Seit Jahrzehnten genießen die Fluglinien weltweit große Steuerprivilegien. Anfangs wollte man damit der jungen und unterentwickelten Zivilluftfahrt auf die Sprünge helfen.
Inzwischen jedoch gibt es keine ökonomische Begründung mehr für diese staatliche Unterstützung. Allein die Lufthansa hat im vergangenen Jahr 45 Millionen Passagiere befördert. Die zivile Luftfahrt ist zu einem riesigen globalen Geschäft geworden.
Wenn im Bundesfinanzministerium nun darüber nachgedacht wird, auch auf Flugbenzin die Mineralölsteuer zu erheben, dann ist das aus zwei Gründen richtig.
Wettbewerbsnachteile für Bahn und Spedition
Zum einen würde damit der Wettbewerbsnachteil, den die Bahn und die Speditionswirtschaft gegenüber den Flugzeugen haben, endlich ausgeglichen. In Zeiten, in denen einige Airlines damit werben, ihre Passagiere zum innerstädtischen Taxi-Tarif von einer Großstadt zur anderen zu fliegen, ist es nicht nachvollziehbar, warum diese Kampfpreise auch noch subventioniert werden sollen.
Treibhauseffekte
Zum anderen trägt der Flugverkehr inzwischen immer stärker zum Treibhauseffekt bei. Angesichts des weltweiten Klimawandels ist es schlicht unsinnig, die Kosten für Flugbenzin mit staatlicher Hilfe auf niedrigem Niveau zu halten, während an anderer Stelle viel Steuergeld ausgegeben wird, um eben diesen Klimawandel aufzuhalten.
Auf europäischer Ebene scheiterte die Abschaffung dieser Subventionen bisher am Widerstand einiger Mitgliedsländer. Ob und wann er überwunden werden kann, ist nicht absehbar.
Es wäre deshalb ein wichtiges Signal, wenn sich Deutschland als größter EU-Staat entschließen würde, zumindest die Mineralölsteuer für innerdeutsche Flüge einzuführen.