Minus bei Bund und Ländern: Immer Ärger mit Iban

Nicht nur einfache Bankkunden und Firmen leiden unter dem Monstrum namens "International Bank Account Number" - auch Finanzminister Schäuble. Wegen der Umstellung auf das Sepa-Verfahren fehlen Millionen in den Kassen des Fiskus.

Heute schon über diese verflixte Zahlen- und Buchstabenreihe geflucht? Über dieses ellenbogenlange Monstrum, das sich kein Mensch merken kann? Die Rede ist von der Iban, der International Bank Account Number, die seit Anfang Februar verpflichtend auch auf jeder Überweisung stehen muss, die man innerhalb von Deutschland tätigt. Mit der neuen Nummer soll der Bankverkehr innerhalb Europas (Sepa) vereinheitlicht und erleichtert werden, so jedenfalls haben Politik und die Kreditwirtschaft es sich vorgestellt.

Doch leiden nicht nur die einfachen Bankkunden und die Firmen unter der Iban, sondern auch der Finanzminister. Im neuen Monatsbericht klagt das Ressort von Wolfgang Schäuble (CDU) über einen deutlichen Rückgang der Einnahmen von 4,6 Prozent aus den Bundessteuern im Vergleich zum Februar des Vorjahres. Und ja, dieser Rückgang sei "hauptsächlich auf Verzögerungen im Zufluss aufgrund der Umstellung des Zahlungsverkehrs auf das Sepa-Verfahren zurückzuführen", wie die Beamten schreiben.

Ausweislich der Zahlen haperte es insbesondere bei der Versicherungssteuer. Etwa 350 Millionen Euro fehlen in den Kassen des Finanzministers im Vergleich zum Februar 2013. Das sind immerhin gut 8,1 Prozent. Streng genommen sind die Ausfälle sogar noch höher. Weil die Steuerschätzer auf das ganze Jahr gesehen einen Anstieg der Versicherungssteuer um etwa 1,7 Prozent erwarten, hätten auch die Einnahmen im Februar steigen und nicht sinken müssen.

Das Geld konnte den Steuerpflichtigen nicht zugeordnet werden

Kurzum, die Sepa-Sache hat Schäuble die gesamte Monatsbilanz verhagelt. So groß war der Effekt, dass auch bei den Gesamteinnahmen von Bund und Ländern im Februar ein Minus von 0,1 Prozent in der Bilanz steht.

Bleibt die Frage nach der Ursache. Hat die Versicherungsbranche die Iban der zuständigen Finanzämter nicht gefunden? Hat sie die Zahlencodes durcheinandergeworfen? Das könnte man denken, wäre aber nicht richtig. Das Geld sei pünktlich und korrekt überwiesen worden, heißt es im Ministerium.

Wegen der Sepa-Umstellung gingen, grob gesprochen, die Angaben über den Verwendungszweck nicht rechtzeitig ein. Das Geld konnte also den Steuerpflichtigen nicht zugeordnet werden - weshalb es zunächst einmal auf ein Verwahrkonto gebucht wurde. Derzeit werden die fehlenden Beträge zugeordnet, so dass demnächst sogar mit einem überdurchschnittlich starken Anstieg der Versicherungssteuer zu rechnen ist.