jetzt ist dieses Programm so gewaltig, dass der US-Staatshaushalt ein Defizit von zwölf Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufweisen wird, was ohne Beispiel in Friedenszeiten ist.

Ausgewiesene Pragmatiker

Obamas Wirtschaftspolitik - "Obamanomics", wie viele in Amerika heute sagen - ist ein Kind der Krise. Sein Wirtschaftsteam besteht aus ausgewiesenen Pragmatikern: neben Geithner vor allem Wirtschaftsberater Larry Summers, der schon unter Präsident Bill Clinton Finanzminister gewesen war. Geithner und Summers versuchen die Krise nicht gegen, sondern mit den Finanzmärkten zu lösen.

Das zeigt sich besonders deutlich in Geithners Plan für halb staatliche, halb private Investmentfonds, die den angeschlagenen Finanzinstituten faule Kredite abkaufen sollen. Die Regeln, die Obamas Team dem Banksektor verordnen will, gehen in einigen Punkten bereits weiter als die Vorstellungen von Deutschen und Franzosen. Europäer und Amerikaner liegen also gar nicht so weit auseinander, wie die Rhetorik hätte glauben machen können.

Gleichzeitig versucht Barack Obama die wesentlichen Teile seines ursprünglichen Programms unmittelbar umzusetzen. Das gilt besonders für seinen großen Plan, allen Amerikanern eine Krankenversicherung anzubieten, die sie sich auch leisten können. Offen ist nun, inwieweit dies angesichts der krisenbedingten Neuverschuldung überhaupt noch möglich ist.

(SZ vom 03.04.2009/tob)