Künstlersozialkasse KSK Soziale Absicherung für Kreative ist in Gefahr

Sie soll Malern, Journalisten und Zauberern ein bisschen Sicherheit geben, doch jetzt ist ihre Zukunft selbst unsicher: Der Künstlersozialkasse für Freiberufler fehlen Millionen. Schuld sind: Politiker, Lobbyisten - und die Kasse selbst.

Von Thomas Öchsner, Berlin

Es können Geräuschemacher, Zauberer und Quizmaster sein, oder - weniger ungewöhnlich - Bildhauer, Maler und freie Journalisten. Etwa 177.000 Selbständige mit mehr als 100 verschiedenen Berufen sind in der Künstlersozialkasse (KSK) versichert. Reich macht die allermeisten ihre "Kunst" offensichtlich nicht: Das Jahreseinkommen eines Mitglieds in der KSK beläuft sich im Durchschnitt auf gerade einmal gut 14.500 Euro. Von einigen wenigen Großverdienern abgesehen, dürfte das für viele gerade so zum Überleben reichen.

Umso wichtiger ist für diese Freiberufler ihre Sozialkasse. Die KSK zahlt die Hälfte ihrer Beiträge für Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung. Vom Bund beziehungsweise Steuerzahler gab es dafür 2012 immerhin 160 Millionen Euro, das ist ein Fünftel des Etats der Künstlersozialkasse. Weitere 30 Prozent stammen von Verlagen, Theatern, Galerien, Werbeagenturen, Museen oder gar Zirkus-Unternehmen.

Wer regelmäßig selbständigen Künstlern einen Auftrag erteilt, muss eine Künstlersozialabgabe in Höhe von 4,1 Prozent auf die entsprechenden Honorare entrichten. Etwa 150.000 sogenannte Verwerter tun dies bereits. Tausende Unternehmen zahlen allerdings nicht oder wissen gar nicht, dass sie zahlen müssen. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsminister Bernd Neumann (CDU), wollten deshalb noch unbedingt vor den Bundestagswahlen neue gesetzliche Vorschriften für schärfere Kontrollen durchsetzen. Doch seit Mitte der Woche ist klar: Die Koalition konnte sich wieder einmal nicht einigen. Das europaweit einmalige System der Sozialversicherung von freien Künstlern und Autoren, eingeführt von der früheren sozial-liberalen Koalition, droht deshalb in eine finanzielle Schieflage zu geraten. Es geht um eine Menge Geld, die Frage, wie sich Abgaben erheben lassen - und um den möglichen Einfluss von Wirtschaftslobbyisten auf die Gesetzgebung in Berlin.

Seit 2010 wird lascher geprüft

Seit 2007 soll die gesetzliche Rentenversicherung prüfen, ob sich Unternehmen vor der Abgabe drücken - zunächst recht erfolgreich. Binnen zweier Jahre trieben die amtlichen Kontrolleure 62 Millionen Euro zusätzlich ein. Seit 2010 wird aber wesentlich lascher geprüft. 2011 kamen lediglich etwa 560.000 Euro an Nachforderungen zusammen - bei Umsätzen von 137 Milliarden in der Branche, die Kreativwirtschaft genannt wird. Der Grund: Die Rentenversicherung fordert fürs Nachhaken extra Geld, hat dafür aber nichts bekommen. Nun wird darüber sogar vor dem Sozialgericht Berlin gestritten.

Bislang sollte die Rentenkasse per Stichprobe und Fragebogen diejenigen Firmen prüfen, die für die Künstlersozialabgabe in Frage kommen. Von der Leyen, unterstützt von Neumann, machte sich dafür stark, die Kontrollen auszuweiten. Schon jetzt prüft die Rentenversicherung jedes Unternehmen alle vier Jahre. Ein neuer Paragraf im Sozialgesetzbuch sollte nun dafür sorgen, dass die Rentenversicherung dabei die Prüfungen der Abgabe miteinbezieht.