Die Bundesregierung rechnet für 2009 mit einem Einbruch der deutschen Wirtschaftsleistung um sechs Prozent. Auf diese Prognose verständigten sich nach Informationen der Süddeutschen Zeitung das Kanzleramt und die beteiligten Fachressorts. Bereits 2010 soll es allerdings wieder leicht um 0,5 Prozent nach oben gehen. Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die neuen Schätzungen an diesem Mittwoch vor der Presse erläutern.
Mit einem Minus von sechs Prozent in diesem Jahr fällt die Vorhersage noch pessimistischer aus als zunächst erwartet. Noch in der vergangenen Woche hatte es in Regierungskreisen geheißen, man rechne mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um etwa fünf Prozent. Unmittelbar im Anschluss legten jedoch die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute des Landes ihre Gemeinschaftsdiagnose für 2009 vor, in der ebenfalls ein Konjunktureinbruch um sechs Prozent vorhergesagt wird. Dieser Einschätzung schloss sich die Regierung nun nach weiteren Beratungen an.
Deutlich weniger Geld für die Kommunen
Ein BIP-Rückgang um sechs Prozent würde bedeuten, dass die Wirtschaft in diesem Jahr sowohl in Prozent- als auch in absoluten Zahlen so stark schrumpfen wird wie zuletzt während der Weltwirtschaftskrise vor 80 Jahren. Insgesamt dürfte der Wert aller produzierten Waren und Dienstleistungen damit um mehr als 100 Milliarden Euro geringer ausfallen als 2008.
Dies hätte erhebliche Folgen für die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden: Sie würden nach einer Faustformel um etwa 30 Milliarden Euro hinter der Prognose der jüngsten amtlichen Schätzung vom November zurückbleiben. Hinzu kämen Mehrausgaben für die Sozialversicherungen, die ebenfalls den zweistelligen Milliardenbereich erreichen dürften. Für 2010 sind sogar noch dramatischere Zahlen zu erwarten, da zum Beispiel der Arbeitsmarkt die Wirtschaftsentwicklung erst mit deutlicher Verzögerung nachvollzieht.
Unüblich ist, dass die Regierung auch für das Folgejahr eine Konjunkturprognose vorlegt: In Regierungskreisen hieß es, die Schätzung von plus 0,5 Prozent für 2010 sei darauf zurückzuführen, dass es auch positive Signale aus der Wirtschaft gebe, etwa aus dem Maschinenbau. Um ein Plus von 0,5 Prozent zu erreichen, muss die konjunkturelle Talsohle allerdings bereits in diesem Jahr durchschritten werden. Ob diese Hoffnung realistisch ist, ist offen: Die Institute rechnen für 2010 mit einem Minus von 0,5 Prozent.