Krisenpolitik Bekommt Südeuropa mit noch mehr Schulden sein Happy End?

Die Tristesse verarmter Athener Stadtviertel ist nur das plastischste Beispiel für die Krise Südeuropas. Über deren Ende streiten die Gelehrten noch.

(Foto: Daniel Ochoa de Olza/AP)
  • Viele Regierungen in Südeuropa wollen zusätzliches Geld ausgeben, um die Krise zu überwinden - ganz nach keynesianischem Prinzip.
  • Kritiker glauben, dass Keynesianismus dem Süden in der derzeitigen Lage eher schaden würde. Die Länder müssten stattdessen schnellstens ihre Schulden reduzieren.
Von Alexander Hagelüken und Aloysius Widmann

Wer bei Youtube "Fight of the century" eingibt, wird überrascht: Das Videoportal spuckt nicht nur Prügeleien aus Kinoklassikern aus oder den legendären Knock-Out von George Foreman durch Muhammad Ali. Es zeigt auch zwei berühmte Ökonomen im Faustkampf um die Wirtschaftspolitik: Soll der Staat nun in einer Krise Nachfrage auf Pump erzeugen, um Arbeitsplätze zu schaffen, wie John Maynard Keynes vorschlägt? Oder soll er, nach Friedrich A. Hayek, vor allem gute Angebotsbedingungen schaffen, um die Wirtschaft boomen zu lassen?

Im Ring ist jedes Argument ein Volltreffer. In der Realität wird der Kampf gerade in Südeuropa neu aufgelegt. Von Portugal über Spanien bis Italien fordern Politiker nach harten Krisenjahren mehr Keynes. Und fordern damit Angela Merkel und andere bisher dominante Regierungschefs heraus, die im Süden strukturelle Reformen à la Hayek wie nachhaltige Renten oder weniger Bürokratie forcieren.

Matteo Renzi findet Austerität "dumm"

In Portugal amtiert nun aber eine linke Minderheitsregierung, die sofort Sparmaßnahmen zurücknahm, den Mindestlohn erhöhte und Staatsdiener besser bezahlte. Dadurch sollen der Inlandskonsum und die staatlichen Einnahmen steigen, rechnet die Regierung im Etat 2016 keynesianisch vor. Italiens Premier Matteo Renzi will gleich die Euro-Defizitgrenze lockern. Länder wie Großbritannien und Spanien, die zuletzt gewachsen seien, hätten dies durch Etatlücken von mehr als fünf Prozent erreicht. "Austerität ist dumm", sagte Renzi kürzlich in Brüssel.

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Die Keynesianer können sich freuen, sie verzeichnen erste Erfolge: Die EU-Kommission stellte zwar fest, dass Portugal womöglich den Stabilitätspakt mit der Defizitgrenze von drei Prozent verletzen wird. Sie genehmigte den Etat aber nach ein paar Nachbesserungen. Premier Renzi verlangt nun wegen der Flüchtlinge mehr Spielraum für Schulden - was das Ziel ausgeglichener Haushalte in weite Ferne rückt.

Aber ist der Keynesianismus nicht eigentlich lange tot? Die Lehre galt als Erfolgsmodell, nachdem die USA die Depression der Dreißigerjahre auch durch Ausgaben zur Stimulierung der Nachfrage bannte. Doch in den Siebzigern pervertierten die Regierungen das Konzept durch immer höhere Schulden. Anders als vom Lehrmeister vorgesehen reduzierten sie die Verbindlichkeiten in guten Jahren nicht und erzeugten so kein Wachstum mehr, sondern nur Stagnation.

In neoklassischen Modellen war die Finanzkrise nicht vorgesehen

"Das hat dem Keynesianismus schwer geschadet", räumt Gustav A. Horn ein, prominenter Vertreter der Lehre. "Vor 10 bis 15 Jahren konnte man nichts zur Nachfrage sagen, ohne belächelt zu werden", sagt der Direktor des gewerkschaftsnahen Forschungsinstituts IMK. Dann brach 2008 die Finanzkrise aus, die in den neoklassischen Modellen nicht vorgesehen war. Die USA und Europa stemmten sich mit Investitionsprogrammen und Abwrackprämien gegen den Konjunktur-GAU. Für Horn die Wiedergeburt der Theorie.

Der Ökonom schlägt für Südeuropa genau so einen keynesianischen Impuls vor: In allen Ländern habe es strukturelle Reformen gegeben, aber die Wirtschaft komme nicht in Schwung, weil es an Nachfrage mangle. Den Bürgern fehle das Geld. "Da ist es am besten, mit Investitionen gegenzusteuern." Horn stellt sich für Griechenland, Portugal und Italien ein staatliches Ausgabenpaket von ein bis zwei Prozent der Wirtschaftsleistung vor. "Das muss man sich wie eine Lawine vorstellen: Der Staat gibt Geld aus, Unternehmen stellen Leute an, die fragen bei anderen Firmen Produkte nach und so weiter. Mit jedem Euro, den Sie reinpumpen, kriegen Sie bis zu zwei Euro wieder rein."