Von C. Hulverscheidt und G. Bohsem

Eine Schar neuer Staatssekretäre soll den glücklosen Bundesministern Glos und Tiefensee mehr Profil verleihen und Newcomer Scholz beim Start helfen.

Wenn jemand in der Berliner Polit-Szene eine Umfrage starten und nach den Stützen des Kabinetts Merkel fragen würde, würden die Namen Michael Glos, Wolfgang Tiefensee und Olaf Scholz wohl nur selten fallen. Dem bekennenden Generalisten Glos hängt auch gut zwei Jahre nach Amtsantritt noch immer der Verdacht an, dass ihn sein Job als Chef des Wirtschaftsressorts nicht wirklich interessiert.

Verkehrsminister Tiefensee gilt als eine Art "Pannen-Olli" der Großen Koalition, dem fast alles, was er in die Hand nimmt, misslingt. Und Newcomer Scholz steht nicht nur im langen Schatten seines Vorgängers Franz Müntefering, er muss auch damit leben, dass das Arbeitsministerium nur noch ein Fachressort unter vielen und nicht länger eine Art Nebenkanzleramt der SPD ist. Was liegt da näher als die jüngste Entscheidung aller drei Minister, sich mit neuen Helfershelfern zu umgeben, die eine politische Agenda in alltagstaugliche Gesetze umwandeln können und so den Ruhm ihrer Dienstherren mehren.

Glos, Tiefensee und Scholz ließen deshalb binnen weniger Tage jeweils einen ihrer beamteten Staatssekretäre in den einstweiligen Ruhestand versetzen und besetzten die Posten mit persönlichen Vertrauten. Einen inneren Zusammenhang zwischen den Personalbeschlüssen gibt es nicht; was jedoch auffällt, ist das zeitliche Zusammentreffen.

Zerrüttetes Vertrauensverhältnis

Während Glos dabei ungewöhnlich wortkarg verkündete, das Vertrauensverhältnis zu seinem bisherigen Staatssekretär Joachim Wuermeling sei nicht mehr intakt gewesen, machte Tiefensee aus seinem Herzen erneut keine Mördergrube: Mit dem Wechsel von Jörg Hennerkes zu Matthias von Randow plant er nach eigenem Bekunden einen "neuen Aufschlag für die zweite Hälfte der Legislaturperiode". Glos' Hinweis auf das zerrüttete Vertrauensverhältnis zu Wuermeling klingt für manchen vielleicht nach einem Vorwand, ist aber mehr: In der politischen Praxis sind es meist die beamteten Staatssekretäre, die für ihren Minister die Tagesarbeit erledigen. Sie führen Verhandlungen mit anderen Ressorts, anderen Regierungen, der EU-Kommission, sie überarbeiten Gesetzentwürfe, halten Reden.

Dabei gilt die ungeschriebene Regel: Die Arbeit macht der Staatssekretär, die Lorbeeren erntet der Minister. Wuermeling, der wie Glos der CSU angehört und selbst Politiker ist, hatte von Beginn an Schwierigkeiten mit dieser Regel. Er sprach gern mit der Presse und plauderte dabei auch Vorhaben aus, die der Minister gern selbst verkündet hätte. Am Ende war dessen Vertrauen weg. Wuermelings Nachfolger ist Jochen Homann, auf den der Begriff Karrierebeamter so gut zu passen scheint wie auf wenige andere.

Erst im September 2006 hatte er im Ministerium eine Hierarchiestufe übersprungen und war vom Referatsleiter zum Chef der Grundsatzabteilung aufgestiegen. Nun hat er - nur weitere eineinhalb Jahre später - die höchste Stufe für einen politischen Beamten erklommen. Homann gilt gemeinsam mit seinem Staatssekretärskollegen Walther Otremba als derjenige, der hinter Glos' jüngsten ordnungspolitischen Vorschlägen zur Steuer- und Haushaltspolitik, zur Bahnreform und zum Mindestlohn steht und das Ansehen seines Ministers in der Wirtschaft damit spürbar verbessert hat.

"Mister Maut" rückt nach

Ein ähnlicher Karrierefreund ist auch Tiefensees neuer Spitzenbeamter Matthias von Randow. Wenn das Verkehrsministerium Journalisten in der jüngeren Vergangenheit zum Hintergrundgespräch mit dem jetzt gefeuerten Staatssekretär Hennerkes bat, war es am Ende meist Abteilungsleiter Randow, der sprach. Hennerkes hatte für seinen Minister eigentlich die Bahnprivatisierung vorantreiben sollen, der zugehörige Gesetzentwurf wurde aber in der Koalition geradezu zerrissen.

Randow dagegen hat sich im Ministerium den Titel eines "Mister Maut" erworben. Dass aus dem vermeintlichen Milliardengrab Lkw-Maut noch eine Erfolgsgeschichte wurde, ist maßgeblich ihm zuzuschreiben. Für frischen Wind sorgen soll auch Detlef Scheele, der im Sozialministerium Rudolf Anzinger als Staatssekretär für den Arbeitsmarkt ablöst. Anzinger, der noch unter Wolfgang Clement ins Amt kam, lieferte schon länger kaum noch Impulse.

Scheele hingegen begeisterte Scholz mit dem Projekt "Hamburger Arbeit". Dort geht der gelernte Gymnasiallehrer Scheele unkonventionelle Wege, um Langzeitarbeitslose wieder fit für neue Jobs zu machen. Da das SPD-Mitglied dabei auf ideologische Scheuklappen verzichtet, ist er in Teilen der Hamburger CDU besser angesehen als bei dem ein oder anderen Parteifreund. So beehrte er Langzeitarbeitslose, die nicht zu einem vereinbarten Termin erschienen, gern mit Hausbesuchen. Das klingt eher nach Gerhard Schröder als nach Kurt Beck. Ob es aber auch ein Fingerzeig für Scholz' künftige Politik ist, muss sich erst noch zeigen.

(SZ vom 02.02.2008/ckn)