Nachhaltigkeit statt Wachstum Wirtschaft ist "aus der Balance geraten"

Aus Sicht des Denkwerks ist die deutsche Wirtschaft grundsätzlich "aus der Balance geraten": Die Finanzindustrie dominiere mit ihren falschen Leitbildern und Fehlanreizen die Realwirtschaft, der Wohlstand sei ungleich verteilt, die Umwelt werde weiter zerstört, und immer mehr Menschen könnten von ihrer Hände Arbeit nicht leben. Deshalb müsse die Politik "ein neues 'Magisches Viereck' definieren, das den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht wird".

Eine künftige Bundesregierung, so heißt es in dem Papier, solle die neuen Zielmarken verbindlich festschreiben, etwa in einem Wohlstands- und Nachhaltigkeitsgesetz. Dieses könnte das viereinhalb Jahrzehnte alte Stabilitäts- und Wachstumsgesetz ablösen. Zudem soll die Regierung einen jährlichen "Jahreswohlstandsbericht" vorlegen, der die bereits bestehenden Berichte - darunter der Jahreswirtschafts-, der Armuts- und der Nachhaltigkeitsbericht - zusammenführt.

"Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch"

Zur Nachhaltigkeit der Staatsfinanzen heißt es im Vierecks-Entwurf, die öffentliche Verschuldung müsse "abgebaut werden, ohne notwendige Zukunftsausgaben zu vernachlässigen". Dazu seien "ausreichende Einnahmen" nötig. Die "ökonomische Nachhaltigkeit" soll gewährleistet werden, indem die Politik die Rahmenbedingungen für Vollbeschäftigung und "eine möglichst ausgeglichene Leistungsbilanz" schafft. "Soziale Nachhaltigkeit" lasse sich vor allem durch eine "gerechtere Einkommensverteilung und bessere Bildungschancen" erreichen.

Unter "ökologischer Nachhaltigkeit" verstehen die Initiatoren etwa die "Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch". Diskutiert werden soll die Idee eines neuen "Magischen Vierecks" an diesem Donnerstag bei einer Konferenz des "Denkwerks Demokratie", an der auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin teilnehmen werden.

Der "Magier Magath" hingegen ist nicht geladen, ebenso wenig wie der "Messias Daum", mit dem es der einstige Meistercoach während seiner Trainerlaufbahn mehrfach zu tun bekam. Aber das ist eine andere traurige Geschichte.