Kaufprämien Konzerne wollen E-Autos fördern

Deutsche Autohersteller könnten Teile der umstrittenen Kaufprämien tragen. Die Rede ist von 1000 bis 1500 Euro je Fahrzeug.

Von Markus Balser, Berlin

Im Streit um die Förderung der Elektromobilität in Deutschland bahnt sich eine neue Wendung an. Mit BMW und Audi haben sich führende deutsche Autohersteller dazu bereit erklärt, sich selbst an der Finanzierung von Kaufanreizen für Elektroautos zu beteiligen. Das bestätigte ein Sprecher von BMW am Mittwoch. Zuvor hatte Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner von der CSU angekündigt, sie wolle gemeinsam mit den beiden bayerischen Autoherstellern einen entsprechenden Anreiz auf den Weg bringen. Dieses Fördermodell hatten Aigner und Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) mit den Vorstandschefs von BMW und Audi, Harald Krüger und Rupert Stadler, ausgehandelt.

Bei den Kaufprämien ist demnach eine Größenordnung von 4000 bis 5000 Euro je Fahrzeug im Gespräch. Welchen Anteil davon die Autohersteller übernehmen, blieb offen. Nach Angaben aus Branchenkreisen geht es um 1000 bis 1500 Euro. Gesprochen werde über einen "signifikanten" Anteil, verlautet aus der Branche. Erstmals signalisieren die Autohersteller damit überhaupt Bereitschaft, sich an der umstrittenen Förderung zu beteiligen.

Der Vorstoß könnte die Chancen auf eine Einigung auf ein neues Förderpaket für die Elektromobilität verbessern. In den vergangenen Tagen war in der Koalition ein heftiger Streit über neue Maßnahmen entbrannt, mit denen die Bundesregierung versuchen will, ihr gefährdetes Ziel von einer Million Elektroautos auf Deutschlands Straßen bis 2020 doch noch zu erreichen. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) lehnt Kaufprämien nach wie vor ab. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist bei dem Thema zurückhaltend - vor allem aus Kostengründen. Beide Minister befürworten andere Anreize wie Steuererleichterungen und eine bessere Infrastruktur. Dagegen hatten sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und seine Fraktion sowie Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) für entsprechende Prämien ausgesprochen.

Im Ringen um eine Lösung drängt die Zeit. Denn das Bundeskanzleramt hatte den Ministerien die Frist gesetzt, sich bis zum Freitag, 5. Februar, auf einen gemeinsamen Kurs zu einigen. Wenige Tage vorher trifft sich die Kanzlerin bereits mit führenden Branchenvertretern der Autoindustrie. Dann könnten Details einer Industriebeteiligung festgelegt werden, heißt es.