Der Streit um den Schoko-Goldhasen ist zu Ende: Der schweizerische Schokoladenhersteller Lindt & Sprüngli unterlag vor dem Bundesgerichtshof der fränkischen Confiserie Riegelein. Die Firma Lindt war seit mehr als einem Jahrzehnt gegen den aus ihrer Sicht zu ähnlichen Riegelein-Hasen vorgegangen. Sie sind auch aus Schokolade und in Goldpapier eingewickelt.
Der Bundesgerichtshof lehnte nun in einer am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Entscheidung eine erneute Nichtzulassungsbeschwerde von Lindt ab. Der Konzern wollte ein Monopol für das Produkt durchsetzen.
Doch die Richter entschieden: Die Schokoladenosterhasen in Goldfolie unterliegen keinem Markenschutz. Daher dürfen in Deutschland nicht nur von einem einzigen Unternehmen vertrieben werden.
Damit ist endgültig ein Schlussstrich unter den jahrelangen Rechtsstreit gezogen. "Wir sind sehr, sehr enttäuscht, müssen die Entscheidung aber akzeptieren", sagte eine Lindt-Sprecherin der Nachrichtenagentur dpa.
Legalisiert: Der Schokohase der Confiserie Riegelein
(Foto: Confiserie Riegelein)