Krise in Griechenland Wie in alten Zeiten

Vertrauensabstimmung gewonnen: Griechenlands Premierminister Antonis Samaras vor wenigen Tagen im Parlament in Athen.

(Foto: AP)

Die Börsenkurse sind im Keller, die Zinsen steigen schon wieder sehr hoch und die Politiker zanken sich wie in alten Zeiten. Eigentlich wollte das Land bald wieder auf eigenen Beinen stehen. Doch dafür ist es noch viel zu schwach.

Kommentar von Christiane Schlötzer

Die Athener Börse im Keller, die Zinsen auf schwindelerregender Höhe und im Parlament der alte Zoff und Zank: über gekaufte Politiker und abgehörte Abgeordnetentelefone. All das ist schon da gewesen unter der Akropolis. Das Drama, das gerade in Athen aufgeführt wird, wirkt, als hätten die Akteure ein altes Textbuch erwischt. "Wacht auf, bevor das Land in den Abgrund stürzt", mahnt die konservative Zeitung Kathimerini in einem Leitartikel, der wie ein Schrei wirkt.

Was ist passiert? Rutscht Griechenland in die nächste Krise? Hat Premier Antonis Samaras nicht gerade erst eine Vertrauensabstimmung im Parlament gewonnen? 155 Abgeordnete hat die Koalition aus Samaras' konservativer Nea Dimokratia (ND) und den Pasok-Sozialisten von Außenminister Evangelos Venizelos noch auf ihrer Seite. Das ist eine Zitter-Mehrheit in einem Parlament mit 300 Sitzen. Damit dürfte es der Koalition kaum gelingen, im Februar 2015 mit mindestens 180 Stimmen einen neuen Staatspräsidenten zu wählen, wie es die Verfassung verlangt. Womit es sofort Parlamentswahlen geben müsste.

Das macht die Regierung hochnervös und die Märkte dazu, weil klar zu sein scheint, wer diese vorzeitigen Wahlen gewinnen wird: die radikallinke Syriza von Alexis Tsipras. Der will auch am liebsten in Vorkrisenzeiten zurück. Tsipras verspricht ein Ende des Darbens, die Renten sollen wieder rauf, die Steuern runter, die Kreditverträge mit der EU und dem IWF sich irgendwie in Luft auflösen. Tsipras ist ein Populist und politischer Provokateur, aber das mindert die Attraktivität seiner Verheißungen nicht.

Zu groß ist die Frustration vieler Griechen nach vier Jahren Schocktherapie, wobei die Medizin in ungleicher Dosis verabreicht wurde. So müssen fast 30 Prozent der Griechen nun fürchten, sich im Winter keine Heizung leisten zu können, sagen die staatlichen Statistiker. Dagegen haben die Regierenden von ND und Pasok immer wieder versucht, vor allem die engere, eigene Klientel zu schonen. Mehr denn je leidet das Land daran, dass es in der Krise keinen wirklichen politischen Neuanfang gegeben hat. Das macht die Radikalen stark.

Das Land ist zu schwach, um bald auf eigenen Beinen zu stehen

Samaras verteidigt in seiner Not das Sparen auch schon nicht mehr. Die in Griechenland inzwischen so unbeliebten Finanzaufseher von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) möchte er lieber heute als morgen loswerden. Das Kreditprogramm der EU läuft ohnehin zum Jahresende aus. Der IWF aber sollte eigentlich noch bis 2016 weiterfinanzieren - und kontrollieren. Samaras aber will den Klammergriff vorzeitig lösen und stattdessen Geld an den Märkten holen.

Doch der griechische Traum dürfte sich nicht erfüllen, mit Zinsen, die gerade wieder fast acht Prozent erreicht haben. Das ist Vorkrisenniveau. Es ist auch ein Warnsignal an Athen, wie groß das Risiko ist, sollte das Land wirklich versuchen, schon auf eigenen Beinen zu stehen.

Dafür sind die Unsicherheiten einfach zu groß, trotz einer grandiosen Tourismus-Saison, leicht gesunkener Arbeitslosigkeit, zarter Wachstumshoffnungen und trotz so mancher Reformerfolge, die die Regierung Samaras auch vorzuweisen hat. So bleiben nichtbediente Kredite von Privathaushalten und Firmen die Achilles-Verse des griechischen Bankensystems. Diese Summe ist bei den vier größten Instituten zuletzt auf ungefähr 70 Milliarden Euro gestiegen. Auch in den Sozialversicherungen tun sich tiefe Löcher auf. Die Staatsschulden stehen bei 174 Prozent des Bruttosozialprodukts, 2013 waren es 146 Prozent.

Dies zeigt: Eine schnelle Lösung für Griechenland gibt es nicht. An diesen Gedanken werden sich die Politiker in Athen, aber auch in Berlin und Brüssel gewöhnen müssen. Wer die Hoffnung hatte, die Krise sei schon vorbei, hat sich getäuscht.