Korruption Tausende Beamte entlassen - weil es sie nicht gibt

Der neue Präsident Nigerias, Muhammadu Buhari, hat der Korruption den Kampf angesagt.

(Foto: REUTERS)
  • Die Regierung von Nigeria streicht Tausende "Mitarbeiter" von ihren Gehaltslisten - weil es sie gar nicht gibt.
  • Der Ausputz ist Teil des Kampfs des neuen Präsidenten gegen die im Land grassierende Korruption und Verschwendung.
  • Zugleich kämpft Nigeria gegen den Kollaps des Ölpreises - Afrikas größte Volkswirtschaft ist extrem vom Export des Rohstoffs abhängig.
Von Tobias Zick, Kapstadt

Fast 24 000 Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes hat die nigerianische Regierung kurzerhand von ihren Gehaltslisten gestrichen - ein harter Schritt mit einer allerdings bestechenden Begründung: Nichtexistenz. Bei den Lohnempfängern habe es sich um sprichwörtliche "Ghost workers", gehandelt, erklärte ein Berater des Finanzministeriums am Montag, um "Geisterarbeiter", die es, wie sich bei einer umfangreichen Prüfung herausstellte, schlicht unter den vermerkten Namen nicht gab, oder die ihr Gehalt unrechtmäßigerweise erhielten.

In manchen Fällen bezogen Kontoinhaber demnach sogar regelmäßige Überweisungen aus mehreren Quellen. Indem man die Zahlungen nun einstellte, spart der Staat den Angaben zufolge nun monatlich rund 10,5 Millionen Euro.

Von den Petro-Dollars kommt beim Volk kaum etwas an

Die Aufräumaktion im öffentlichen Dienst ist ein weiterer Schritt in der Kampagne gegen Korruption und Misswirtschaft, die Präsident Muhammadu Buhari bei seiner Amtsübernahme im Mai vergangenen Jahres ausgerufen hatte. Die Kampfansage an die grassierende Korruption war Beobachtern zufolge schon im Wahlkampf der entscheidende Faktor gewesen, der dem ehemaligen Militärdiktator - Buhari hatte Nigeria schon Mitte der Achtzigerjahre mit harter Hand regiert - zum Sieg verhalf: Nigeria ist der größte Ölexporteur des afrikanischen Kontinents, doch von den Erlösen kommt beim Volk wenig an. Statistiken der Vereinten Nationen zufolge leben fast zwei Drittel der 177 Millionen Nigerianer in Armut.

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Buhari hat viel versprochen und große Erwartungen geweckt; entsprechend groß ist der Druck, nun auch zu liefern. Erste Erfolge wurden schon in den ersten Monaten seiner Amtszeit sichtbar, als etwa bei den Händlern von Luxuslimousinen in der Wirtschaftsmetropole Lagos die Umsätze einbrachen - weil einem Teil der Kundschaft plötzlich die Ölgelder fehlten, von deren Veruntreuung sie bis dato üppig gelebt hatten.

Zwischenerfolg für ein krisengeschütteltes Land

Die Streichung der Geisterarbeiter von den staatlichen Gehaltslisten ist nun ein weiterer Zwischenerfolg, der sich auch in Buharis erklärte Strategie fügt, die Staatsausgaben zu senken, ohne Arbeitsplätze zu streichen. Doch zugleich erhöhen immer neue Rückschläge den Druck auf den Präsidenten: Neben der Korruptionsbekämpfung hat er angekündigt, die einseitig auf Ölausfuhr basierende Wirtschaft zu diversifizieren - das aber ist ein sehr langfristiges Ziel, und unterdessen schrumpfen die Staatseinnahmen und damit die Gestaltungsspielräume, weil der Ölpreis auf dem Weltmarkt seit Mitte 2014 um mehr als zwei Drittel eingebrochen ist. Nigeria, größte Volkswirtschaft Afrikas und das mit Abstand bevölkerungsreichste Land des Kontinents, hat im vergangenen Jahr Positiv-Schlagzeilen gemacht, indem es einen überraschend friedlichen und konstruktiven Machtwechsel hinlegte - nun ist es trotz aller Anfangserfolge der neuen Regierung in die tiefste Wirtschaftskrise seit zwei Jahrzehnten gerutscht.

Zudem hat Buhari mit massiven Sicherheitsproblemen zu kämpfen: Die islamistische Terrormiliz Boko Haram, die Buhari eigentlich bis Ende 2015 "technisch besiegt" haben wollte, ist zwar vielerorts zurückgedrängt, erschüttert aber den Nordosten des Landes - und angrenzende Gebiete in den Nachbarländern - weiterhin mit Selbstmordanschlägen. Zugleich wedeln im fernen Süden des Landes, im ölreichen Nigerdelta, der Heimat des 2015 abgewählten Präsidenten Goodluck Jonathan, Rebellen wie schon in den 1960er Jahren mit der Flagge eines Staates Namens "Biafra". Sie kämpfen für die Loslösung aus dem Vielvölkerstaat Nigeria, einem künstlichen Gebilde aus der Kolonialzeit.

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Und dann musste Buhari am Montag zu einer weiteren Schreckensnachricht Stellung nehmen: Er sei "zutiefst schockiert" darüber, so der Präsident, dass in den vergangenen Tagen bei Zusammenstößen zwischen Viehhirten und Bauern im Bundesstaat Benue mehrere hundert Menschen getötet und Tausende vertrieben worden waren. "Es sollte keinerlei Gründe geben", sagte Buhari, "warum Nigerianer jedweder Gruppe oder Muttersprache nicht miteinander leben könnten".

Die Glaubwürdigkeit des Präsidenten als Korruptionsbekämpfer und nationalem Versöhner gilt auch nach einem Dreivierteljahr im Amt als weitgehend intakt - doch seine tatsächlichen Handlungsspielräume, das wird immer deutlicher, sind begrenzt.