Infrastruktur Marode Brücken gefährden Jobs

Die IG Metall fordert mehr Investitionen in das deutsche Verkehrsnetz, weil sie durch dessen schlechten Zustand Jobs bedroht sieht. Das Geld von Großanlegern will die Gewerkschaft dabei aber nicht investiert sehen.

Von Thomas Öchsner, Berlin

Das deutsche Verkehrsnetz zerbröselt. Fast jede zweite Autobahnbrücke und jede fünfte Autobahn ist nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in einem bedenklichen Zustand. Die Bahn zählt 1400 sanierungsbedürftige Eisenbahnbrücken. Auch viele Fluss-Schleusen sind in die Jahre gekommen. Auf 80 bis 100 Milliarden Euro schätzen Experten den Investitionsstau. Der aber bedroht zunehmend Arbeitsplätze, zum Beispiel in der Metallindustrie.

Die IG Metall nennt als Beispiel den Hütten- und Walzwerkanlagenbauer SMS Siemag, der in dem kleinen Ort Hilchenbach im Siegerland Anlagen für die Stahlindustrie produziert, etwa Walzenständer: 8,5 Meter hoch, fast fünf Meter breit - und 130 Tonnen schwer. Verlassen Schwertransporte das Werk, war das früher kein Problem. Seit aber mehr Straßen und Brücken rund um den Anlagenbauer maroder werden, beschränken die Behörden die Geschwindigkeit und das Gewicht der Laster. Umwege sind nötig. Und das kostet Geld: Brauchte ein Schwer-Transporter noch 2008 eine Nacht von Hilchenbach nach Hamburg, kann die Fahrt nun acht bis neun Tage dauern und ist vier- bis fünfmal so teuer.

Für die Industriegewerkschaft ist SMS Siemag nur ein Beispiel von vielen. "Wenn Brücken bröckeln, kann dies Aufträge und damit Jobs kosten", warnt IG-Metall-Vorstandsmitglied Wolfgang Lemb.

"Private Investoren sind gewinnorientiert, sie wollen hohe Renditen erzielen."

Nun will die Bundesregierung ja mehr Geld für Investitionen locker machen. Der IG Metall, die in Berlin eine Konferenz zum Thema Investitionen abhielt, reichen die vorgesehenen wenigen Milliarden mehr aber nicht aus. Und sie hat vor allem etwas dagegen, dass die Regierung eine staatlich kontrollierte Infrastrukturgesellschaft einrichten will, die mit privatem Kapital Bundesfernstraßen bauen soll. "Private Investoren sind gewinnorientiert, sie wollen hohe Renditen erzielen." Das Geld dafür müsse jedoch der Staat und damit der Steuerzahler aufbringen, kritisiert Lemb. Großanleger wie Pensionsfonds oder Versicherungen dürften nicht entscheiden, wo und wie investiert wird. Darüber dürfe der Staat seine Hoheit nicht hergeben. Außerdem bestehe so die Gefahr, dass private Investoren dann "Rosenpickerei" betreiben und sich auf besonders lukrative Projekte konzentrieren.

Die IG Metall ist überzeugt, dass die Bundesregierung durch die Aufnahme von Krediten Investitionen in die Infrastruktur günstiger finanzieren kann, zumal sich die Zinsen auf dem Kapitalmarkt derzeit auf einem historisch niedrigen Niveau bewegen. Auch der Bundesrechnungshof habe dargelegt, dass öffentlich-private Partnerschaften bei fast allen Autobahnen teurer seien als die normale Finanzierung, sagt Lemb.

Die Gewerkschaft verlangt stattdessen, Steuerprivilegien für hohe Vermögen und Erbschaften abzubauen. Dann wären auch genug Milliarden da, um mehr Geld in Straßen, Schienen, Brücken und Schleusen zu investieren.