Nach Jahrzehnten ungehinderter Marktpräsenz muss Lego nun Nachahmer dulden: Der weltbekannte Spielzeugstein des dänischen Herstellers ist keine geschützte Marke.
Dies hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden. Er bestätigte damit in letzter Instanz frühere Entscheidungen, wonach der Baustein mit den sechs Noppen auf Grund seiner geometrischen Form kein Markenzeichen sei.
Die Form eines Lego-Steins ist entscheidend durch die technische Wirkung bestimmt - durch die Möglichkeit, damit etwas zusammenbauen zu können.
Deutschland kennt dreidimensionale Marken
Dies schließe nach EU-Recht einen Schutz als Markenzeichen aus. In dem Verfahren ging es ausdrücklich nicht um das Firmenlogo des dänischen Spielzeugherstellers. Dies ist unverändert geschützt.
1996 hatte Leog den rechteckigen Spielbaustein in Deutschland als sogenannte dreidimensionale Marke eintragen lassen. Das Patent auf den Stein war bereits in den siebziger Jahren ausgelaufen. Danach hatte sich Lego über das Wettbewerbsrecht vor Nachahmern schützen können. In Deutschland können seit Mitte der neunziger Jahre beispielsweise nicht nur Namen oder Zeichen, sondern auch dreidimensionale Gegenstände als Marke geschützt werden - das machte sich Lego zu Nutze.
Doch damit ist durch die Entscheidung des EuGH nun Schluss. Die kanadische Firma Mega Brands wird das gerne hören - sie stellt ebenfalls zusammenbaubare Plastik-Steine her, die genauso aussehen wie Legosteine und Mega Bloks heißen. Sie sind allerdings deutlich billiger als das Originalsteine der Dänen. Mega Bloks hatte das Verfahren gegen Lego angestrengt und in Vorinstanzen verloren.
Der Lego-Konzern ist der größte Spielzeughersteller Europas. Auch wenn sein Monopol auf die kleinen Klötzchen nicht mehr existiert, macht er gute Geschäfte. Erst in der vergangenen Woche hatte das Unternehmen ein Umsatzplus von 64 Prozent für das erste Halbjahr mitgeteilt.