EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso will durchsetzen, dass die Versorgung mit Energie in allen EU-Staaten billiger, zuverlässiger und umweltfreundlicher wird.
Die EU-Kommission will Europa unabhängiger von Energie-Importen machen. Gleichzeitig möchte sie den internationalen Klimaschutz vorantreiben und mehr Wettbewerb erreichen. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sprach von einer ,,postindustriellen Revolution''.
Kohlekraftwerk Gersteinwerk in Westfalen: Die Energiepolitiker machen sich Gedanken über die Zukunft. (© Foto: ddp)
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Offenere Märkte, eine bessere Ausnutzung von Energie, mehr alternative Quellen und vor allem weniger Ausstoß an klimaschädlichen Gasen - das sind die wesentlichen Punkte eines neuen Strategiepapiers der EU-Kommission.
Sie stellte es am Mittwoch in Brüssel vor. Europa soll damit unabhängiger von seinen bisherigen Gas- und Öllieferanten werden. Die Vorschläge müssen nun von den Mitgliedstaaten diskutiert werden.
Vollständiger Binnenmarkt für Energie
Besonderen Wert legt die Kommission dabei auf die Verwirklichung eines vollständigen Binnenmarktes für Energie: Der Verbraucher soll sich europaweit bei dem preiswertesten Anbieter bedienen können.
Die Preise sollen sich im Spiel von Angebot und Nachfrage bilden. Strom soll hindernisfrei über nationale Grenzen geliefert werden können.
Um das zu erreichen, schlägt die Kommission auch vor, die Leitungsnetze von der Stromproduktion zu trennen, um möglichst vielen Anbietern den Zugang zum Markt zu erleichtern.
Das lehnt vor allem Deutschland bislang mit Rücksicht auf die großen Stromversorger ab. Eon, RWE und Vattenfall warnten denn auch sofort eindringlich davor, eine Trennung von Produktion und Netzbetrieb werde die Versorgungssicherheit gefährden.
Ansinnen an die Mitgliedsländer
Während sie einerseits für eine vollständige Liberalisierung der Märkte plädiert, verlangt die Kommission andererseits von den Mitgliedsländern eine weitreichende staatliche Energiepolitik.
So sollen sich die Mitgliedstaaten verpflichten, den ,,Gesamtverbrauch an Primärenergie'' bis zum Jahre 2020 um 20 Prozent zu senken. Das würde nach Schätzung der Kommission nicht nur 100 Milliarden Euro einsparen, sondern auch den Ausstoß von Kohlendioxid pro Jahr erheblich verringern.
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