Von Ulrike Sauer

Nun ist geschehen, was nicht hätte geschehen dürfen: Italien gerät in den Griff der Euro-Krise. Dabei war klar, dass mit seinen 1,8 Billionen Euro Schulden und der großen wirtschaftlichen Bedeutung das Land eine Pandorabüchse ist.

Nun ist eingetreten, was niemand in Europa erleben wollte. Die europäische Schuldenkrise greift voraussichtlich auf Italien über, die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone. Die Ansteckung mit dem griechischen Virus hätte vermieden werden können. Alle haben gewusst: Mit seinen 1,8 Billionen Euro Schulden und seiner wirtschaftlichen Bedeutung ist Italien eine Pandorabüchse, deren Deckel um keinen Preis gelüftet werden darf. Der Angriff der Spekulanten auf das Mittelmeerland verschärfte am vergangenen Freitag die Gefahren für den europäischen Währungsraum. EU-Ratspräsident Herman van Rompuy hat für Montagmorgen ein Krisentreffen einberufen, an dem auch EZB-Präsident Jean-Claude Trichet und Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker teilnehmen sollen.

Warum geschah, was nicht hätte geschehen dürfen, ist leicht nachzuvollziehen. Die Zuspitzung der Euro-Krise schärfte in Rom nicht im geringsten das Bewusstsein für die Bedrohung. Zweifel an der italienischen Fähigkeit, mit den gewaltigen Schuldenproblemen fertig zu werden, wurden nicht zugelassen. Finanzminister Giulio Tremonti blieb mit seinem vor zehn Tagen vom Kabinett verabschiedeten Sparplan klare Antworten schuldig. Wie hoch welche Korrekturen ausfallen sollen und wann sie wirksam werden, blieb ein Rätsel. Versichert wurde nur, dass der Finanzplan dem Land bis 2014 einen ausgeglichenen Haushalt bescheren wird. Indem Tremonti 80 Prozent der Sparmaßnahmen auf die kommende Legislaturperiode ab 2013 hinausschob, erhöhte er das politische Risiko über Gebühr. Und statt die Stabilität der wackelnden römischen Regierung zu festigen, hat der Etatentwurf die Gräben in der Koalition vertieft.

So platzte am Freitag die Illusion eines Schutzschildes gegen die Infizierungsgefahr. Bisher hatte Italien darauf verwiesen, dass sich seine Staatsfinanzen in den zurückliegenden Jahren nur geringfügig verschlechtert hatten und dass die italienischen Banken von der Finanzkrise nur gestreift worden sind. Federico Ghizzoni, Chef des Mailänder Geldkonzerns Unicredit, reagierte empört, als Italien in die Nähe der Euro-Krisenländer gerückt wurde. "Ich akzeptiere nicht, dass Italien in eine Reihe mit Portugal, Irland und Griechenland gestellt wird. Die Zahlen sagen das Gegenteil", protestierte er.

Zum Wochenschluss hatte Unicredit knapp ein Fünftel seines Börsenwerts eingebüßt. Der Risikoaufschlag auf römische Schuldverschreibungen stieg zuletzt steil an.

Angst vor den Spekulanten

Italiens Notenbankchef Mario Draghi schaltete sich aus dem südfranzösischen Aix-en-Provence ein. Der künftige EZB-Chef konferierte in einer Telefonschaltung mit Großanlegern. In einer Mitteilung lobte Draghi Tremontis Haushaltsplan als "wichtigen Schritt zur Konsolidierung der Staatsfinanzen" und sagte, es sei "sicher, dass die italienischen Banken die europäischen Stresstests bestehen". Italiens Finanzinstitute hatten in der vergangenen Woche wegen des gestiegenen Länder-Risikos kräftig bluten müssen. Die römische Börsenaufsicht Consob beriet am Sonntagnachmittag über Ad-hoc-Maßnahmen zur Eindämmung der Spekulation.

Dass Italien ins Visier der Märkte geriet, hat wohl auch damit zu tun, dass Tremonti ein einsamer Kämpfer geworden ist - gegen die Spekulation und gegen seine Kabinettskollegen. Regierungschef Silvio Berlusconi ist ihm spinnefeind und möchte ihn loswerden. Er griff seinen isolierten Finanzminister in einem Zeitungsinterview scharf wegen seiner Alleingänge an und demütigte ihn. "Am Ende kann er doch nichts machen", sagte Berlusconi und kündigte eine Abwandlung von Tremontis Sparpaket an. "Ich erinnere ihn daran, dass in der Politik Konsens und Wählerstimmen zählen." So sprach der Premier nicht vor ein paar Monaten, sondern am Freitag. Aus dem Finanzministerium wird dagegen die Drohung Tremontis kolportiert: "Wenn ich stürze, fällt auch Italien."

Alle gegen alle, so heißt das Motto der römischen Regierung. In der vergangenen Woche trieb sie es auf die Spitze. Tremonti nannte einen Kabinettskollegen einen "Idioten". Selbst geriet der Finanzminister unter Beschuss, weil die Monatsmiete in Höhe von 8500 Euro für sein römisches Domizil von dem Abgeordneten Marco Milanese beglichen wurde, der bis vor zwei Wochen sein engster Berater im Ministerium war und gegen den nun ein Haftantrag wegen Korruption vorliegt. Fehlverhalten, Skandale und Streitigkeiten untergruben die Glaubwürdigkeit der Regierung in einer Situation, die dies nicht erlaubt.

(SZ vom 11.07.2011/hgn)