Ein Telefonat mit Barack Obama brachte die Erlösung: Angela Merkel feiert die Rettung Opels mit Steuergeldern - und erklärt, warum sie anderer Meinung war als ihr Wirtschaftsminister.
Opel hat mit dem ausgehandelten Rettungskonzept nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine "Perspektive für die Zukunft" bekommen.
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Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Es ist die Aufgabe und das Recht des Wirtschaftsministers, die Finger in die Wunde zu legen." (© Foto: dpa)
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Dies sei eine Chance, die die Arbeitnehmer verdient hätten, sagte Merkel in Berlin. Denn nicht die Mitarbeiter seien Schuld an der entstandenen Situation, sondern das "Missmanagement" des Mutterkonzerns General Motors (GM) in den USA.
Die Kanzlerin zeigte sich optimistisch, die noch offenen Fragen rasch lösen zu können. Zwar gebe es noch eine Vielzahl auch schwieriger Details zu klären, sagte die CDU-Politikerin. Sie sei aber zuversichtlich, dass es gelingen könne, bereits über Pfingsten die "vertraglichen Einzelheiten" zu lösen und die juristischen Feinheiten zu klären.
"Sicher noch viele schwierige Aufgaben"
Merkel verwies allerdings auch darauf, dass die Arbeit für Opel und den österreichisch-kanadischen Investor Magna jetzt erst beginne. Es seien sicher noch viele schwierige Aufgaben zu lösen.
"Die Verhandlungen waren wegen ihrer besonderen Struktur auch eine Bewährungsprobe für das transatlantische Verhältnis", sagte Merkel. "Die transatlantische Gemeinschaft hat diese Bewährungsprobe bestanden, trotz sehr viel schwieriger zäher Verhandlungen, in denen natürlich jeder seine Interessen vertreten musste", sagte die Kanzlerin. Sie sei davon überzeugt, dass die Lösung auch nicht nur von den Mitarbeitern, sondern auch von der Bevölkerung insgesamt honoriert werde.
Sie habe am Freitag vor der entscheidenden Spitzenrunde in Berlin mit US-Präsident Barack Obama telefoniert. Man sei sich einig gewesen, die "komplexe Aufgabe" zu einem guten Ergebnis zu führen. Nun sei es möglich, ein europäisches Unternehmen unter dem Dach von Adam Opel zu schaffen.
Merkel betonte, dass es keine staatliche Beteiligung an Opel gebe. Die Bundesregierung und die Länder stünden dem Unternehmen mit Bürgschaften bei.
Die Kanzlerin nahm die Staatshilfe für Opel zudem zum Anlass, grundsätzlich die Hilfen des Staates in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise zu verteidigen. In dieser Krise müsse der Staat stärker helfen, "als er das normalerweise tut", sagte Merkel.
Sie versicherte zugleich, dass kleine und große Betriebe gleichermaßen wichtig seien. Viele Menschen hätten die Angst, die Regierung helfe nur den Großen und nicht den Kleinen. "Das ist absolut nicht richtig. Jeder Arbeitsplatz ist für uns gleich viel wert", sagte Merkel.
Merkel lobt Guttenbergs hervorragende Arbeit
Merkel stellte sich ausdrücklich hinter Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der bis zuletzt gegen die in der Nacht getroffene Einigung auf einen Einstieg des Autozulieferers Magna gewesen war. Es sei die Aufgabe und das Recht des Wirtschaftsministers, "die Finger in die Wunde zu legen".
Lesen Sie auf der zweiten Seite, wie die SPD die Haltung Guttenbergs beurteilt.
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